Anträge

  • Hamburger Integrationsfonds (XXXVI) – Voraussetzung für erfolgreiche Integration schaffen: Psychosoziale Beratung von Geflüchteten stärken und ausbauen

    08.05.2017, Kazim Abaci, Ksenija Bekeris, Hendrikje Blandow-Schlegel, Andreas Dressel, Martina Friederichs, Uwe Giffei, Regina Jäck, Annkathrin Kammeyer, Dirk Kienscherf, Doris Müller, Wolfgang Rose, Monika Schaal, Brigitta Schulz, Jens-Peter Schwieger, Sylvia Wowretzko

    Bürgerschaft und Senat unternehmen vielfältige Anstrengungen, die Integration der in Hamburg lebenden Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten konsequent voranzubringen – immer in guter Nachbarschaft und im guten Miteinander von alteingesessenen und...weiterlesen

  • Radschnellwege sinnvoll planen, auskömmlich finanzieren und den Bund angemessen in die Verantwortung nehmen

    26.04.2017, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Henriette von Enckevort, Gert Kekstadt, Martina Koeppen, Dorothee Martin, Lars Pochnicht, Frank Schmitt

    zur Drs. 21/8727 „Weniger Autos, ein leistungsfähiger und günstiger öffentlicher Nahverkehr, gute und sichere Fahrradwege – all das wünschen sich viele Menschen, weil es ihre Lebensqualität verbessert und es die Umwelt schützt. Die...weiterlesen

  • Eine wirksame, transparente und bürgernahe Wohn-Pflege-Aufsicht für Hamburg

    26.04.2017, Gert Kekstadt, Annegret Kerp-Esche, Gerhard Lein, Doris Müller, Jenspeter Rosenfeldt, Marc Schemmel, Isabella Vértes-Schütter, Sylvia Wowretzko

    zu Drs. 21/8725 Das Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG) ist am 1.1.2010 in Kraft getreten. Wesentliche Regelungsinhalte wurden durch drei Verordnungen des Senats in großem Einvernehmen im Februar 2012 ausgestaltet. Die...weiterlesen

  • Erhalt des Oberhafenindustrieensembles

    26.04.2017, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Uwe Lohmann, Dorothee Martin, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Joachim Seeler, Carola Veit, Michael Weinreich

    Das Oberhafenquartier am Nordrand der östlichen HafenCity wandelt sich derzeit vom ehemaligen Güterbahnhof zu einem neuen Quartier für Akteure und Start-Ups aus Kultur und Kreativwirtschaft. Hier trifft Hamburgs Stadtgeschichte auf innovative urbane...weiterlesen

  • Fraunhofer-Strategie vertiefen – den Forschungs- und Innovationsstandort Hamburg stärken

    26.04.2017, Gabriele Dobusch, Uwe Giffei, Astrid Hennies, Annkathrin Kammeyer, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Sven Tode, Isabella Vértes-Schütter

    Die 1949 gegründete Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung (FhG) ist die größte Forschungsorganisation mit dem Fokus anwendungsorientierter Forschung Europas. Mit insgesamt rund 24.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie...weiterlesen

  • Einbindung des Überseequartiers

    26.04.2017, Dirk Kienscherf, Martina Koeppen, Anne Krischok, Uwe Lohmann, Dorothee Martin, Christel Oldenburg, Lars Pochnicht, Michael Weinreich

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 4. April 2017 den Antrag „Hamburger Innenstadt stärken und Überseequartier anbinden“, Drs. 21/6147, ausgiebig beraten. Dabei wurden insbesondere die Einbindung des neu entstehenden südlichen...weiterlesen

  • Attraktivität der Hamburger Museumslandschaft weiter stärken – Hemmschwellen für den Museumsbesuch weiter abbauen

    26.04.2017, Peri Arndt, Birte Gutzki-Heitmann, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Wolfgang Rose, Hansjörg Schmidt, Isabella Vértes-Schütter

    zur Drs. 21/8512 Die Regierungskoalition setzt sich engagiert für den Erhalt und Ausbau der vielseitigen Hamburger Museumslandschaft ein, die allen Bürgerinnen und Bürgern jeden Alters und unabhängig von sozialer Herkunft und Nationalität...weiterlesen

  • Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel unterbinden

    11.04.2017, Birte Gutzki-Heitmann, Dorothee Martin, Arno Münster, Wolfgang Rose, Hansjörg Schmidt, Karl Schwinke, Joachim Seeler, Hauke Wagner

    Branchenkennerinnen und -kennern zur Folge entgehen dem deutschen Fiskus Hunderte Millionen Euro Umsatzsteuern durch Online-Händler, speziell aus dem asiatischen Raum, die in Deutschland ihre Ware lagern und anbieten, steuerlich aber gar nicht...weiterlesen

  • zu Drs. 21/8238 Eingruppierung der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers der Prüfungsämter für Juristen

    29.03.2017, Peri Arndt, Hendrikje Blandow-Schlegel, Henriette von Enckevort, Martina Friederichs, Milan Pein, Olaf Steinbiß, Urs Tabbert, Michael Weinreich

    Die Stelle der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers der Prüfungsämter für Juristen ist derzeit mit R 2 besoldet. Eine Eingruppierung in die Besoldungsstufe R 3 stünde in Einklang mit den internen Strukturen der beiden juristischen...weiterlesen

  • zu Drs. 21/8318 Gesichtsverhüllung bei Ausübung öffentlicher Funktionen und in relevanten öffentlichen Institutionen

    29.03.2017, Peri Arndt, Hendrikje Blandow-Schlegel, Andreas Dressel, Henriette von Enckevort, Martina Friederichs, Milan Pein, Olaf Steinbiß, Urs Tabbert, Michael Weinreich

    Unser gesellschaftliches Zusammenleben baut auf offener Interaktion und Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf. Im Verhältnis von Bürgerinnen und Bürgern zu den staatlichen Institutionen ist ein offener Austausch unerlässlich. Ausdruck...weiterlesen

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