Kleine Anfragen

  • Umsetzung 16-Punkte-Plan: Neue Entgeltordnung am Hamburg Airport?

    21.04.2017, Andreas Dressel, Monika Schaal

    Es ist das Ziel der beiden Regierungsfraktionen, den von der Bürgerschaft im Februar 2015 beschlossenen 16-Punkte-Plan, zu dem der Senat mit der Drs. 21/4209 im April 2016 berichtet hat, weiter Schritt für Schritt umzusetzen – immer mit dem Ziel,...weiterlesen

  • Entwicklung der Erledigungszahlen der Staatsanwaltschaft

    07.04.2017, Peri Arndt, Hendrikje Blandow-Schlegel, Henriette von Enckevort, Martina Friederichs, Milan Pein, Olaf Steinbiß, Urs Tabbert, Michael Weinreich

    In den Jahren 2015 und 2016 stiegen die Eingangszahlen bei der Staatsanwaltschaft Hamburg wieder deutlich im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren. Im Jahr 2015 erledigte die Staatsanwaltschaft weniger Verfahren als bei ihr eingingen. Als Ursache...weiterlesen

  • Zehn Jahre „Wir sind Hamburg! Bist Du dabei?“

    06.04.2017, Kazim Abaci

    Hamburg ist eine Stadt der Vielfalt. In unserer Stadt leben Menschen aus fast 180 Nationen. Knapp 33 Prozent aller Hamburgerinnen und Hamburger haben einen Migrationshintergrund. Bei jungen Menschen unter 18 Jahren trifft dies sogar auf fast jeden...weiterlesen

  • HADAG Fährlinie 62

    20.03.2017, Markus Schreiber

    Die Fährlinie 62 ist sowohl für Touristen ein tolles „Hamburg-Erlebnis“ als auch für Finkenwerder ein hervorragendes, verlässliches Verkehrsmittel, um ihren Arbeitsweg nach Altona oder in die City zurück zu legen. In der Vergangenheit gab es...weiterlesen

  • Neubau der Meiendorfer Straße (II)

    16.02.2017, Ole Thorben Buschhüter

    Die Meiendorfer Straße muss im Abschnitt Berner Straße/Oldenfelder Stieg bis Spitzbergenweg dringend saniert werden. Dieser innerstädtische Abschnitt der ehemaligen Bundesstraße 75 ist in einem desolaten Zustand, der sich fast täglich...weiterlesen

  • Sanierung des Straßenzugs Höltigbaum/Oldenfelder Stieg/Berner Straße/Fasanenweg/Berner Brücke

    06.02.2017, Ole Thorben Buschhüter

    Im vergangenen Jahr wurde bereits die Straße Höltigbaum im Abschnitt Sieker Landstraße bis Eichberg im Rahmen des Programms „Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH)“ erfolgreich saniert. Auch der weitere, sich daran anschließende...weiterlesen

  • Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität in der S-Bahn-Infrastruktur

    06.02.2017, Ole Thorben Buschhüter

    Das Mobilitätskonzept für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 wurde nach deren Absage daraufhin überprüft, inwieweit eine Übernahme oder eine vertiefende Bearbeitung der Erkenntnisse für Hamburg weiterhin von Bedeutung ist. Die Maßnahmen,...weiterlesen

  • Beachtet Hamburg das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG bei Privatschulen?

    19.01.2017, Gerhard Lein

    Eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung hat herausgefunden, dass nicht alle Bundesländer das grundgesetzliche Sonderungsverbot einhalten. Die Studie stellt fest, dass Länder bei Privatschulen eine Höhe des Schulgeldes...weiterlesen

  • U5 nach Steilshoop: Welche Argumente zählen bei der Standortentscheidung?

    17.01.2017, Lars Pochnicht

    Um den Öffentlichen Personennahverkehr auszubauen, haben Senat und Bürgerschaft eine Reihe von Maßnahmen zur Erweiterung des Schnellbahnnetzes beschlossen. Das größte Projekt ist der Neubau der U5. Die U5 teilt sich derzeit in drei Planungs- und...weiterlesen

  • Stärkung des Fluglärmschutzes – hier: Flachstartverfahren

    11.01.2017, Andreas Dressel, Monika Schaal

    Die Metropolregion Hamburg verfügt mit dem Hamburg Airport „Helmut Schmidt“ über einen leistungsfähigen, modernen Flughafen. Er bietet Zugang zu einem dichten Netz von Direktflügen primär nach Europa, ergänzt um Verbindungen zu europäischen und...weiterlesen

Seite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 >
© SPD-Bürgerschaftsfraktion 2016, Inc. Alle Rechte vorbehalten.