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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

wir hoffen, Sie hatten einen guten Start ins neue Jahr 2011 und wünschen Ihnen dafür Gesundheit und Zufriedenheit.

Trotz Wahlkampf in der Stadt geht das politische Tagesgeschäft im Rathaus weiter. Welche Themen derzeit auf unserer Agenda stehen, lesen Sie im Folgenden.

Ein schönes Wochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

PUA Elbphilharmonie: Zeuge Gedaschko steht unter Verdacht der Falschaussage

SPD will prüfen lassen, welche Möglichkeiten es gibt, Verdacht eines Aussagedelikts von der Staatsanwaltschaft prüfen zu lassen

Unangenehm für Ex-Bausenator Gedaschko: Der CDU-Poltiker musste jetzt ein zweites Mal als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie erscheinen, weil es begründete Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Aussagen in der ersten Vernehmung gab.

Last-Minute-Versprechen für die Polizei

Internet für alle und 100 neue Polizisten: Kurz vor der Wahl wird der Bürgermeister spendabel

SPD-Innenexperte Andreas Dressel hat die Aussagen von Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) zu 100 zusätzlichen Polizistenstellen und Polizeipräsident Werner Jantosch zu „Internetzugängen für alle“ bei der Hamburger Polizei als „wenig glaubwürdige Last-Minute-Versprechen“ bezeichnet.

Langzeitarbeitslose profitieren nicht von konjunktureller Erholung

Badde: mehr Menschen eine Perspektive auf Arbeit ermöglichen

„Wer gut qualifiziert ist und noch nicht lange heraus aus dem Arbeitsmarkt, hat gute Chancen auf einen Arbeitsplatz. Die Arbeitslosigkeit ist auch im Dezember weiter zurück gegangen und betrug in Hamburg 68.334. Das ist erfreulich, aber: Trotz der konjunkturellen Erholung gelingt es vielen Langzeitarbeitslosen in Hamburg nach wie vor nicht, eine dauerhafte Beschäftigung zu finden, von der sie ihren Lebensunterhalt sichern können“ – mit diesen Worten hat SPD-Arbeitsmarktexpertin Elke Badde die aktuellen Zahlen vom Hamburger Arbeitsmarkt kommentiert. Zwar weise die Statistik einen Rückgang von 521 Langzeitarbeitslosen im Vergleich zum Vormonat aus. Dies sei aber nur die halbe Wahrheit. „9.980 Langzeitarbeitslose befinden sich in so genannten Ein-Euro-Jobs und gelten damit offiziell nicht als arbeitslos. Ihre Zahl hat sich um 762 erhöht – im Saldo haben wir in Hamburg also 241 Langzeitarbeitslose mehr als im November“, sagte Badde.

Termine

Sitzung der Bürgerschaft
Am Mittwoch, den 19. und Donnerstag den 20. Januar 2011 finden die nächsten Sitzungen der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzungen ist jeweils 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per Mail an:
info@spd-fraktion.hamburg.de

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Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

am Sonntag, den 23. Januar 2011
um 11.00 Uhr im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses.
Einlass: 10.30 Uhr

Begrüßung:
Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Gastrednerin:
Manuela Schwesig, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende

Schlusswort: Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg

Für Kinderbetreuung ist gesorgt.
Anmeldungen bitte an: info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

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Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

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Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion