Große Anfragen

  • Landesbetriebe gemäß § 26 Abs. 1 LHO und netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Abs. 2 LHO der Freien und Hansestadt Hamburg

    13.07.2009, Jan Balcke, Andreas Dressel, Metin Hakverdi, Mathias Petersen, Andrea Rugbarth, Monika Schaal, Martin Schäfer, Dorothee Stapelfeldt, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    In den vergangenen Jahren hat die Freie und Hansestadt Hamburg vermehrt Behördeneinheiten in Landesbetriebe (LB) gemäß § 26 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) oder in netto-veranschlagte Einrichtungen gemäß § 15 Abs. 2 LHO umgewandelt. Bisher...weiterlesen

  • Lärmaktionsplanung

    13.07.2009, Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok, Ties Rabe, Monika Schaal, Carola Thimm, Karin Timmermann

    Steigende Lärmbelastung in den Ballungszentren Europas und die wachsende Erkenntnis über die gesundheitsschädlichen Auswirkungen auf Herz, Kreislauf und Gehör haben die Europäische Union veranlasst, am 25. Juni 2002 die Richtlinie über die Bewertung...weiterlesen

  • Aktueller Kostenstand von Baumaßnahmen

    13.07.2009, Elke Badde, Thomas Böwer, Andreas Dressel, Metin Hakverdi, Mathias Petersen, Andrea Rugbarth, Monika Schaal, Dorothee Stapelfeldt, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    Auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 19/3361 konnte der Senat aufgrund der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden begrenzten Zeit nicht detailliert antworten. Aufgrund Vorarbeiten im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen...weiterlesen

  • Lebensbedingungen in Unterkünften der öffentlich rechtlichen Unterbringung in Hamburg und vergessene Wohnungslose im System der Fachstellen für Wohnungslose

    13.07.2009, Ksenija Bekeris, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Wolfgang Rose

    Trotz Einführung des Fachstellenkonzeptes für Wohnungsnotfälle in Hamburg vor vier Jahren stagniert die Wohnungslosigkeit in Hamburg auf hohem Niveau. In jüngster Zeit haben Berichte über überlastete Unterkünfte und Schwierigkeiten der zuständigen...weiterlesen

  • Unterstützte Beschäftigung – neues Förderinstrument zur beruflichen Integration behinderter Menschen – wie gut ist Hamburg vorbereitet

    16.06.2009, Ksenija Bekeris, Wilfried Buss, Bülent Ciftlik, Gabriele Dobusch, Barbara Duden, Britta Ernst, Uwe Grund, Dirk Kienscherf, Ties Rabe, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth

    Am 1. Januar 2009 ist das „Gesetz zur Unterstützten Beschäftigung“ in Kraft getreten. In diesem Gesetz finden sich umfangreiche Änderungen der Sozialgesetzbücher II, III, XI, XII und IX. Mit der neuen Leistung „Unterstützte Beschäftigung“ soll...weiterlesen

  • Situation der Hamburger Museen

    09.06.2009, Wilfried Buss, Gabriele Dobusch, Uwe Grund, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karl Schwinke, Dorothee Stapelfeldt

    Die vier stadt- und kulturgeschichtlichen Museen (Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum, Helms Museum und Museum der Arbeit) wurden zum 1. Januar 2008 zu der Stiftung Historische Museen Hamburg zusammengeführt. Nach über einem Jahr ist...weiterlesen

  • Stellenabbau und Stellenverlagerungen im Zuge der Schließung von Polizei-kommissariaten und anderer Maßnahmen zum Personalabbau bei der Polizei

    27.05.2009, Ksenija Bekeris, Wilfried Buss, Andreas Dressel, Ingo Egloff, Arno Münster, Martin Schäfer, Jana Schiedek, Stefan Schmitt, Sören Schumacher, Karl Schwinke, Karin Timmermann

    Anfang 2006 hat der CDU-Senat angekündigt, Einsparungen im Personalbudget der Polizei in Höhe von jährlich 4,76 Millionen Euro vorzunehmen und dazu rechnerisch 151 Stellen für Polizeivollzugsbeamte zu streichen. Im Zuge der Umsetzung dieser...weiterlesen

  • Bäume in Hamburg

    27.05.2009, Ole Thorben Buschhüter, Anne Krischok, Ties Rabe, Monika Schaal, Dorothee Stapelfeldt, Carola Thimm, Karin Timmermann

    Hamburg verdankt seinen Ruf als „Grüne Metropole“ nicht zuletzt seinem großen Baumbestand. Hamburgs Bäume sind zugleich Ausdruck für die Lebensqualität unserer Stadt und prägen das Bild der Straßen, Parks und Stadtteile. Darüber hinaus verwandeln...weiterlesen

  • Verkehrsunfallstatistik 2008 – Wie können wir schwächere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer besser schützen?

    27.05.2009, Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Gunnar Eisold, Andy Grote, Martina Koeppen, Anne Krischok, Christel Oldenburg, Jan Quast, Karin Timmermann, Peter Tschentscher, Thomas Völsch

    Die erst kürzlich veröffentlichte Verkehrsunfallstatistik 2008 hat ergeben, dass insbesondere bei den so genannten schwächeren Verkehrsteilnehmern – also Radfahrerinnen und Radfahrern, Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Motorradfahrerinnen und...weiterlesen

  • Verwendung der Studiengebühren

    27.05.2009, Ksenija Bekeris, Philipp-Sebastian Kühn, Gerhard Lein, Christel Oldenburg, Jan Quast, Dorothee Stapelfeldt

    Seit dem Sommersemester 2007 erhebt die Stadt Hamburg allgemeine Studiengebühren für ein Studium an den staatlichen Hochschulen in Hamburg. Studiengebühren wirken sozial selektiv, schrecken junge Menschen vom Studium ab und führen zu einer...weiterlesen

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