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es wird Frühling - genießen Sie die ersten warmen Sonnenstrahlen!
Ein schönes Wochenende.
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

SPD-Sozialexperte begrüßt Einigung für Mindestlohn in der Pflegebranche

Jetzt nicht auf halbem Wege stehen bleiben - Appell für Initiative gegen Fachkräftemangel

Der SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf hat die Einigung über den Mindestlohn in der Pflegebranche begrüßt. „Das ist eine gute Nachricht – nicht nur für die Beschäftigten in der Pflege, sondern auch für die Menschen, die pflegebedürftig sind und für ihre Angehörigen“, sagte Kienscherf. Es gebe jetzt die Chance, die schlimmsten Auswüchse von Lohndumping in der Pflegebranche zu beseitigen. Kienscherf mahnte – mit Blick auf die Situation der Beschäftigten im Hamburger Pflegebereich – weitere Verbesserungen an.

Hochschulpolitisches Gewürge

Neue Pläne zur Uni-Verlagerung - an Öffentlichkeit, Universität, Parlament und sogar an der CDU vorbei: Stapelfeldt übt scharfe Kritik an Wissenschaftssenatorin Gundelach (CDU)

Schlagloch-Gipfel erzielt enttäuschende Ergebnisse

Koeppen: Hajduk muss Prioritäten setzen - SPD fordert Aufstocken des Schlagloch-Etats bei Verzicht auf andere Behördenprojekte

Die SPD-Verkehrsexpertin Martina Koeppen hat das Ergebnis des „Schlagloch-Gipfels“ in der Stadtentwicklungsbehörde als enttäuschend bezeichnet. Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) wolle „die jahrelange Flickschusterei auf den Hamburgs Straßen offensichtlich fortsetzen“, sagte Koeppen nach dem Ende des Treffens von Stadtentwicklungsbehörde und Bezirken. Die SPD-Abgeordnete forderte von der Senatorin, dem Thema Straßensanierung endlich Priorität zu geben und die bisher für die Schlagloch-Beseitigung eingeplante Summe von zehn Millionen Euro aufzustocken. Dafür müssten im Zweifelsfall andere Projekte der Stadtentwicklungsbehörde zurückstehen, etwa die flächendeckenden Versuche für die so genannten Gemeinschaftsstraßen. Auch müsse Hajduk eine verbindliche Terminplanung vorlegen. Es sei nicht akzeptabel, dass die Stadtentwicklungsbehörde die entsprechenden Arbeiten erst im November abschließen will, sagte Koeppen.

Rathaus-Report 01/10

den aktuellen Rathaus-Report können Sie sich unter dem folgenden Link als .pdf downloaden:

Termine

Friedlich in die 3. Halbzeit -
Kein Platz für Gewalt im Fußball

Eine Podiumsdiskussion mit
Volker Goll, Koordinationsstelle Fanprojekte
Eckhard Gremmler, Konfliktmanagement Polizei Niedersachsen
Uwe Koßel, GdP Landesvorsitzender Hamburg
Justus Peltzer, Fanladen St. Pauli
Joachim Ranau, Leiter HSV-Fanprojekt
Juliane Timmermann, MdHB und Sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion u.a.

Ort: Taverna Romana, Schulterblatt 53, Sternschanze

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Die nächsten Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft findet am Mittwoch, den 31. März 2010, statt. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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Deutschland - Türkei
Gemeinsame Geschichte wieder entdecken

am Montag, den 12. April 2010, 19 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses

Begrüßung
Michael Neumann, MdHB
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Im Gespräch

Edzard Reuter
ehem. Vorstandsvorsitzender Daimler-Benz AG

Frank Walter Steinmeier, MdB
Bundesaußenminister a. D., Vorsitzender der SPD-Bundestags -
fraktion, Mitbegründer der Ernst-Reuter-Initiative

Schüler/innen des Wirtschaftsgymnasiums St. Pauli
Teilnehmer/innen an der Comenius-Schulpartnerschaft „Deutsche
Migranten in Ankara, Türken in Hamburg – eine Spurensuche“

Moderation
Aydan Özoguz, MdB
Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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Presseinformationen

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Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

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Presseschau

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Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

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