Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Ergebnisse des Pilotprojektes am Hansaplatz zur Nutzung der intelligenten Videobeobachtung (iVBeo)
14.03.2024
Einleitung für die Fragen: Die Polizei Hamburg hat in diesem Jahr in Kooperation mit der Polizei Mannheim und dem Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik, und Bildauswertung am Hansaplatz im Rahmen eines Pilotprojekts zur…
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Sören Schumacher -
Schulbaumaßnahmen am Gymnasium Rahlstedt
26.02.2024
Einleitung für die Fragen: Hamburg investiert massiv in den Schulbau. Das 2011 begonnene Schulbauprogramm wird auch in den kommenden Jahren unvermindert fortgeführt werden. Bis in die 2030er Jahre hinein, wird die Stadt zehn Milliarden…
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Astrid Hennies -
Mittel für Bedarfe des Vereinssports im Rahmen von Sanierungs- und Neubaumaßnamen an Schulsportstätten
23.02.2024
Einleitung für die Fragen: Seit 2016 werden in Hamburg kontinuierlich und verlässlich Vereinsbedarfe in Schulsportstätten unterstützt. Erstmalig wurden über die Drs. 21/1618 Mittel in Höhe von bis zu 600T € bereitgestellt. Die sogenannten…
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Juliane Timmermann -
Umgestaltung des Berner Heerwegs
20.02.2024
Einleitung für die Fragen: Der Berner Heerweg im Abschnitt von August-Krogmann-Straße bis Berner Brücke ist eine Hauptverkehrsstraße im Stadtteil Farmsen-Berne. Derzeit plant das Bezirksamt Wandsbek die Grundinstandsetzung und Umgestaltung…
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Ole Thorben BuschhüterLars Pochnicht -
Horrende Fernwärmepreise-Abrechnungen in Mümmelmannsberg
15.02.2024
Einleitung für die Fragen: Am 20.01.2024 Januar berichtete das Hamburger Abendblatt, dass einige Mieterinnen und Mieter in Mümmelmannsberg zum Teil horrende Fernwärme-Abrechnungen für das Jahr 2022 erhalten haben. So hat die im Artikel…
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Annkathrin KammeyerBaris Önes -
Zukunft des ehemaligen Gut Wendlohe in Schnelsen – Situation für Mietrinnen und Mieter Oldesloer Str. 203-203e
08.02.2024
Das Gut Wendlohe in Schnelsen wurde 1882 erbaut, 1896 von dem Eimsbütteler Apotheker Ernst Sandow erworben, dessen Nachfahren das Gut bis 1965 landwirtschaftlich nutzten. Bis 1965 hatte das Gut eine Größe von über 400 Hektar Land und war…
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Marc Schemmel -
„Wälder klimaresilient gestalten und Revierförstereien unterstützen“ – Umsetzung des bürgerschaftlichen Ersuchens
25.01.2024
Einleitung für die Fragen: Auf Initiative der Regierungsfraktionen hatte die Bürgerschaft in ihrer Sitzung vom 15. Dezember 2022 die Drs. 22/10301 angenommen und damit unter anderem folgenden Beschluss gefasst: „Wälder klimaresilient…
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Marc Schemmel -
Spielplatz Ölmühlenweg
18.01.2024
Einleitung für die Fragen: Der Spielplatz Ölmühlenweg (Hausnummer 34) liegt direkt am Wandse-Wanderweg und wird von der Wandsbeker Nachbarschaft stark genutzt – ein beliebter Treffpunkt für Familien. Die Spielgeräte sind z.T. veraltet, die…
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Cem Berk -
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen aus nicht-europäischen Ländern seit 2015
11.01.2024
Einleitung für die Fragen: In den Jahren 2015 und 2016 haben rund eine Million Flüchtlinge aus nicht-europäischen Ländern vor Kriegen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Deutschland Schutz gesucht. Die acht zugangsstärksten…
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Kazim AbaciJan Koltze -
Chancenaufenthaltsrecht: Zwischenbilanz in Hamburg!
14.12.2023
Einleitung für die Fragen: In Deutschland und auch in Hamburg leben viele Menschen seit langer Zeit mit einer immer wieder verlängerten Duldung. Bei vielen von ihnen ist absehbar, dass ihr Aufenthalt bei uns noch sehr viel länger dauern…
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Kazim Abaci