Gebäudesanierungen an den Hochschulen

Freitag, 23.05.2008, Drucksache 19/413

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothee Stapelfeldt

Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL für die 19. Legislaturperiode steht, dass eine koalitionsinterne Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Prioritäten im Hochschulbau gebildet werden soll, mit der Aufgabe eine Prioritätenliste zum Haushaltsplan 2009/2010 zu erstellen. In Zeitungsinterviews erklärte die neue Wissenschaftssenatorin Dr. Gundelach, dass unter anderem die Gebäudesituation an den Hamburger Hochschulen einer der Schwerpunkte ihrer Arbeit sein werde. Es könne diesbezüglich ein Investitionsbedarf von bis zu 500 Millionen Euro auf die Stadt zukommen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

1. Ist tatsächlich mit einem Investitionsbedarf für Gebäudesanierungen an den Hamburger Hochschulen von etwa einer halben Milliarde Euro zu rechnen?
a. Wenn ja, aus welchen einzelnen Vorhaben ergibt sich die Summe von 500 Mio. Euro?
b. Wenn 500 Mio. Euro nicht verifizierbar sein sollten, welche Bauvorhaben stehen schon jetzt als kurz- bis mittelfristig notwendige Maßnahmen fest?
c. In welchem Zeitraum sollen die entsprechenden gemäß a) oder b) vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt werden?
d. Wenn nein, mit welcher Größenordnung rechnet der Senat oder die zuständige Behörde sonst?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind aus Sicht des Senats besonders vordringlich und müssten kurzfristig angegangen werden?

3. Hat die „koalitionsinterne Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Prioritäten im Hochschulbau“ bereits ihre Arbeit aufgenommen?

a. Wenn nein, wann wird dies voraussichtlich geschehen?
b. Wer wird dieser Arbeitsgruppe angehören?
c. In welcher Form werden die Hochschulen an der Erarbeitung der Prioritätenliste durch die „koalitionsinterne Arbeitsgruppe“ beteiligt?
d. Werden bereits vorhandene Prioritätenlisten der Hochschulen über Sanierungsbedarfe an ihren Gebäuden berücksichtigt und wenn ja w

Dorothee Stapelfeldt