SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,
wir hoffen, Sie hatten erholsame Festtage und sind gut ins neue Jahr gestartet! Auch 2012 werden wir Sie in diesem Newsletter regelmäßig über unsere parlamentarische Arbeit informieren und freuen uns über konstruktive Kritik.
Besuchen Sie uns auch im Internet, beispielsweise unsere Sonderseite Hamburg 2020 und sagen Sie uns Ihre Meinung in wechselnden Umfragen - nur noch einige Tage zum Thema Finanzen, bevor wir uns dann einem anderen Schwerpunkt widmen.
Einen guten Start in die Woche!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion
GBS: Zahlreiche Verbesserungen gegenüber Schwarz-Grün
"Diese Einigung ist zum Wohle Hamburger Kinder und Eltern und bedeutet zahlreiche Verbesserungen gegenüber den Planungen von CDU und GAL", bewertet Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie der SPD-Fraktion, den Verhandlungsabschluss von Sozial- und Schulbehörde sowie Wohlfahrtsverbänden und Hortträgern über den Landesrahmenvertrag zur Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen.
Kontaktverbot wird abschreckende Wirkung haben
Die SPD-Fraktion sieht in der Kontaktverbotsverordnung für St. Georg den richtigen Schritt, um der dortigen illegalen Straßenprostitutions-Szene wirksam Einhalt zu gebieten. "Ich bin überzeugt davon, dass diese Maßnahme eine hohe abschreckende Wirkung haben wird", so Arno Münster, Fachsprecher Inneres der SPD-Fraktion. "In diesem Zusammenhang zeigt sich auch, wie richtig es war, die Präsenzkräfte auf den Polizeikommissariaten wieder zu verstärken, damit solche Verordnungen in der Praxis auch durchgesetzt werden können." Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Gabi Dobusch ergänzt: "Diese Verordnung richtet sich ganz explizit gegen jene Männer, die die oftmals sehr schwierige Lage der betroffenen Frauen ausnutzen. Auch aus frauenpolitischer Sicht ist das deshalb der richtige Schritt."
Entflechtung: Echte Aufgabenkritik aktiv vorantreiben / bezirkliche Ordnungsdienst aufstocken und Parkraumüberwachung verstärken
Die bekannt gewordenen Eckpunkte zur Entflechtung der Hamburger Verwaltung sind aus Sicht der SPD-Fraktion ein wichtiger Schritt im Rahmen einer langfristigen Konsolidierungsstrategie.
Außerdem in der Senats-Drucksache behandelt: Das Thema Parkraumüberwachung
Termine
Sitzung der Bürgerschaft
Am Mittwoch den 25. Januar findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist 15.00 Uhr.
Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.
Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de
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Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion
am Sonntag, den 29. Januar 2012, um 11:30 Uhr im Großen Festsaal des Rathauses
Begrüßung:
Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Hamburger Neujahrsrede 2012:
Torsten Albig, Oberbürgermeister der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel
Schlusswort:
Dorothee Stapelfeldt, Zweite Bürgermeisterin der Freien und Hansestadt Hamburg und Senatorin für Wissenschaft und Forschung
Einlass: 11.00 Uhr
Für Kinderbetreuung ist gesorgt.
Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de
Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:
Parlamentarische Initiativen
Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier
Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion