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Neubau der Meiendorfer Straße (II)

Donnerstag, 16.02.2017

Die Meiendorfer Straße muss im Abschnitt Berner Straße/Oldenfelder Stieg bis Spitzbergenweg dringend saniert werden. Dieser innerstädtische Abschnitt der ehemaligen Bundesstraße 75 ist in einem desolaten Zustand, der sich fast täglich verschlechtert. Betroffen sind nicht nur die Fahrbahn, sondern ebenso die noch immer nicht befestigten Nebenflächen für Fußgänger und Radfahrer, die vom ruhenden Verkehr immer stärker in Mitleidenschaft gezogen werden. Angesichts der Bedeutung dieser Straße für das Hamburger Straßennetz ist der Neubau dringend angezeigt.

Mittlerweile konnten bereits drei kürzere Teilbauabschnitte des ersten Bauabschnitts fertiggestellt werden: Die Abschnitte Wildgansstraße bis Saseler Straße (2010), Saseler Straße bis Schierhornstieg (2013) und Schierhornstieg bis Spitzbergenweg (2015).

Der letzte, zweite Bauabschnitt Berner Straße/Oldenfelder Stieg bis Wildgansstraße soll danach folgen. Nach einer öffentlichen Informationsveranstaltung am 25. Mai 2016 erfolgte im Herbst 2016 die erste Verschickung der Planung.

Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass im Rahmen des Programms „Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen“ (EMS-HH) auch die Grundinstandsetzung der Meiendorfer Straße im Abschnitt Spitzbergenweg bis Landesgrenze geplant ist.

In diesem Zusammenhang frage ich den Senat:

1. Wie stellt sich der aktuelle Planungs- und Verfahrensstand für den zweiten Bauabschnitt (Berner Straße/Oldenfelder Stieg bis Wildgansstraße) dar?

2. Wann soll die Schlussverschickung der Planung erfolgen?

3. Welche wesentlichen Änderungen ergeben sich im Vergleich zur ersten Verschickung?

4. Laut Senatsantwort in Drs. 21/7363 sollen die vorlaufenden Leitungsbauarbeiten vom 1. März 2017 bis zum 30. November 2017 stattfinden:

a) Bleibt es aus aktueller Sicht bei diesem Zeitplan?

b) Was genau umfassen die Leitungsbauarbeiten im Einzelnen?

c) Inwieweit kommt es hier bereits zu Verkehrseinschränkungen?

d) Welche Umleitungsstrecke wird hierfür vorgesehen, und welche vorübergehenden Anpassungen (z.B. LSA-Schaltungen) sind hierfür erforderlich?

5. In welchem Zeitraum sollen die eigentlichen Straßenbauarbeiten im zweiten Bauabschnitt (Berner Straße/Oldenfelder Stieg bis Wildgansstraße) erfolgen?

6. Welche Einschränkungen/Umleitungen sehen die Verkehrsführungspläne für die Dauer der Straßenbauarbeiten vor?

7. Geplant ist außerdem eine Grundinstandsetzung der Meiendorfer Straße im Abschnitt Spitzbergenweg bis Landesgrenze (vgl. Protokoll des Verkehrsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft, Nr. 21/14):

a) Was genau umfasst diese Maßnahme?

b) Inwieweit beinhaltet diese Maßnahme auch die Nebenflächen?

c) Wie weit sind die Planungen hierfür gediehen?

d) Wann soll diese Maßnahme umgesetzt werden?

e) Welche Kosten sind für diese Maßnahme aktuell veranschlagt?

8. Inwieweit stehen diese beiden Baumaßnahmen in Abhängigkeit zu anderen Straßenbaumaßnahmen in der Umgebung, und welche Maßnahmen sind diesbezüglich vorgesehen?

9. Das EMS-HH-Bauprogramm (Stand: Ende Dezember 2016) beinhaltet für das Jahr 2019 auch die Grundinstandsetzung der gesamten Bargteheider Straße von Birkenallee bis Berner Straße/Oldenfelder Stieg. Wie ist hierzu der aktuelle Stand?