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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

in Sachen Energienetze betreiben die Grünen mal wieder absurde Spekulationen. Fakt ist: Der Volksentscheid gilt und wird jetzt Punkt für Punkt umgesetzt.

Die weiteren Themen der Woche:

+++Mietpreisbremse richtig – Bündnis für das Wohnen wichtig+++Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie beendet+++

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Hinweis:
Unter dem Titel 3 Jahre Politik für Hamburg. Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende,

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion!



 
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Die Kaufoption für die Fernwärme wird 2018 gezogen

Der Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze wird jetzt Schritt für Schritt umgesetzt - das gilt ausdrücklich auch für die Fernwärme...

Mietpreisbremse richtig – Bündnis für das Wohnen wichtig

Die Mietpreisbremse ist genau das richtige Instrument, um drastische Preissprünge bei Wiedervermietungen zu verhindern...

Abschlussbericht PUA Elbphilharmonie – Schmitt: "Eine präzise Analyse"

Mit der Verabschiedung des Abschlussberichtes hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie gestern heute seine Arbeit beendet. Dazu erklärt Frank Schmitt, Obmann der SPD-Fraktion im PUA Elbphilharmonie: "Der Abschlussbericht ist eine ebenso ausgewogene wie präzise Analyse der fatalen Ereigniskette rund um den Bau der Elbphilharmonie. Der Bericht spiegelt sehr exakt wider, was wir in den letzten drei Jahren – unter anderem durch die 41 Zeugenvernehmungen – im PUA ans Licht befördert haben: Ob die Ausschreibung auf Grundlage einer lückenhaften Planung, das Ignorieren von Warnsignalen oder der Irrglaube, wenn der Beton erst einmal fließt, werde sich schon alles nach hanseatischer Kaufmannstradition einvernehmlich zum Guten regeln lassen. Minutiös sind die zahllosen Versäumnisse der Vorgängersenate aufgelistet. Der Bericht zieht die richtigen Schlussfolgerungen auch zu einzelnen persönlichen Verantwortlichkeiten und er wird dazu beitragen, dass solche Fehler in Zukunft nicht wieder passieren. Wenn die damals planerisch und politisch Verantwortlichen sich ebenso akribisch mit dem Projekt auseinandergesetzt hätten wie wir das als Abgeordnete im PUA getan haben, dann hätten schon längst die ersten Konzerte in der Elbphilharmonie stattfinden können."

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 9. und 10. April findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion