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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

Hamburg hat die SPD in die Regierung gewählt: 62 SPD-Abgeordnete, davon 37 direkt in den Wahlkreisen gewählt, sitzen seitdem für Sie in der Hamburgischen Bürgerschaft. Wir sind in die parlamentarische Arbeit gestartet und unterstützen den neuen Senat:

- Wir wollen Hamburg zur kinder- und familienfreundlichsten Stadt Deutschlands machen. In einem ersten Schritt soll die schwarz-grüne Kita-Gebührenerhöhung zum kommenden August zurückgenommen werden.
- Wir brauchen jährlich 6.000 neue Wohnungen. Mit einem „Pakt für das Wohnen“ kurbeln wir den dringend nötigen Wohnungsbau an.
- Der Atomausstieg muss endlich durchgesetzt werden. Hamburg schließt sich der Klage gegen die Laufzeitverlängerung an.
- Wir starten eine Qualitätsoffensive für besseren Schulunterricht. Jede Stadtteilschule kann Ganztagsschule werden. Wir werden uns an den Schulfrieden halten.
- Mit der Neuverschuldung muss Schluss sein. Wir sorgen dafür, dass die Ausgaben langsamer ansteigen als die Einnahmen.

Und das sind nur einige der Punkte, für die sich die SPD-Fraktion einsetzt.
Ob und wie wir diese Ziele umsetzen, darüber informieren wir Sie auch weiterhin in diesem Newsletter.

Sollten Sie einmal Anregungen oder Kritik haben, scheuen Sie sich nicht, diese zu äußern!

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Versprechen werden gehalten: Ein guter Tag für Hamburgs Familien

„Die Versprechen der SPD zur Kita-Politik werden zum neuen Kita-Jahr Wirklichkeit und das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes wird unbürokratisch umgesetzt – das sind gute Nachrichten für Hamburgs Kinder und ihre Eltern“, betont der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Sozial- und Schul- Senatoren Detlef Scheele und Ties Rabe.

Barrierefreie Haltestellen: Die Zeit des Wartens ist endlich vorbei

Die SPD-Fraktion begrüßt das heute von der Hochbahn vorgestellte „Beschleunigungsprogramm“ zum barrierefreien Ausbau weiterer 14 Haltestellen. Der SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf: „Endlich ist der Stillstand durchbrochen und es wird sozialverantwortlich gehandelt. Hamburg braucht seit langem einen barrierefreien ÖPNV.“

Politik im Dialog gilt auch nach der Wahl

Zu seinem ersten Bürgergespräch im neuen Amt lädt der frisch gebackene SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Dressel am kommenden Sonnabend, 02.04.2011, von 10-12 Uhr, an den Infostand am Volksdorfer Wochenmarkt (Bahnhofsvorplatz). „Politik im Dialog – das galt vor der Wahl und das gilt auch nach der Wahl“, so Dressel.

Termine

In unserer Reihe "Kunst in der Fraktion" laden wir Sie herzlich ein zur Eröffnung der Ausstellung

"Künstlerräume in Hamburg" - Fotografien von Hayo Heye

am Donnerstag, den 7. April 2011, um 19 Uhr
in den SPD-Räumlichkeiten im Rathaus, 3. OG

Um Anmeldung an info@spd-fraktion.hamburg.de wird gebeten.

Die Ausstellung kann im Anschluss noch bis 10. Juni 2011 zu unseren Bürozeiten (werktags 9-17 Uhr) besichtigt werden.

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Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch und Donnerstag, den 13. und 14. April 2011, findet die nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per Mail an:
info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion