Rückblick 2016

Kurs Europa - „Brexit“ – Eine EU ohne Großbritannien? Wirtschaftlich und politische Folgen eines Austritts

Knut Fleckenstein, Sören Schumacher und Annette Riedel diskutieren

2. Mai 2016/ Hamburg gilt als britischste der deutschen Metropolen. 120 Hamburger Unternehmen sind in Großbritannien vertreten und über 4.000 Britinnen und Briten leben in Hamburg. Dies nahmen wir zum Anlass, um zu einer Diskussion über das Referendum der Briten am 23. Juni, zum Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union, in das Hamburger Rathaus einzuladen. Das Thema des Abends lautete „Brexit“ – Eine EU ohne Großbritannien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts. Der Abend fand im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Kurs Europa“ statt, die Knut Fleckenstein, stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament und die SPD-Bürgerschaftsfraktion gemeinsam ausrichten. Das Grußwort hielt Frau Dr. Monika Schaal, stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sie betonte sehr deutlich, dass es uns nicht egal sein kann, wie die Britinnen und Briten sich entscheiden werden und dass die SPD eine proeuropäische Partei sei. Das Podium kam zu der gleichen Einschätzung: Unter der aktiven Moderation von Sören Schumacher, dem Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion, diskutierten Knut Fleckenstein und Annette Riedel, Deutschlandradio-Korrespondentin in Brüssel. Alle drei waren sich einig, dass die Britinnen und Briten sich für Europa entscheiden sollten. Das Publikum richtete sich mit vielen Fragen an die Podiumsgäste und tauschte sich im Anschluss bei Getränken und kleinem Buffet weiter aus.

Fraktion im Dialog – Gute Pflege in Hamburg. Perspektiven einer stadtteilorientierten Pflegepolitik

Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks redet zum Thema Pflege

25. April 2016/ Der demographische Wandel ist eines der essenziellsten Themen und Aufgaben für Hamburg als eine Stadt, welche die Zukunft immer im Blick hat. Der Anstieg des Alters in der Bevölkerung bedeutet auch wachsende Herausforderungen an die Pflege älterer Menschen. Um sich zu diesem Thema auszutauschen lud die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Podiumsdiskussion über das Thema „Gute Pflege in Hamburg. Perspektiven einer stadtteilorientierten Pflegepolitik“ in den Kaisersaal des Rathauses ein. Nach einem Grußwort von Sylvia Wowretzko, der Fachsprecherin Gesundheit und Verbraucherschutz der SPD-Bürgerschaftsfraktion hielt Cornelia Prüfer-Storcks, Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz, eine einführende Rede. Hamburg sei mit Projekten, wie dem Ausbau barrierefreier Wohnungen oder der Entwicklung einer generalisierten Pflegeausbildung für die Zukunft gut gewappnet, so die Senatorin. In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierte die Senatorin mit Ulrike Petersen, Leiterin der Hamburger Koordinationsstelle für Wohn-Pflege-Gemeinschaften und Carsten Mai, Leiter der evangelischen Berufsschule für Pflege des Rauhen Hauses, über das Konzept der stadtteilorientierten Pflegepolitik. Das Publikum nutze während und nach der Diskussion die Veranstaltung für viele interessierte Fragen und Anregungen.

Neujahrsempfang 2016

24. Januar 2016/ Rund 1.100 Gästen waren am Sonntagvormittag zum alljährlichen Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion ins Hamburger Rathaus gekommen. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus verschiedensten Vereinen, Verbänden und Organisationen war in diesem Jahr Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit als Ehrengast geladen. Das Thema Flüchtlinge bestimmte die Reden von Andreas Dressel, Olaf Scholz und Barbara Hendricks. Die Bundesministerin thematisierte den wachsenden Populismus und den Hass, der sich entlang der Flüchtlingsfrage breit macht: "Die größte Bedrohung für unsere offene Gesellschaft kommt von innen. Sie kommt von Menschen, die unter dem Deckmantel diffuser 'abendländischer Werte' über Marktplätze ziehen, die Flüchtlingsheime anstecken und Jagd auf Menschen machen. Über 600 Angriffe auf Flüchtlingsheime hat die Polizei 2015 gezählt. Das sind Menschenfeinde, die dort unterwegs sind." Die Gäste nutzen gerne die Gelegenheit sich auszutauschen und mit den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Rückblick 2015

Russland - Aggressor oder unverstandene Supermacht?

(c) Mietzner

8. Mai 2015/ Ist Russland eher Aggressor oder nur eine unverstandene Supermacht? Dieser Frage stellten sich die Journalistin Sabine Adler, Dr. Gabriele Kötschau von der Handelskammer, der Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes und der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein unter der Moderation unseres Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. Die spannende Diskussion machte schnell deutlich, dass einfache Antworten schwer möglich sind, wenn versucht wird, das Verhalten Russlands zu interpretieren. Thönnes zitierte Bismarck, der sinngemäß sagte, man solle sich in die Stiefel eines anderen stellen, wenn man erfahren wolle, wie er geht. Fleckenstein sprach von vielen Fehlern, die der Westen gemacht habe, zog aber auch eine klare Grenze und verurteilte völkerrechtswidriges Verhalten. Adler und Dr. Kötschau ergänzten ihre Einschätzungen mit Berichten über die Ansichten der russischen Bevölkerung sowie westlicher und russischer Unternehmer. Die Zahl der 300 gekommenen Gäste zeigte, dass das Thema der Veranstaltung für viele Menschen eines der drängendsten unserer Zeit ist.

Kunst in der Fraktion – Hamburg ganz nah dran

(c) SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg

5. Februar 2015/ Die letzte Ausstellung der Legislaturperiode mit dem Titel „Hamburg ganz nah dran“ bestritten die Künstler Rüdiger Knott, Henning Alberti und Maik Schröder. Sie zeigten Hamburg aus drei unterschiedlichen Perspektiven. Eingebettet in die verschiedenen Konzepte, Themen und Arbeitsweisen der Künstler, wurden den Besuchern historische und aktuelle, politische und fantastische, bekannte und unerwartete Blicke auf Hamburg ermöglicht. Die Ausstellungseröffnung war gewohnt gut besucht. Besondere Begeisterung löste die einführende Rede von Victoria Voncampe aus, die durch außergewöhnliche Vergleiche und pointierte Beobachtungen zu den einzelnen Künstlern, den Besuchern interessante Ideen zur Betrachtung der Ausstellung an die Hand gab.

Neujahrsempfang der SPD-Fraktion am 25. Januar im Festsaal des Rathauses

25. Januar 2015/ Rund 1.500 Gäste folgten der Einladung zum Neujahrsempfang ins Hamburger Rathaus. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinlad-Pfalz, war als Ehrengast geladen und hielt eine mitreißende Neujahrsrede. Andreas Dressel zog mit Blick auf die bevorstehenden Bürgerschaftswahlen eine Bilanz der letzten Legislaturperiode und betonte die konsequente Umsetzung der Wahlversprechen, wie das Bauen neuer Wohnungen, die Einrichtung einer kostenfreien Grundbetreuung in der Kita und die Abschaffung der Studiengebühren. Zuletzt sprach Olaf Scholz über seine Ideen für die Weiterführung einer SPD-Regierung in Hamburg. Nach den Reden konnten die Gäste bei kühlen Getränken und kleinen Leckereien neue Kontakte knüpfen oder mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen.

Andreas Dressel (Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion), Malu Dreyer (Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz) und Olaf Scholz (Erster Bürgermeister)

Rückblick 2014

Dialog der Kulturen – Staat, Religionen und Vielfalt

30. November 2014/ Zum Dialog der Kulturen hatte die SPD-Fraktion in diesem Jahr am Nachmittag des 1. Advents die in Hamburg vertretenen Religionsgemeinschaften und eine breite Öffentlichkeit in den großen Festsaal des Rathauses eingeladen. Kazim Abaci, Fachsprecher für Integration der SPD-Bürgerschaftsfraktion, moderierte ein Gespräch mit Dr. Carola Roloff, Wissenschaftliche Referentin der Akademie der Weltreligionen der Universität Hamburg, Esra Küçük, Leiterin der Jungen Islam Konferenz Deutschland, und Dr. Christoph Krupp, Chef der Senatskanzlei. Diskutiert wurden die Rolle des Staates im Zusammenspiel mit den verschiedenen Religionen und seine Aufgaben als Ermöglicher und Regulierer religiöser Freiheiten. Bei dem anschließenden Empfang wurde bis in den späten Nachmittag die Gelegenheit zum Gespräch und Austausch genutzt.

Kurs Europa – Die EU nach der Wahl

27. November 2014/ Erstmals erreichte das Europäische Parlament bei der Europawahl 2014 einen direkten Zusammenhang zwischen seiner Wahl und der Berufung des Kommissionspräsidenten. Die neue EU-Kommission ist hochkarätig mit ehemaligen Regierungschefs und Ministern besetzt. Sie soll mehr regieren und weniger verwalten. Angesichts enormer Herausforderungen für die EU muss sie nun liefern. Die Europäer erwarten unter anderem eine leistungsfähige Wirtschaft, nachhaltige Arbeitsplätze, mehr sozialen Schutz, sicherere Grenzen und Energieversorgungssicherheit. Kann sie den neuen Herausforderungen gerecht werten? Zu dieser Frage diskutierten Knut Fleckenstein, stv. Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Philip Koch, stv. Geschäftsführer des Bereichs Internationales der Handelskammer Hamburg, Dr. Claus Müller, Hamburgischer Leiter des Hanse-Office, der Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der EU, und Christoph Schult, Europa-Korrespondent des „Spiegel“ in Brüssel.

Fraktion bewegt – Breiten- und Leistungssport in Hamburg

21. November 2014/ Die Veranstaltungsreihe „Fraktion bewegt“ bietet regelmäßig die Gelegenheit den Dialog zum Thema Sport in Hamburg fortzusetzen. Über das Jahr verteilt wird sich zu diesem Zweck in verschiedenen Stadtteilen und Sportvereinen getroffen. Zu einer Jahresabschlussveranstaltung mit dem Titel „Breiten- und Leistungssport in Hamburg – Zwei Seiten einer Medaille!“ hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion nun alle Engagierten im Hamburger Sport ins Rathaus eingeladen. Auf dem Podium diskutierten der Senator für Inneres und Sport, Michael Neumann, Dr. Jürgen Mantell, Präsident des Hamburger Sportbunds, Nicolas Jacobi, Hockey-Nationalspieler, Gesche Schünemann, Rollstuhlbasketball-Nationalspielerin und Boris Schmidt, Vorstandssprecher des TopSportVereine Hamburg e.V. Der Titel der Veranstaltung wurde im Gespräch deutlich bestätigt: Ohne den Breitensport ist kein Leistungssport möglich, und auch der Leistungssport ist für den Breitensport die „andere Seite der Medaille“. Einig war man sich darüber, dass gerade im Diskurs über die Bewerbung Hamburgs als Austragungsort für die Olympischen und Paralympischen Spiele dieser Zusammenhang eine große Rolle spielen wird.

Kunst in der Fraktion – Pathosformeln

20. November 2014/ Klaus Waschk, ehemaliger Leiter des Departments Design an der HAW hatte ehemalige Schülerinnen und Schüler gebeten mit ihm bei der SPD-Fraktion im Hamburger Rathaus auszustellen. Die Ausstellung Pathosformeln befasste sich mit aktuellen Verarbeitungsmustern, des auf Aby Warburg zurückgehenden Begriffs. Dahinter verbirgt sich die Frage nach der Ikonologie unserer Zeit – nach allgemeingültigen Darstellungsformen, denen die Künstlerinnen und Künstler in ihren Werken nachspüren. Zur Ausstellungseröffnung begrüßte Gabi Dobusch die Gäste, die zahlreich gekommen waren. Danach gab Prof. Christian Hahn, der aktuelle Leiter des Departments Design der HAW, eine Einführung in die Ausstellung. Die Gäste nutzen den Abend, um mit den Künstlerinnen und Künstlern persönlich ins Gespräch zu kommen.

Fraktion im Dialog – Migration und Arbeitsmarkt

10. November 2014/ Fast 30 Prozent der Hamburger Bevölkerung hat einen Migrationshintergrund. Gleichzeitig besteht in Hamburg ein spürbarer Fachkräftemangel. Hier wurde angesetzt und im Mai 2013 in Hamburg ein breites Bündnis gebildet, um Fachkräfte besser qualifizieren und vorhandene Potenziale besser ausschöpfen zu können. Die SPD-Fraktion lud nun anderthalb Jahre später ins Hamburger Rathaus ein, um darüber zu sprechen, welche Erfolge in Hamburg bereits erzielt wurden und was es noch zu tun gibt. Dazu diskutierten auf dem Podium Gürol Gür, Geschäftsführer der Schanzenbäckerei, Gesine Keßler-Mohr, Handwerkskammer Hamburg, Leiterin des Arbeitsbereichs Handwerk und Integration, Detlef Scheele, Senator für Arbeit und Soziales und Cord Wöhlke, Geschäftsführung Budnikowsky. Die spannende Diskussion zeigte, dass wie im Falle von Budnikowsky migrantische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine große Bereicherung in allen Teilen eines Unternehmens sind, andererseits aber bei vielen Unternehmen große Vorbehalte bestehen. Schon in den Auswahlverfahren für Neueinstellungen käme es zu bewussten und – nicht weniger problematisch – zu unbewussten Benachteiligungen von Migrantinnen und Migranten, teilweise schon aufgrund ihres Namens. Die circa einhundert Zuhörerinnen und Zuhörer erfuhren, was die Behörde für Arbeit, Soziales und Integration und die Handwerkskammer unternehmen, um Zugangsbarrieren abzubauen und die Potentiale von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Arbeitsmarkt besser zu nutzen.

Fraktion im Dialog – Gleichstellung im politischen Alltag

30. September 2014/ Gabi Dobusch, Sprecherin für Gleichstellung der SPD-Fraktion moderierte am Dienstagabend die Veranstaltung mit dem Thema Gleichstellung im politischen Alltag. Auf dem Podium saßen neben ihr Hannelore Buls, Vorsitzende des deutschen Frauenrats, Elke Ferner, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Rolf-Dieter Klooß, Deputierter der Behörde für Justiz und Gleichstellung. Das Podium schaute zurück auf die erfolgreiche Gleichstellungspolitik in Hamburg der letzten Jahre. Dazu gehören das „Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm“, das Gremienbesetzungsgesetz und das Engagement für die Frauenquote. Außerdem wurde besonders von Elke Ferner der Blick auch nach vorne gerichtet. Sie befasst sich mit der Weiterentwicklung der Gleichstellungsideen im politischen und vor allem auch im parlamentarischen Bereich. Es werden ein Parité-Gesetz und auch andere Möglichkeiten Diskutiert, um mehr Frauen in die Parlamente zu bringen. Auf dem Podium entfaltete sich eine Lebhafte Diskussion. Man war sich Einig, dass man zwar ein Stück vorangekommen ist, dass aber noch weiter an Lösungen gearbeitet werden muss, da Gleichstellung keinesfalls als erreicht gelten kann.

Fraktion im Dialog – Betriebsräte-Empfang

30. September 2014/ Betriebsräte sorgen seit über 60 Jahren für faire Arbeitsbedingungen in den Betrieben. Für Ihr Engagement bedankt sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit einem Empfang im Hamburger Rathaus.

Tag der offenen Tür

6. September 2014/ Wie immer war der Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus gut besucht. Interessierte Bürgerinnen und Bürger schlenderten am Samstag durch die Rathausdiele, nahmen gerne Infomaterial, den einen oder anderen Bonbon und einen Luftballon für die Kleinen mit. Der Tag der offenen Tür ist außerdem eine gute Gelegenheit mit den Bürgerschaftsabgeordneten ins Gespräch zu kommen, die am SPD-Stand gerne Rede und Antwort standen.

Fraktion im Dialog – Was hat Hamburg vom TTIP?

5. September 2014/ Nach der Begrüßung von Sabine Steppat, Fachsprecherin Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion, stiegen die Gäste direkt in die Diskussion ein. Auf dem Podium saßen Corinna Nienstedt, Geschäftsführerin und Leiterin des Geschäftsbereichs International der Handelskammer Hamburg, Niels Annen, MdB und Obmann im Auswertigen Ausschuss des Bundestags, Dr. Günter Hörmann, Vorstand der Verbraucherzentrale Hamburg e.V. und Bernd Lange, MdEP und Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments. Moderiert wurde der Abend von Monika Schaal, MdHB. Die Veranstaltung konnte viele Fragen klären und auch Sorgen nehmen. Bernd Lange machte deutlich, dass die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament die Verhandlungen eng und kritisch begleiten. Große Einigkeit gab es bei der Frage nach außerstaatlichen Schiedsgerichten. Alle Teilnehmer hielten einen Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS-Mechanismus) im geplanten TTIP-Abkommen für überflüssig und lehnten ihn ab.

Kunst in der Fraktion – Durch die Nacht

Voller Flur bei der Ausstellungseröffnung

4. September 2014/ So voll wie noch nie! Fast 200 Besucher waren zur Ausstellungseröffnung der Galerie Morgenland gekommen. Die Gäste wurden im Flur der SPD-Fraktion von einer Lichtinstallation empfangen. Ein Nachthimmel stimmte auf die Ausstellung ein, zu der Isabella Vértes-Schütter die Besucher willkommen hieß. Der Kunsthistoriker Eberhard Stosch erläuterte das Ausstellungskonzept rund um das nächtliche, geheimnisvolle, düstere, traumhafte, ungewisse. Anschließend erfuhren die Zuhörer etwas über die Galerie Morgenland – ihre Entwicklung vom Galerieraum zur Geschichtswerkstatt Eimsbüttel. Die Gäste ließen den Abend mit Rundgängen durch die Ausstellung und Gesprächen bei einem Getränk und kleinen Snacks ausklingen.

Personalräte-Empfang

Personaltäteempfang im Kaisersaal

8. Juli 2014/ SPD-Fraktion und Senat legten einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Hamburgischen Personalvertretungsrechts vor. Mit dem Gesetz sollen die 94.000 Angestellten der Stadt wieder bessere Mitbestimmungsrechte erhalten. Verschlechterungen, die der CDU-Senat unter Ole von Beust vor ca. zehn Jahren veranlasst hat, sollen korrigiert und das Hamburger Personalvertretungsrecht demokratisch weiterentwickelt werden. Der Gesetzentwurf ist das Resultat aus drei Jahre andauernden Verhandlungen zwischen Senat und Gewerkschaften. Um uns gebührend bei den Beteiligten zu bedanken und das wie wir finden gelungene Ergebnis zu feiern lud die SPD-Fraktion am Dienstag zum Empfang ins Hamburger Rathaus ein.

Kunst in der Fraktion – 20 Jahre Dosenfabrik

Bildausschnitt: Adelaida Cue Bär "Sag schön auf Wiedersehen" 2013

5. Juni 2014/ Anlässlich des 20. Jubiläums des Atelierhauses Dosenfabrik lud die SPD-Fraktion zur Ausstellung ins Hamburger Rathaus ein. Zahlreiche Gäste waren der Einladung zur Ausstellungseröffnung gefolgt. Den Abend eröffnete Gabi Dobusch, stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, mit einigen Worten zur Entstehung und Geschichte des Atelierhauses. Marianne Janze, eine der ausgestellten Künstlerinnen, ergänzte mit einigen Informationen zur Ausstellung und einer Einladung zur Jubiläumsfeier in der DOSE im November. Im weiteren Verlauf des Abends kam es zu einem regen Austausch zwischen Künstlerinnen und Künstlern und den interessierten Gästen, die sich trotz Enge nicht nehmen ließen die Werke ausgiebig zu betrachten.

Migration als Chance – Ausbildung und demografischer Wandel

Kazim Abaci

27. Mai 2014/ Demografischer Wandel, Fachkräftemangel und das wachsende Bewusstsein für die Stärken und Vorzüge, die junge Menschen mit Migrationshintergrund in Unternehmen und Behörden einbringen, bieten neue Chancen sowohl für junge Menschen mit Migrationshintergrund als auch für Wirtschaft und Verwaltung. Um dieses Thema näher zu beleuchten, hatten die SPD-Fraktion und ihr Fachsprecher für Integration, Kazim Abaci, in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses eingeladen. Auf dem Podium nahmen Rubina Ahmadi von der Jugendberufsagentur Hamburg-Mitte, Umut Cantay aus der Steuerverwaltung Hamburg, Sönke Fock von der Agentur für Arbeit Hamburg, Bernd Glathe von Auto Wichert, Dr. Jan Schneider vom Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration und Jens-Peter Schwieger, Fachsprecher Arbeitsmarkt der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Diskussion teil. Sie informierten über wissenschaftliche Erkenntnisse, ließen das Publikum aber auch an ihren ganz persönlichen Erfahrungen teilhaben. Besonders gelobt wurde die Initiative der Stadt Hamburg zur Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund. Die Stadt spricht aktiv junge Menschen an, um sie für eine Ausbildung im Öffentlichen Dienst zu gewinnen. Aber auch Unternehmen haben sich auf den Weg gemacht und die Stärken der Vielfalt für ihre Betriebe erkannt. Dennoch gibt es immer noch Diskriminierung auf dem Ausbildungsmarkt, der mit Aufklärung und Unterstützung entgegengewirkt werden muss.

Fraktion vor Ort – Fraktionssitzung in Wandsbek

Get-together nach der Fraktionssitzung in Wandsbek

19. Mai 2014/ Zum sechsten Mal verlegte die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Fraktionssitzung vom Hamburger Rathaus ins Bezirksamt Wandsbek. Neben den Bürgerschaftsabgeordneten nahmen auch Anja Quast, Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion und Thomas Ritzenhoff, Bezirksamtsleiter von Wandsbek, an der Sitzung teil. Unsere Reihe „Fraktion vor Ort“ ist eine gute Gelegenheit für die Abgeordneten, einerseits die Menschen aus den Stadtteilen und andererseits auch ihre Bezirkskolleginnen und -kollegen zu treffen und sich auszutauschen. Im Anschluss an die Fraktionssitzung lud ein lockeres Get-together zu weiteren Gesprächen ein.

Fraktion vor Ort – Fraktionssitzung in Bergedorf

Get-together nach der Fraktionssitzung in Bergedorf

5. Mai 2014/ Am Montag verlegte die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Fraktionssitzung vom Hamburger Rathaus nach Bergedorf. Unsere Reihe „Fraktion vor Ort“ ist eine gute Gelegenheit für die Abgeordneten, einerseits die Menschen aus den Stadtteilen und andererseits auch ihre Bezirkskolleginnen und -kollegen zu treffen und sich auszutauschen. Nach der Sitzung lud ein lockeres Get-together zu weiteren Gesprächen ein.

Fraktion vor Ort - Fraktionssitzung in Altona

Fraktionssitzung im Altonaer Rathaus

7. April 2014/ Am Montag verlegte die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Fraktionssitzung vom Hamburger Rathaus ins Altonaer Rathaus. Unsere Reihe „Fraktion vor Ort“ ist eine gute Gelegenheit für die Abgeordneten, einerseits die Menschen aus den Stadtteilen und andererseits auch ihre Bezirkskolleginnen und -kollegen zu treffen und sich auszutauschen. An der Fraktionssitzung in Altona nahmen neben den Bürgerschaftsabgeordneten daher auch Thomas Adrian, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion Altona und Liane Melzer, Bezirksamtsleiterin in Altona teil. Nach der Sitzung lud ein lockeres Get-together zu weiteren Gesprächen ein.

Hamburg-Klausur

4./5. April/ Hamburgs SPD-Politiker aus Regierung, Bürgerschaft, Bezirken und Bundestag fuhren für zwei Tage ins Ostseebad Boltenhagen, um abseits vom alltäglichen Treiben in der Stadt wichtige Themen aus der Hamburger Politik zu besprechen. Als Gastredner eröffnete Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering die Tagung. Unter der Leitung des Landesvorsitzenden Olaf Scholz und Fraktionschef Andreas Dressel wurden aktuelle Themen wie die Integrations- und Flüchtlingspolitik der Hansestadt und die Anforderungen an den Öffentlichen Personennahverkehr, den Wohnungsbau, den Umweltschutz sowie sie Stadtentwicklungspolitik, die sich für Hamburg als wachsende Metropole stellen, besprochen. Die Tagung wurde mit einem Bericht aus den Bezirken und zum Stand des Wahlkampfs zu den bevorstehenden Bezirkswahlen geschlossen.

Girls´Day 2014

27. März 2014/ Am Donnerstag konnten sich Mädchen der Klassen 5 bis 10 über Berufe informieren, die von Frauen eher selten gewählt werden. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion machte es auch dieses Jahr am Girls‘ Day wieder sechs Mädchen möglich, die Arbeit der Fraktion im Hamburger Rathaus kennenzulernen. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel und Mitarbeiterinnen aus sämtlichen Arbeitsbereichen der Fraktion gaben Einblicke in ihre Aufgaben und beantworteten in einer lockeren Gesprächsrunde die Fragen der Mädchen. Am Nachmittag dann bekamen die Mädchen einen Einblick in die Arbeit als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft. Nach einer Rathausführung standen Abgeordnete ihnen Rede und Antwort. Der 2001 ins Leben gerufene Girls‘ Day ist weltweit das größte Berufsorientierungsprojekt für Schülerinnen. Der Tag ermöglicht es Mädchen, Einblick in Berufsfelder zu bekommen, in denen Frauen noch immer unterrepräsentiert sind. Neben den Bereichen IT, Technik und Naturwissenschaften gehört dazu auch der gesamte politische Bereich. Deshalb öffnen jedes Jahr Unternehmen, Betriebe und Hochschulen ihre Türen, um Schülerinnen einen spannenden Einblick in Berufe anzubieten.Mädchen können praktisch erfahren, dass sie in allen Berufen willkommen sind. Weitere Informationen rund um den Girls‘ Day finden Sie unter www.girls-day.de.

Dialog der Kulturen

23. März 2014/ Am Sonntagnachmittag lud die SPD-Fraktion zum zweiten Mal zum „Dialog der Kulturen“ ins Hamburger Rathaus ein. Mit über 200 Gästen zeigte der Empfang die Vielfalt der Kulturen in Hamburg auf, schlug Brücken und regte zum Austausch an. Er bot ein Forum für die gelebte Interkulturalität in unserer Stadt. Diesjähriger Schwerpunkt des Dialogs der Kulturen: Vielfalt im Sport. Unter Moderation von Kazim Abaci (Fachsprecher Integration der SPD-Bürgerschaftsfraktion) wurde in einer Podiumsdiskussion u.a. darüber diskutiert, wie sich die sportliche Betätigung der Menschen in Hamburg durch die gelebte Interkulturalität verändert hat, wie zugewanderte Menschen auch sportliche Traditionen oder Neuerungen in Hamburgs Sportlandschaft einbringen und inwiefern die Interkulturalität zur Weiterentwicklung des Sports in Hamburg beigetragen hat. Beim anschließenden „Markt der Möglichkeiten“ kamen Gäste, Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Politik ins Gespräch.

Wehrhafte Demokratie: gestern - heute - morgen

7. März 2014/ Das 95 Jährige Bestehen der SPD-Fraktion und das 90 Jährige Bestehen des Reichsbanners schwarz-rot-gold wurden im Kaisersaal des Hamburger Rathauses geehrt. Die Geschichte der SPD und auch die des Reichsbanners erinnern an eine Zeit, in der Demokratie in Deutschland keine Selbstverständlichkeit war, wie heute. Im Reisbanner wurde der Wiederstand gegen die Führung in Nazi-Deutschland überparteilich organisiert. Darüber berichteten auch die Redner des Abends. Als Gastredner waren Sigmar Gabriel und Prof. Dr. Johannes Tuchel, Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, angereist. Mit ihren interessanten Erläuterungen über die Geschichte des Reichsbanners und zum Teil witzigen und beeindruckenden Anekdoten fesselten sie das Publikum.

Fraktion vor Ort – Fraktionssitzung in Eimsbüttel

Fraktionssitzung in der Aula der Gewerbeschule 2_SPD-Fraktion

24. Februar 2014/ Die SPD-Bürgerschaftsfraktion traf sich zur Fraktionssitzung in Eimsbüttel, in der Aula der beruflichen Schule William Lindley. Im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ treffen sich die Abgeordneten einmal nicht im Rathaus, sondern besuchen die Bezirke. Dies bietet einerseits die Gelegenheit die Menschen aus den Stadtteilen und andererseits auch die Bezirkskolleginnen und -kollegen zu treffen und sich auszutauschen.

Fraktion bewegt

3. Februar 2014/ Juliane Timmermann, Sprecherin für Sport der SPD-Bürgerschaftsfraktion, lud zur ersten Veranstaltung im neuen Jahr in der Reihen „Fraktion bewegt“ ins Vereinsheim des FC Teutonia 05 in Ottensen ein. Mit Ingrid Körner, der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen, und Herrn Sobottka, 1.Vorsitzender der Special Olympics Hamburg, diskutierte sie über die Inklusion von Menschen mit Behinderung im Sport in Hamburg. Unter den Gästen waren Vertreter aus Sportvereinen und – verbänden, sowie aus Organisationen von Menschen mit Behinderung die diese Arbeit täglich leisten und gerne ihre Erfahrungen mit den Politikerinnen und Politikern und anderen Interessierten teilten und diskutierten. Neben notwendigen infrastrukturellen Anpassungen zur Barrierefreiheit wurde auch der Abbau von Barrieren im Kopf angesprochen. Ebenso wünschten sich einige Vertreter Unterstützung beim Aufbau möglichst wohnortnaher Sportangebote und weitere Bildungsangebote für Übungsleiterinnen und Übungsleiter im Sport mit Menschen mit Behinderung. Juliane Timmermann resümierte, dass „sie viele Anregungen für ihre parlamentarische Arbeit mitnehmen konnte“ und dankte allen Teilnehmern und Gästen für ihr Engagement und ihre Arbeit.

Neujahrsempfang 2014

2. Februar 2014/ Mit 1.500 Gästen war der Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion auch in diesem Jahr ein voller Erfolg. Als Ehrengast war Stephan Weil geladen. In den Mittelpunkt seiner Neujahrsrede stellte der Niedersächsische Ministerpräsident das Thema Energiewende. Gemeinsam setzten sich die norddeutschen Länder für ihre Interessen in der Umsetzung ein, wie beispielsweise aktuell in den Verhandlungen zur Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes. Andreas Dressel, der den Empfang eröffnete, sprach über die Fortschritte im Wohnungsbau unter der nun dreijährigen SPD-Regierung. Aber auch aktuelle Themen klammerte er nicht aus, wie etwa die gewalttätigen Ausschreitungen und Übergriffe auf die Polizei rund um den Jahreswechsel und den tragischen Todes der kleinen Yagmur. Der Fraktionsvorsitzende rief dazu auf, die Geschehnisse behördlich und parlamentarisch rückhaltlos aufzuklären. Olaf Scholz lagen die neu gegründeten Jugendberufsagenturen besonders am Herzen. Die Gäste bekamen einen guten Einblick in die SPD-Politik in Hamburg und Norddeutschland. Der anschließende Sektempfang war wie in den vergangen Jahren eine gute Gelegenheit für Abgeordnete, Bürgerinnen und Bürger, Vertreterinnen und Vertreter der unterschiedlichsten Institutionen, sich in ungezwungener Atmosphäre auszutauschen.

Fraktion vor Ort – Fraktionssitzung in Hamburg-Nord

Fraktionssitzung im Großen Sitzungssaal des Bezirksamtes Hamburg-Nord

20. Januar 2014/Am Montag verlegte die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Fraktionssitzung vom Hamburger Rathaus ins Bezirksamt Hamburg-Nord. Unsere Reihe „Fraktion vor Ort“ ist eine gute Gelegenheit für die Abgeordneten, einerseits die Menschen aus den Stadtteilen und andererseits auch ihre Bezirkskolleginnen und -kollegen zu treffen und sich auszutauschen. Gerade vor den anstehenden Bezirkswahlen ist dieser Austausch besonders wichtig. An der Fraktionssitzung in Hamburg-Nord nahmen neben den Bürgerschaftsabgeordneten daher auch Thomas Domres, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord und Harald Rösler, Bezirksamtsleiter in Hamburg-Nord teil.

    Rückblick 2013

    Kurs Europa - Gute Arbeit in Europa

    Kurs Europa: Gute Arbeit in Europa

    03. Dezember 2013/ Am Donnerstagabend fand im festlichen Kaisersaal der Kurs Europa unter dem Titel „Gute Arbeit in Europa. Arbeitsmigration in der EU und die Auswirkungen auf Hamburg“ statt. Vor den rund 150 Gästen diskutieren Knut Fleckenstein und Jutta Steinruck, beide Mitglied des Europäischen Parlaments, Detlef Scheele, Senator für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und Horst H. Hopmann, Geschäftsführer Arbeit und Leben Hamburg, über die Frage, wie das Potential von Migrantinnen und Migranten besser genutzt werden kann. Dabei gab es einen regen Austausch mit dem Publikum, der bei einem anschließenden Imbiss und Getränken weitergeführt wurde.

    Verleihung des Paula-Karpinski-Preises 2013

    15. November 2013/ Am Mittwochabend verlieh die SPD-Fraktion feierlich den Paula-Karpinski-Preis 2013 vor rund 100 Gästen im Kaisersaal des Rathauses. Mit dem Paula-Karpinski-Preis fördert die SPD-Bürgerschaftsfraktion seit 2003 beispielhafte Projekte der Jugendhilfe. Das Preisgeld stiften die 62 SPD-Abgeordneten. "Jugendliche sind wählerisch – Projekte politischer Bildung" lautete der Titel des Wettbewerbes in diesem Jahr. "Wie wir uns Harburg Vorstellen" – ein Projekt des Falkenflitzers, ist diesjähriger Sieger des Preises. Die Kinder erhielten den mit 2.000 Euro dotierten ersten Preis, "weil sie selbst Politik gemacht haben", so Prof. Dr. Benedikt Sturzenhecker, einer der drei unabhängigen Juroren. Den zweiten Preis in Höhe von 1.000 Euro erhielt das Projekt "Stadtteilwelt" im Kulturpunkt Barmbek °Basch. Der dritte Platz, dotiert mit 500 Euro, ging an die Jugendfeuerwehr Hamburg. Wir gratulieren noch einmal herzlich!

    Kunst in der Fraktion: I KNOW WHO YOU WERE LAST SUMMER

    31. Oktober 2013/ Am Donnerstag eröffnete in den Räumen unserer Fraktion im Hamburger Rathaus die letzte Ausstellung des Jahres. Chantal Maquet und Paul Zürker, die in Altona in der Viktoria-Kaserne (Frappant e.V.) arbeiten, brachten Malerei und Zeichnung mit. In ihrer Ausstellung mit dem Titel I KNOW WHO YOU WERE LAST SUMMER setzen sich die Künstler mit dem Individuum im Wandel gesellschaftlicher Erwartungen auseinander. Nach der Begrüßung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gabi Drobusch, führte der Galerist Till Bräuning mit einer kleinen Rede in die Ausstellung ein. Es folgte eine Vorstellung des Frappant e.V. von Daniel Behring, Mitglied des Vorstandes. Bei einem Glas Wein und Snacks wurden noch bis in die Nacht hinein angeregte Gespräche über Kunst und Politik geführt.

    Hamburg Klausur

    26. Oktober 2013/ SPD-Landesvorstand, Bürgerschaftsfraktion, Senatorinnen und Senatoren, Bezirksamtsleiterin und Bezirksamtsleiter und Bundestagsabgeordnete kamen am Wochenende zu der alljährlichen Hamburg Klausur zusammen, um über Zielsetzung und Erfolge der SPD in Hamburg zu beraten. Diskutiert wurde unter anderem über den Doppelhaushalt 2015/2016, die Bundestagswahl sowie die Lehren aus dem Volksentscheid Netze. Ein weiteres Thema war der Ausbau der öffentlichen Unterbringung für Flüchtlinge. Der Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel, hob das Engagement der Stadt für die Flüchtlinge hervor. In der aktuellen Debatte solle dies nicht verkannt werden. Außerdem ging es um die Vorbereitung der Bezirkswahlen im Mai 2014, die in Hamburg zum ersten mal getrennt von den Bürgerschaftswahlen stattfinden werden. Per Schiff ging es dann vom Zollenspieker Fährhaus nach Hamburg zurück.

    Fraktion vor Ort – Fraktionssitzung in Harburg

    21. Oktober 2013/ Die SPD-Fraktion verlegt ihre Fraktionssitzungen vom Hamburger Rathaus in die Bezirke. „Fraktion vor Ort“ heißt die Reihe in deren Rahmen, vor der anstehenden Bezirkswahl im nächsten Jahr, alle Bezirke einmal besucht werden sollen. Den Auftakt bildete Harburg. Nach einer Begrüßung durch den Harburger Bezirksamtsleiter Thomas Völsch folgte zunächst eine kurze Führung durch das Harburger Rathaus. Die Sitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion fand im Harburger Rathausforum statt. Im Anschluss trafen sich Bürgerschaftsabgeordnete, Vertreterinnen und Vertretern des Senats und der SPD-Bezirksfraktion sowie Multiplikatoren aus Harburg im Restaurant des Helms-Museums. Eine gute Gelegenheit um sich in lockerer Atmosphäre über Bezirkspolitik auszutauschen und Kontakte zu knüpfen.

    Kunst in der Fraktion: DIP UP – Dialogische Diptychen

    27. September 2013/ Am Donnerstagabend eröffnete eine neue Ausstellung in den Räumen unserer Fraktion im Hamburger Rathaus. 16 internationale Künstlerinnen und Künstler stellten ihre Doppelbilder bzw. Diptychen vor. Nachdem die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabi Dobusch die rund 90 Gäste begrüßt hatte, erklärten die Künstlerinnen Kaethe Haase Kornstein und Andrea Löhrke etwas über die Hintergründe der Ausstellung. Anschließend folgt eine Rede von Hans Heller, Schauspieler und Leiter des Künstlerhauses Ohlendorffturm. Auch für einen kleinen Snack war gesorgt und bei einem Glas Wein wurde noch lange über die Idee des Doppelbildes diskutiert.

    Kunst in der Fraktion: DIP UP – Dialogische Diptychen

    Tag der offenen Tür

    7. September 2013/ Das Rathaus öffnet seine Türen noch weiter als sonst: Beim Tag der offenen Tür besuchten auch diesmal viele tausend Bürgerinnen und Bürger ihr Rathaus. Die Bürgerschafts-Fraktionen informierten über ihre Politik - so auch die SPD-Fraktion an ihrem Stand in der Rathausdiele...

    Bürgerversicherung: Für eine gerechte Patientenversorgung in Hamburg

    21. August 2013/Setzt das derzeitige Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung falsche Anreize für eine gerechte Versorgung der Patientinnen und Patienten? Ja, war sich das Podium einig, das am vergangenen Mittwoch zum Thema diskutierte. Welche Alternative bietet die Bürgerversicherung und wie könnte sie die Situation in Hamburg verbessern? Egal, wie man das neue Konstrukt nenne, so Cornelia Prüfer-Storcks, Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz, das bisherige "Zwei-Säulen-Modell" sei einfach definitiv unsozial und eine Ablösung durch "eine Versicherung für alle" überfällig. Unter Moderation des Fachsprechers Gesundheit der SPD-Fraktion, Martin Schäfer, fand eine lebhafte Diskussion statt. Auf dem Podium außerdem: Dr. Jens Baas, Vorstandsvorsitzender der Techniker Krankenkasse, Klaus Schäfer, Vizepräsident der Ärztekammer Hamburg, Christoph Kranich von der Verbraucherzentrale Hamburg, Abteilung Gesundheit und Patientenschutz, und Prof. Dr. Heinz Rothgang, Universität Bremen, Zentrum für Sozialpolitik. Letztgenannter und die Senatorin hatten im Vorfeld eine kleine Einführung ins Thema gegeben. Trotz der weitgehenden Einigkeit entstand eine muntere Diskussion, nicht zuletzt über das Wann und Wie der Einführung, die auch vom Publikum aktiv mitgeführt wurde.

    Parlament gestern und heute

    13. August 2013/150 Jahre SPD: Wie hat sich die Arbeit im politischen Umfeld im Laufe der Zeit geändert? Ist der Einstieg schwieriger oder leichter geworden? Spielt Lokalpolitik überhaupt noch eine Rolle und wie funktioniert Politik über Landesgrenzen hinweg? All diese Fragen - und noch viele mehr - stellte der Moderator Prof. Rainer Burchardt, Dozent und Publizist, dem Podium. Dies bestand aus zwei Hamburger Politikerinnen und zwei Schleswig Holsteinern, jeweils einem "alten Hasen" und einer jungen Abgeordneten: Elisabeth Kiausch, Senatorin a.D. und ehem. MdHB, Eckart Kuhlwein, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., ehem. MdL und ehem. MdB, Dorothee Martin, MdHB und Fachsprecherin Touristik, Innovation und Metropolregion und Serpil Midyatli, MdL, stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecherin für Integration und Wohnungsbau. Nach Begrüßungen der beiden Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner und Andreas Dressel und einer Einführung durch den Historiker Prof. Dr. Franklin Kopitzsch konnten die Gäste einer munteren Diskussion folgen, die Politikerinnen und Politiker sehr nahbar zeigte und einen guten Einblick in die unterschiedlichen Systeme (Teilzeit-Parlamentarier in Hamburg, Vollzeit-Politiker in Schleswig-Holstein), aber auch die Gemeinsamkeiten lieferte. Die gemeinsamen Themen wie Elbvertierfung etc. sollen entsprechend künftig auch in einem gemeinsamen Ausschuss behandelt werden.

    Zuwanderung - Chancen und Herausforderungen

    3. Juni 2013/ Unter dem Titel „Zuwanderung – Chancen und Herausforderungen“ fand am Montagabend im Rahmen unserer Reihe „Fraktion im Dialog“ eine Podiumsdiskussion statt. Ksenija Bekeris, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßte die Gäste im Kaisersaal. Einführend berichtete Rüdiger Veit (MdB und Sprecher der Querschnittsarbeitsgruppe Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion) über seine Erlebnisse bei der Besichtigung eines türkischen Flüchtlingslagers an der türkisch-syrischen Grenze. Als wissenschaftlicher Gast des Abends untermauerte Dr. Jan Schneider (Leiter des Forschungsbereichs beim Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration GmbH) das Thema mit Daten und Fakten zum Thema Zuwanderung. Gesine Keßler-Mohr von der Handwerkskammer Hamburg und Nebahat Güclü, Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Hamburg und Umgebung e.V., die sich seit über 25 Jahren für die Belange von Türkinnen und Türken in Hamburg einsetzt, begleiteten die Diskussion aus lokaler Sicht. Moderiert wurde die Veranstaltung von Kazim Abaci, Fachsprecher für Integration in der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Nach einer angeregten Diskussion mit dem Publikum gab es noch die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch bei Imbiss und Getränken.

    Kunst in der Fraktion – Barbara-Kathrin Möbius

    30. Mai 2013/ Barbara-Kathrin Möbius brachte nicht weniger als 74 Zeichnungen und Gemälde mit zu ihrer Ausstellung, die den Titel „Horch, was kommt von draußen rein“ trägt. Dicht an dicht hängen großformatige Leinwände neben Aquarellen und Zeichnungen. Zum Teil erzählen sie von fröhlichen Dom-Geschehen, zum Teil muten sie düster und bedrohlich an. Die Gäste, die zahlreich erschienen waren, hatten viel zu entdecken auf den fantasiereichen Bildern. Auch die Currywurst, die auf Wunsch der Künstlerin serviert wurde, war eine willkommene Abwechslung zu den sonst auf Ausstellungseröffnungen gereichten Häppchen.

    Fraktion bewegt - Sport und Ganztagsschulen

    23. Mai 2013/ Am Donnerstag fand in der Reihe „Fraktion bewegt“ eine Diskussionsrunde zu dem Thema „Sport und Ganztagsschulen“ statt. Gastgeber war diesmal der SV Eidelstedt. Die Begrüßung übernahm Martina Koeppen, die Wahlkreisabgeordnete für Eidelstedt. Podiumsgast und Schulsenator Ties Rabe sprach über die anspruchsvollen Herausforderungen für die Schulpolitik, Sportvereine in das Konzept der Ganztagsschule einzubinden. Sportvereine und Ganztagsschulen müssten nicht in Konkurrenz zueinander stehen, sondern seien mit gut geplanter Kooperation in der Lage, den Nachmittag der Schülerinnen und Schüler gestalten. Positiv konnte Annika Pfeiffer, Schulleiterin der Grundschule Lohkampstraße über die Kooperation zwischen Schulen und Sportvereinen berichten. Martin Hildebrandt, Geschäftsführer des SV Eidelstedt begleitete die Diskussion aus Sicht der Sportvereine. Aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion waren Juliane Timmermann als Fachsprecherin für Sport, Lars Holster als Fachsprecher für Schulen und die Bürgerschaftsabgeordnete Martina Koeppen auf dem Podium. Nach einer knappen Stunde wurde die Diskussionsrunde auch für das Publikum geöffnet, das mit vielen Fragen und Kommentaren das Thema weiter vertiefte. So wurde z.B. die Konkurrenz zwischen Sportvereinen und Ganztagsschulen um die Wasserzeiten für Schwimmunterricht diskutiert. Wir möchten uns auch an dieser Stelle noch einmal herzlich für das aufmerksame und aktive Publikum und die Gastfreundschaft des SV Eidelstedt bedanken, die diese interessante Gesprächsrunde ermöglicht haben.

    Empfang anlässlich des 34. Deutschen Evanglischen Kirchentages

    03. Mai 2013/ Anlässlich des 34. Deutschen Evangelischen Kirchentages in Hamburg durfte die SPD-Fraktion am Freitag über 300 Gäste im Festsaal des Rathauses begrüßen. Unter den Gästen befanden sich u.a. der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann sowie die Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckardt und Wolfgang Thierse. Nach einer Begrüßung durch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris sprachen neben einigen Ehrengästen aus der Kirche auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, Kerstin Griese (Sprecherin des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD) und Bürgermeister Olaf Scholz. Anschließend konnten sich alle Anwesenden bei Speisen, Getränken und lebhaften Gesprächen austauschen.

    Girls Day in der SPD-Fraktion

    25. April 2013/ Girls Day in der SPD-Fraktion, 25.04.2013 Am Donnerstag fand in unserer Fraktion wieder einmal der Girls Day statt, bei dem Schülerinnen einen Einblick in den Berufsalltag bekommen sollen. Auch bei uns gab es ein volles Programm: Zu Beginn trafen sich Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rathaus, sowie einige Mitglieder des Arbeitsstabes der Fraktion mit den Schülerinnen, um die tägliche Arbeit der Fraktion und die verschiedenen Arbeitsbereiche zu beschreiben. Im Anschluss folgte eine Rathausführung mit der Abgeordneten und Fachsprecherin für Gleichstellung Gabi Dobusch, bei der das große Rathaus mit seinen verschiedenen Räumen und Sälen, wie z.B. dem großen Festsaal gezeigt wurde. Abschließend wurde ein Informationsfilm über die Hamburgische Bürgerschaft gezeigt, der die Abläufe und die Arbeit im Hamburger Parlament vorstellte. Der Girls Day, bzw. Zukunftstag für Schülerinnen und Schüler soll - ganz praxisorientiert - ein Gefühl für die Berufe in Unternehmen, Organisationen, Behörden, politischen Fraktionen, etc. vermitteln.

    Jugendliches Ehrenamt zwischen den Stühlen

    17. April 2013/ Die gemeinsame Veranstaltung des Landesjugendrings und der SPD-Fraktion beschäftigte sich mit der Zukunft des ehrenamtlichen Engagements junger Menschen. Ihr Leben ist heute von wachsenden Anforderungen in Schule, Ausbildung und Universität geprägt, wobei Ganztagsschulen oder das neue Bachelor/Master-System nicht viel Freizeit übrig lassen. Zentrale Fragen auf der Veranstaltung waren daher: Wie viel Zeit bleibt jungen Leuten heute noch für das ehrenamtliche Engagement? In welchem Verhältnis stehen Schule, Ausbildung und Studium zu ehrenamtlicher »non-formaler Bildung«? Auf dem Podium diskutierten Aydan Özoğuz, stellvertretende Vorsitzende der SPD, Jan Pörksen, Staatsrat der Sozialbehörde und Benedikt Alder, Landesjugendring Hamburg. Weiter ging es für die rund 100 Gäste in zwei Worldcafés: „Schule und jugendliches Ehrenamt“ sowie „Studium, Ausbildung und bürgerschaftliches Engagement“. Der Ausklang mit Gelegenheit zum Gespräch wurde ausgiebig genutzt.

    Zukunftsforum - Kreativpakt

    12. April 2013/ In Kooperation mit der SPD-Bundestagsfraktion fand am Freitag unter dem Titel „Kreativpakt“ ein Nachmittag statt, der ganz im Zeichen der Kreativwirtschaft stand. Ort der Veranstaltung waren die Deichtorhallen, in denen die rund zweihundert Gäste ausreichend Platz hatten. Nach einer kurzen Begrüßung durch Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion sprachen der Erste Bürgermeister Olaf Scholz und Bundesminister a.D. Peer Steinbrück über die Bedeutung der Kreativwirtschaft für Hamburg und die Hamburger Kultur. Anschließend begann die erste Podiumsdiskussion mit der Journalistin und Autorin Katja Kullmann, dem Autor und Musikproduzenten Prof. Tim Renner (Initiator Kreativpakt), dem Netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil (Projektleiter Kreativpakt), sowie Peter John Mahrenholz, Partner bei Jung von Matt AG. Nach einer kurzen Kaffeepause und einem Impulsvortrag von Kultursenatorin Prof. Barbara Kisseler konzentrierte sich das zweite Podium auf die Hamburger Perspektive zur Kreativwirtschaft. Hier diskutierten Amelie Deuflhard, die Intendantin bei Kampnagel - Internationales Zentrum für schönere Kunst, Katrin Hesse, Senior Digital Strategin bei Lukas Lindemann Rosinski GmbH, Eva Hubert, Geschäftsführerin der Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein GmbH, der Geschäftsführer der Hamburg Kreativ Gesellschaft Egbert Rühl und der Sprecher für Medien und Netzpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hansjörg Schmidt. Nach dem zweiten Podium gegen 18:00 Uhr endete der erfolgreiche Kreativpakt mit vielen Diskussionen, lockerer Stimmung und einem bis zum Schluss aufmerksamen Publikum in den Deichtorhallen.

    Mit Wärme zur Energiewende

    5. April 2013/ "Im Zuge der Energiewende spielt das Thema Wärme eine ganz entscheidende Rolle. Bislang wird meist nur der Stromsektor in den Blick genommen. Dabei umfasst dieser Bereich nur rund 15 Prozent unseres Energiebedarfs – mehr als die Hälfte benötigen wir aber in Form von Wärme. Ohne die Wärmebereitstellung effizienter und erneuerbar zu machen, ist daher keine Energiewende zu schaffen", machte Monika Schaal, Fachsprecherin für Umwelt der SPD-Fraktion, gleich zu Beginn der Veranstaltung deutlich. Am Freitagnachmittag hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Expertengespräch in den Energiebunker nach Wilhelmsburg geladen. Verschiedene Themen wurden im Rahmen von Vorträgen vorgestellt und anschließend besprochen. So sprach Dr. Frank May von Vattenfall Wärme Hamburg darüber, wie Vattenfall die Fernwärme klimafreundlich erzeugen und ausbauen will, Jörg Lampe, Geschäftsführer bei E.ON Hanse Wärme, über das Wärmekonzept des Unternehmens und Dipl.-Ing. Simona Weisleder, IBA-Projektkoordinatorin, diskutierte mit Joel Schrage, Projektleiter Contracting bei HAMBURG ENERGIE, unter dem Titel „2050: Wilhelmsburgs Wärme 100% erneuerbar?“ das Klimaschutzkonzept der IBA Hamburg hinsichtlich des Ressourcenschutzes und klimaneutralen Bauens. Zum Abschluss der Veranstaltung konnten die rund 60 Gäste den Bunker besichtigen oder der Abend bei einem Getränk und der schönen Aussicht von der Terrasse des Bunkers beenden.

    Halbzeit: 2 Jahre SPD-Senat - Bilanz und Perspektiven lesbisch-schwuler Gleichstellungspolitik

    03. April 2013/ Unter dem Titel „2 Jahre SPD-Senat – Bilanz und Perspektiven lesbisch-schwuler Gleichstellungspolitik“ fand im Rahmen der Reihe „Fraktion im Dialog“ eine Podiumsdiskussion im Kaisersaal des Rathauses statt. Die Veranstaltung bot ein Forum für alle aktuellen Belange der Lesben und Schwulen in Hamburg und wagte auch einen Blick ins Ausland. So war auf dem Podium u.a. Sylvie Massière, Generalkonsulin der Französischen Republik zu Gast. Generalkonsulin Massière konnte das Thema aus französischer Perspektive begleiten und die Entscheidungen der französischen Nationalversammlung kommentieren. Außerdem durfte die SPD-Fraktion Jana Schiedek, Senatorin für Justiz und Gleichstellung begrüßen. Nach nunmehr 2 Jahren SPD-Senat zog diese eine positive Bilanz der Gleichstellungspolitik. Johannes Kars, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Hamburg-Mitte und Beauftragter für die Belange von Lesben und Schwulen der SPD-Bundestagsfraktion bot dem Publikum mit seinen Ausführungen einen Einblick in den Bundestagsalltag und den aktuellen Stand der Gleichstellungspolitik auf Bundesebene. Als Erster Vorsitzender von Hamburg Pride e.V. konnte Lars Peters die gesellschaftliche Sicht auf das Thema Gleichstellung repräsentieren: Seit der Gründung 2003 bekämpft Hamburg Pride Vorurteile und Diskriminierungen und fördert die Gleichstellung von Lesben und Schwulen in der Gesellschaft. Zusätzlich organisiert Hamburg Pride den alljährlichen Christopher Street Day in Hamburg. Mit mehr als einhundert Gästen entwickelte sich eine gute Diskussion in lockerer Atmosphäre. Moderiert wurde die Veranstaltung von Philipp-Sebastian Kühn, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und Fachsprecher für Lesben und Schwule in der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

    Kurs Europa: Hände weg vom Wasser!

    28. März 2013/ Eine neue Richtlinie der EU-Kommission sorgt für Diskussionen um die Wasserversorgung. Außerdem haben einige EU-Mitgliedstaaten bereits begonnen, diese zu privatisieren. Dies geht meist mit Nachteilen für die Verbraucher einher: Wasser wird teurer oder die Qualität wird schlechter, da minderwertiges Chlor verwendet wird. Eine Bürgerinitiative fordert nun, sauberes Wasser und sanitäre Grundversorgung als Menschenrecht gemäß der Resolution der Vereinten Nationen besonders zu schützen. Über 200 Gäste folgten der gemeinsamen Einladung der SPD-Fraktion und Knut Fleckensteins ins Rathaus. Das zeigt wie wichtig dieses Thema auch für die Hamburgerinnen und Hamburger ist. Auf dem Podium diskutierten mit dem Europaabgeordneten seine Kollegin und Koordinatorin des Binnenmarktausschusses, Evelyne Gebhardt, die Fachsprecherin für Umwelt der SPD-Bürgerschaftsfraktion Monika Schaal und der Sprecher der Geschäftsführung von Hamburg Wasser, Michael Beckereit. Man war sich einig, dass die öffentliche Daseinsvorsorge ein schützenswertes Gut ist und das sie in Hamburg in öffentlicher Hand verbleiben soll.

    Kunst in der Fraktion: Nobuko Watabiki – Versuchsanordnung

    26. März 2013/ Am Dienstagabend eröffnete die Ausstellung der japanischen Künstlerin Nobuko Watabiki in den Räumen der SPD-Fraktion im Hamburger Rathaus. Belinda Grace Gardner von der HFBK, die die Künstlerin persönlich kennt und seit längerem ihre Arbeit verfolgt, teilte in einer einführenden Rede ihre Beobachtungen und Eindrücke mit den Besucherinnen und Besuchern der Ausstellungseröffnung. Auch für einen kleinen Snack war gesorgt, der wie das Leben der Künstlerin und Ihre Werke Deutsches und Japanisches vereinte. Nobuko Watabiki lebt und arbeitet im Frise Künstlerhaus in Altona. Sie stellte bereits in namhaften Museen in Japan Russland, Spanien und Deutschland aus. Die Ausstellung kann noch einige Wochen besucht werden, siehe „Termine“.

    Fraktion bewegt: Die Zukunft der Hamburger Sportanlagen

    Am 20. März 2013 fand die dritte Veranstaltung der Reihe "Fraktion bewegt" statt. Beim Traditionsclub FTSV Lorbeer-Rothenburgsort fanden sich rund 50 Gäste ein, die in gemütlicher Atmosphäre den Ausführungen von Staatsrat Karl Schwinke, der Fachsprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Juliane Timmermann, und dem Bezirksamtsleiter von Mitte, Andy Grote, folgten. Thema des Abends war die Zukunft der Hamburger Sportanlagen: "Sanieren, Modernisieren, Erhalten". Beantwortet wurden Fragen nach dem Pflegezustandsbericht für Sportstätten, den künftigen Verantwortlichkeiten für das Sportstättenmanagement oder die Kriterien für die Mittelverteilung der einzelnen bezirklichen Sportanlagen. Der Wunsch gemeinsam für eine gute Zukunft der Hamburger Sportvereine zu sorgen wird auf den Veranstaltungen im Rahmen von „Fraktion Bewegt“ jedes Mal aufs Neue deutlich. Der nächste Termin wird "Schulen und Sportvereine" zum Thema haben.

    Erfriert der arabische Frühling?

    20. Februar 2013/ Was im Dezember 2010 in Tunesien begann, breitete sich bald wie ein Flächenbrand über viele Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens aus. Proteste, Aufstände und Rebellionen erschütterten die autokratischen Systeme der Region. In Ägypten und Tunesien jagten die Aufständischen die Herrscher aus dem Amt. Libyen verfiel in einen Bürgerkrieg, dessen Verlauf durch das Eingreifen der NATO entscheidend beeinflusst wurde. Syrien befindet sich in einer andauernden Abwärtsspirale, die mit verlustreichen Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Rebellen einhergeht. In anderen Ländern wie Marokko und Jordanien haben die Regime auf die sozialen Proteste reagiert und so ihren Status quo zumindest kurzfristig stabilisiert. All diese Ereignisse lassen sich als „arabischer Frühling“ zusammenfassen. Das Interesse an der Veranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit dem Titel „Erfriert der arabische Frühling?“ war groß. Auf dem Podium im Kaisersaal des Hamburger Rathauses diskutierten Experten aus Politik und Wissenschaft mit dem Fraktionssprecher für Integration, Kazim Abaci; Prof. Dr. Michael Staack vom Institut für Internationale Politik der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg, Niels Annen von der Friedrich-Ebert-Stiftung, Dr. Mohammed Khalifa vom Asien-Afrika-Institut der Universität Hamburg und Sabine Steppat, Fachsprecherin für Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die Ereignisse in der Region sind so vielfältig, dass sie in einer Veranstaltung natürlich nicht alle Platz finden. Es konnte aber ein guter Einblick gegeben und viele Facetten betrachtet werden.

    Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

    20. Januar 2013/ Zum Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion waren über 1.300 Gäste am Sonntagmorgen ins Hamburger Rathaus gekommen. Im herrschaftlichen Treppenhaus wurden die Gäste von Musik empfangen und vom Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel persönlich begrüßt. Um 11.30 Uhr hatten sich alle Besucherinnen und Besucher im prächtigen Festsaal eingefunden und Dressel trat ans Mikrofon um den Neujahrsempfang zu eröffnen. Als Gastredner folgte ihm Thomas Oppermann, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. In seiner Rede sprach er über die Wirtschaftskrise, und dass Deutschland verhältnismäßig gut dastehe. Dies hätten wir den mutigen Reformen der Agenda 2010 zu verdanken, sowie dem Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft und der Wertschätzung für starke Industrie in Deutschland, so Oppermann. Er machte aber auch deutlich, woran in Deutschland noch gearbeitet werden müsse, beispielsweise an der Energiewende, der Bildung und der Bändigung der Finanzmärkte. Abschließend machte der Erste Bürgermeister Olaf Scholz deutlich, wohin er mit der Politik seines Senates steuere und in welchen Bereichen die SPD-Regierung in Hamburg bereits Etappensiege erringen konnte, beispielsweise im Wohnungsbau und der berufliche Bildung. Der offizielle Teil wurde beendet mit der Ehrung von Elisabeth Kiausch, Bürgerschaftspräsidentin a. D., ehem. Fraktionsvorsitzende und Finanzsenatorin. Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, und Andreas Dressel gratulierten zum 80. Geburtstag und schnitten gemeinsam mit der Jubilarin die Geburtstagstorte an. Bei kühlen Getränken, Häppchen und netten Gesprächen ließ man den Vormittag ausklingen.

    Kunst in der Faktion: kroko – Jutta Konjer / Manfred Kroboth

    17. Januar 2013/ Die Ausstellung des Künstlerpaares Jutta Konjer und Manfred Kroboth in den gut besuchten Räumen der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus wurde von Ulla Lohmann eröffnet. Lohmann ist Kunstsammlerin und langjährige Weggefährtin der Künstler. So stellten kroko bereits in den Räumen der Kunstsammlung Ulla und Heinz Lohmann aus. Die ausgestellten Arbeiten sind in Hamburg aufgenommene Schwarz-weiß-Fotografien. Sie zeigen Objekte, die schon fast in Vergessenheit geraten sind. Die Denkmäler, Skulpturen und Brunnen werden von Konjer und Kroboth in eine spielerische Eigeninszenierung eingebunden, in der sie Teil von bewegten Szenen werden. Im Laufe des Abends hatten die Gäste die Möglichkeit, gemeinsam mit den Künstlern einen Rundgang durch die Ausstellung zu machen und so ihre Fragen und Gedanken mit ihnen persönlich zu diskutieren.

    Rückblick 2012

    Studiengebühren abgeschafft – Wie geht es weiter mit der Wissenschaftspolitik?

    22. November 2012/ Nach elf kostenpflichtigen Semestern hat die SPD die Studiengebühren in Hamburg, die von der CDU eingeführt worden waren, zurückgenommen. Mit ihrer Abschaffung und Kompensation sind für die Stadt hohe Kosten verbunden. Diese werden trotz schwieriger Haushaltslage aufgenommen, um die inakzeptablen sozialen Hürden zur Aufnahme eines Studiums zu beseitigen. Die Diskussion über die Studiengebühren ist jedoch mit ihrer Abschaffung nicht vorbei. Manche finden die Abschaffung falsch, andere finden die Ausgleichssumme, die die Stadt an die Universitäten zahlt, zu niedrig. Außerdem ist mit der Abschaffung der Studiengebühren die Reformarbeit an den Hochschulen keineswegs getan. Deshalb lud die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einer Diskussionsveranstaltung in die Hamburger Staats- und Universitätsbibliothek ein. Auf dem Podium, besetz Annkathrin Kammeyer, MdHB, Jürgen Allemeyer, Geschäftsführer Studierendenwerk Hamburg, Simon Bacher, Allgemeiner Studierendenausschuss Technische Universität Hamburg-Harburg, Christian Scherf, Kaufmännischer Direktor des Deutschen Elektronen Synchrotrons Hamburg und Prof. Dr. Arndt Schmehl, Wissenschaftlicher Leiter Universitätskolleg Universität Hamburg, wurde leidenschaftlich diskutiert und auch mit den im Publikum sitzenden Dozenten, Studenten, Mitgliedern des Asta und der Jusos entstand ein guter und fundierter Austausch.

    Kunst in der Fraktion: manic episode 3

    15. November 2012/ Eine internationale Kunstausstellung macht Station in den Räumen der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus. MANIAC nennt sich die Gruppe von Künstlern, die aus den USA, Australien, Spanien, Frankreich, den Niederlanden, der Türkei, Bosnien-Herzegovina und Deutschland zusammenkommt. Zum einen steht MANIAC für Multimedia Artist Network Idea-exchange And Collaboration. Zum anderen ist ein Maniac jemand der sich einer Sache mit besonderer Leidenschaft hingibt - womit nur die Kunst gemeint sein kann. Einige Anregungen zur Interpretation der abstrakten und mit reduzierter Formensprache arbeitenden Kunst gab die Kuratorin der Ausstellung Wahida Azhiari bei der Ausstellungseröffnung. Durch ihre Arbeit und die Unterstützung von Marianne Janzen aus der Dosenfabrik, einem Kulturzentrum in Altona, wo die Ausstellung vorher zu sehen war, wurde es erst möglich, sie auch im Rathaus zu zeigen. Die Ausstellung eröffnete Gabi Dobusch, Kulturpolitische Sprecherin in der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

    Kurs Europa: Organisierte Kriminalität in der EU

    5. November 2012/ Hamburg stehe als Hafenstadt und Wirtschaftsmetropole besonders im Fokus der Organisierten Kriminalität, bemerkte Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, bereits in seiner Begrüßungsrede. Es lag also nahe, dass Knut Fleckenstein und sie SPD-Bürgerschaftsfraktion das Thema in ihrer regelmäßig stattfindenden Gesprächsreihe „Kurs Europa“ aufgriffen. Organisierte Kriminalität mache nicht an Landesgrenzen Halt, so Dressel weiter. Es sei daher wichtig, ein länderübergreifendes, europäisches Konzept zu entwickeln. Damit befasse sich der Anfang des Jahres eingesetzte Sonderausschuss gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche des Europäischen Parlaments. Die Sprecherin des Sonderausschusses, die Europaabgeordnete der sozialdemokratischen Fraktion im europäischen Parlament, Tanja Fajon, war eine der Gäste auf dem Podium. Aus Hamburg waren Wolfang Kopitzsch, der Hamburger Polizeipräsident, Wolfgang Dürre, Leiter der Abteilung für organisierte Kriminalität beim LKA und Arnold Keller, Oberstaatsanwalt in Hamburg und Leiter der Abteilung für Verfahren der Organisierten Kriminalität gekommen. Es entstand ein angeregter Austausch zwischen den Expertinnen und Experten und einem interessierten Publikum.

    Dialog der Kulturen

    28. Oktober 2012/ Im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses fand eine neue Veranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion statt, der „Dialog der Kulturen“. Der Empfang begann mit einer Rede zum Thema Interkulturalität von Frau Prof. Ursula Neumann, Mitglied des Sachverständigenrates der deutschen Stiftungen für Migration und Integration. Außerdem sprachen Fraktionschef Andreas Dressel und Kazim Abaci, Integrationspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Vorsitzender des Vereins Unternehmer ohne Grenzen. An der Veranstaltung nahmen von der Arab Union of Photographers über die African German Network Association bis hin zur jüdischen und zur türkischen Gemeinde Hamburg viele verschiedene Gemeinden, Vereine und Verbände als Aussteller teil. Das Publikum war ebenso bunt gemischt. Unter den fast 300 angemeldeten Gästen fanden sich der Verein der Russlanddeutschen, die Gesellschaft für Deutsch Arabische Begegnung, die Deutsch Polnische Gesellschaft und viele mehr. Das Ziel der Veranstaltung, viele unterschiedliche Menschen zum Gespräch zusammen zu bringen, wurde erreicht und wir freuen uns darauf den „Dialog der Kulturen“ weiterzuführen.

    Podiumsdiskussion: Vertrag mit den muslimischen Religionsgemeinschaften

    19. Oktober/ Aus langjährigen Verhandlungen des Hamburger Senats ist der deutschlandweit erste Staatsvertrag mit muslimischen Religionsgemeinschaften entstanden. Mit der katholischen Kirche, der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und der Jüdischen Gemeinde in Hamburg bestehen bereits schriftliche Vereinbarungen über Rechte und Pflichten der Glaubensgemeinschaften. Sowohl Vertreter muslimischer Religionsgemeinschaften, wie der Alevitischen Gemeinde Hamburgs, der DITIB – Türkisch Islamischen Union und der Schura, als auch Vertreter der Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Jüdischen Gemeinde besetzten das Podium. Kazim Abaci, Fachsprecher für Integration der SPD-Fraktion, diskutierte mit den Gästen über verschiedene Themen wie Beschneidung, Feiertage oder Schwimmunterricht, die seit einiger Zeit immer wieder in der öffentlichen Diskussion auftauchen. Die Verträge schaffen einerseits einen neuen Raum um kontroverse Themen zu diskutieren, halten die Institutionen aber andererseits dazu an, einen Konsens zu finden und auch mal für sie unpopuläre Meinungen an ihre Mitglieder zu vermitteln.

    Kunst und Kultur in Hamburg: Nutzen wir die Chancen kultureller Vielfalt in unserer Stadt?

    17. Oktober 2012/ So bunt und vielfältig wie die Kulturscene in Hamburg war auch das Podium der Veranstaltung besetzt. Es trafen sich Tatjana Dübbel, Leiterin des Theaterfestivals 150% made in Hamburg, Amelie Deuflhard, Intendantin auf Kampnagel, Mahmut Canbay, Intendant des MUT-Theaters Hamburg, Dr. Andreas Hieronymus, Vorstandsmitglied der Werkstatt 3 und Judy Engelhard, Sprecherin des Interkulturellen Forums Hamburg, um mit Gabi Dobusch, die als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion den Abend moderierte, über Interkulturalität in der Kunst und Kulturszene der Stadt zu sprechen. Es entbrannte eine lebhafte Diskussion um die Frage, was unter Interkulturalität im Kern heute zu verstehen sei. Einig war man sich, dass es zu einer modernen und urbanen Gesellschaft gehöre, die Interaktionen zwischen verschiedenen Kulturen zu ermöglichen und zu fördern. Gabi Dobusch zog ein positives Fazit, bewertete das große Interesse an der Veranstaltung aber auch als Bedarf, über das Thema weiter zu beraten.

    Die Studiengebühren sind gegessen!

    15. Oktober 2012/ „Jungen Menschen sollte unabhängig von finanziellen Mitteln der Zugang zur Hochschule ermöglicht werden. Genau deshalb ist die Abschaffung der Studiengebühren ein ganz elementarer Schritt", so Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Am 15. Oktober war Kühn mit Fraktionschef Andreas Dressel und einigen Jusos auf dem Campus der Uni Hamburg anzutreffen. Gemeinsam mit den Studierenden feierten sie die Abschaffung der Studiengebühren in Hamburg. Zwei Punkte sind in diesem Zusammenhang wichtig. Zum einen werden die entfallenden Einnahmen von 39 Millionen Euro trotz knapper Haushaltslage vollständig von der Stadt ausgeglichen. Zum anderen muss die Kultur der studentischen Beteiligung, die erreicht wurde, beibehalten werden: Der Allgemeine Studierendenausschuss sollte auch in Zukunft von der Hochschulleitung konsultiert werden, wenn es um die Verwendung der Kompensationsmittel geht. Hierzu hat die SPD-Fraktion eine Initiative in die Bürgerschaft eingebracht. Die Abschaffung der Studiengebühren ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu fairen Bildungschancen. Jedoch hat die SPD-Fraktion nicht vor, sich auf ihrem Erfolg auszuruhen und wird das Thema Hochschulpolitik weiter bearbeiten.

    Fraktionsreise in die Partnerstadt Marseille

    28.-30. September 2012/ Hamburg und Marseille verbindet eine lange Tradition der Partnerschaft und Zusammenarbeit. Vor diesem Hintergrund besuchte die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Partnerstadt, um die guten Beziehungen zu pflegen und neue Bande zu knüpfen. Die Abgeordneten wurden vom Ersten Beigeordneten Bürgermeister, Roland Blum, in der Stadt willkommen geheißen. Drei Tage lagen vor ihnen, an denen sie verschiedene partnerschaftliche Projekte kennenlernen sollten. Sowie Hamburg im letzten Jahr europäische Hauptstadt der Umwelt war, wird Marseille im nächsten Jahr europäische Hauptstadt der Kultur sein. Um mehr über die geplanten Veranstaltungen und im Vorfeld stattfindende Arbeiten zu erfahren, trafen die Abgeordneten Ulrich Fuchs, den stellv. Generaldirektor des umfangreichen Projektes. Es wurden weitere kulturelle Einrichtungen besucht, sowie Projekte und Institutionen der Hafenwirtschaft und der Stadtentwicklung. Im Rahmen eines Rundgangs durch die Altstadt konnten sich die Abgeordneten die Problematik der Gentrifizierung in Marseille vor Augen geführt, die in Hamburg ebenso bekannt ist. Die gemeinsamen Themen Hafen- und Stadtentwicklung verbinden beide Städte in dem ehrgeizigen Projekt der Schaffung eines neuen Stadtteils. Auf dem Grund ehemaliger Hafenanlagen entsteht in Hamburg die Hafencity und in Marseille ihr Pendant die Euroméditerranée. Die Hamburger trafen den Direktor des Etablissement Public d’Aménagement Euroméditerranée und konnten interessante Einzelheiten über den regen Austausch zwischen den beiden Projekten erfahren, der zum Beispiel im Rahmen von Architektenworkshops oder gemeinsamen Ausstellungen stattfindet. Nach drei Tagen mit vielen Terminen ging es zurück in die Heimat, mit neuen und interessanten Eindrücken im Gepäck.

    Hamburg-Klausur in Boltenhagen

    21./22. September 2012/ Der SPD-Landesvorstand und die Bürgerschaftsfraktion kamen in Boltenhagen zusammen um über Zielsetzungen und Erfolge der SPD in Hamburg zu beraten. Themen waren das Wahlrecht ab 16, das die SPD bereits zur kommenden Bürgerschaftswahl einführen möchte, die Verlängerung der Wahlperioden von vier auf fünf Jahre, der Haushaltsplanentwurf 2013/2014 und die mit der Schuldenbremse verbundenen Schwierigkeiten, die Hamburger Energiewende, die, so Jutta Blankau, in Kooperation mit den Versorgungsunternehmen umgesetzt werden soll, damit sie für den Steuerzahler in jeglicher Hinsicht bezahlbar bleibe und der Bundesratsbeschluss zur Frauenquote, für den Jana Schiedek, als Initiatorin, von den Genossen viel Applaus erhielt. Zwei Tage verstrichen schnell angesichts der vielen kontroverser wie auch interessanten Themen.

    Fraktion bewegt: Starke Vereine - starke Bezirke

    17. September 2012/ Rund 50 Vertreterinnen und Vertreter Hamburger Sportvereine waren der Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur zweiten Veranstaltung der Reihe „Fraktion bewegt“ gefolgt. Dieses Mal fand sie im Vereinshaus des Harburger Turnerbunds statt. Unter dem Titel „Starke Vereine – starke Bezirke“ diskutierten der Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport, Karl Schwinke und die sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Juliane Timmermann. Die Moderation hatte der Harburger Abgeordnete Sören Schumacher übernommen. Im Zentrum der Diskussion stand die neu gestärkte Zusammenarbeit zwischen Hamburgs Sportvereinen und den Bezirken. Die nächste Veranstaltung der Reihe wird Anfang nächsten Jahres in Hamburg Mitte stattfinden.

    Tag der offenen Tür 2012

    8. September 2012/ Zwischen 10.00 und 17.00 Uhr war das Rathaus für alle Bürgerinnen und Bürger geöffnet, die tieferen Einblick in die Hamburger Politik bekommen wollten. Im Plenarsaal standen, in der so genannten Bürgerfragestunden, Abgeordnete Rede und Antwort, Kinde tobten durch die Gänge im Rahmen der Rathaus-Ralley und die Fraktionen gaben Einblicke in ihre tägliche Arbeit hinter den Kulissen. Wie jedes Jahr wurde der Tag der offenen Tür von mehreren tausend Besucherinnen und Besucher genutzt, um ihr Rathaus zu besuchen und die Gelegenheit für ein persönliches Gespräch mit den Abgeordneten zu nutzen.

    Relaunching Europe – ein europäischer Neustart

    3. September 2012/ Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Relaunching Europe“ war der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda, ins Hamburger Steigenberger Hotel gekommen. Neben ihm auf dem Podium saßen Knut Fleckenstein, der regelmäßig mit den Hamburgerinnen und Hamburgern über europäische Themen spricht und Sabine Steppat, europapolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die Frage, die sich Europas Sozialdemokraten stellen, liegt auf der Hand und wurde von Sabine Steppat so formuliert: „Welche Antworten hat die europäische Sozialdemokratie auf diese Krise?“ Swoboda sprach sich für eine europäische Lösung aus. Dies verlange Mut. Man dürfe sich nicht von einzelnen Ländern blockieren lassen, so Swoboda. Einige Länder würden ihre Position sicher aufgeben, wenn sie erst sähen, dass Prozesse auch ohne sie vorangetrieben werden. Weiterhin forderte er mehr Einfluss für das europäische Parlament, um so ein neues demokratischeres Europa aufzubauen. Auch aus dem großen Interesse an der Veranstaltung, es waren rund 200 Gäste gekommen, lässt sich schließen, dass Europa in unser Gesellschaft angekommen ist und wir unsere Zukunft in einer größeren, in einer europäischen Gemeinschaft gestalten werden.

    Fraktion im Dialog: "Für einen neuen Hochschulpakt-Plus“

    3. September 2012/ Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fraktion im Dialog" wurde am 3. September über einen neuen Hochschulpakt diskutiert. Auf dem Podium diskutierten unter anderen Dr. Dorothee Stapelfeldt, Senatorin für Wissenschaft und Forschung; Dr. Ernst Dieter Rossmann, Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion und Prof. Dr. Hans-Jörg Schmidt-Trenz, Hauptgeschäftsführer der Handelskammer. Eine wichtige Herausforderung für Politik und Hochschulen wird es sein die in Zukunft steigende Nachfrage nach Studienplätzen, von der Hamburg und andere Stadtstaaten besonders betroffen sein werden, zu befriedigen. Hierbei sollen die Kapazitäten für Bachelor- und Masterstudiengänge gleichermaßen berücksichtigt werden. Auch im Etat für Wissenschaft und Forschung stellt sich natürlich die Frage, wie bei knapper Haushaltslage möglichst viele Projekte verwirklicht werden können. Außerdem wollen teure Laborstudienplätze, etwa für den Fachbereich Medizin, oder ein „Abschluss-Bonus“, der die Universitäten für jeden Studienabschluss belohnen soll, finanziert sein. Um diese Themen abschließend zu diskutieren reicht ein Abend nicht aus, aber es konnten wertvolle Ideen und Vorschläge gesammelt werden.

    Rundgang über das Gelände der Internationalen Gartenschau

    28. August 2012/ Im Stadtteil Wilhelmsburg verändert sich gerade so einiges. Neben der Internationalen Gartenschau (IGS) wird auch die Internationale Bauausstellung (IBA), im nächsten Jahr ihre Tore öffnen. In diesem Rahmen wird auch das neue Gebäude der Behörde für Umwelt und Stadtentwicklung geplant und gebaut. Eine Gruppe von SPD-Bürgerschaftsabgeordneten traf sich an der Baustelle der IGS mit Geschäftsführer Heiner Baumgartner. Er zeigte den Abgeordneten die Fortschritte auf der Baustelle und das IGS-Zentrum, das den Besuchern als Anlaufstelle dienen soll und das bereits seit Oktober 2011 eine interaktive Ausstellung zum Thema der Gartenschau „In 80 Gärten um die Welt“ zeigt. Nach dem Rundgang ging es noch ins ehemalige Wasserwerk Wilhelmsburg, aus dem ein Restaurant wurde.

    CSD-Empfang 2012

    26. Juli 2012/ Das Motto des Christopher Street Days lautet „Ehe 2.0 – Nach den Pflichten jetzt die Rechte“. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg unterstützt die Ziele und Forderungen des diesjährigen Hamburger CSD. “Noch immer hapert es bei der Gleichstellung homosexueller Paare an vielen Stellen“, machte der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Fachsprecher Lesben und Schwule, Philipp-Sebastian Kühn, auf dem CSD-Empfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion, deutlich. „Insofern setzen wir uns als Fraktion auch ausdrücklich für eine Öffnung der Ehe ein.“ Hamburg hatte bereits letztes Jahr eine entsprechende Bundesratsinitiative gestartet, die jedoch am Widerstand aus dem schwarz-gelben Lager scheiterte. Und erst kürzlich hatte sich auch der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP erneut gegen eine Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare ausgesprochen. „Wir lassen hier nicht locker und werden das Thema gemeinsam mit dem Senat weiter vorantreiben“, so Kühn. Wie ernst es Hamburg mit der Forderung nach gleichen Rechten ist, zeigt die in der Hansestadt mögliche steuerrechtliche Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften. In Hamburg können Lebenspartner auf Antrag vorläufig – bis zur noch ausstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – steuerlich wie Eheleute behandelt werden. Hintergrund sind die in dieser Angelegenheit anhängigen aussichtsreichen Verfassungsbeschwerden. Dr.Inmi Patterson, US-Generalkonsulin, war GastredneriN. Unterstützung kam durch die Sängerin, Doloris Revels (Sing4Life), und die Künstlerin Alexa Seewald (ANDERSRUMportrait). Gut 200 Engagierte aus der Community nahmen am CSD-Empfang teil.

    Hamburg bekennt Farbe

    02.Juni 2012/ Hamburg ist bunt – nicht braun! Am Aktionstag "Hamburg bekennt Farbe – für Demokratie, Toleranz und Vielfalt" zeigte die SPD-Bürgerschaftsfraktion, dass sie für Demokratie, Toleranz, Vielfalt, Zivilcourage und einen respektvollen Umgang miteinander einsteht. Es gab ein eindrucksvolles Bühnenprogramm für Jung und Alt, spannende Informationen sowie eine farbenfrohe und bewegende Mitmach-Aktion, in der die Hamburgerinnen und Hamburger ihren Rathausmarkt so bunt werden lassen konnten wie ihre Stadt. Wir engagieren uns für unsere Stadt und zeigen gemeinsam: WIR sind Hamburg! Jeder und jede Dritte in unserer Stadt hat Wurzeln in einem anderen Land. Hamburg wird durch diese Vielfalt bereichert – mit frischen Ideen, neuen Sichtweisen, viel Engagement. Niemand soll hier in Angst leben müssen. Dafür sollten alle Hamburger Bürgerinnen und Bürger – auch und gerade nach den schrecklichen Morden des „Nationalsozialistischen Untergrunds NSU“ – ein klares Signal setzen. Am 2. Juni 2012 zeigte Hamburg: Wir gehören zusammen und stehen füreinander ein!

    Ganztagsschule – warum eigentlich?

    31.Mai 2012/ In Hamburg werden die allgemein bildenden Schulen flächendeckend zu Ganztagsschulen weiterentwickelt – eine Entwicklung, die in dieser Form bundesweit einmalig ist. Der Diskussionsabend "Ganztagsschule - warum eigentlich?"erörterte Hintergründe der politischen Überlegungen und zeigte die Bausteine für eine qualitativ hochwertige Ganztagsschullandschaft. Edelgard Bulmahn, ehemalige Bundesbildungsministerin und Abgeordnete im Bundestag, lobte Hamburger Senat und Bürgerschaft für die bisher geleistete Arbeit beim Ausbau der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Grundschulen (GBS) und dem Ganztagsangebot an Stadtteilschulen (GTS). Bei der Veranstaltung, zu der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) und Bürgerschaftsfraktion der SPD geladen hatten, ermutigte die ehemalige Bundesbildungsministerin alle Beteiligten dazu, den Weg weiter zu gehen: „Die Tür ist offen. Nutzen Sie diese Tür!“ Viel Zustimmung fanden GBS und GTS auch im Publikum. Gerrit Petrich von der Elternkammer Hamburg lobte die Vielfalt im Ganztagsangebot, die Eltern selbst entscheiden lässt, wie viel Ganztag sie wollen. „Wieder hat sich gezeigt, dass Eltern GBS und GTS für ihre Kinder wollen“, so Lars Holster, schulpolitischer Sprecher der SDP-Bürgerschaftsfraktion. Uwe Gaul, Vorsitzender der AfB, resumiert: „Die Linie der SPD, sehr zügig alle Bedarfe umzusetzen und innerhalb weniger Jahre ein flächendeckendes und differenziertes Ganztagsangebot für sämtliche Hamburger allgemeinen Schulen einzurichten, findet offensichtlich allerbreiteste Zustimmung in der Stadt.“

    "Rechter Terror - Hamburg wehrt sich"

    30.Mai 2012/ Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lud herzlich zu der Veranstaltung “Rechter Terror – Hamburg wehrt sich” ein. Zu beginn hielt Sebastian Edathy, MdB, Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschusses ein Impulsreferat zum Thema “Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund”. Barbara Nitruch, MdHB, Expertin für Rechtsextremismus der SPD-Bürgerschaftsfraktion lieferte weitere Impulse zum Auftakt gegen Rechtsextremismus. Auf dem Podium waren vertreten: / Simone Rafael, Amadeu Antonio Stiftung / Sebastian Edathy / Uwe Grund, Vorsitzender des DGB Hamburg / Dr. Manfred Murck, Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz. Moderiert wurde die Veranstaltung von Kazim Abaci, MdhB und Fachsprecher für Integration

    Die Zukunft Europas - im Gespräch mit Jo Leinen - Wie kann eine demokratische und soziale EU aussehen?

    14.Mai 2012/ Die Bürgerschaftsabgeordnete Sabine Steppat, Knut Fleckenstein und sein Kollege im Europäischen Parlament, Jo Leinen, diskutierten mit rund 80 Gästen darüber, wie die EU sozialer und demokratischer werden könnte. Der frühere saarländische Umweltminister Leinen ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments und hat an der Erarbeitung der Grundrechtecharta der EU mitgearbeitet. Seit November 2011 ist er Präsident der Europäischen Bewegung International (EMI). Jo Leinen publizierte im letzten Jahr das Buch „Die Zukunft Europas“, in dem er eine Vision für eine stärkere und demokratischere EU entwickelt. Die Themen in der Diskussion reichten von der Frage, wie die EU aufgebaut ist, über die Wahlbeteiligung, den Mitwirkungsmöglichkeiten der Europäerinnen und Europäer, dem Schutz sozialer Standards, der Herausforderung Umweltschutz und der zukünftigen Sicherheitspolitik bis zur aktuellen Finanz- und Verschuldungskrise hin. Großen Raum, insbesondere beim Publikum, nahm die Frage ein, wie die Situation in Griechenland bewertet werden soll. Man gab zu bedenken, dass viele Spekulanten nur darauf warteten, dass Griechenland die Eurozone verlassen würde, um daran zu verdienen. Dann würde dasselbe Spiel mit Spanien beginnen und sich so weiter fortsetzen. Auch deshalb müsse man populistischen Stimmungen, die sich gegen Griechenland wenden, entgegen treten. Jo Leinen wies darauf hin, dass es nicht schlau wäre, auf der Zielgeraden Griechenland gegen die Wand fahren zu lassen. „Wir sitzen alle im selben Boot und müssen gemeinsam rudern.“

    Ausstellungseröffnung: Hubert Piske - Malerei und Grafik

    26.April 2012/ In den Räumen der Fraktion im 3.Stockwerk des Hamburger Rathaus, begrüßte Gabi Dobusch, Fachsprecherin Kultur und stv. Fraktionsvorsitzende, die Teilnehmer und Besucher der Austellung von Hubert Piske. Hubert Piske ist Künstler von regionaler Bedeutung und unter anderem tätig als Dipl.-Handelslehrer und Kunsterzieher. Die Einführung gestaltete Prof. Torkild Hinrichsen, der Direktor des Altonaer Museums. Die Austellung umfasste 34 Kunstwerke. Die Ausstellung war noch im Anschluss bis zum 11. Mai, werktags zwischen 9 und 17 Uhr, zu sehen.

    Fraktion im Dialog - Elemente einer Freiwilligenstrategie in Hamburg

    26.April 2012/ In der Reihe "Fraktion im Dialog" luden das AKTIVOLI-Landesnetzwerk und die SPD-Bürgerschaftsfraktion ein zur Fachveranstaltung "Elemente einer Freiwilligenstrategie für Hamburg". Die Veranstaltung richtete sich an das Fachpublikum aus der Engagementförderung. In Vorträgen, Arbeitsgruppen und einer Podiumsdiskussion wurden Elemente für eine Freiwilligenstrategie für Hamburg erarbeitet. Dazu wurden Handlungsoptionen identifiziert, um das Freiwilligen-Engagement in Hamburg zu stärken. Arbeitsgruppen entstanden, um sich mit Fragestellungen wie " Welche Struktur braucht die Freiwlligenstrategie in Hamburg? Welchen Mehrwert darf Freiwilligen-Strategie haben? Wie viel Staat und wie viel Markt verträgt das Freiwilligen-Engagement?" zu beschäftigen.

    "Girls' Day" bei der SPD-Bürgerschaftsfraktion

    26.April 2012/ Auch in diesem Jahr bot die SPD-Bürgerschaftsfraktion zum "Girls' Day" jungen Frauen einen Blick hinter die Kulissen der Politik im Hamburger Rathaus. Die SPD-Abgeordnete und Fachsprecherin für Gleichstellung Sabine Steppat hatte für sie ein vielseitiges Besuchsprogramm vorbereitet: Neun Mädchen verbrachten den diesjährigen "Girls' Day" als Gäste der SPD-Fraktion. Zum Auftakt führte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel die Mädchen durch das Rathaus. Anschließend standen auf ihrem Programm unter anderem Gespräche mit Politikerinnen und Politikern, und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der SPD-Fraktion, dazu zählte u. a. auch ein Gespräch mit Senatorin Jutta Blankau. Schließlich wohnten einige von ihnen der Sitzung des Europaausschusses bei.

    Fraktion bewegt - Dialog zur Zukunft des Sports

    11.April 2012/Die SPD-Fraktion lud alle Engagierten im Hamburger Sport zum Auftakt der Veranstaltungsreihe "Fraktion bewegt - Dialog zur Zukuft des Sports" ein. Erster Ort des in Zukunft regelmäßig an unterschiedlichen Orten stattfindenden Sportdialogs ist der Walddörfer Sportverein. Im Walddörfer Sportforum unterhielten sich Innen- und Sportsenator Michael Neumann und die sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Juliane Timmermann mit Akteuren des Hamburger Sports. Mit der Dekadenstrategie Sport legt der Senat ein behördenübergreifendes Konzept vor, das für den Zeitraum bis 2020 verlässliche Perspektiven im Bereich des Sports bieten soll. Jetzt ginge es darum sie umzusetzten, sagte Michael Neumann in Volksdorf."Zu unseren vorrangigen Zielen gehört es, die öffentlichen Sportplätze und Turnhallen in Ordnung zu bringen sowie Kinder und Jugendliche verstärkt an den Sport heranzuführen", erklärte der Sportsenator. "Irgendwann in der Zukunft ist Hamburg vielleicht auch wieder reif für eine Olympiabewerbung, aber zunächst einmal müssen wir unsere Hausaufgaben machen. Erst kommt die Pflicht, dann die Kür."

    EU-Wettbewerbspolitik und die Spielräume für den Hamburger Hafen

    20.Februar 2012/ Zusammen mit Knut Fleckenstein veranstaltete die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „EU-Wettbewerbspolitik und die Spielräume für den Hamburger Hafen - Was bedeutet die geplante EU-Richtlinie für Dienstleistungskonzessionen für Hamburg?“ Das etwas sperrige Thema konnte durch die Teilnehmer des Podiums anschaulich beleuchtet werden. Neben Dimitrios Theologitis, dem Referatsleiter Häfen und Binnenschifffahrt aus der Kommission, gaben Wolfgang Rose, SPD-Abgeordneter und Landesbezirksleiter der Gewerkschaft ver.di, und Gunther Bonz, Generalbevollmächtigter von Eurogate sowie Präsident des Verbandes der europäischen Seehafenbetriebe FEPORT, ihr Einschätzung zum Vorschlag der EU-Kommission für eine EU-Richtlinie für Dienstleistungskonzessionen. Die Kommission hatte im Dezember einen Gesetzesvorschlag für Dienstleistungskonzessionen vorgelegt. Dienstleistungen, die im öffentlichen Interesse stehen, sollen ab einem bestimmten Wert europaweit ausgeschrieben werden. Das soll zu mehr Wettbewerb und besseren Chancen für kleine und mittelgroße Unternehmen führen und ihnen den Marktzugang erleichtern. Dr. Andreas Dressel sagte bei der Begrüßung, Hamburg befürchte, dass nach den in der Vergangenheit gescheiterten Versuchen der Kommission, das Port Package I und II einzuführen, dieser Vorschlag zu einem Port Package III werden könnte. Ein fairer Wettbewerb sei wichtig, bereits im Hamburger Hafen werde aber betrieben. Allein, dass Hamburg wieder den zweiten Platz im Ranking der Häfen der Nordrange eingenommen hat, sei ein Beleg für die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens. Aus Sicht der Stadt seien neben dem Prinzip des fairen Wettbewerbs aber ebenso die Standortkriterien entscheidend, also die Frage, was gut für Hamburg sei.

    Neujahrsempfang

    29. Januar 2012/ Auch beim diesjährigen Neujahrsempfang der Fraktion herrschte wieder ein so großes Interesse, dass wir bereits eine Woche vor der Veranstaltung keine Anmeldungen mehr annehmen konnten. Aus Sicherheitsgründen nämlich dürfen nur maximal 1.500 Personen in den Fest- und Kaisersaal. Nach der Begrüßung des Fraktionschefs Dressel folgte die Hamburger Neujahrsrede 2012 von Torsten Albig, Oberbürgermeister der Stadt Kiel, und Schlussworte der Zweiten Bürgermeisterin Dorothee Stapelfeldt. Viele der Gäste blieben im Anschluss noch zum persönlichen Gespräch bei Saft und Sekt.

    Kunst in der Fraktion: DIP UP – Dialogische Diptychen

    27. September 2013/ Am Donnerstagabend eröffnete eine neue Ausstellung in den Räumen unserer Fraktion im Hamburger Rathaus. 16 internationale Künstlerinnen und Künstler stellten ihre Doppelbilder bzw. Diptychen vor. Nachdem die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabi Dobusch die rund 90 Gäste begrüßt hatte, erklärten die Künstlerinnen Kaethe Hase Kornstein und Andrea Löhrke etwas über die Hintergründe der Ausstellung. Anschließend folgt eine Rede von Hans Heller, Schauspieler und Leiter des Künstlerhauses Ohlendorffturm. Auch für einen kleinen Snack war gesorgt und bei einem Glas Wein wurde noch lange über die Idee des Doppelbildes diskutiert.

    Rückblick 2011

    Seniorenmitwirkung in Hamburg - Chancen und Grenzen der aktiven Partizipation

    28. November 2011/ Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben die Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren in Gesetzesrang erhoben. In Hamburg hat die SPD-Fraktion eine entsprechende Initiative eingebracht, um den Stellenwert der Interessen von Älteren zu betonen. Welche Erfahrungen wurden in Berlin und Mecklenburg Vorpommern gemacht? Worauf muss geachtet werden? Welche Personengruppen müssen besonders angesprochen und motiviert werden? Dies und mehr diskutierte das Podium nach einem Impulsreferat von Dr. Christine von Blanckenburg, Nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung. Podium: Brigitte Paetow (Vorsitzende Landesseniorenbeirat MV), Dr. Christine von Blanckenburg, Inge Lüders (Vorsitzende Landesseniorenbeirat Hamburg), Ursula Preuhs (Vorsitzende Bezirksseniorenbeirat Hamburg-Nord), Karin Timmermann (Fachsprecherin Seniorinnen und Senioren).

    Empfang der Hamburger Schausteller

    8. November 2011/ Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion empfing die Hamburger SPD-Fraktion und Bürgermeister Olaf Scholz eine Schaustellerdelegation im Kaisersaal des Rathauses. Der Mitte-Abgeordnete Andy Grote verwies auf die besondere wirtschaftliche Bedeutung und den Imagegewinn des Hamburger Doms für die Hansestadt. Präsident des DSB, Albert Ritter, und die geladenen Schausteller hatten ausreichend Gelegenheit zu einem regen Austausch mit den Politikern der Bürgerschaft über die aktuellen Themen des Berufstandes. Insbesondere ging es dabei um die unterschiedliche Einschätzung von Lärmgutachten.

    Sport-Empfang

    20. Oktober 2011/ Mit diesem Empfang wollten wir uns bei allen Sportlerinnen und Sportlern für ihr Engagement für und im Hamburger Sport bedanken und mit ihnen ins Gespräch kommen. Der Abend war ein buntes und lebendiges Sportspektakel und bot ein Fenster für die Vielfalt der Hamburger Sportwelt. Nach einer Begrüßung durch Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion, und Reden von Sportsenator Neumann und Dr. Reinhard Rauball, Präsidenten des Ligaverbandes und Borussia Dortmunds, gab es im persönlichen Gespräch die Gelegenheit, sich über die Ergebnisse der „Zukunftskommission Sport“ auszutauschen. Umrahmt wurden die Reden von Sport-Show-Einlagen von eindrucksvollen Hamburger Sportlerinnen und Sportlern.

    Gemeinsame Sitzung der SPD-Fraktionen Hamburg und Schleswig-Holstein

    26. September 2011/ In einer gemeinsamen Sitzung haben die SPD-Fraktionen Hamburg und Schleswig-Holstein einen Antrag für einen gemeinsamen "Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg" verabschiedet. Hintergrund: In der Vergangenheit hatten verschiedene Fachausschüsse der hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit den entsprechenden Fachausschüssen des schleswig-holsteinischen Landtages getagt. Anlass dafür boten einerseits die gemeinsam mit Schleswig-Holstein betriebenen Einrichtungen bzw. Unternehmen u.a. wie etwa die AKN Eisenbahn AG, die Eichdirektion Nord, das Statistikamt Nord, Dataport oder die HSH-Nordbank. Diese eher unregelmäßig stattfindenden parlamentarischen Beratungen gilt es im Interesse einer noch intensiveren Zusammenarbeit über einen Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg zu institutionalisieren. Auf diese Weise kann die regelmäßige parlamentarische Kontrolle gemeinsamer Einrichtungen verbessert werden. Darüber hinaus wird auf Parlamentsebene ein Rahmen geschaffen, in dem Potenziale der weiteren Zusammenarbeit ausgelotet werden können. Der Ausschuss hat 13 Mitglieder, die sich auf die Fraktionen im Verhältnis 7 : 3 : 1 : 1 : 1 (HAMBURG) // 5 : 3 : 2 : 1 : 1 : 1 (SCHLESWIG HOLSTEIN) verteilen.

    Herausforderung INKLUSION

    13.September 2011/ Seit dem Schuljahr 2010/11 dürfen Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf allgemeinbildende Schulen besuchen, wenn die Eltern dies wünschen. Über die Konsequenzen, die dies für unser Schulsystem hat, informierten die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) und die SPD-Bürgerschaftsfraktion unter dem Titel "Herausforderung INKLUSION" in der Stadtteilschule am Hafen,St.Pauli. Ute-Erdsiek-Rave, ehem. Bildungsministerin des Landes Schleswig-Holstein und derzeit Vorsitzende der Expertenkommission Inklusive Bildung der Deutschen Unesco, hielt ein Impulsreferat über die Bedeutung von Inklusion. Die Diskussionsrunde bestand zusätzlich aus Ties Rabe (Schulsenator der Hansestadt Hamburg) und Ingrid Körner (Mitglied der Expertenkommission der Deutschen Unesco, Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen). Im Vordergrund standen inhaltlich die Regelschulen: Sind die Schulen fachlich und räumlich gut aufgestellt? Wie wird die Qualität sichergestellt? Die Veranstaltung wurde von gut 120 Interessierten besucht.

    Tag der Offenen Tür

    10. September 2011/ Wie jedes Jahr öffnete das Rathaus auch in diesem Semptember wieder seine Tore für alle Interessierten besonders weit: Es gab Einblick hinter die Kulissen der Fraktionen, eine Rathaus-Ralley für die Kids und vieles mehr... Mehrere tausend Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, suchten das Gespräch mit unseren Abgeordneten und lauschten den Debatten im Plenarsaal.

    Kurs Europa: Statt Port Package jetzt Airport Package?

    1. September 2011/ Keine weitere Liberalisierung zu Lasten der Arbeitnehmer auf unseren Flughäfen - das war das Thema unserer Veranstaltung in der Reihe Kurs Europa, die wir mit Knut Fleckenstein inzwischen schon im zweiten Jahr regelmäßig veranstalten. Ein besonderes Highlight war die 1-stündige Führung über das Flughafengelände, die auch bis auf den letzten Platz ausgebucht war. Nach der Begrüßung durch SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und Michael Eggenschwiler, den Vorsitzenden der Geschäftsführung der Flughafen Hamburg GmbH, moderierte Knut Fleckenstein die Diskussion zwischen Johannes Scharnberg (Leitung des Geschäftsbereichs Ground Handling Hamburg Airport), Martin Hellwig (Vorsitzender des Gemeinschaftsbetriebsrates Hamburg Airport) und Jan Balcke (MdHB, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion).

    "HIV im Berufsleben" Für Teilhabe – gegen Ausgrenzung!

    04. August 2011/ Im Rahmen der pride-week lud die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einer Podiumsdiskussion ins Rathaus ein. Das Thema: „HIV im Berufsleben“. Phillip-Sebastian Kühn, Sprecher der SPD-Fraktion für Schwule und Lesben, begrüßte die gut vierzig Gäste. Auf dem Podium diskutierten Dr. Thomas Buhk vom Infektionsmedizinischen Centrum Hamburg, Dr. Christian Perro, Facharzt für Psychiatrie, Eric Börner von der Aidshilfe Hamburg und Holger Hanck von der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz. Herr Börner von der Aidshilfe machte darauf aufmerksam, dass in Deutschland immer noch zwei Menschen pro Woche an Aids Sterben. Trotzdem war man sich einig, dass HIV-positive Menschen heute mit anderen Problemen zu kämpfen hätten als vor zwanzig Jahren. Leben mit Aids ist möglich, denn seit den 90er Jahren haben moderne Medikamente das Leben für HIV Patienten erheblich verbessert. Ein größeres Problem stelle die Diskriminierung und Ausgrenzung da. Zum Thema HIV im Berufsleben berichtete Herr Hanck, dass 70% der mit HIV infizierten Menschen berufstätig sein. Doch gerade in den Berufsfeldern der Industrie, Wirtschaft du Politik hätten Infizierte mit Ausgrenzungen zu kämpfen. Leichter sei es oft im sozialen Bereich. Auch Menschen, die an anderen chronischen Krankheiten leiden, hätten es schwer. So müsse sich die Politik generell um die Ausgrenzung von kranken Menschen in der Arbeitswelt kümmern.

    Beschäftigungsförderung in Hamburg - Weiterentwicklung in schwierigem Umfeld

    1. Juni 2011/ Die Kürzungen der Bundesregierung in der aktiven Arbeitsmarktpolitik führen auch in Hamburg zu gravierenden Veränderungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Die Hamburger SPD stemmt sich zwar mit allen Mitteln gegen diese Kürzungen, kann sie aber mit Hamburger Mitteln allein nicht kompensieren. Der SPD-Senat wird vor diesem Hintergrund eine Neuausrichtung der Hamburger Arbeitsmarktpolitik vornehmen. Bis zum Sommer wird ein neues Arbeitsmarktprogramm erarbeitet. Welche Prioritäten sollten nun angesichts der veränderten Lage gesetzt werden? Welche Instrumente haben sich für welche Zielgruppen bewährt? Wie kann die Planungssicherheit erhöht und wie können Interessenbekundungsverfahren transparenter durchgeführt werden? Diese und andere Fragen diskutierte der Abgeordnete und Fachsprecher für Arbeit, Peter Schwieger.

    Hamburg-Klausur der SPD: Schulterschluss von Partei, Fraktion und Senat – Steuermehreinnahmen zur Konsolidierung einsetzen

    20/21.Mai 2011 / Bei einer Klausurtagung in Boltenhagen haben sich Hamburgs SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Grundzüge ihrer politischen Arbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt. „Wir haben mit dem Wahlprogramm der SPD, der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters und dem offiziell vom Senat beschlossenen Arbeitsprogramm einen klar strukturierten Plan, wie wir Hamburg in den kommenden vier Jahren gestalten wollen. Wir werden einhalten, was wir versprochen haben – im engen Dialog mit der Stadt“, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel am Ende der Klausurtagung, an der auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen und Senatoren teilgenommen hatten. Zufrieden zeigten sich die Mitglieder von Fraktion und Landesvorstand über die ersten sichtbaren Schritte in der Umsetzung des Wahlprogramms. „Die ersten Meilensteine wurden gesetzt: Die Kita-Gebührenerhöhung wird zurückgenommen und mit den Verträgen mit Bezirken und Wohnungswirtschaft werden die Voraussetzungen geschaffen, dass wir den dringend notwendigen Wohnungsbau ankurbeln“, so SPD-Landesvize Inka Damerau.

    Europäische Bahnpolitik: Auswirkungen auf den Logistikstandort Hamburg

    05. Mai 2011/ Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kurs Europa diskutierte Knut Fleckenstein mit Karl-Friedrich Rausch und Dr. Rausch, Vorstand für Transport und Logistik der DB Mobility Logistics AG, über Europäische Bahnpolitik – Auswirkungen auf den Logistikstandort Hamburg. Rund 100 Teilnehmer waren gekommen, um mehr über europäische Verkehrspolitik und die Auswirkungen auf den Hafen zu erfahren und mit zu diskutieren. Das Spektrum der Fragen reichte von wichtigen Bahnkorridoren über die feste Fehmarnbeltquerung und die Y-Trasse bis zu Fragen des Lärmschutzes.

    Empfang für die Ehrenamtlichen in Hamburgs Kirchen

    5. Mai 2011/ Die christlichen Kirchen leisten in ihren Gemeinden, Diensten und Werken von jeher einen großen Beitrag zur sozialen Stabilisierung und Sicherheit. Dieser ehrenamtlichen Arbeit wollten wir mit einem Empfang besondere Wertschätzung und Anerkennung zuteil werden lassen - zumal sie oft von der Öffentlichkeit unbemerkt geleistet wird. Wir freuen uns außerordentlich, dass so viele ehrenamtlich-engagierte Gemeindemitglieder gekommen sind und bedanken uns bei Dr. Stephan Reimers, Prälat em. und Verwaltungsratsvorsitzender der Hamburger Stadtmission, für seine Gastrede.

    Kunst in der Fraktion: Hamburger Künstlerräume

    7. April 2011/ In unserer Reihe „Kunst in der Fraktion“ fand die Eröffnung der Ausstellung „Künstlerräume in Hamburg“ statt. Gezeigt wurden Fotografien von Hayo Heye, die Einführung übernahm Claus Mewes, Kunsthaus Hamburg. Der Fotograf Hayo Heye hat zwischen Oktober 2010 und März 2011 die Arbeitsräume bildender Künstler in Hamburg dokumentiert. Entstanden sind bisher rund 50 Aufnahmen von Orten der künstlerischen Produktion, die eine beeindruckende Vielfalt an Aspekten zum Thema Atelier zeigen: Von der traditionellen Malerklause unterm Dach und der eingerichteten Bildhauer- wie Druckwerkstatt bis hin zur vorübergehend leerstehenden Fabrik- oder Büroetage, vom Zimmer in der Wohnung bis zum geförderten Stadtatelier, das zeitlich limitiert genutzt werden kann. Die Fotos stellen den Zusammenhang zwischen Ort und Künstler her und ermöglichen Rückschlüsse auf das jeweilige Werk. Hayo Heyes langfristig angelegtes Projekt vermittelt ein generationenübergreifendes Kaleidoskop der derzeitigen Kunstszene Hamburgs.

    Hafenfrühstück

    1. Februar 2011/ Das Hafenfrüstück fand diesmal im Februar statt.

    Neujahrsempfang

    23. Januar 2011/ Wie jedes Jahr an einem Januar-Sonntag lud die SPD-Fraktion auch diesmal wieder zum Neujahrsempfang in den Festsaal des Hamburger Rathauses. Es begrüßte der Fraktionschef Michael Neumann, die Hamburger Neujahrsrede 2011 hielt diesmal Manuela Schwesig, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Wie üblich kam das Schlusswort vom Landesvorsitzenden der SPD Hamburg, Olaf Scholz. Nur dass der diesmal gleichzeitig auch aussichtsreicher Bürgermeister-Kandidat war. Schließlich war im Herbst die schwarz-grüne Koalition geplatzt und für Februar standen Bürgerschaftswahlen an. Vielleicht auch deshalb gab es einen derartigen Ansturm auf den Empfang, dass die Schlange bis auf den Rathausmarkt reichte. Nach den Reden war - wie immer bei Live-Musik und Sekt - noch Zeit für persönliche Gespräche.

    Rückblick 2010

    poliTisch Dezember

    19.12.2010/ Der Dezember-poliTisch beschäftigte sich natürlich mit dem vorzeitigen Koalitions-Austritt der GAL. "Schwarz-Grün ist gescheitert - wie geht´s weiter in Hamburg?" hieß es daher, und es wurde munter diskutiert. Über die Gründe für das Scheitern der Schwarz-Grünen Koalition, aber auch darüber, was in Hamburg unter einer SPD-Regierung denn anders und besser würde.

    Fraktion im Dialog: Zur Hortreform von CDU und GAL

    29. November 2010/ Der CDU/GAL-Senat strebt eine Hortreform an, in deren Rahmen die Hortbetreuung an die Schulen verlegt werden soll. Die mangelhafte Durchführung und die aus diesem Grund entstandenen Proteste gaben Anlass das Thema Hortreform aufzugreifen. SPD-Politiker wie auch Hortträger und Verbände kritisierten vor allem die chaotische Umsetzung der Hortreform. Hauptkritikpunkte waren die Unterfinanzierung des Projektes, die mangelhafte Umsetzung, wie auch die unzureichenden Räumlichkeiten an den Schulen. Im Rathaus diskutierten Peter Albrecht, Vorsitzender der Elternkammer Hamburg, Isa Baumgart, Hamburger Bündnis für Hortbetreuung, Jens Kastner, Stellvertretender Vorsitzender der GEW Hamburg, Susann Ramelow, Geschäftsführerin Familienzentrum Kirchdorf, Joachim Speicher, Geschäftsführer des PARITÄTISCHEN Hamburg e. V. Die Moderation hatten Carola Veit, Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend und Ties Rabe, Fachsprecher für Schulen übernommen. Das Podium konnte die Reform aus den verschiedenen Perspektiven beleuchten. Dabei ist nicht die Idee von Ganztägiger Betreuung an Schulen das Problem, sondern die Umsetzung, die bei Eltern und Hortträgern für Verunsicherung sorgt.

    poliTisch November

    21.11.2010/ Wegen Überfüllung geschlossen - hätte man an die Tür des November-poliTisch schreiben müssen, soviele Gäste kamen, um das Thema "Armes reiches Hamburg" mit Fraktionschef Neumann und dem Fachsprecher Soziales Dirk Kienscherf zu diskutieren. Heraus kam, dass es an allen Ecken und Enden brennt und der schwarz-grüne Senat an den falschen Stellen spart.

    Kunst in der Fraktion

    15.11.2010/ Ziemlich grau sind die Bilder auf den ersten Blick (allesamt Öl auf Leinwand, teilweise mit Collage-Anteilen), die da auf dem SPD-Flur hängen. Doch dabei nicht trist, sondern auch ganz schön "in Bewegung". Nur mit diesen grau-Tönen habe sie die Motive so hingekriegt, sagt die Künstlerin Petra Gabriele Dannehl, die zwar selbst auch nicht laut, aber alles andere als langweilig ist. Und so malt sie hauptsächlich Menschen, manchmal auch Tauben. Die Gäste kamen zahlreichen und waren begeistert. Die Ausstellung läuft noch bis 10. Januar und ist montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr zu besichtigen.

    Kurs Europa - Gespräche über Hamburgs Zukunft

    4.11.2010/ Gefangen im Netz? Für mehr Kompetenz und Sicherheit war das Thema, das für eine ziemlich einmütige, aber nichtsdestotrotz interessante Diskussion auf dem Podium führte. Die Rednerinnen und Redner: SPD-Abgeordnete Gabi Dobusch, Medienpädagoge Jürgen Ertelt, die Europaabgeordnete Petra Kammerevert und die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz. Auch die Gäste waren aufgefordert, ihre Erfahrungen zu berichten und Fragen zu stellen. Unter ihnen die US-Generalkonsulin Dr. Inmi Patterson, die erst seit kurzem in der Hansestadt tätig ist.

    poliTisch Oktober

    17.10.2010/ Starkes Hamburg – Starke Wirtschaft war der Titel des Oktober-poliTisch. Mit den interessierten besuchern diskutierten Fraktionschef Michael Neumann und Karl Schwinke, Fachsprecher Wirtschaft der SPD-Fraktion.

    Treffen mit Beschäftigungsträgern

    28.09.2010/ Der Ärger über die starken Kürzungen der Bundesregierung bei den Arbeitsmarktmitteln und deren Umsetzung von Seiten der Stadt Hamburg war den mehr als 25 Vertreterinnen und Vertretern der Hamburger Beschäftigungsträger deutlich anzumerken. Zum Gespräch ins Rathaus geladen hatte Elke Badde, Arbeitsmarktexpertin der SPD-Fraktion. Es werde einseitig zu Lasten der ganz Schwachen gespart. Gerade für sie werde es in Zukunft kaum noch Förderung geben. Bewährte Maßnahmen würden drastisch zurückgefahren oder durch den Wegfall oder die Absenkung einzelner Bausteine an die Wand gefahren. Funktionierende Strukturen würden zerschlagen. Auf der anderen Seite sei aber Geld da, neue eher untaugliche Modelle zu installieren. So die Rückmeldung der Gäste. Die SPD-Fraktion bleibt dran.

    Tag der Offenen Tür im Rathaus

    25.9.2010/ Wie jedes Jahr folgten tausende Besucher Hamburg, Deutschland und der Welt der Einaldung des Rathauses, einen Blick hinter die Kulissen zu tun. Und so strömten die Massen die Räumlichkeiten der Fraktion, nutzten die Möglichkeiten zum persönlichen Gespräch mit Abgeordneten oder die Bürgerfragestunde im Plenarsaal.

    poliTisch September

    19.9.2010/ Start-Rampe? Reste-Rampe! war das Thema dieses poliTisch, bei dem die Gäste die Gelegenheit hatten, mit Fraktionschef Michael Neumann über den missglückten Neustart des schwarz-grünen Senats zu diskutieren. Aber auch SPD-Standpunkten zu den verschiedensten Themen wurden natürlich dargelegt. Mal wieder eine sehr lebhafte Veranstaltung!

    Ramadan-Empfang 2010

    12.9.2010/ Anlässlich des Ramdan-Festes ludt die SPD-Fraktion auch in diesem Jahr wieder ins Rathaus - mit großer Resonanz. In einem zum Bersten vollen und entsprechend heißen Kaisersaal sprachen der Fraktionschef Michael Neumann, die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Özoguz, und der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz zu den überwiegend muslimischen Publikum.

    Grenzenloses Europa - grenzenlose Kriminalität?

    6.9.2010/ Organisierte Kriminalität macht an Staatsgrenzen keinen Halt. Das hat Laura Garavini, Abgeordnete des italienischen Parlaments und Sprecherin der Demokratischen Partei (PD) im Anti-Mafia-Ausschuss, in einem Referat im Kaisersaal des Rathauses eindrucksvolll geschildert. Auf Einladung des Europapolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Günter Frank, diskutierte sie im Anschluss mit weiteren Fachleuten über die Entwicklung der OK und Möglichkeiten ihrer Bekämpfung in Hamburg, Deutschland und Europa. Teilnehmer waren unter anderem der stellvertretende Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Bernd Carstensen, sowie der Leiter der Abteilung Organisierte Kriminalität des Hamburger Landeskrimialamts, Thomas Menzel. Knapp 100 interessierte Gäste waren zu der Podiumsdiskussion ins Rathaus gekommen.

    poliTisch August

    15.8.2010/ Elbphilharmonie - vom Prestigeobjekt zum Millionengrab war das Thema das August-poliTisch. Und dieses Thema erhitzt die Gemüter zusehends, nicht zuletzt, da der schwarz-grüne Senat hier zusätzliche Millionen ausgibt, während er anderswo, wie beispielsweise bei den Kita-Gebühren, den Sparkurs aufruft. Und so war das Bistro auch bis auf den letzten Platz gefüllt, als Peter Tschentscher, Fachsprecher Finanzen der SPD-Fraktion, und Fraktionschef Michael Neumann dieses Thema mit den Gästen diskutierten.

    30 Jahre CSD-Hamburg

    29.7.2010/ Die SPD-Fraktion hatte geladen und über 500 Gäste kamen, um mit Gabi Dobusch, der Fraktionssprecherin für Gleichstellung, Arne Platzbecker, dem Landesvorsitzenden der Schwusos und Klaus Wowereit, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin das 30jährige Jubiläum des CSD Hamburg zu feiern. Dobusch, Platzbecker und Wowereit unterstrichen, wie wichtig der Kampf gegen Homophobie nach wie vor sei. Während Dobusch vom Hamburger Senat größere Anstrengungen bei der Aufklärungsarbeit an Schulen und Jugendeinrichtungen forderte, konnte Klaus Wowereit für Berlin auf ein bereits beschlossenes Maßnahmenpaket für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt hinweisen, das mit 2,1 Mio Euro ausgestattet sei. Arne Platzbecker machte auf eine aktuelle Unterschriftensammlung der Schwusos aufmerksam, die sich unter dem Titel „Vielfalt statt Einfalt“ gegen Homophobie in Deutschland und der Welt ausspricht. 13 Vereine und Institutionen aus dem Umfeld von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender stellten am Rande des Empfangs ihre Arbeit an Infotischen und Stellwänden vor und kamen mit den Gästen ins Gespräch. „Jugend gegen AIDS“ hatte eine Tombola veranstaltet, über deren attraktive Preise sich die Gewinner noch am Abend freuten. Die Gespräche dauerten bis in den späten Abend an und wurden von Auftritte von Kay Ray, Ginger Wade und “Die Koppellas“ untermalt.

    Anforderungen an Struktur und Arbeit der Jobcenter

    6.7.2010/ Gespräch mit Beschäftigungsträgern Knapp 30 Vertreterinnen und Vertreter von Beschäftigungsträgern waren der Einladung unserer Arbeitsmarktexpertin Elke Badde ins Rathaus gefolgt, um sich über drängende Fragen der Arbeitsmarktpolitik auszutauschen und Handlungsbedarf aus ihrer Sicht aufzuzeigen. Großen Raum nahmen die geplanten Kürzungen des Bundes bei den Mitteln für die Eingliederung in Arbeit um ein Drittel und die daraus resultierenden Folgen für Hamburg ein. Die Träger sahen viele sinnvolle Maßnahmen und zum Teil auch ihre eigene Existenz bedroht. Insbesondere würden Umschulungen massiv reduziert und das Programm JobPerspektive, das Menschen mit besonderen Schwierigkeiten eine sozialversicherungspflichtige Arbeit biete, stünde vor dem Aus. Auf der anderen Seite solle ein Teil der knappen Mittel in das neue Projekt der Arbeitsministerin: „Bürgerarbeit“ gesteckt werden, das von allen Trägern sehr kritisch gesehen wurde.

    Jugendgewalt – Wo hakt es bei Behörden, Justiz und Jugendhilfe?

    30.6.2010/ Eine Serie schrecklicher Gewalttaten hat Hamburg im ersten Halbjahr 2010 erschüttert – oft verübt von Jugendlichen, die der Polizei bereits seit geraumer Zeit bekannt waren. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion Praktiker aus Schulen, Justiz, Polizei und Jugendhilfe sowie Vertreter der Opferschutzorganisation Weißer Ring eingeladen, um über Möglichkeiten diskutieren, den Anstieg der Jugendgewalt in unserer Stadt zu stoppen und zu vermeiden, dass aus gewaltauffälligen Minderjährigen Intensivtäter werden. Die Anregungen der Fachdiskussion mit rund 100 sachkundigen Gästen sind in ein Thesenpapier eingeflossen, in dem die SPD-Fachsprecher für Rechts-, Jugend- und Innenpolitik Eckpunkte zur Bekämpfung der Jugendgewalt formuliert haben. Das Positionspapier der Abgeordneten ist unter Service/Downloads zu finden.

    Kunst in der Fraktion

    24.6.2010/ Koalitionen: Ergänzen, verwässern, stärken oder langweilen, wie funktionieren eigentlich Koalitionen? Wir wissen inzwischen alle, wie politische Koalitionen arbeiten. Was aber geschieht, wenn zwei Künstlerinnen ihre ganz unterschiedlichen, individuellen Arbeiten zu Koalitionen zusammenfügen, haben Juliana Kampf und Andrea Nimax ausprobiert und sind zu überraschend neuen, spannenden Sichtweisen ihrer eigenen Bilder gekommen. Die Ausstellung ist noch bis 27.8. auf dem Fraktionsflur zu besuchen.

    Stadtwerke II

    24.6.2010/ Nach einer erfolgreichen Auftakt-Veranstaltung in 2009 ludt die Fraktion zu einer weiteren Diskussion zum Thema Stadtwerke: Nach drei Impulsreferaten mit den Titeln: "Stadtwerke sind wieder in Mode. Ein Trend, nicht nur in Norddeutschland", "Netzkauf: Die Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer", und "Wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Netzkauf" wurde angeregt diskutiert. Ein schwieriges Thema - wir bleiben am Ball.

    Zweites Hafenfrühstück

    23. Juni 2010/ Zum zweiten Mal in diesem Jahr trafen sich Vorstände, Geschäftsführungen und Betriebsräte der Hafenwirtschaft mit Olaf Scholz, Michael Neumann, Karl Schwinke und weiteren SPD-Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses bei einem gemeinsamen Frühstück zu einem Informations- und Meinungsaustausch. Zentrales Thema war der Hafenentwicklungsplan 2010 – 2015, der derzeit vom Senat, bzw. der Port Authority (HPA) erstellt wird und im 4. Quartal vorliegen soll. Es kamen viele wertvolle Hinweise von den Hafenunternehmen, die leider bisher beim Senat kein Gehör fanden. Eine enge Kooperation bei der Erstellung des Plans, wie in den Jahren zuvor üblich, scheint nicht gewollt. Weitere Anliegen, die zum Teil äußerst kritisch erörtert wurden, waren die künftige Finanzierung der Hafeninfrastruktur, der Ausbau der Hinterlandverbindungen, das erneute Hick-Hack beim Zeitplan zur Elbvertiefung, Flächenbedarfe, der Umgang des Senats mit der europäischen Richtlinie Port Package III und die Sicherung und Schaffung von Arbeitplätzen.

    poliTisch Juni

    20.6.2010/ Kita-Gebühren steigen – wofür der Senat Geld hat und wofür nicht, war das Thema das Juni-poliTisch. Zum Gespräch ludt wie immer Fraktionschef Michael Neumann, Gast an diesem Sonntag: Carola Veit, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

    Besuch der Falckenberg-Sammlung

    27.5.2010/ Auf Einladung des Sammlers und Unternehmers Harald Falckenberg besuchte die SPD-Bürgerschaftsfraktion die private Sammlung moderner Kunst, die von der Fachwelt zu den „200 besten Privatsammlungen der Welt“ zählt. Falckenberg zeigt seine Exponate, die in wechselnden Ausstellungen präsentiert werden, in der ehemaligen Phoenix-Fabrikhalle nahe dem Harburger Bahnhof auf einer Fläche von mehr als 6.000 m². Die aktuelle Werkschau wird von dem Maler Andreas Schulze bestritten. Die SPD-Fraktion informierte sich außerdem über den aktuellen Stand bei der geplanten Zusammenarbeit zwischen der Privatsammlung und den Deichtorhallen. Ein bereichernder Abend.

    Extremismus - Gewalt ist durch nichts zu rechtfertigen

    26.05.2010/ Nie zuvor wurden in Deutschland so viele politisch motivierte Gewalttaten gezählt wie im vergangenen Jahr. In Hamburg sind zuletzt insbesondere die links motivierten Straftaten stark gestiegen. Immer neue Brandanschläge auf Kraftfahrzeuge verunsichern die Hamburger. Berlins Innensenator Dr. Erhard Körting war einer der prominenten Gäste, die vor diesem Hintergrund mit Vertretern des Verfassungsschutzes, der DGB Jugend, der Polizeigewerkschaften und politischer Gruppen über die neuen Herausforderungen in der Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus diskutiert haben.

    poliTisch Mai

    16.5.2010/ Zum Thema: Die griechische Tragödie - Endspiel für den Euro? trafen sich die Interessierten Besucherinnen und Besucher unseres Mai-poliTisch und führten eine muntere Diskussion mit Fraktionschef Michael Neumann und Knut Fleckenstein, Mitglied des Europäischen Parlaments.

    Kurs Europa - Gespräche über Hamburgs Zukunft

    2.5.2010/ In der Reihe "Kurs Europa - Gespräche über Hamburgs Zukunft" ging es zum Auftakt um das komplexe Thema "Daseinsvorsorge zwischen Mensch und Markt": Menschen sind auf bestimmte Dienstleistungen angewiesen, um am Gemeinwesen teilnehmen zu können. Wenn der Markt solche Dienstleistungen nicht anbieten kann, muss der Staat einspringen. Dabei sind Dienstleistungen, die darunter fallen und die Frage, wer sie in welcher Form anbietet, von Land zu Land unterschiedlich. Kernbereiche sind soziales Wohnen, Bildung, Wissenschaft, Verkehr und Gesundheit. Innerhalb der Europäischen Union besteht Einigkeit darüber, dass Leistungen der Daseinsvorsorge nur vor Ort bereit gestellt werden können. Eine wichtige Rolle spielen momentan die neuen Möglichkeiten, die der Vertrag von Lissabon, z. B. in Form der Einführung eines rechtlichen Rahmens, bietet. Die Diskussion wurde bereichert durch viele Fragen aus dem Publikum. Dabei wurde auch deutlich, dass das Thema Daseinsvorsorge keine leichte Kost ist. Beim nächsten "Kurs Europa" soll es um das Thema Internet gehen - mal sehen, ob das Thema greifbarer ist.

    Empfang zum 80. Geburtstag von Peter Schulz

    30.04.2010/ Anlässlich des 80. Geburtstags unseres ehemaligen Bürgermeisters und Bürgerschaftspräsidenten Peter Schulz hatte die SPD-Fraktion zu einem Empfang in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses geladen. Und der Andrang war groß: Viele Freunde, ehemalige Weggefährten, Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ließen es sich nicht nehmen, Peter Schulz persönlich zu gratulieren. Nach der Begrüßungsrede unseres Fraktionschefs Michael Neumann konnten die Besucherinnen und Besucher den interessanten und kurzweiligen Ansprachen von Prof. Ingo Richter aus Rostock und Senator a.D. Helmut Kern lauschen und so auch noch viel Interessantes über das Leben und Wirken von Peter Schulz erfahren.

    poliTisch April

    18.4.2010/ Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg lautete das Thema des April-poliTisch. So brisant das Thema, so vielzählig auch die Gäste. Die Veranstaltung musste in den Kaisersaal des Rathauses ausweichen. Dort entspann sich eine lebhafte Diskussion, deren Grundtenor war: Für die Schulreform stimmen. Zu Gast: Der Schulexperte der SPD-Fraktion Ties Rabe.

    Fraktion zu Besuch im Thalia-Theater

    16.4.2010/ Auf gute Resonanz innerhalb der SPD-Fraktion stieß die Einladung des neuen Intendanten des Thalia-Theaters, Joachim Lux. Neben Peter Tschentscher und Ingo Egloff, den stellvertr. Fraktionsvorsitzenden, und Olaf Scholz, dem Vorsitzenden der SPD in Hamburg, waren auch eine Reihe von weiteren Fraktionsmitgliedern sowie einige Gäste der Einladung gefolgt. Joachim Lux zog in dem Kennenlerngespräch eine erste Bilanz seiner Eindrücke und Erfahrungen, von seinem ersten halben Jahr am Thalia-Theater und mit dem Hamburger Publikum. Nach dem Gespräch besuchte die SPD-Fraktion die Vorstellung „ÖDIPUS-Tyrann“ in einer Inszenierung von Dimiter Gotscheff, die konzentriertes und sprachgenaues Theatergeschehen erlebbar machte.

    Deutschland - Türkei: Gemeinsame Geschichte wieder entdecken

    12.4.2010/ Mit Hilfe der Bundestagsabgeordneten Aydan Özoguz hatten wir ein hochkarätiges Podium gewinnen können, um im - bis auf den letzten Platz - gefüllten Kaisersaal an die besondere Verbindung Deutschlands mit der Türkei zu erinnern: Nicht nur kamen viele türkischen Gastarbeiter nach Deutschland, es gibt auch eine Vielzahl Deutscher, die in der Vergangenheit aus unterschiedlichen Gründen in die Türkei flohen. Ernst Reuter war einer von ihnen. Sein Sohn Edzard Reuter lebte entsprechend 12 Jahre in Ankara. Der ehemalige Daimler-Vorstandsvorsitzende bezeichnet sich seither als "Halb-Türke". Als Außenminister gründete Frank-Walter Steinmeier die "Ernst-Reuter-Initiative" für Dialog und Verständigung zwischen den Kulturen. Eine Projektgruppe des Wirtschaftsgymnasiums St. Pauli vervollständigten den Abend durch persönliche Erfahrungen, Musik und gute Fragen. Moderation: Aydan Özoguz

    Friedlich in die 3. Halbzeit - Keine Gewalt im Fußball

    29.3.2010/ Friedlich in die 3. Halbzeit, unter diesem Motto lud die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "Kein Platz für Gewalt im Fußball" ins Schanzenviertel ein. Die Resonanz war sehr groß und so konnten Experten aus der Fanszene mit Corny Littmann und Vertretern der Polizei intensiv unter Moderation und Leitung der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Juliane Timmermann, über Lösungsansätze debattieren, um Gewalt am Rande von Profispielen entgegenzuwirken. Die Bürgerschaftsfraktion wird sich diesem Thema weiterhin widmen und fordert, analog zu anderen Bundesländern, endlich die Umsetzung eines ständigen Ausschusses auf Landesebene, um Gewalt vor der Entstehung entgegenwirken zu können, wie es bundesweit seit 1994 Standard sein sollte.

    poliTisch März

    21.3.2010/ Die Uni bleibt - gegen eine Verlagerung der Universität lautete das Thema diesmal. Zu Gast: Dr. Dorothee Stapelfeldt, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

    Kita, Vorschule, flexible Einschulung - vorschulische Bildung mit guten Übergängen

    4.3.2010/ Der Kaisersaal war restlos überfüllt, so groß war der Andrang. Das lag zum einen an der Brisanz des Themas, zum anderen bestimmt auch am spannenden Podium: Dr. Peter May (Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung), Martin Peters (Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hamburg), Ingrid Steinborn (GEW, Arbeitskreis Vorschule) und Prof. Dr. Daniela Ulber (HAW, Institutionsentwicklung und Management). Die SPD-Bürgerschafts-Abgeordneten Carola Veit und Ties Rabe leiteten die Diskussion auf dem Podium - moderierten aber auch zwischen Podium und Gästen, die sich aktiv einmischten. Eine gelungene Veranstaltung, die vielleicht sogar ein wenig zwischen den Fronten vermitteln konnte.

    Hamburg für Alle - mitdenken, mitreden, mitbauen

    26.2.2010/ Ein brandheißes Thema - und eine einmalige Besetzung. Unter diesen Vorzeichen startete die Veranstaltung mit Workshops. Und hielt, was sie versprach. Mehr dazu auf der Sonderseite "Rückblick Hamburg für Alle"

    poliTisch Februar

    21.2.2010/ Anpfiff oder Abpfiff - Sportstadt vor dem Aus? lautete das Thema diesmal. Zahlreiche Verbände und Vereine waren vertreten und diskutierten mit Günter Ploß, Präsident des Hamburger Sportbund und Fraktionschef Michael Neumann.

    Neujahrsempfang

    31.1.2010/ Gut 1.000 Gäste beehrten die SPD-Fraktion beim diesjährigen Neujahrsempfang. Festredner: Sigmar Gabriel, der sehr bürgernah sprach. Besonder geehrt wurde Otto Pieplow, der heute seinen 95. Geb. und 80 Jahre Parteizugehörigkeit feiert.

    Armut als Hindernis der HIV-Prävention - sind neue Präventionsstrategien notwendig?

    28.1.2010/ Die Fähigkeit, sich selbst vor Gesundheitsrisiken zu schützen, ist je nach sozialer und gesellschaftlicher Schichtzugehörigkeit unterschiedlich stark ausgeprägt. So erschweren materielle Unsicherheit, soziale Isolierung und psychosoziale Belastungen die individuellen Anstrengungen, HIV-Infektionen zu vermeiden bzw. mit einer HIV-Infektion möglichst gesund zu leben. Ein Übermaß an sozialem Stress behindert die Umsetzung „präventiven Wissens“ in „präventives Handeln“. Ein Grund dafür ist unter anderem, dass die Kommunikation über präventives Verhalten in den schwächeren sozialen Schichten geringer ausgeprägt ist als in den Mittelschichten. Zu diesem Ergebnis gelangt Dr. Bochow in seiner Studie „HIV-Infektionen und soziale Ungleichheit bei schwulen Männern“. Welche Auswirkungen haben aber diese Ergebnisse auf die HIV-Prävention? Muss es unterschiedliche Präventionsstrategien für unterschiedliche Schichten geben? Können Erkenntnisse aus der allgemeinen Präventionsforschung auf die HIV-Prävention übertragen werden? Diese und andere Fragen wurden zwischen den geladenen Experten und unseren Gästen ausführlich diskutiert.

    poliTisch Januar

    17.1.2010/ Dem Raubtierkapitalismus keine Chance! Argumente für eine starke, soziale Stadt lautete das Thema des Januar-poliTisch. Nach einer Einführung von Fraktionschef Michael Neumann und einem Kurz-Vortrag des SPD-Abgeordneten und DGB-Vorsitzenden, Uwe Grund, diskutierten die zahlreichen Gäste lebhaft über die Ursachen der Banken- bzw. Wirtschaftskrise.

    Hafenfrühstück

    13.1.2010/ Zu früher Morgenstunde trafen sich Vorsitzende und Betriebsräte Hamburger Hafenunternehmen mit Olaf Scholz, Michael Neuman, Karl Schwinke und weiteren Vertretern der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einem gemeinsamen Frühstück und Gedankenaustausch im Hamburger Rathaus. Michael Neumann gab ein klares Bekenntnis zur oftmals als „alte Ökonomie“ bezeichneten Hafenwirtschaft und den dortigen Arbeitsplätzen ab. Themen des Gesprächs waren u.a. die Konkurrenzfähigkeit des Hafens, die Elbvertiefung, Schiffsfinanzierung in der Krise, Nutzungskonflikte zwischen städtebaulichen und Hafenentwicklungsinteressen und die Vernetzung von Hafenwirtschaft und Politik. Einen Punkt, die Erhaltung des sog. Hafenprivilegs hat die SPD bereits als Forderung in die Bürgerschaft eingebracht.

    Rückblick 2008/2009

    poliTisch November

    15.11.2009/ Alles nur Schall und Rauch? Nichtraucherschutz in Hamburg lautete das Thema des Npvember-poliTisch. Nach einer Einführung von Fraktionschef Michael Neumann und einem Kurz-Vortrag der Gesundheitsexpertin Anja Domres war viel Platz für eine lebhafte Diskussion.

    20 Jahre Mauerfall, 60 Jahre Bonner Grundgesetz, 90 Jahre Weimarer Verfassung

    13.11.2009/ So mucksmäuschenstill ist es selten im Festsaal: Dr. Henning Voscherau, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt a.D., zog mit seinem Festvortrag über diese geschichtlichen Ereignisse die rund 400 Gäste in seinen Bann.

    Zwischen Spitzenplatz und Platzverweis - Zur Zukunft der Hamburger Clubszene

    5.11.2009/ Erst einmal gab es ordentlich was auf die Ohren: Vor gut 100 Gästen eröffnete die Band „Estuar“ die Debatte um die Freiräume für Kreativität und (Sub)kultur in Hamburg musikalisch. Auf dem Podium: Frank Spilker, Sänger "Die Sterne", John Schierhorn, Betreiber "Waagenbau", Uwe Doll, CQ creative quartiere und marketing GmbH, Tino Lange; Hamburger Abendblatt. Moderator: Christoph Twickel, Journalist und Autor. Zwischen der illustren Runde und dem zahlreich erschienenen Publikum entwickelte sich ein spannender Dialog über die Bedürfnisse der Livemusikszene. Dabei kristallisierte sich heraus, dass die Bedarfe und Bedürfnisse der Clubszene noch nicht bei allen Vertretern der Stadt verstanden werden. Beispielsweise brauchen Clubs noch dringender als Fördergelder Flächen und Räume zu bezahlbaren Konditionen. Insbesondere die städtische Sprinkenhof-AG als Vermieterin stand insoweit mehrfach in der Kritik. Marketing mit der Clubszene, so dass Credo, kann die Stadt nur machen, wenn sie ihr nicht gleichzeitig an den szenerelevanten Standorten die Räume nimmt. Anschließend Ausklang bei Currywurst & Knolle und den Beats von Estuar. Fazit: Eine interessante und notwendige Debatte zwischen Kreativen und Politik. Die gute Nachricht obendrauf: Die Clubs unter der Sternbrücke sind vorerst gerettet.

    poliTisch Oktober 2009

    18.10.2009/ Stadtwerke für Hamburg. Ein spannendes Thema, so scheint es, war doch das Bistro La Forchetta bis auf den letzten Platz gefüllt. Fraktionschef Michael Neumann und die SPD-Umweltexpertin Monika Schaal führten eine spannende Diskussion mit den gut 40 Gästen.

    Ramadan-Empfang 2009

    22.09.2009/ Mehrere hundert Gäste folgten auch in diesem Jahr der Einladung der SPD-Fraktion zum Ramadan-Empfang. In seiner Rede hob Hans-Ulrich Klose, MdB, die Toleranz zwischen den Kulturen und Religionen in Hamburg hervor und sprach sich für eine Gleichstellung aller Religionsgemeinschaften in der Stadt aus.

    poliTisch September 2009

    20.09.2009/ HSH Nordbank außer Kontrolle? Aufklären, Verantwortung tragen, Konsequenzen ziehen; Thomas Völsch, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank stand den Gästen Rede und Antwort.

    Paula-Karpinski-Preis 2009

    17.09.2009/ Vor über 100 Gästen würdigte die SPD-Fachsprecherin für Familien-, Kinder- und Jugendpolitik, Carola Veit, die Sieger des Paula-Karpinski-Preises 2009. Das diesjährige Motto lautete "Iss gut - und beweg dich! Gesundheit von Kindern und Jugendlichen". Mit dem Preis fördert die SPD-Bürgerschaftsfraktion beispielhafte Projekte der Jugendhilfe.

    MOPO Team Staffellauf

    27.08.2009/ Bereits zum zweiten Mal nahm das Laufteam um Fraktionschef Michael Neumann am MOPO-Staffellauf im Hamburger Stadtpark teil.

    poliTisch August 2009

    16.08.2009/ Stadtentwicklung - zwischen Elbphilharmonie und Sozialem Wohnungsbau; Zu diesem Thema diskutierten die Besucher mit den Stadtentwicklungsexperten Christian Carstensen und Andy Grote.

    Fraktion im Dialog: Lesben und Schwule auf dem Weg in die Verfassung

    04.08.2009/ Unter dem Motto "Lesben und Schwule auf dem Weg in die Verfassung" lud die SPD-Fraktion im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fraktion im Dialog" ins Hamburger Rathaus. Thema der Diskussion zwischen Referenten und Gästen war die Ergänzung des Artikels 3 im Grundgesetz.

    poliTisch Juli 2009

    19.07.2009/ Waffenverbot, Flaschenverbot - Spaßverbot? Was tun gegen Gewalt auf dem Kiez? war das Thema des dritten poliTisch. Wie immer mit Fraktionschef Michael Neumann und diesmal mit den SPD-Rechts- und Innenexperten Jana Schiedek und Andreas Dressel.

    Fraktion im Dialog: Zeitarbeit in der Krise - Chancen und Risiken

    15.07.2009/ Welche Chancen und Risiken birgt die Zeitarbeit? Wie wirkt sie sich auf den Arbeitsmarkt und die Arbeitsbedingungen in den Betrieben aus? Um diese und weitere Fragen zum Thema Zeitarbeit ging es im Betriebsräteforum, das im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ stattfand. Nach der Begrüßung durch SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann und Wolfgang Rose, Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion, hielten Dr. Tanja Buch vom IAB Nord und Ingo Egloff, Landesvorsitzender SPD Vorträge zum Thema. In der anschließenden Diskussion berichteten Betriebs- und Personalräte sowie betroffene Kolleginnen und Kollegen über Arbeitsbedingungen in der Zeitarbeit.

    Fraktion im Dialog: Ratschlag Altenpflege - Qualität der Pflege stärken

    01.07.2009/ Die Anforderungen an die Altenpflege werden größer. Neben dem wachsenden Anteil älterer Menschen steigen auch die qualitativen Ansprüche. Hamburg ist bundesweit Schlusslicht in der Ausbildung von Altenpflegefachkräften. Hilde Mattheis, Mitglied des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin für den Bereich Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, stellte die Maßnahmen des Bundes vor. In der anschließenden Diskussion wurde erörtert, was Hamburg selbst zur Verbesserung der Pflegesituation beitragen kann und muss.

    poliTisch Juni 2009

    21.06.2009/ Hamburg macht Schule - nur wie? lautete das Thema des zweiten poliTisch. Nach einer Einführung von Fraktionschef Michael Neumann und einem Kurz-Vortrag des Schulexperten Ties Rabe war viel Platz für eine lebhafte Diskussion.

    Stadtwerke für Hamburg

    12.06.2009/ Der Heuboden im Museum für Kommunikation war bis auf den letzten Platz gefüllt - und das an einem Freitag-Nachmittag! Doch Thema und Referenten versprachen auch Spannung: Dr. Holger Krawinkel, Verbraucherzentrale Bundesverband, Leiter des Fachbereichs Bauen, Energie, Umwelt, forderte mehr Einfluss von Kunden und Kommunen auf die Energieversorgung. Für Ulrich Kelber, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sind Stadtwerke der Motor für den Klimaschutz: Ohne Stadtwerke ist die notwendige Energiesparoffensive nicht machbar. Wo neue Stadtwerke entstehen, sinken die Strom- und Gaspreise! Reinhard Büttner, Geschäftsführer Personal und Soziales der Stadtwerke München, sagte, die Stadtwerke München investieren 1,4 Mrd. Euro in Offshore-Windenergie und Gaserkundung in der Nordsee. München - ein Vorbild für Hamburg? Für Ursula Pepper, Bürgermeisterin der Stadt Ahrensburg, hat sich der Kauf des Gasnetzes für die Stadt gelohnt, aber alle müssen an einem Strang ziehen. Jörn Schnutenhaus, Fachanwalt für Energierecht, Kanzlei Schnutenhaus & Kollegen, Berlin, wusste, welche Weichenstellungen für Hamburger Stadtwerke notwendig sind. Zusätzlich gewürzt wurde die Veranstaltung durch lebhafte Diskussion zwischen Referenten und Gästen.

    Fraktions-Delegation in Wien

    25.05-27.05.2009/ Mit einer herzlichen Begrüßung durch den Stadtrat begann für die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine zweitätige Reise nach Wien. Auf dem Programm standen unter anderem Besichtungen des Stadtentwicklungsprojekts „Donaukanal“, ein Besuch der von den Wiener Stadtwerken betriebenen städtischen Müllverbrennungsanlage und eine Besichtigung des Parlamentsgebäudes. Dabei hatten die Hamburger Parlamentarier die Möglichkeit, sich mit den Landtagsabgeordneten und dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl auszutauschen.

    poliTisch Mai 2009

    17.05.2009/ Die SPD-Fraktion ruft eine neue Veranstaltungsserie ins Leben: PoliTisch heißt der Polit Talk mit Fraktionschef Michael Neumann, der ab heute jeden 3. Sonntag im Monat in der Kantine des Schauspielhauses stattfindet. Thema war "1 Jahr Schwarz-Grün" und es wurde lebhaft diskutiert und sich ausgetauscht.

    Gesine Schwan stellt sich den Fraktionen vor

    27.04.09/ Auf Einladung von Michael Neumann stellte sich die Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft vor. Das Zusammentreffen diente dem besseren Kennenlernen auf beiden Seiten. Gleichzeitig bot das Treffen viel Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch. Themen waren die anstehende Bundespräsidentenwahls sowie lokale Schwerpunkte.

    Kunst in der Fraktion 2009

    21.04.-16.06.2009/ Unter dem Titel " Kunst als Ausdruck der Seele " fand in diesem Jahr die Ausstellung "Kunst in der Fraktion" statt. Knapp einen Monat lang konnten Gäste die Bilder im Fraktions-Flur der SPD betrachten. Gezeigt wurden Arbeiten von 22 Teilnehmern des Projekts „KIK – Kunst im Krankenhaus“ am Asklepios Klinikum Nord und seiner Partnergruppe aus Krakau.

    Einsatz für Arbeit - qualifizieren statt entlassen

    16.04.2009/ Wie gut ist der Hamburger Arbeitsmarkt in der Krise gerüstet? Welche Chancen ermöglichen die Maßnahmen aus den Konjunkturprogrammen des Bundes? Wie werden die Möglichkeiten in Hamburg bisher genutzt und umgesetzt? Zu diesen und weiteren Fragen diskutierten gut 60 Fachleute mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und Arbeitsmarkt-Expertin Elke Badde im Hamburger Rathaus. Es war eine konstruktive Diskussion, bei der die meisten Anwesenden bemüht waren nach vorne zu blicken und nach Lösungsansätzen zu suchen.

    90 Jahre Frauenwahlrecht

    23.03.2009/ Schauspielerin Nina Petri belebte die Diskussion der interfraktionellen Frauenrunde durch die Lesung historischer Texte zur Gleichberechtigung von Frauen. Auf dem Podium: Linda Heitmann, Fachsprecherin für Gesundheit, Drogenpolitik, Jugendpartizipation der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Kersten Artus, Fachsprecherin für Frauen-, Gewerkschafts-, Medien- und Gesundheitspolitik der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Karen Koop, Fachsprecherin für Frauen und Gleichstellung der CDU-Bürgerschaftsfraktion, und Elisabeth Kiausch, erste Frau im Präsidentenamt der Hamburgischen Bürgerschaft, Senatorin a.D. und ehemalige Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Moderation: Gabriele Dobusch, Fachsprecherin für Gleichstellung, Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

    Neujahrsempfang der Fraktion

    25.01.2009/ Gesine Schwan, Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, sprach vor gut 1.000 Gästen anlässlich des Neujahrsempfangs der SPD-Fraktion. Zuvor hatten Fraktionschef Michael Neumann und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende Ingo Egloff begrüßt.

    Muharrem-Empfang

    11.01.2009/ Zum ersten Mal lud die SPD-Fraktion anlässlich des Muharrem-Festes ins Rathaus. Fast 2.000 Aleviten folgten der Einladung. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz betonte die Bedeutung der Integration fremder Kulturen und Religionen.

    Fraktion im Dialog: Interaktion im Internet

    17.11.2008/ Wenig wissen Politiker und Medienunternehmen bislang von Social Media. Man geht aber davon aus, dass Social Media-Anwendungen (z. B. YouTube,) den US-Wahlkampf mitentschieden haben. Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft wollte es genauer wissen: Uwe Grund, medienpolitischer Sprecher der Fraktion, lud zum Thema „interaktiver Wettbewerb um Internet-User, Agenda-Setting und Nutzer-Bindung“ in den Kaisersaal des Rathauses Hamburg ein. Heraus kam eine spannende Debatte über die Frage: wie können politische Parteien die neuen web-basierten Kommunikationstechniken nutzen?

    Fraktion im Dialog: Kosten, Schulden und Vermögen

    26.11.2008/ Rund 30 interessierte Besucher folgten der Einladung der SPD-Fraktion und diskutierten im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fraktion im Dialog" zum Thema Kosten, Schulden und Vermögen. Dr. Michael Bräuninger (HWWI), Jutta Thorman (Handelskammer), Oliver Schirg (DIE WELT), Frank Neubauer (Bund der Steuerzahler), Wolfgang Rose (ver.di) leiteten als Finanzexperten die Diskussionsrunde über den Hamburger Haushalt.

    Kunst in der Fraktion 2008

    Alter Leinpfad 3

    30.10-26.11.2008/ Die Ausstellung "Kunst in der Fraktion" fand in diesem Jahr unter dem Titel "Hamburger Wasserwelten" statt. Knapp einen Monat lang konnten Gäste die Bilder des Künstlers Oliver Kornblum im Fraktions-Flur begutachten. Die Ausstellung ist eine bildhafte Fahrt auf den Gewässern von Hamburg, vom Ursprung der Alster über den Stadtparksee und Leinpfad, in die Aussen- und Binnenalster bis zur Elbe. Es ist eine Hommage des Künstlers an seine Heimatstadt.

    Ramadan-Empfang 2008

    wie jedes Jahr eine erfolgreiche Veranstaltung: Unser Ramadan-Empfang

    6.10.2008/ Gut 1.000 Muslime kamen zum traditionellen Ramadan-Empfang - dieses Jahr im Anschluss an das Ramadan-Fest. Begrüßt wurden Sie von Fraktionschef Michael Neumann, die Rede hielt der Migrationssprecher Bülent Ciftlik.

    Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik in Hamburg

    17.12.2009/ Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik in Hamburg – Nutzung von Gestaltungsspielraum und Instrumenten aus Sicht der Träger Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion diskutierten etwa 30 Vertreterinnen und Vertreter von Beschäftigungsträgern mit der Arbeitsmarktexpertin der SPD, Elke Badde, über die bisherige Arbeitsmarktpolitik in Hamburg und deren Weiterentwicklung. Im Mittelpunkt standen das Bewilligungsverfahren, die Steuerung und die Ausgestaltung von Arbeitsgelegenheiten („Ein-Euro-Jobs“). Dabei wurde u.a. kritisiert, dass das unkoordinierte Vorgehen der Behörden dazu führe, das wichtige Stadtteilprojekte zerschlagen würden.