Kleine Anfragen

  • Justizvollzug im Wandel

    21.09.2016, Urs Tabbert

    Im Justizvollzug hat sich in den vergangenen zehn Jahren einiges getan. Die sinkenden Inhaftiertenzahlen machten sich im Vollzug bemerkbar, so dass Hafthäuser und Stationen geschlossen werden mussten. Gleichzeitig hat der Senat auf veränderte...weiterlesen

  • Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten

    20.09.2016, Mathias Petersen, Jan Quast

    Im Bericht zum ersten Quartal 2016 (Drs. 21/4457) hat der Senat ausgeführt „Über die Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten wird gemäß Bürgerschaftlichem Ersuchen (Drs. 20/10265) jeweils im Bericht zum entsprechenden Quartal berichtet“....weiterlesen

  • Sozialer Wohnungsbau 2015 Im Bundesländervergleich

    20.09.2016, Dirk Kienscherf

    Laut Presseberichten kritisiert das Bundesfinanzministerium, dass sich einzelne Bundesländer nur unzureichend am sozialen Wohnungsbau beteiligen. Zudem wird kritisiert, dass vom Bund bereitgestellte Finanzmittel nicht abgerufen wurden. Vor diesem...weiterlesen

  • Anträge zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

    20.09.2016, Kazim Abaci

    Seit dem 1. April 2012 ist das sogenannte Anerkennungsgesetz des Bundes (Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen) in Kraft. Die Freie und Hansestadt Hamburg verabschiedete mit Wirkung zum...weiterlesen

  • Veranstaltungen auf der Horner Rennbahn

    13.09.2016, Hansjörg Schmidt

    Das Freizeitgelände "Horner Rennbahn" dient neben dem jährlichen Galopp-Derby den umliegenden Stadtteilen als Naherholungsgebiet. Es finden aber neben dem Pferdesport auch zahlreiche andere Veranstaltungen auf dem Gelände statt. Diese beleben...weiterlesen

  • Ladestationen für E-Mobile

    13.09.2016, Martina Koeppen

    Seit dem 01.11.2015 dürfen Elektrofahrzeuge in Hamburg an allen Parkscheinautomaten bis zur jeweiligen Höchstparkdauer gebührenfrei geparkt werden. Dies gilt auch an den Ladestationen für Elektromobile, die mittels Beschilderung gekennzeichnet...weiterlesen

  • Wohnperspektiven für Frauenhausbewohnerinnen

    19.08.2016, Annkathrin Kammeyer

    Eine Gruppe der vordringlich Wohnungssuchenden ist die Gruppe der Frauenhausbewohnerinnen und ihre Kinder. Die Verweildauer in den letzten Jahren war durchgehend höher, als der reine Schutzbedarf der Frauen (und Kinder) es erfordert hätte. Dies...weiterlesen

  • Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2015

    19.08.2016, Ole Thorben Buschhüter

    Ich frage den Senat: A. Wohnungsbestand 1. Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt am 31. Dezember 2015 insgesamt? 2. Wie viele der unter A. 1. genannten Wohnungen waren Sozialwohnungen (nach dem Wohnraumförderungsgesetz...weiterlesen

  • StadtRAD – Zahlen 2013 bis 2015

    25.07.2016, Martina Koeppen

    Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Neukunden haben sich seit Anfang 2014 bis jetzt pro Monat bei StadtRAD Hamburg registrieren lassen und wie hoch war jeweils der Gesamtbestand? 2. Wie hat sich die Kundensegmentierung nach Alter bei den...weiterlesen

  • Fortbildungen ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

    18.07.2016, Urs Tabbert

    Bürgerinnen und Bürger sind für den Fall ihrer Wahl oder Berufung verpflichtet, das ehrenamtliche Amt als Schöffin und Schöffe in der ordentlichen Gerichtsbarkeit bzw. als Richterin und Richter der allgemeinen Kammern und Senate der...weiterlesen

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