Große Anfragen

• Beitragsfreies letztes Kita-Jahr – aber nicht für alle: die schwarz-grüne „Kann-Kinder“-Regelung

  08.01.2010, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Dirk Kienscherf, Carola Veit

  Die Bürgerschaft hat am 11. Juni 2009 mit dem „Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Vorschuljah¬res“ und dem „Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes“ be¬schlossen, die vorschulische Bildung eines erheblichen Teils der...weiterlesen

• Trassenfreihaltung für den Bau der S 4

  05.01.2010, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

  Der Bau der S 4 ist eines der herausragenden verkehrspolitischen Ziele der nächsten Dekade, sie ist von großer Bedeutung sowohl für den Hafenhinterlandverkehr, als auch für die Entwicklung des Hamburger Ostens. Die Bürgerschaft hat sich in der...weiterlesen

• Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern („U-Untersuchungen“): Senator Wersich verweigert Informationen über die Teilnahmequote nicht-deutscher Kinder in den Stadtteilen mit dem Argument einer möglichen „Reanonymisierung“

  22.12.2009, Ksenija Bekeris, Thomas Böwer, Bülent Ciftlik, Anja Domres, Gunnar Eisold, Britta Ernst, Dirk Kienscherf, Carola Veit

  Die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu den Vorsorgeuntersuchungen für Kinder hat nicht hinnehmbare Diskrepanzen bei den Teilnahmequoten aufgezeigt (vgl. Drs. 19/2412). Hinsichtlich der Stadtteile zeigen sich für 2008...weiterlesen

• Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Hamburg – Entwicklung, Lage und Bekämpfung

  11.12.2009, Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Martin Schäfer, Jana Schiedek, Karl Schwinke, Juliane Timmermann

  Die Entwicklung der Gewalttätigkeiten gegenüber Polizistinnen und Polizisten sowie anderen Vollzugsbediensteten ist alarmierend. In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) ist im Bereich des Deliktschlüssels "Widerstand gegen die Staatsgewalt"...weiterlesen

• Gründung von Unternehmen durch die Freie und Hansestadt Hamburg

  11.12.2009, Elke Badde, Andreas Dressel, Metin Hakverdi, Mathias Petersen, Andrea Rugbarth, Monika Schaal, Martin Schäfer, Dorothee Stapelfeldt, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

  In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/3010 teilte der Senat mit, dass die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz zusammen mit der Handelskammer Hamburg am 25. März 2009 eine...weiterlesen

• Empfehlungen der Grundschulen für den Besuch weiterführender Schulen

  27.11.2009, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth

  Der Senat hat auf mehrere Kleine Anfragen hin mitgeteilt, dass die Empfehlungen der Grundschulen über den Besuch weiterführender Schulen an den Grundschulen nicht statistisch erfasst werden und nur bei den aufnehmenden Schulen dokumentiert...weiterlesen

• Umsetzung des Sprachförderkonzeptes in der vorschulischen Bildung sowie in den allgemeinbildenden Schulen

  27.11.2009, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth

  Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass der Spracherwerb die Voraussetzung für einen erfolgreichen Schulbesuch darstellt. Eine möglichst frühzeitige Sprachförderung vermindert daher den Anteil an Risikoschülerinnen und Risikoschülern. Im Jahr...weiterlesen

• Sonderpädagogische Förderung in Schule und Berufsbildung – Gestaltung mit dem Ziel der Inklusion in Hamburg

  19.11.2009, Wilfried Buss, Barbara Duden, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Gerhard Lein, Ties Rabe, Andrea Rugbarth

  Die Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen hat Deutschland verpflichtet, jedem behinderten Kind den Besuch von Regelschulen zu ermöglichen. Wörtlich heißt es in Artikel 24: „Bei der Verwirklichung dieses Rechts stellen...weiterlesen

• Personalausstattung und Personalbemessung in der Altenpflege

  19.11.2009, Ksenija Bekeris, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Wolfgang Rose

  Eine fachlich angemessene und ausreichende Personalausstattung von Pflegeeinrichtungen ist die zentrale Voraussetzung, um eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten. Studien über die Arbeitsbedingungen in der Pflege und über die Abwanderungsraten...weiterlesen

• Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE)

  13.11.2009, Ksenija Bekeris, Philipp-Sebastian Kühn, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Jan Quast, Dorothee Stapelfeldt

  Das Universitätsklinikum Eppendorf gehört - gemessen an den Studierendenzahlen - zu den zehn größten Universitätskliniken Deutschlands. Nachdem die Umsetzung des UKE-Masterplans zur baulichen Entwicklung weitgehend abgeschlossen ist, stellt sich die...weiterlesen