Große Anfragen

  • Betroffene der Gebührenerhöhungen bei Krippe, Kita und Hort: Die Worte des Senators und die Wirklichkeit

    17.12.2010, Thomas Böwer, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Dirk Kienscherf, Sören Schumacher, Karin Timmermann, Carola Veit

    In einem am 09.04.2010 veröffentlichten Interview sagte der für die Kindertagesbetreuung zuständige Senator Wersich: „Nur 25 Prozent der Kinder, bei denen das Elterneinkommen über der bisherigen Einkommensgrenze liegt, sind von der...weiterlesen

  • Zweckentfremdung von Wohnraum

    14.12.2010, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    In Hamburg klaffen Angebot und Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt immer weiter auseinander. Zahlreiche Wohnungssuchende haben Probleme, sich mit angemessenem Wohnraum zu versorgen. Besondere Engpässe gibt es für Menschen mit Problemlagen sowie in...weiterlesen

  • Wo entstehen die wenigen neuen Wohnungen in Hamburg?

    14.12.2010, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    Seit Jahren werden in Hamburg zu wenige neue Wohnungen gebaut, was sich zunehmend in einer deutlichen Verknappung des Wohnraums äußert. Wer in Hamburg eine bezahlbare Wohnung sucht, hat zunehmend Probleme etwas Passendes zu finden. Der Wohnungsmarkt...weiterlesen

  • Baugemeinschaften in Hamburg

    14.12.2010, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    Obwohl der Bedarf nach Wohnungen in Hamburg mit den steigenden Bevölkerungszahlen wächst, sinken die Wohnungsneubauzahlen seit 2006 kontinuierlich. Auch die schleppend anlaufende Umsetzung des vom Senat im ersten Halbjahr 2009 beschlossenen...weiterlesen

  • Schulabgänger im Schuljahr 2009/2010

    14.12.2010, Ksenija Bekeris, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth

    Das Hamburger Schulsystem muss sich an zahlreichen Qualitätsindikatoren messen lassen, ganz besonders aber an der Zahl und Qualität von Schulabschlüssen. Die Zahlen und daraus mögliche Vergleiche mit den Vorjahren bieten im Zusammenhang mit weiteren...weiterlesen

  • Last-Minute Einstellungen und Beförderungen im öffentlichen Dienst

    14.12.2010, Ingo Egloff, Britta Ernst, Michael Neumann, Karl Schwinke, Dorothee Stapelfeldt, Peter Tschentscher

    Der Senatsantwort Drs. 19/7316 ist zu entnehmen, dass der schwarz-grüne Senat im Zeitraum ab Beginn der 19. Wahlperiode bis zum August 2010 in 24 Fällen entschieden hat, von der Ausschreibungspflicht für Stellen ab der Besoldungsstufe A15 bzw....weiterlesen

  • Für eine verlässliche Hafenpolitik: Keine weiteren Verzögerungen bei der Elbvertiefung – Infrastrukturprojekte im Hafen voranbringen – Planungsdaten endlich vorlegen

    14.12.2010, Elke Badde, Ingo Egloff, Arno Münster, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth, Karl Schwinke

    Der Hafen ist das Herzstück Hamburgs. Er ist nicht nur einer der zentralen Wachstumsmotoren der Hamburger Wirtschaft, sondern als Logistikdrehscheibe zudem von nationaler Bedeutung. Für die Metropolregion, also auch für Teile Schleswig-Holsteins und...weiterlesen

  • Ausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente in Hamburg – sind in der Hamburger Arbeitsmarktpolitik die Weichen gut gestellt?

    14.12.2010, Elke Badde, Ingo Egloff, Arno Münster, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth, Karl Schwinke

    Mit dem Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente wurden zum 01.01.2009 neue Handlungsmöglichkeiten geschaffen, um Arbeitslose wieder in Arbeit zu integrieren bzw. ihre Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbung zu...weiterlesen

  • Nutzung von Gewerbeflächen für Wohnungsbau

    10.12.2010, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    Der seit Jahren zu geringe Wohnungsbau in Hamburg hat eine maßgebliche Ursache in einem zu geringen Angebot bebauungsreifer Flächen. Deshalb sollen zum Teil bisherige Gewerbeflächen für den Wohnungsbau genutzt werden. Kürzlich wurde bekannt, dass...weiterlesen

  • Bauliche Sanierungs- und Erweiterungsbedarfe an Hamburgs Hochschulen

    03.11.2010, Ksenija Bekeris, Philipp-Sebastian Kühn, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Jan Quast, Dorothee Stapelfeldt

    Seit der Regierungserklärung des ehemaligen Ersten Bürgermeisters von Beust im Juni 2010 ist der Weg für eine bauliche Entwicklung der Universität am bisherigen Standort Eimsbüttel frei. Der Senat scheint nach derzeitigem Stand bereit zu sein,...weiterlesen

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