SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

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Rückblick 2012

Neujahrsempfang

29. Januar 2012/ Auch beim diesjährigen Neujahrsempfang der Fraktion herrschte wieder ein so großes Interesse, dass wir bereits eine Woche vor der Veranstaltung keine Anmeldungen mehr annehmen konnten. Aus Sicherheitsgründen nämlich dürfen nur maximal 1.500 Personen in den Fest- und Kaisersaal. Nach der Begrüßung des Fraktionschefs Dressel folgte die Hamburger Neujahrsrede 2012 von Torsten Albig, Oberbürgermeister der Stadt Kiel, und Schlussworte der Zweiten Bürgermeisterin Dorothee Stapelfeldt. Viele der Gäste blieben im Anschluss noch zum persönlichen Gespräch bei Saft und Sekt.

Rückblick 2011

Seniorenmitwirkung in Hamburg - Chancen und Grenzen der aktiven Partizipation

28. November 2011/ Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben die Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren in Gesetzesrang erhoben. In Hamburg hat die SPD-Fraktion eine entsprechende Initiative eingebracht, um den Stellenwert der Interessen von Älteren zu betonen. Welche Erfahrungen wurden in Berlin und Mecklenburg Vorpommern gemacht? Worauf muss geachtet werden? Welche Personengruppen müssen besonders angesprochen und motiviert werden? Dies und mehr diskutierte das Podium nach einem Impulsreferat von Dr. Christine von Blanckenburg, Nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung. Podium: Brigitte Paetow (Vorsitzende Landesseniorenbeirat MV), Dr. Christine von Blanckenburg, Inge Lüders (Vorsitzende Landesseniorenbeirat Hamburg), Ursula Preuhs (Vorsitzende Bezirksseniorenbeirat Hamburg-Nord), Karin Timmermann (Fachsprecherin Seniorinnen und Senioren).

Empfang der Hamburger Schausteller

8. November 2011/

Sport-Empfang

20. Oktober 2011/ Mit diesem Empfang wollten wir uns bei allen Sportlerinnen und Sportlern für ihr Engagement für und im Hamburger Sport bedanken und mit ihnen ins Gespräch kommen. Der Abend war ein buntes und lebendiges Sportspektakel und bot ein Fenster für die Vielfalt der Hamburger Sportwelt. Nach einer Begrüßung durch Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion, und Reden von Sportsenator Neumann und Dr. Reinhard Rauball, Präsidenten des Ligaverbandes und Borussia Dortmunds, gab es im persönlichen Gespräch die Gelegenheit, sich über die Ergebnisse der „Zukunftskommission Sport“ auszutauschen. Umrahmt wurden die Reden von Sport-Show-Einlagen von Hamburger Sportlerinnen und Sportlern.

Gemeinsame Sitzung der SPD-Fraktionen Hamburg und Schleswig-Holstein

26. September 2011/ In einer gemeinsamen Sitzung haben die SPD-Fraktionen Hamburg und Schleswig-Holstein einen Antrag für einen gemeinsamen "Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg" verabschiedet. Hintergrund: In der Vergangenheit haben verschiedene Fachausschüsse der hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit den entsprechenden Fachausschüssen des schleswig-holsteinischen Landtages getagt. Anlass dafür boten einerseits die gemeinsam mit Schleswig-Holstein betriebenen Einrichtungen bzw. Unternehmen u.a. wie etwa die AKN Eisenbahn AG, die Eichdirektion Nord, das Statistikamt Nord, Dataport oder die HSH-Nordbank. Diese eher unregelmäßig stattfindenden parlamentarischen Beratungen gilt es im Interesse einer noch intensiveren Zusammenarbeit über einen Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg zu institutionalisieren. Auf diese Weise kann die regelmäßige parlamentarische Kontrolle gemeinsamer Einrichtungen verbessert werden. Darüber hinaus wird auf Parlamentsebene ein Rahmen geschaffen, in dem Potenziale der weiteren Zusammenarbeit ausgelotet werden können. Der Ausschuss hat 13 Mitglieder, die sich auf die Fraktionen im Verhältnis 7 : 3 : 1 : 1 : 1 (HAMBURG) // 5 : 3 : 2 : 1 : 1 : 1 (SCHLESWIG HOLSTEIN) verteilen.

Tag der Offenen Tür

9. September 2011/ Wie jedes Jahr öffnete das Rathaus auch in diesem Semptember wieder seine Tore für alle Interessierten besonders weit: Es gab Einblick hinter die Kulissen der Fraktionen, eine Rathaus-Ralley für die Kids und vieles mehr... Mehrere tausend Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, suchten das Gespräch mit unseren Abgeordneten und lauschten den Debatten im Plenarsaal.

Kurs Europa: Statt Port Package jetzt Airport Package?

1. September 2011/ Keine weitere Liberalisierung zu Lasten der Arbeitnehmer auf unseren Flughäfen - das war das Thema unserer Veranstaltung in der Reihe Kurs Europa, die wir mit Knut Fleckenstein inzwischen schon im zweiten Jahr regelmäßig veranstalten. Ein besonderes Highlight war die 1-stündige Führung über das Flughafengelände, die auch bis auf den letzten Platz ausgebucht war. Nach der Begrüßung durch SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und Michael Eggenschwiler, den Vorsitzenden der Geschäftsführung der Flughafen Hamburg GmbH, moderierte Knut Fleckenstein die Diskussion zwischen Johannes Scharnberg (Leitung des Geschäftsbereichs Ground Handling Hamburg Airport), Martin Hellwig (Vorsitzender des Gemeinschaftsbetriebsrates Hamburg Airport) und Jan Balcke (MdHB, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion).

Für Teilhabe – gegen Ausgrenzung!

11. Juli 2011/ Die Veranstaltung zum Thema „HIV im Berufsleben“ fand im Rahmen des diesjährigen CSD statt.

Empfang für die Ehrenamtlichen in Hamburgs Kirchen

5. Mai 2011/ Die christlichen Kirchen leisten in ihren Gemeinden, Diensten und Werken von jeher einen großen Beitrag zur sozialen Stabilisierung und Sicherheit. Dieser ehrenamtlichen Arbeit wollten wir mit einem Empfang noch einmal besondere Wertschätzung und Anerkennung zuteil werden lassen - zumal sie oft von der Öffentlichkeit unbemerkt geleistet wird. Wir freuen uns außerordentlich, dass so viele ehrenamtlich-engagierte Gemeindemitglieder gekommen sind und bedanken uns bei Dr. Stephan Reimers, Prälat em. und Verwaltungsratsvorsitzender der Hamburger Stadtmission, für seine Gastrede.

Kurs Europa: Europäische Bahnpolitik und deren Auswirkungen auf den Logistikstandort Hamburg

5. Mai 2011/

Kunst in der Fraktion: Hamburger Künstlerräume

7. April 2011/ In unserer Reihe „Kunst in der Fraktion“ fand die Eröffnung der Ausstellung „Künstlerräume in Hamburg“ statt. Gezeigt wurden Fotografien von Hayo Heye, die Einführung übernahm Claus Mewes, Kunsthaus Hamburg. Der Fotograf Hayo Heye hat zwischen Oktober 2010 und März 2011 die Arbeitsräume bildender Künstler in Hamburg dokumentiert. Entstanden sind bisher rund 50 Aufnahmen von Orten der künstlerischen Produktion, die eine beeindruckende Vielfalt an Aspekten zum Thema Atelier zeigen: Von der traditionellen Malerklause unterm Dach und der eingerichteten Bildhauer- wie Druckwerkstatt bis hin zur vorübergehend leerstehenden Fabrik- oder Büroetage, vom Zimmer in der Wohnung bis zum geförderten Stadtatelier, das zeitlich limitiert genutzt werden kann. Die Fotos stellen den Zusammenhang zwischen Ort und Künstler her und ermöglichen Rückschlüsse auf das jeweilige Werk. Hayo Heyes langfristig angelegtes Projekt vermittelt ein generationenübergreifendes Kaleidoskop der derzeitigen Kunstszene Hamburgs.

Hafenfrühstück

1. Februar 2011/

Neujahrsempfang

23. Januar 2011/ Wie jedes Jahr an einem Januar-Sonntag lud die SPD-Fraktion auch diesmal wieder zum Neujahrsempfang in den Festsaal des Hamburger Rathauses. Es begrüßte der Fraktionschef Michael Neumann, die Hamburger Neujahrsrede 2011 hielt diesmal Manuela Schwesig, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Wie üblich kam das Schlusswort vom Landesvorsitzenden der SPD Hamburg, Olaf Scholz. Nur dass der diesmal gleichzeitig auch aussichtsreicher Bürgermeister-Kandidat war. Schließlich war im Herbst die schwarz-grüne Koalition geplatzt und für Februar standen Bürgerschaftswahlen an. Vielleicht auch deshalb gab es einen derartigen Ansturm auf den Empfang, dass die Schlange bis auf den Rathausmarkt reichte. Nach den Reden war - wie immer bei Live-Musik und Sekt - noch Zeit für persönliche Gespräche.

Rückblick 2010

poliTisch Dezember

19.12.2010/ Der Dezember-poliTisch beschäftigte sich natürlich mit dem vorzeitigen Koalitions-Austritt der GAL. "Schwarz-Grün ist gescheitert - wie geht´s weiter in Hamburg?" hieß es daher, und es wurde munter diskutiert. Über die Gründe für das Scheitern der Schwarz-Grünen Koalition, aber auch darüber, was in Hamburg unter einer SPD-Regierung denn anders und besser würde.

poliTisch November

21.11.2010/ Wegen Überfüllung geschlossen - hätte man an die Tür des November-poliTisch schreiben müssen, soviele Gäste kamen, um das Thema "Armes reiches Hamburg" mit Fraktionschef Neumann und dem Fachsprecher Soziales Dirk Kienscherf zu diskutieren. Heraus kam, dass es an allen Ecken und Enden brennt und der schwarz-grüne Senat an den falschen Stellen spart.

Kunst in der Fraktion

15.11.2010/ Ziemlich grau sind die Bilder auf den ersten Blick (allesamt Öl auf Leinwand, teilweise mit Collage-Anteilen), die da auf dem SPD-Flur hängen. Doch dabei nicht trist, sondern auch ganz schön "in Bewegung". Nur mit diesen grau-Tönen habe sie die Motive so hingekriegt, sagt die Künstlerin Petra Gabriele Dannehl, die zwar selbst auch nicht laut, aber alles andere als langweilig ist. Und so malt sie hauptsächlich Menschen, manchmal auch Tauben. Die Gäste kamen zahlreichen und waren begeistert. Die Ausstellung läuft noch bis 10. Januar und ist montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr zu besichtigen.

Kurs Europa - Gespräche über Hamburgs Zukunft

4.11.2010/ Gefangen im Netz? Für mehr Kompetenz und Sicherheit war das Thema, das für eine ziemlich einmütige, aber nichtsdestotrotz interessante Diskussion auf dem Podium führte. Die Rednerinnen und Redner: SPD-Abgeordnete Gabi Dobusch, Medienpädagoge Jürgen Ertelt, die Europaabgeordnete Petra Kammerevert und die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz. Auch die Gäste waren aufgefordert, ihre Erfahrungen zu berichten und Fragen zu stellen. Unter ihnen die US-Generalkonsulin Dr. Inmi Patterson, die erst seit kurzem in der Hansestadt tätig ist.

poliTisch Oktober

17.10.2010/ Starkes Hamburg – Starke Wirtschaft war der Titel des Oktober-poliTisch. Mit den interessierten besuchern diskutierten Fraktionschef Michael Neumann und Karl Schwinke, Fachsprecher Wirtschaft der SPD-Fraktion.

Treffen mit Beschäftigungsträgern

28.09.2010/ Der Ärger über die starken Kürzungen der Bundesregierung bei den Arbeitsmarktmitteln und deren Umsetzung von Seiten der Stadt Hamburg war den mehr als 25 Vertreterinnen und Vertretern der Hamburger Beschäftigungsträger deutlich anzumerken. Zum Gespräch ins Rathaus geladen hatte Elke Badde, Arbeitsmarktexpertin der SPD-Fraktion. Es werde einseitig zu Lasten der ganz Schwachen gespart. Gerade für sie werde es in Zukunft kaum noch Förderung geben. Bewährte Maßnahmen würden drastisch zurückgefahren oder durch den Wegfall oder die Absenkung einzelner Bausteine an die Wand gefahren. Funktionierende Strukturen würden zerschlagen. Auf der anderen Seite sei aber Geld da, neue eher untaugliche Modelle zu installieren. So die Rückmeldung der Gäste. Die SPD-Fraktion bleibt dran.

Tag der Offenen Tür im Rathaus

25.9.2010/ Wie jedes Jahr folgten tausende Besucher Hamburg, Deutschland und der Welt der Einaldung des Rathauses, einen Blick hinter die Kulissen zu tun. Und so strömten die Massen die Räumlichkeiten der Fraktion, nutzten die Möglichkeiten zum persönlichen Gespräch mit Abgeordneten oder die Bürgerfragestunde im Plenarsaal.

poliTisch September

19.9.2010/ Start-Rampe? Reste-Rampe! war das Thema dieses poliTisch, bei dem die Gäste die Gelegenheit hatten, mit Fraktionschef Michael Neumann über den missglückten Neustart des schwarz-grünen Senats zu diskutieren. Aber auch SPD-Standpunkten zu den verschiedensten Themen wurden natürlich dargelegt. Mal wieder eine sehr lebhafte Veranstaltung!

Ramadan-Empfang 2010

12.9.2010/ Anlässlich des Ramdan-Festes ludt die SPD-Fraktion auch in diesem Jahr wieder ins Rathaus - mit großer Resonanz. In einem zum Bersten vollen und entsprechend heißen Kaisersaal sprachen der Fraktionschef Michael Neumann, die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Özoguz, und der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz zu den überwiegend muslimischen Publikum.

poliTisch August

15.8.2010/ Elbphilharmonie - vom Prestigeobjekt zum Millionengrab war das Thema das August-poliTisch. Und dieses Thema erhitzt die Gemüter zusehends, nicht zuletzt, da der schwarz-grüne Senat hier zusätzliche Millionen ausgibt, während er anderswo, wie beispielsweise bei den Kita-Gebühren, den Sparkurs aufruft. Und so war das Bistro auch bis auf den letzten Platz gefüllt, als Peter Tschentscher, Fachsprecher Finanzen der SPD-Fraktion, und Fraktionschef Michael Neumann dieses Thema mit den Gästen diskutierten.

30 Jahre CSD-Hamburg

29.7.2010/ Die SPD-Fraktion hatte geladen und über 500 Gäste kamen, um mit Gabi Dobusch, der Fraktionssprecherin für Gleichstellung, Arne Platzbecker, dem Landesvorsitzenden der Schwusos und Klaus Wowereit, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin das 30jährige Jubiläum des CSD Hamburg zu feiern. Dobusch, Platzbecker und Wowereit unterstrichen, wie wichtig der Kampf gegen Homophobie nach wie vor sei. Während Dobusch vom Hamburger Senat größere Anstrengungen bei der Aufklärungsarbeit an Schulen und Jugendeinrichtungen forderte, konnte Klaus Wowereit für Berlin auf ein bereits beschlossenes Maßnahmenpaket für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt hinweisen, das mit 2,1 Mio Euro ausgestattet sei. Arne Platzbecker machte auf eine aktuelle Unterschriftensammlung der Schwusos aufmerksam, die sich unter dem Titel „Vielfalt statt Einfalt“ gegen Homophobie in Deutschland und der Welt ausspricht. 13 Vereine und Institutionen aus dem Umfeld von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender stellten am Rande des Empfangs ihre Arbeit an Infotischen und Stellwänden vor und kamen mit den Gästen ins Gespräch. „Jugend gegen AIDS“ hatte eine Tombola veranstaltet, über deren attraktive Preise sich die Gewinner noch am Abend freuten. Die Gespräche dauerten bis in den späten Abend an und wurden von Auftritte von Kay Ray, Ginger Wade und “Die Koppellas“ untermalt.

Anforderungen an Struktur und Arbeit der Jobcenter

6.7.2010/ Gespräch mit Beschäftigungsträgern Knapp 30 Vertreterinnen und Vertreter von Beschäftigungsträgern waren der Einladung unserer Arbeitsmarktexpertin Elke Badde ins Rathaus gefolgt, um sich über drängende Fragen der Arbeitsmarktpolitik auszutauschen und Handlungsbedarf aus ihrer Sicht aufzuzeigen. Großen Raum nahmen die geplanten Kürzungen des Bundes bei den Mitteln für die Eingliederung in Arbeit um ein Drittel und die daraus resultierenden Folgen für Hamburg ein. Die Träger sahen viele sinnvolle Maßnahmen und zum Teil auch ihre eigene Existenz bedroht. Insbesondere würden Umschulungen massiv reduziert und das Programm JobPerspektive, das Menschen mit besonderen Schwierigkeiten eine sozialversicherungspflichtige Arbeit biete, stünde vor dem Aus. Auf der anderen Seite solle ein Teil der knappen Mittel in das neue Projekt der Arbeitsministerin: „Bürgerarbeit“ gesteckt werden, das von allen Trägern sehr kritisch gesehen wurde.

Jugendgewalt – Wo hakt es bei Behörden, Justiz und Jugendhilfe?

30.6.2010/ Eine Serie schrecklicher Gewalttaten hat Hamburg im ersten Halbjahr 2010 erschüttert – oft verübt von Jugendlichen, die der Polizei bereits seit geraumer Zeit bekannt waren. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion Praktiker aus Schulen, Justiz, Polizei und Jugendhilfe sowie Vertreter der Opferschutzorganisation Weißer Ring eingeladen, um über Möglichkeiten diskutieren, den Anstieg der Jugendgewalt in unserer Stadt zu stoppen und zu vermeiden, dass aus gewaltauffälligen Minderjährigen Intensivtäter werden. Die Anregungen der Fachdiskussion mit rund 100 sachkundigen Gästen sind in ein Thesenpapier eingeflossen, in dem die SPD-Fachsprecher für Rechts-, Jugend- und Innenpolitik Eckpunkte zur Bekämpfung der Jugendgewalt formuliert haben. Das Positionspapier der Abgeordneten ist unter Service/Downloads zu finden.

Kunst in der Fraktion

24.6.2010/ Koalitionen: Ergänzen, verwässern, stärken oder langweilen, wie funktionieren eigentlich Koalitionen? Wir wissen inzwischen alle, wie politische Koalitionen arbeiten. Was aber geschieht, wenn zwei Künstlerinnen ihre ganz unterschiedlichen, individuellen Arbeiten zu Koalitionen zusammenfügen, haben Juliana Kampf und Andrea Nimax ausprobiert und sind zu überraschend neuen, spannenden Sichtweisen ihrer eigenen Bilder gekommen. Die Ausstellung ist noch bis 27.8. auf dem Fraktionsflur zu besuchen.

Stadtwerke II

24.6.2010/ Nach einer erfolgreichen Auftakt-Veranstaltung in 2009 ludt die Fraktion zu einer weiteren Diskussion zum Thema Stadtwerke: Nach drei Impulsreferaten mit den Titeln: "Stadtwerke sind wieder in Mode. Ein Trend, nicht nur in Norddeutschland", "Netzkauf: Die Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer", und "Wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Netzkauf" wurde angeregt diskutiert. Ein schwieriges Thema - wir bleiben am Ball.

Zweites Hafenfrühstück

23. Juni 2010/ Zum zweiten Mal in diesem Jahr trafen sich Vorstände, Geschäftsführungen und Betriebsräte der Hafenwirtschaft mit Olaf Scholz, Michael Neumann, Karl Schwinke und weiteren SPD-Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses bei einem gemeinsamen Frühstück zu einem Informations- und Meinungsaustausch. Zentrales Thema war der Hafenentwicklungsplan 2010 – 2015, der derzeit vom Senat, bzw. der Port Authority (HPA) erstellt wird und im 4. Quartal vorliegen soll. Es kamen viele wertvolle Hinweise von den Hafenunternehmen, die leider bisher beim Senat kein Gehör fanden. Eine enge Kooperation bei der Erstellung des Plans, wie in den Jahren zuvor üblich, scheint nicht gewollt. Weitere Anliegen, die zum Teil äußerst kritisch erörtert wurden, waren die künftige Finanzierung der Hafeninfrastruktur, der Ausbau der Hinterlandverbindungen, das erneute Hick-Hack beim Zeitplan zur Elbvertiefung, Flächenbedarfe, der Umgang des Senats mit der europäischen Richtlinie Port Package III und die Sicherung und Schaffung von Arbeitplätzen.

poliTisch Juni

20.6.2010/ Kita-Gebühren steigen – wofür der Senat Geld hat und wofür nicht, war das Thema das Juni-poliTisch. Zum Gespräch ludt wie immer Fraktionschef Michael Neumann, Gast an diesem Sonntag: Carola Veit, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Besuch der Falckenberg-Sammlung

27.5.2010/ Auf Einladung des Sammlers und Unternehmers Harald Falckenberg besuchte die SPD-Bürgerschaftsfraktion die private Sammlung moderner Kunst, die von der Fachwelt zu den „200 besten Privatsammlungen der Welt“ zählt. Falckenberg zeigt seine Exponate, die in wechselnden Ausstellungen präsentiert werden, in der ehemaligen Phoenix-Fabrikhalle nahe dem Harburger Bahnhof auf einer Fläche von mehr als 6.000 m². Die aktuelle Werkschau wird von dem Maler Andreas Schulze bestritten. Die SPD-Fraktion informierte sich außerdem über den aktuellen Stand bei der geplanten Zusammenarbeit zwischen der Privatsammlung und den Deichtorhallen. Ein bereichernder Abend.

Extremismus - Gewalt ist durch nichts zu rechtfertigen

26.05.2010/ Nie zuvor wurden in Deutschland so viele politisch motivierte Gewalttaten gezählt wie im vergangenen Jahr. In Hamburg sind zuletzt insbesondere die links motivierten Straftaten stark gestiegen. Immer neue Brandanschläge auf Kraftfahrzeuge verunsichern die Hamburger. Berlins Innensenator Dr. Erhard Körting war einer der prominenten Gäste, die vor diesem Hintergrund mit Vertretern des Verfassungsschutzes, der DGB Jugend, der Polizeigewerkschaften und politischer Gruppen über die neuen Herausforderungen in der Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus diskutiert haben.

poliTisch Mai

16.5.2010/ Zum Thema: Die griechische Tragödie - Endspiel für den Euro? trafen sich die Interessierten Besucherinnen und Besucher unseres Mai-poliTisch und führten eine muntere Diskussion mit Fraktionschef Michael Neumann und Knut Fleckenstein, Mitglied des Europäischen Parlaments.

Kurs Europa - Gespräche über Hamburgs Zukunft

2.5.2010/ In der Reihe "Kurs Europa - Gespräche über Hamburgs Zukunft" ging es zum Auftakt um das komplexe Thema "Daseinsvorsorge zwischen Mensch und Markt": Menschen sind auf bestimmte Dienstleistungen angewiesen, um am Gemeinwesen teilnehmen zu können. Wenn der Markt solche Dienstleistungen nicht anbieten kann, muss der Staat einspringen. Dabei sind Dienstleistungen, die darunter fallen und die Frage, wer sie in welcher Form anbietet, von Land zu Land unterschiedlich. Kernbereiche sind soziales Wohnen, Bildung, Wissenschaft, Verkehr und Gesundheit. Innerhalb der Europäischen Union besteht Einigkeit darüber, dass Leistungen der Daseinsvorsorge nur vor Ort bereit gestellt werden können. Eine wichtige Rolle spielen momentan die neuen Möglichkeiten, die der Vertrag von Lissabon, z. B. in Form der Einführung eines rechtlichen Rahmens, bietet. Die Diskussion wurde bereichert durch viele Fragen aus dem Publikum. Dabei wurde auch deutlich, dass das Thema Daseinsvorsorge keine leichte Kost ist. Beim nächsten "Kurs Europa" soll es um das Thema Internet gehen - mal sehen, ob das Thema greifbarer ist.

Empfang zum 80. Geburtstag von Peter Schulz

30.04.2010/ Anlässlich des 80. Geburtstags unseres ehemaligen Bürgermeisters und Bürgerschaftspräsidenten Peter Schulz hatte die SPD-Fraktion zu einem Empfang in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses geladen. Und der Andrang war groß: Viele Freunde, ehemalige Weggefährten, Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ließen es sich nicht nehmen, Peter Schulz persönlich zu gratulieren. Nach der Begrüßungsrede unseres Fraktionschefs Michael Neumann konnten die Besucherinnen und Besucher den interessanten und kurzweiligen Ansprachen von Prof. Ingo Richter aus Rostock und Senator a.D. Helmut Kern lauschen und so auch noch viel Interessantes über das Leben und Wirken von Peter Schulz erfahren.

poliTisch April

18.4.2010/ Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg lautete das Thema des April-poliTisch. So brisant das Thema, so vielzählig auch die Gäste. Die Veranstaltung musste in den Kaisersaal des Rathauses ausweichen. Dort entspann sich eine lebhafte Diskussion, deren Grundtenor war: Für die Schulreform stimmen. Zu Gast: Der Schulexperte der SPD-Fraktion Ties Rabe.

Fraktion zu Besuch im Thalia-Theater

16.4.2010/ Auf gute Resonanz innerhalb der SPD-Fraktion stieß die Einladung des neuen Intendanten des Thalia-Theaters, Joachim Lux. Neben Peter Tschentscher und Ingo Egloff, den stellvertr. Fraktionsvorsitzenden, und Olaf Scholz, dem Vorsitzenden der SPD in Hamburg, waren auch eine Reihe von weiteren Fraktionsmitgliedern sowie einige Gäste der Einladung gefolgt. Joachim Lux zog in dem Kennenlerngespräch eine erste Bilanz seiner Eindrücke und Erfahrungen, von seinem ersten halben Jahr am Thalia-Theater und mit dem Hamburger Publikum. Nach dem Gespräch besuchte die SPD-Fraktion die Vorstellung „ÖDIPUS-Tyrann“ in einer Inszenierung von Dimiter Gotscheff, die konzentriertes und sprachgenaues Theatergeschehen erlebbar machte.

Deutschland - Türkei: Gemeinsame Geschichte wieder entdecken

12.4.2010/ Mit Hilfe der Bundestagsabgeordneten Aydan Özoguz hatten wir ein hochkarätiges Podium gewinnen können, um im - bis auf den letzten Platz - gefüllten Kaisersaal an die besondere Verbindung Deutschlands mit der Türkei zu erinnern: Nicht nur kamen viele türkischen Gastarbeiter nach Deutschland, es gibt auch eine Vielzahl Deutscher, die in der Vergangenheit aus unterschiedlichen Gründen in die Türkei flohen. Ernst Reuter war einer von ihnen. Sein Sohn Edzard Reuter lebte entsprechend 12 Jahre in Ankara. Der ehemalige Daimler-Vorstandsvorsitzende bezeichnet sich seither als "Halb-Türke". Als Außenminister gründete Frank-Walter Steinmeier die "Ernst-Reuter-Initiative" für Dialog und Verständigung zwischen den Kulturen. Eine Projektgruppe des Wirtschaftsgymnasiums St. Pauli vervollständigten den Abend durch persönliche Erfahrungen, Musik und gute Fragen. Moderation: Aydan Özoguz

Friedlich in die 3. Halbzeit - Keine Gewalt im Fußball

29.3.2010/ Friedlich in die 3. Halbzeit, unter diesem Motto lud die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "Kein Platz für Gewalt im Fußball" ins Schanzenviertel ein. Die Resonanz war sehr groß und so konnten Experten aus der Fanszene mit Corny Littmann und Vertretern der Polizei intensiv unter Moderation und Leitung der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Juliane Timmermann, über Lösungsansätze debattieren, um Gewalt am Rande von Profispielen entgegenzuwirken. Die Bürgerschaftsfraktion wird sich diesem Thema weiterhin widmen und fordert, analog zu anderen Bundesländern, endlich die Umsetzung eines ständigen Ausschusses auf Landesebene, um Gewalt vor der Entstehung entgegenwirken zu können, wie es bundesweit seit 1994 Standard sein sollte.

poliTisch März

21.3.2010/ Die Uni bleibt - gegen eine Verlagerung der Universität lautete das Thema diesmal. Zu Gast: Dr. Dorothee Stapelfeldt, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Kita, Vorschule, flexible Einschulung - vorschulische Bildung mit guten Übergängen

4.3.2010/ Der Kaisersaal war restlos überfüllt, so groß war der Andrang. Das lag zum einen an der Brisanz des Themas, zum anderen bestimmt auch am spannenden Podium: Dr. Peter May (Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung), Martin Peters (Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hamburg), Ingrid Steinborn (GEW, Arbeitskreis Vorschule) und Prof. Dr. Daniela Ulber (HAW, Institutionsentwicklung und Management). Die SPD-Bürgerschafts-Abgeordneten Carola Veit und Ties Rabe leiteten die Diskussion auf dem Podium - moderierten aber auch zwischen Podium und Gästen, die sich aktiv einmischten. Eine gelungene Veranstaltung, die vielleicht sogar ein wenig zwischen den Fronten vermitteln konnte.

Hamburg für Alle - mitdenken, mitreden, mitbauen

26.2.2010/ Ein brandheißes Thema - und eine einmalige Besetzung. Unter diesen Vorzeichen startete die Veranstaltung mit Workshops. Und hielt, was sie versprach. Mehr dazu auf der Sonderseite "Rückblick Hamburg für Alle"

poliTisch Februar

21.2.2010/ Anpfiff oder Abpfiff - Sportstadt vor dem Aus? lautete das Thema diesmal. Zahlreiche Verbände und Vereine waren vertreten und diskutierten mit Günter Ploß, Präsident des Hamburger Sportbund und Fraktionschef Michael Neumann.

Neujahrsempfang

31.1.2010/ Gut 1.000 Gäste beehrten die SPD-Fraktion beim diesjährigen Neujahrsempfang. Festredner: Sigmar Gabriel, der sehr bürgernah sprach. Besonder geehrt wurde Otto Pieplow, der heute seinen 95. Geb. und 80 Jahre Parteizugehörigkeit feiert.

Armut als Hindernis der HIV-Prävention - sind neue Präventionsstrategien notwendig?

28.1.2010/ Die Fähigkeit, sich selbst vor Gesundheitsrisiken zu schützen, ist je nach sozialer und gesellschaftlicher Schichtzugehörigkeit unterschiedlich stark ausgeprägt. So erschweren materielle Unsicherheit, soziale Isolierung und psychosoziale Belastungen die individuellen Anstrengungen, HIV-Infektionen zu vermeiden bzw. mit einer HIV-Infektion möglichst gesund zu leben. Ein Übermaß an sozialem Stress behindert die Umsetzung „präventiven Wissens“ in „präventives Handeln“. Ein Grund dafür ist unter anderem, dass die Kommunikation über präventives Verhalten in den schwächeren sozialen Schichten geringer ausgeprägt ist als in den Mittelschichten. Zu diesem Ergebnis gelangt Dr. Bochow in seiner Studie „HIV-Infektionen und soziale Ungleichheit bei schwulen Männern“. Welche Auswirkungen haben aber diese Ergebnisse auf die HIV-Prävention? Muss es unterschiedliche Präventionsstrategien für unterschiedliche Schichten geben? Können Erkenntnisse aus der allgemeinen Präventionsforschung auf die HIV-Prävention übertragen werden? Diese und andere Fragen wurden zwischen den geladenen Experten und unseren Gästen ausführlich diskutiert.

poliTisch Januar

17.1.2010/ Dem Raubtierkapitalismus keine Chance! Argumente für eine starke, soziale Stadt lautete das Thema des Januar-poliTisch. Nach einer Einführung von Fraktionschef Michael Neumann und einem Kurz-Vortrag des SPD-Abgeordneten und DGB-Vorsitzenden, Uwe Grund, diskutierten die zahlreichen Gäste lebhaft über die Ursachen der Banken- bzw. Wirtschaftskrise.

Hafenfrühstück

13.1.2010/ Zu früher Morgenstunde trafen sich Vorsitzende und Betriebsräte Hamburger Hafenunternehmen mit Olaf Scholz, Michael Neuman, Karl Schwinke und weiteren Vertretern der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einem gemeinsamen Frühstück und Gedankenaustausch im Hamburger Rathaus. Michael Neumann gab ein klares Bekenntnis zur oftmals als „alte Ökonomie“ bezeichneten Hafenwirtschaft und den dortigen Arbeitsplätzen ab. Themen des Gesprächs waren u.a. die Konkurrenzfähigkeit des Hafens, die Elbvertiefung, Schiffsfinanzierung in der Krise, Nutzungskonflikte zwischen städtebaulichen und Hafenentwicklungsinteressen und die Vernetzung von Hafenwirtschaft und Politik. Einen Punkt, die Erhaltung des sog. Hafenprivilegs hat die SPD bereits als Forderung in die Bürgerschaft eingebracht.

Rückblick 2008/2009

poliTisch November

15.11.2009/ Alles nur Schall und Rauch? Nichtraucherschutz in Hamburg lautete das Thema des Npvember-poliTisch. Nach einer Einführung von Fraktionschef Michael Neumann und einem Kurz-Vortrag der Gesundheitsexpertin Anja Domres war viel Platz für eine lebhafte Diskussion.

20 Jahre Mauerfall, 60 Jahre Bonner Grundgesetz, 90 Jahre Weimarer Verfassung

13.11.2009/ So mucksmäuschenstill ist es selten im Festsaal: Dr. Henning Voscherau, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt a.D., zog mit seinem Festvortrag über diese geschichtlichen Ereignisse die rund 400 Gäste in seinen Bann.

Zwischen Spitzenplatz und Platzverweis - Zur Zukunft der Hamburger Clubszene

5.11.2009/ Erst einmal gab es ordentlich was auf die Ohren: Vor gut 100 Gästen eröffnete die Band „Estuar“ die Debatte um die Freiräume für Kreativität und (Sub)kultur in Hamburg musikalisch. Auf dem Podium: Frank Spilker, Sänger "Die Sterne", John Schierhorn, Betreiber "Waagenbau", Uwe Doll, CQ creative quartiere und marketing GmbH, Tino Lange; Hamburger Abendblatt. Moderator: Christoph Twickel, Journalist und Autor. Zwischen der illustren Runde und dem zahlreich erschienenen Publikum entwickelte sich ein spannender Dialog über die Bedürfnisse der Livemusikszene. Dabei kristallisierte sich heraus, dass die Bedarfe und Bedürfnisse der Clubszene noch nicht bei allen Vertretern der Stadt verstanden werden. Beispielsweise brauchen Clubs noch dringender als Fördergelder Flächen und Räume zu bezahlbaren Konditionen. Insbesondere die städtische Sprinkenhof-AG als Vermieterin stand insoweit mehrfach in der Kritik. Marketing mit der Clubszene, so dass Credo, kann die Stadt nur machen, wenn sie ihr nicht gleichzeitig an den szenerelevanten Standorten die Räume nimmt. Anschließend Ausklang bei Currywurst & Knolle und den Beats von Estuar. Fazit: Eine interessante und notwendige Debatte zwischen Kreativen und Politik. Die gute Nachricht obendrauf: Die Clubs unter der Sternbrücke sind vorerst gerettet.

poliTisch Oktober 2009

18.10.2009/ Stadtwerke für Hamburg. Ein spannendes Thema, so scheint es, war doch das Bistro La Forchetta bis auf den letzten Platz gefüllt. Fraktionschef Michael Neumann und die SPD-Umweltexpertin Monika Schaal führten eine spannende Diskussion mit den gut 40 Gästen.

Ramadan-Empfang 2009

22.09.2009/ Mehrere hundert Gäste folgten auch in diesem Jahr der Einladung der SPD-Fraktion zum Ramadan-Empfang. In seiner Rede hob Hans-Ulrich Klose, MdB, die Toleranz zwischen den Kulturen und Religionen in Hamburg hervor und sprach sich für eine Gleichstellung aller Religionsgemeinschaften in der Stadt aus.

poliTisch September 2009

20.09.2009/ HSH Nordbank außer Kontrolle? Aufklären, Verantwortung tragen, Konsequenzen ziehen; Thomas Völsch, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank stand den Gästen Rede und Antwort.

Paula-Karpinski-Preis 2009

17.09.2009/ Vor über 100 Gästen würdigte die SPD-Fachsprecherin für Familien-, Kinder- und Jugendpolitik, Carola Veit, die Sieger des Paula-Karpinski-Preises 2009. Das diesjährige Motto lautete "Iss gut - und beweg dich! Gesundheit von Kindern und Jugendlichen". Mit dem Preis fördert die SPD-Bürgerschaftsfraktion beispielhafte Projekte der Jugendhilfe.

MOPO Team Staffellauf

27.08.2009/ Bereits zum zweiten Mal nahm das Laufteam um Fraktionschef Michael Neumann am MOPO-Staffellauf im Hamburger Stadtpark teil.

poliTisch August 2009

16.08.2009/ Stadtentwicklung - zwischen Elbphilharmonie und Sozialem Wohnungsbau; Zu diesem Thema diskutierten die Besucher mit den Stadtentwicklungsexperten Christian Carstensen und Andy Grote.

Fraktion im Dialog: Lesben und Schwule auf dem Weg in die Verfassung

04.08.2009/ Unter dem Motto "Lesben und Schwule auf dem Weg in die Verfassung" lud die SPD-Fraktion im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fraktion im Dialog" ins Hamburger Rathaus. Thema der Diskussion zwischen Referenten und Gästen war die Ergänzung des Artikels 3 im Grundgesetz.

poliTisch Juli 2009

19.07.2009/ Waffenverbot, Flaschenverbot - Spaßverbot? Was tun gegen Gewalt auf dem Kiez? war das Thema des dritten poliTisch. Wie immer mit Fraktionschef Michael Neumann und diesmal mit den SPD-Rechts- und Innenexperten Jana Schiedek und Andreas Dressel.

Fraktion im Dialog: Zeitarbeit in der Krise - Chancen und Risiken

15.07.2009/ Welche Chancen und Risiken birgt die Zeitarbeit? Wie wirkt sie sich auf den Arbeitsmarkt und die Arbeitsbedingungen in den Betrieben aus? Um diese und weitere Fragen zum Thema Zeitarbeit ging es im Betriebsräteforum, das im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ stattfand. Nach der Begrüßung durch SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann und Wolfgang Rose, Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion, hielten Dr. Tanja Buch vom IAB Nord und Ingo Egloff, Landesvorsitzender SPD Vorträge zum Thema. In der anschließenden Diskussion berichteten Betriebs- und Personalräte sowie betroffene Kolleginnen und Kollegen über Arbeitsbedingungen in der Zeitarbeit.

Fraktion im Dialog: Ratschlag Altenpflege - Qualität der Pflege stärken

01.07.2009/ Die Anforderungen an die Altenpflege werden größer. Neben dem wachsenden Anteil älterer Menschen steigen auch die qualitativen Ansprüche. Hamburg ist bundesweit Schlusslicht in der Ausbildung von Altenpflegefachkräften. Hilde Mattheis, Mitglied des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin für den Bereich Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, stellte die Maßnahmen des Bundes vor. In der anschließenden Diskussion wurde erörtert, was Hamburg selbst zur Verbesserung der Pflegesituation beitragen kann und muss.

poliTisch Juni 2009

21.06.2009/ Hamburg macht Schule - nur wie? lautete das Thema des zweiten poliTisch. Nach einer Einführung von Fraktionschef Michael Neumann und einem Kurz-Vortrag des Schulexperten Ties Rabe war viel Platz für eine lebhafte Diskussion.

Stadtwerke für Hamburg

12.06.2009/ Der Heuboden im Museum für Kommunikation war bis auf den letzten Platz gefüllt - und das an einem Freitag-Nachmittag! Doch Thema und Referenten versprachen auch Spannung: Dr. Holger Krawinkel, Verbraucherzentrale Bundesverband, Leiter des Fachbereichs Bauen, Energie, Umwelt, forderte mehr Einfluss von Kunden und Kommunen auf die Energieversorgung. Für Ulrich Kelber, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sind Stadtwerke der Motor für den Klimaschutz: Ohne Stadtwerke ist die notwendige Energiesparoffensive nicht machbar. Wo neue Stadtwerke entstehen, sinken die Strom- und Gaspreise! Reinhard Büttner, Geschäftsführer Personal und Soziales der Stadtwerke München, sagte, die Stadtwerke München investieren 1,4 Mrd. Euro in Offshore-Windenergie und Gaserkundung in der Nordsee. München - ein Vorbild für Hamburg? Für Ursula Pepper, Bürgermeisterin der Stadt Ahrensburg, hat sich der Kauf des Gasnetzes für die Stadt gelohnt, aber alle müssen an einem Strang ziehen. Jörn Schnutenhaus, Fachanwalt für Energierecht, Kanzlei Schnutenhaus & Kollegen, Berlin, wusste, welche Weichenstellungen für Hamburger Stadtwerke notwendig sind. Zusätzlich gewürzt wurde die Veranstaltung durch lebhafte Diskussion zwischen Referenten und Gästen.

Fraktions-Delegation in Wien

25.05-27.05.2009/ Mit einer herzlichen Begrüßung durch den Stadtrat begann für die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine zweitätige Reise nach Wien. Auf dem Programm standen unter anderem Besichtungen des Stadtentwicklungsprojekts „Donaukanal“, ein Besuch der von den Wiener Stadtwerken betriebenen städtischen Müllverbrennungsanlage und eine Besichtigung des Parlamentsgebäudes. Dabei hatten die Hamburger Parlamentarier die Möglichkeit, sich mit den Landtagsabgeordneten und dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl auszutauschen.

poliTisch Mai 2009

17.05.2009/ Die SPD-Fraktion ruft eine neue Veranstaltungsserie ins Leben: PoliTisch heißt der Polit Talk mit Fraktionschef Michael Neumann, der ab heute jeden 3. Sonntag im Monat in der Kantine des Schauspielhauses stattfindet. Thema war "1 Jahr Schwarz-Grün" und es wurde lebhaft diskutiert und sich ausgetauscht.

Gesine Schwan stellt sich den Fraktionen vor

27.04.09/ Auf Einladung von Michael Neumann stellte sich die Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft vor. Das Zusammentreffen diente dem besseren Kennenlernen auf beiden Seiten. Gleichzeitig bot das Treffen viel Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch. Themen waren die anstehende Bundespräsidentenwahls sowie lokale Schwerpunkte.

Kunst in der Fraktion 2009

21.04.-16.06.2009/ Unter dem Titel " Kunst als Ausdruck der Seele " fand in diesem Jahr die Ausstellung "Kunst in der Fraktion" statt. Knapp einen Monat lang konnten Gäste die Bilder im Fraktions-Flur der SPD betrachten. Gezeigt wurden Arbeiten von 22 Teilnehmern des Projekts „KIK – Kunst im Krankenhaus“ am Asklepios Klinikum Nord und seiner Partnergruppe aus Krakau.

Einsatz für Arbeit - qualifizieren statt entlassen

16.04.2009/ Wie gut ist der Hamburger Arbeitsmarkt in der Krise gerüstet? Welche Chancen ermöglichen die Maßnahmen aus den Konjunkturprogrammen des Bundes? Wie werden die Möglichkeiten in Hamburg bisher genutzt und umgesetzt? Zu diesen und weiteren Fragen diskutierten gut 60 Fachleute mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und Arbeitsmarkt-Expertin Elke Badde im Hamburger Rathaus. Es war eine konstruktive Diskussion, bei der die meisten Anwesenden bemüht waren nach vorne zu blicken und nach Lösungsansätzen zu suchen.

90 Jahre Frauenwahlrecht

23.03.2009/ Schauspielerin Nina Petri belebte die Diskussion der interfraktionellen Frauenrunde durch die Lesung historischer Texte zur Gleichberechtigung von Frauen. Auf dem Podium: Linda Heitmann, Fachsprecherin für Gesundheit, Drogenpolitik, Jugendpartizipation der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Kersten Artus, Fachsprecherin für Frauen-, Gewerkschafts-, Medien- und Gesundheitspolitik der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Karen Koop, Fachsprecherin für Frauen und Gleichstellung der CDU-Bürgerschaftsfraktion, und Elisabeth Kiausch, erste Frau im Präsidentenamt der Hamburgischen Bürgerschaft, Senatorin a.D. und ehemalige Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Moderation: Gabriele Dobusch, Fachsprecherin für Gleichstellung, Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Neujahrsempfang der Fraktion

25.01.2009/ Gesine Schwan, Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, sprach vor gut 1.000 Gästen anlässlich des Neujahrsempfangs der SPD-Fraktion. Zuvor hatten Fraktionschef Michael Neumann und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende Ingo Egloff begrüßt.

Muharrem-Empfang

11.01.2009/ Zum ersten Mal lud die SPD-Fraktion anlässlich des Muharrem-Festes ins Rathaus. Fast 2.000 Aleviten folgten der Einladung. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz betonte die Bedeutung der Integration fremder Kulturen und Religionen.

Fraktion im Dialog: Interaktion im Internet

17.11.2008/ Wenig wissen Politiker und Medienunternehmen bislang von Social Media. Man geht aber davon aus, dass Social Media-Anwendungen (z. B. YouTube,) den US-Wahlkampf mitentschieden haben. Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft wollte es genauer wissen: Uwe Grund, medienpolitischer Sprecher der Fraktion, lud zum Thema „interaktiver Wettbewerb um Internet-User, Agenda-Setting und Nutzer-Bindung“ in den Kaisersaal des Rathauses Hamburg ein. Heraus kam eine spannende Debatte über die Frage: wie können politische Parteien die neuen web-basierten Kommunikationstechniken nutzen?

Fraktion im Dialog: Kosten, Schulden und Vermögen

26.11.2008/ Rund 30 interessierte Besucher folgten der Einladung der SPD-Fraktion und diskutierten im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Fraktion im Dialog" zum Thema Kosten, Schulden und Vermögen. Dr. Michael Bräuninger (HWWI), Jutta Thorman (Handelskammer), Oliver Schirg (DIE WELT), Frank Neubauer (Bund der Steuerzahler), Wolfgang Rose (ver.di) leiteten als Finanzexperten die Diskussionsrunde über den Hamburger Haushalt.

Alter Leinpfad 3

Kunst in der Fraktion 2008

30.10-26.11.2008/ Die Ausstellung "Kunst in der Fraktion" fand in diesem Jahr unter dem Titel "Hamburger Wasserwelten" statt. Knapp einen Monat lang konnten Gäste die Bilder des Künstlers Oliver Kornblum im Fraktions-Flur begutachten. Die Ausstellung ist eine bildhafte Fahrt auf den Gewässern von Hamburg, vom Ursprung der Alster über den Stadtparksee und Leinpfad, in die Aussen- und Binnenalster bis zur Elbe. Es ist eine Hommage des Künstlers an seine Heimatstadt.

wie jedes Jahr eine erfolgreiche Veranstaltung: Unser Ramadan-Empfang

Ramadan-Empfang 2008

6.10.2008/ Gut 1.000 Muslime kamen zum traditionellen Ramadan-Empfang - dieses Jahr im Anschluss an das Ramadan-Fest. Begrüßt wurden Sie von Fraktionschef Michael Neumann, die Rede hielt der Migrationssprecher Bülent Ciftlik.

Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik in Hamburg

17.12.2009/ Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik in Hamburg – Nutzung von Gestaltungsspielraum und Instrumenten aus Sicht der Träger Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion diskutierten etwa 30 Vertreterinnen und Vertreter von Beschäftigungsträgern mit der Arbeitsmarktexpertin der SPD, Elke Badde, über die bisherige Arbeitsmarktpolitik in Hamburg und deren Weiterentwicklung. Im Mittelpunkt standen das Bewilligungsverfahren, die Steuerung und die Ausgestaltung von Arbeitsgelegenheiten („Ein-Euro-Jobs“). Dabei wurde u.a. kritisiert, dass das unkoordinierte Vorgehen der Behörden dazu führe, das wichtige Stadtteilprojekte zerschlagen würden.

Rückblick 2011

Fraktion im Dialog: Für Teilhabe - gegen Ausgrenzung! HIV im Berufsleben

Im Rahmen der pride-week lud die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einer Podiumsdiskussion ins Rathaus ein. Das Thema: „HIV im Berufsleben“. Phillip-Sebastian Kühn, Sprecher der SPD-Fraktion für Schwule und Lesben, begrüßte die gut vierzig Gäste. Auf dem Podium diskutierten Dr. Thomas Buhk vom Infektionsmedizinischen Centrum Hamburg, Dr. Christian Perro, Facharzt für Psychiatrie, Eric Börner von der Aidshilfe Hamburg und Holger Hanck von der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz. Herr Börner von der Aidshilfe machte darauf aufmerksam, dass in Deutschland immer noch zwei Menschen pro Woche an Aids Sterben. Trotzdem War man sich einig, dass HIV-positive Menschen heute mit anderen Problemen zu kämpfen hätten als vor zwanzig Jahren. Leben mit Aids ist möglich. Seit den 90er Jahren haben moderne Medikamente das Leben für HIV Patienten erheblich verbessert. Ein größeres Problem stelle die Diskriminierung und Ausgrenzung da. Zum Thema HIV im Berufsleben berichtete Herr Hanck, dass 70% der mit HIV infizierten Menschen berufstätig sein. Doch gerade in den Berufsfeldern der Industrie, Wirtschaft du Politik hätten Infizierte mit Ausgrenzungen zu kämpfen. Leichter sei es oft im sozialen Bereich. Auch Menschen, die an anderen chronischen Krankheiten leiden, hätten es schwer. So müsse sich die Politik generell um die Ausgrenzung von kranken Menschen in der Arbeitswelt kümmern.

Neujahrsempfang

23.01.2011/ Bis auf den Rathausmarkt standen die Gäste, so ein Andrang herrschte beim diesjährigen Neujahrsempfang. Grund dafür war sicherlich die bevorstehende Bürgerschaftswahl und die Tatsache, dass neben dem "Hausherrn" und Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann und der Gastrednerin Manuela Schwesig (Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertredende SPD-Bundesvorsitzende) auch der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der SPD für die Bürgerschaftswahl am 20. Februar Olaf Scholz sprach. Für musikalische Begleitung sorgte das Helmar Marczinski-Quartett.





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