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der Wohnungsbaumotor lief auch im vergangenen Jahr wieder auf Hochtouren: Über 9.500 Baugenehmigungen wurden erteilt...

Außerdem: +++Freiwillige Ausreise fördern – Abschiebegewahrsam als Ultima Ratio vorhalten+++

Wer mehr über die politischen Vorhaben der kommenden Jahre erfahren möchte – unter diesem Link geht's zum rot-grünen Koalitionsvertrag:

Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg

Wir wünschen allen Hamburgerinnen und Hamburgern einen guten Start ins neue Jahr!

Herzliche Grüße

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion
 
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Wohnungsbau in Hamburg kommt weiter mit großen Schritten voran

Der Senat hat heute die Zahl der Baugenehmigungen des vergangenen Jahres bekannt gegeben. Mit 9.560 Wohneinheiten wurde die Zielvorgabe von 6.000 erneut weit übertroffen. Dazu Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion: "Der Wohnungsbaumotor läuft weiter auf Hochtouren. Die Zahlen sind ein außerordentlich gutes Ergebnis für Hamburg. Das starke Engagement von Senat, Bezirken und der Wohnungswirtschaft bewährt sich weiter. Das erneut sehr erfreuliche Resultat bestätigt die Kontinuität der guten Arbeit des Bündnisses für das Wohnen. Ein wichtiger Erfolgsfaktor ist der große Einsatz von Verwaltung und Kommunalpolitik in den Bezirken, der eine konstruktive Zusammenarbeit mit Bauträgern und gleichzeitig eine enge Einbindung von Bürgerinteressen erst ermöglicht. Wichtig ist, dass das hohe Niveau trotz der erheblichen neuen Flächenbedarfe für Flüchtlingsunterbringungen gehalten werden konnte. Der reguläre Wohnungsbau und der Einsatz für bezahlbare Mieten sind weiterhin zentrale Ziele unserer Politik. Auch die weiteren Perspektiven für die kommenden Jahre sind außerordentlich gut, das bestätigt allein die enorm hohe Zahl der insgesamt genehmigten, aber noch nicht fertiggestellten Wohnungen. Mit über 18.500 Einheiten wurde die Höchstmarke aus dem letzten Jahr sogar noch übertroffen."

Freiwillige Ausreise fördern – Abschiebegewahrsam als Ultima Ratio vorhalten

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel und Anjes Tjarks haben die in dieser Woche erteilten Aufträge des Bürgermeisters zur Weiterentwicklung des Rückführungsmanagements für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber als "notwendig" bezeichnet. Beide Fraktionschefs hatten schon am Montag in ihrem Jahresauftaktgespräch die Herausforderungen bei der gleichermaßen humanitär wie konsequent rechtsstaatlich vertretbaren Rückführung abgelehnter Asylsuchender benannt.

Dazu Andreas Dressel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion: "Hamburg hat mit der Aufstockung der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Verdreifachung der Rückführungsabteilung bei der Innenbehörde wichtige Hausaufgaben schon erledigt. Nun setzen wir auf ein schnelles Abarbeiten des Rückstaus an unbearbeiteten Asylanträgen durch das vom Bundesinnenminister zu verantwortende zuständige Bundesamt, da Hamburg keine Bescheide selbst erlässt, sondern diese nur vollzieht. Wer kein Bleiberecht in Deutschland erhält, muss zurück ins Herkunftsland – so ist die Rechtslage und die setzen wir konsequent um. Priorität hat die freiwillige Ausreise, sie ist für den Steuerzahler auch deutlich günstiger und für die Stadt auch leichter durchführbar. Wer aber nicht freiwillig ausreist, muss nach unseren Gesetzen zwangsweise zurückgeführt werden. Hierzu sieht das neue Aufenthaltsgesetz der Großen Koalition als zusätzliches Instrument den Ausreisegewahrsam vor – und zwar insbesondere dann, wenn der Abzuschiebende ein Verhalten gezeigt hat, das erwarten lässt, dass er die Abschiebung erschweren oder vereiteln wird, indem er fortgesetzt seine gesetzlichen Mitwirkungspflichten verletzt oder über seine Identität oder Staatsangehörigkeit getäuscht hat. Hierzu wird die Stadt jetzt auf dem Flughafen eine Ausreisegewahrsamseinrichtung schaffen. Hamburg hat die Rückführung, wo sie gesetzlich möglich ist, immer schon konsequent durchgeführt – da brauchen wir keine Nachhilfe, das zeigen auch die steigenden Rückführungszahlen im letzten Halbjahr. Auf diesem Weg – konsequent, rechtsstaatlich und humanitär vertretbar – werden wir weitergehen. Die neue Gewahrsamseinrichtung am Flughafen wird das sinnvoll ergänzen."

Dazu Anjes Tjarks, Fraktionsvorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: "Hamburg bekennt sich zu seiner Verantwortung und hat im abgelaufenen Jahr sehr viele Menschen aufgenommen. Wir wollen möglichst vielen dieser Menschen eine gute Perspektive in Hamburg geben. Zur Ehrlichkeit gehört es aber auch, zu sagen, dass nicht alle in Hamburg bleiben können und wir Bundesrecht umsetzen müssen. Dabei ist es für uns Grüne sehr wichtig, dass bei einer Aufenthaltsbeendigung die politische Priorität auf der freiwilligen Ausreise liegt. Diese Praxis wollen wir weiter ausbauen, indem wir die Menschen verstärkt beraten und sie auch auf diesem Weg unterstützen. Zugleich wollen wir die verschiedenen Regelungen des Asylpakets I zu Gunsten der Menschen auslegen. Dabei greifen wir insbesondere auf die Erfahrungen der 'Landesinitiative Rückkehr' aus Rheinland-Pfalz zurück. Gleichzeitig haben wir vereinbart, im Sinne des 62b des Aufenthaltsgesetzes einen kleinen Abschiebegewahrsam am Flughafen zu schaffen und damit Bundesrecht umzusetzen. Aus Grüner Sicht ist dies die Ultima Ratio, um eine Rückkehr durchsetzen zu können, wenn die Möglichkeiten der freiwilligen Ausreise nicht genutzt wurden."

Hintergrund:

Hamburg legt bereits eine politische Priorität auf die freiwillige Ausreise, wenn es zu einer Aufenthaltsbeendigung kommt. So sind beispielsweise im Oktober 346 Menschen freiwillig ausgereist, etwa 76 mussten abgeschoben werden. Im November sind 289 freiwillig ausgereist, 195 abgeschoben worden. Die freiwillige Rückkehr soll weiter ausgebaut werden, Vorbild ist Rheinland-Pfalz: In Rheinland-Pfalz reisten unterstützt durch die Landesinitiative Rückkehr vom 1. Januar bis zum 30. September 3.609 Menschen freiwillig aus, 362 wurden abgeschoben.

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 20. und 21. Januar findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.

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Ausstellungseröffnung: SCHNEEBLÜTEN

In unserer Reihe KUNST IN DER FRAKTION laden wir herzlich ein zur Eröffnung der Ausstellung SCHNEEBLÜTEN – Helga Hillebrecht und Shinsaku Horita –
am Donnerstag, den 28. Januar 2016, um 19.00 Uhr im Hamburger Rathaus, SPD-Bürgerschaftsfraktion (3. Stock).

Anmeldung unter: Tel. 040/42831-1325 oder per Mail unter info@@spd-fraktion.hamburg.de

BEGRÜSSUNG
Gabi Dobusch, MdHB, Vorsitzende im Kulturausschuss

Isabella Vértes-Schütter, MdHB, Fachsprecherin Kultur

EINFÜHRUNG
Hajo Schiff, Kunstmittler

HELGA HILLEBRECHT hat ihr ganzes Leben mit Kunst verbracht, als Malerin trat sie allerdings erst in den letzten zwanzig Jahren an die Öffentlichkeit. Meist beginnen ihre Bilder mit Reflexionen der Natur. Dann entsteht durch intensive Auseinandersetzung mit der Farbe Weiß im Prozess des Malens in vielen Schichten ein immer dichter werdendes Gefüge – es geht um Reduktion auf Transparenz und Raum. Titel wie „Die Lehre der Hortensien“, „Transoxid im Aufwind“ oder „Mondschein auf Wasser“ sind keine darstellbaren Bildziele. Es sind aus Licht gewonnene Bild-Klänge, die das Mitschwingen der Betrachterinnen und Betrachter fordern, in deren Augen das Bild entsteht.

SHINSAKU HORITA stammt aus Hokkaido, der nördlichsten Insel Japans. Seine in Streifen ineinander montierten, geätzten und beschliffenen Aluminiumbilder sind ein Spiegel der harten, auf zwei Jahreszeiten reduzierten klimatischen Bedingungen zwischen kristallkaltem Winter und trockenheißem Sommer. Mit ihrer schweigsamen Coolness, ja der Eleganz klassischer japanischer Schwerter, bieten sie in ungewohntem Material ein höchst abstrahiertes Landschaftsbild zwischen Wasserreflektionen, Eisbrüchen und Schneesturm.

Die Hamburger Galerie für japanische Kunst von Mikiko Sato war der Ort, an dem die von japanischer Kultur stark beeinflusste Helga Hillebrecht auf die Kunst von Shinsaku Horita traf. Ob nordjapanische Kälte oder deutscher Kriegswinter, ob scharf stilisierte Akzentuierung oder vielschichtige Expression: Die Arbeiten beider sind individuelle Umsetzungen ihrer Lebenserfahrungen.



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