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Sanierungsfonds Hamburg 2020: Clubschiff MS Stubnitz instand halten

Freitag, 18.11.2016

Die MS Stubnitz ist in Hamburg seit 1994 als Kultur- und Clubschiff aktiv und über die Grenzen Hamburgs hinaus als herausragende Spielstätte bekannt: So wurde die MS Stubnitz 2014 von der Bundesregierung als „Spielstätte des Jahres“ prämiert. Als langjähriges Mitglied des Hamburger Clubkombinats bietet die MS Stubnitz ein facettenreiches Veranstaltungsangebot. Durch regelmäßige Konzerte und Kooperationen, z. B. mit dem „Elbjazz-Festival“, den Deichtorhallen oder dem „Tag des offenen Denkmals“ generiert sie einen hohen kulturellen Nutzen. Seit 2003 ist das Schiff zudem ein eingetragenes Denkmal, da es sich um das letzte erhaltene Kühlschiff der DDR-Hochsee-Fischfangflotte handelt.

Die Stubnitz liegt dauerhaft seit August 2013 im Hamburger Hafen am Kirchenpauerkai und fügt sich als zugelassenes Seeschiff und maritimes Denkmal ideal in diesen Teil der Hamburger Hafencity ein. Eine gute Verkehrsanbindung besteht für Besucherinnen und Besucher durch die nahliegende U-Bahn-Haltestelle „HafenCity Universität“. Die Verlängerung der befristeten Nutzungsvereinbarung zwischen der HafenCity Hamburg GmbH und dem Betreiberverein der MS Stubnitz über die Liegeplatznutzung von ca. 80 Metern Kaimauerfläche am Kirchenpauerkai bis zum 30.06.2026 wird angestrebt (Drs. 21/6158).

Als Live-Music-Club ist die MS Stubnitz ein wichtiger Bestandteil der lebendigen Hamburger Clubszene. Clubs wie die Stubnitz sind unentbehrliche Einrichtungen, die das Kulturangebot der Stadt bereichern und somit zur Lebensqualität beitragen sowie Besucherinnen und Besucher von außerhalb in die City locken. Internetportale und Reiseführer weisen explizit auf die vielseitige Hamburger Clubszene hin.

Um die MS Stubnitz als maritimes Denkmal und Spielstätte zu erhalten, bedarf es einer denkmalgerechten Instandsetzung, die von 2017 bis 2019 laufen soll und Kosten in Höhe von 1.750.000 Euro mit sich bringt. In den vergangenen 20 Jahren ist es dem Betreiberverein gelungen, die Instandhaltung des Schiffes in Eigenleistung zu bewerkstelligen. Eine grundlegende Instandsetzung wurde bisher nicht gefördert. Die nun dringend erforderlichen Maßnahmen zur Reparatur übersteigen die finanziellen Möglichkeiten des Betreibervereins.

Die Finanzierungsübersicht für die Instandsetzungsmaßnahme der MS Stubnitz stellt sich wie folgt dar: Zuflüsse in Höhe von 80.000 Euro durch die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, in Höhe von 875.000 Euro durch das Sonderprogramm Denkmalschutz, in Höhe von 335.000 Euro durch Dritte. Daraus ergeben sich Finanzierungsbedarfe aus dem „Sanierungsfond Hamburg 2020“ in Höhe von 460.000 Euro, um die Gesamtmaßnahme der Instandsetzung in Höhe von 1.750.000 Euro umzusetzen.

 

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Senat wird ersucht,

1. bezüglich der denkmalgerechten Instandsetzung der MS Stubnitz die jeweilige Höhe des konsumtiven und investiven Anteils der Maßnahme zu ermitteln,

2. abhängig von dem Ergebnis dieser Ermittlung im Haushaltsjahr 2016 Mittel von insgesamt bis zu 460.000 Euro

a. für konsumtive Maßnahmen dem Einzelplan 3.3, Produktgruppe 251.02 „Künste, kulturelles Leben, Kreativwirtschaft“, Kontenbereich „Kosten für Transferleistungen“ aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 Einzelplan 9.2 Produktgruppe 283.02 „Zentrale Ansätze“, Produkt „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ und

b. für investive Maßnahmen dem Einzelplan 3.3, Aufgabenbereich 251 „Kultur“ aus dem Einzelplan 9.2, Aufgabenbereich 283 „Zentrale Finanzen“, Zentrale Sanierungsreserve Hamburg 2020

zu übertragen und der Einrichtung als Zuwendung zukommen zu lassen,

3. und für die dazugehörigen Abschreibungen – in Abhängigkeit vom jeweiligen Aktivierungszeitpunkt der unter Ziffer 2.b. genannten investiven Maßnahmen – die benötigten Ermächtigungen aus dem Einzelplan 9.2 Aufgabenbereich „Zentrale Finanzen“ Produktgruppe 283.02, Zentrale Ansätze II, Produkt „Sanierungsfond Hamburg 2020, Kontenbereich „Kosten für Abnutzung – Abschreibungen“ in den Kontenbereich „Kosten für Abnutzung – Abschreibungen“ des Einzelplans 3.3, Aufgabenbereich 251 „Kultur“ zu übertragen, und

4. der Bürgerschaft über den Sach- und Planungsstand bei den Instandsetzungsmaßnahmen der MS Stubnitz zu berichten.

 

sowie
  • der Abgeordneten René Gögge
  • Dr. Stefanie von Berg
  • Mareike Engels
  • Farid Müller
  • Ulrike Sparr (GRÜNE) und Fraktion