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die SPD-Fraktion startet eine Informationsoffensive "Hamburger Schulfrieden". Dazu gehören u.a. ein Internetauftritt (www.hamburger-schulfrieden.de), eine Veranstaltungsreihe und diverse Veröffentlichungen. Siehe dazu auch Topthema 1.
Außerdem widmet sich der nächste "poliTisch" am 18. April diesem Thema. Zu Gast bei Fraktionschef Michael Neumann: Der SPD-Schulexperte Ties Rabe. Mehr dazu unter "Termine".
Schöne Ostertage!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

SPD-Fraktion startet Informationsoffensive "Hamburger Schulfrieden"

Neumann: "Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht - und damit die Chance auf einen Hamburger Schulfrieden eröffnet."

Mit einer breiten Informationskampagne will die SPD ihren Beitrag zum Erfolg der Schulreform beim Volksentscheid leisten. Dazu gehören:
- Gespräche mit Fraktionschef Michael Neumann und Schulexperte Ties Rabe in den Wahlkreisen.
- Ein breites Informationsangebot unter der Internet-Adresse www.hamburger-schulfrieden.de.
- Flugblätter und Sonderveröffentlichungen. Das erste Flugblatt "Die neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg" wird bereits verteilt.
- Unter dem Titel "Der bessere Weg für unsere Schulen" informiert eine Sonderausgabe der SPD-Zeitung "Hamburger Kurs" umfassend über die Schulreform und die von der SPD durchgesetzten Verbesserungen.
- Am 18. April wird es in der Diskussionsreihe "poliTisch" ebenfalls um die neue Schulreform gehen. Neumann und Rabe stehen von 11.00 - 13.00 Uhr im Kaisersaal des Rathauses zum Thema Schulreform Rede und Antwort (siehe auch "Termine" unten).

SPD-Fraktion verschärft Kritik an Senatsplänen für teurere Kinderbetreuung

Gebührenerhöhung für Kinderbetreuung ist "Resultat einer rückständigen Familienpolitik"

In der Aktuellen Stunde über die vom Senat beabsichtigten Erhöhungen für die Kita-Betreuung hat SPD-Familienexpertin Carola Veit dem Senat eine rückständige Familienpolitik vorgeworfen. Der Senat wolle von den Eltern 30 Millionen Euro kassieren, ohne dass die Qualität der Kinderbetreuung verbessert werden soll. „Die gleiche Kita kostet künftig erheblich mehr. Ihre Politik ist familienfeindlich, und die Stadt schüttelt den Kopf“, sagte Veit. Der Senat erhöhe das Essensgeld um bis zu 200 Prozent und scheue nicht einmal davor zurück, die Eltern behinderter Kinder für die Betreuung in der Kita massiv zur Kasse zu bitten.

SPD-Fraktion will Elbphilharmonie-Desaster in Untersuchungsausschuss aufklären

Neumann: Vertragsgestaltung, Kostenkontrolle sowie fachliche und politische Verantwortung sind aufzuklären

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Einsetzung eines PUA zur Kostenexplosion beim Bau der Elbphilharmonie beschlossen. Der PUA solle die Gründe für die extremen Kostensteigerungen bei der Realisierung des Konzerthauses aufdecken und sich insbesondere mit der Vertragsgestaltung und dem Kostencontrolling beschäftigen, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann. Die SPD-Fraktion erarbeite bereits einen entsprechenden Bürgerschaftsantrag, in dem das Untersuchungsziel des PUA festgeschrieben ist. Alles andere werde man „zügig, aber ohne Hektik“ klären und in die Wege leiten. In Hamburg verstehe niemand, dass der Senat mit dem Hinweis auf die desolate Haushaltslage die Gebühren für die Kinderbetreuung erhöhen wolle, gleichzeitig aber "schulterzuckend eine Million nach der anderen in ein offensichtlich schlecht geplantes und so gut wie gar nicht Kosten-kontrolliertes Prestigeprojekt pumpt", wie Neumann formulierte.

Termine

Deutschland - Türkei: Gemeinsame Geschichte wieder entdecken

am Montag, den 12. April 2010, 19 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses

Begrüßung: Michael Neumann, MdHB
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Im Gespräch
Edzard Reuter, ehem. Vorstandsvorsitzender Daimler-Benz AG

Frank Walter Steinmeier, MdB, Bundesaußenminister a. D., Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Mitbegründer der Ernst-Reuter-Initiative

Schüler/innen des Wirtschaftsgymnasiums St. Pauli
Teilnehmer/innen an der Comenius-Schulpartnerschaft „Deutsche
Migranten in Ankara, Türken in Hamburg – eine Spurensuche“

Moderation
Aydan Özoguz, MdB, Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

___________________________________________

poliTisch - Der SPD Polit Talk mit Fraktionschef Michael Neumann

am Sonntag, den 18. April 2010, 11-13 Uhr
im Kaisersaal des Rathauses
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg

Das Thema diesmal:
Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg
Diskutieren Sie mit Michael Neumann und dem SPD-Schulexperten Ties Rabe.

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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Die nächsten Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft finden am Mittwoch und Donnerstag, den 21. und 22. April 2010, statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Termine

Deutschland - Türkei: Gemeinsame Geschichte wieder entdecken

am Montag, den 12. April 2010, 19 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses

Begrüßung: Michael Neumann, MdHB
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Im Gespräch
Edzard Reuter, ehem. Vorstandsvorsitzender Daimler-Benz AG

Frank Walter Steinmeier, MdB, Bundesaußenminister a. D., Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Mitbegründer der Ernst-Reuter-Initiative

Schüler/innen des Wirtschaftsgymnasiums St. Pauli
Teilnehmer/innen an der Comenius-Schulpartnerschaft „Deutsche
Migranten in Ankara, Türken in Hamburg – eine Spurensuche“

Moderation
Aydan Özoguz, MdB, Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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poliTisch - Der SPD Polit Talk mit Fraktionschef Michael Neumann

am Sonntag, den 18. April 2010, 11-13 Uhr
im Kaisersaal des Rathauses
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg

Das Thema diesmal:
Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg
Diskutieren Sie mit Michael Neumann und dem SPD-Schulexperten Ties Rabe.

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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Der nächste Schulausschuss findet statt
am 20. April 2010, um 17:00 Uhr im Rathaus.
- Die Sitzung ist öffentlich -

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Die nächsten Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft finden am Mittwoch und Donnerstag, den 21. und 22. April 2010, statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de