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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,
ein sonniges und ereignisreiches Wochenende steht vor der Tür: Morgen Mittag die Anti-Atomkraft-Kette "KettenreAktion", abends die "Lange Nacht der Museen" und Sonntag der Hamburg-Marathon - um nur die "Großereignisse" zu nennen.
Uns allen viel Sonne, aber zumindest trockene Füße für die Demonstration. Machen Sie mit! Alle Infos unter: www.anti-atom-kette.de
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

SPD beschließt Untersuchungsauftrag für Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie

Ausschuss soll Ursachen und Hintergründe der Kostenexplosion untersuchen und politische Verantwortung für Fehlentwicklung des Projekts klären

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Kostensteigerung beim Bau der Elbphilharmonie beschlossen. "Der Ausschuss soll die Ursachen und Hintergründe der Kostenexplosion untersuchen und die politische Verantwortung für die Fehlentwicklung des Projekts klären“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Peter Tschentscher. Zudem solle der Ausschuss feststellen, durch welche Maßnahmen oder Vorkehrungen in Zukunft bei großen Bauprojekten „wahrheitsgemäße Entscheidungsgrundlagen für das Parlament geschaffen, eine gute Projektsteuerung sichergestellt und Kostensteigerungen zu Lasten der Stadt verhindert werden können.“

Kess 8: Jungen geraten ins Hintertreffen

Rabe: Defizite bei Jungen und Fehler bei Schulempfehlungen; SPD sieht sich in zentralen Punkten der Studie bestätigt

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion sieht sich durch zentrale Aussagen der so genannten Kess 8 Studie bestätigt. SPD-Schulexperte Ties Rabe begrüßte gleichzeitig die Entscheidung der Schulbehörde, am Bewertungssystem für Leistungen in der Schule bis auf weiteres keine Veränderungen vorzunehmen.

SPD startet Informations- und Diskussionsrunde für die neue Schulreform

Diskussionsrunde „Hamburger Schulfrieden“: Neumann und Rabe geben Startschuss im Hamburger Rathaus

Am vergangenen Sonntag starteten Fraktionschef Michael Neumann und der SPD-Fachsprecher für Schulpolitik, Ties Rabe, die Veranstaltungsreihe zur SPD-Info-Offensive „Hamburger Schulfrieden“. Eine Reihe stadtweiter Diskussions- und Informationsrunden mit dem Titel „Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg“ soll für die neue Schulreform mobilisieren. Die erste Runde fand im Kaisersaal des Rathauses statt. Es folgen mehr als 40 weitere Informationsrunden in den Stadtteilen. Eingeladen sind alle, die sich über die neue Schulreform informieren und die mit den SPD-Vertretern über die Reform diskutieren wollen.

Den genauen Terminplan und alle weiteren Informationen finden Sie hier:

Termine

In der Reihe
Kurs Europa - Gespräche über Hamburgs Zukunft

laden die SPD-Fraktion und Knut Fleckenstein Sie herzlich ein zu einer Posiumsdiskussion zum Thema:

Sozialstaat in Europa -
Daseinsvorsorge zwischen Mensch und Markt

am Montag, den 3. Mai 2010, 19 Uhr, im Kaisersaal des Rathauses

mit
Knut Fleckenstein, Mitglied des Europäischen Parlaments
Annegrethe Stoltenberg, Landespastorin und Vorstandsvorsitzende der Diakonie Hamburg
Bernhard Rapkay, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten im Europäischen Parlament
Dirk Kienscherf, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Begrüßung: Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Fraktion

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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Die nächsten Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft finden am Mittwoch, den 7. Mai 2010, statt. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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Presseinformationen

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Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

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Presseschau

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Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion