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mit Rot-Grün kommt frisches Essen auf den Tisch: Bis zu 20 weitere Schulen sollen in dieser Legislaturperiode mit Produktionsküchen ausgestattet werden. Eine entsprechende Initiative haben SPD und Grüne für die Bürgerschaft in der nächsten Woche eingebracht.

Außerdem: +++Olympia-Bewerbung kommt voran+++Breites Bündnis für Elbe-Seiten-Kanal+++

Am 29. November stimmen die Bürgerinnen und Bürger per Referendum darüber ab, ob Hamburg sich um die Olympischen und Paralympischen Spiele bewerben soll. Fragen und Antworten rund um das Thema Referendum finden Sie hier:

Download Frage- und Antwortkatalog

Wer mehr über die politischen Vorhaben der kommenden Jahre erfahren möchte – unter diesem Link geht's zum rot-grünen Koalitionsvertrag:

Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg

Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende!

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Mehr Produktionsküchen in Schulen

SPD und Grüne setzen sich mit einem Antrag dafür ein, dass in Hamburger Schulen künftig mehr frisch gekocht werden kann. Dazu sollen in den kommenden fünf Jahren 20 neue Produktionsküchen entstehen...

Olympia-Bewerbung – Volle Transparenz und umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bleiben die Eckpfeiler

In dieser Woche hat der Senat die Drucksache zur Durchführung des Olympia-Referendums am 29. November und einen Sachstandsbericht zum Bewerbungsverfahren auf den Weg gebracht.

Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Volle Transparenz und eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger – das sind die zentralen Eckpfeiler für Hamburgs Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Wir haben von Anfang versprochen, dass alle vorliegenden Fakten der Öffentlichkeit unmittelbar und in vollem Umfang zugänglich gemacht werden. Und wir haben versprochen, dass am Ende alle Hamburgerinnen und Hamburger in einem verbindlichen Volksentscheid das entscheidende, letzte Wort haben. Beide vom Senat nun vorgelegten Drucksachen machen deutlich, dass wir Wort halten. Wir arbeiten uns an das große Ziel, Hamburg zum Austragungsort von Olympischen und Paralympischen Spielen zu machen, Schritt für Schritt heran. Dass über die inhaltlichen Details in der Stadt bereits viel informiert und gesprochen wird, ist gut und notwendig. Wir tragen unseren Teil dazu bei und werden uns in den nächsten Wochen und Monaten in der Bürgerschaft weiter intensiv mit dem Thema befassen. Und wir wollen im engen Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern die Konzepte und Fakten diskutieren und weiterentwickeln. Ich bin mir sicher, unsere Stadt wird am Ende zeigen, dass bei Olympia Nachhaltigkeit und Ökologie sowie Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit Hand in Hand gehen."


Breites Bündnis für Elbe-Seiten-Kanal – Ein starkes Signal für den Hamburger Hafen

Ein breites Bündnis aus Politik, Umwelt und Wirtschaft hat sich formiert, um die Binnenschifffahrt auf dem Elbe-Seiten-Kanal zu verbessern. Die Länder Niedersachsen und Hamburg fordern gemeinsam mit Umwelt- und Wirtschaftsverbänden einen Neubau der Schleuse Scharnebeck. Die Hamburgische Bürgerschaft hatte dazu einen Antrag der rot-grünen Koalition erst Ende Mai einstimmig auf den Weg gebracht.

Dazu Joachim Seeler, hafen- und industriepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Dass sich jetzt ein so breites Bündnis für den Elbe-Seiten-Kanal stark gemacht und sich für den Schleusen-Neubau bei Lüneburg ausspricht, freut uns außerordentlich. Das ist ein ganz starkes Signal. Die Binnenschifffahrt hat für den Hamburger Hafen eine hohe strategische und logistische Bedeutung. Deshalb ist eine stetige Verbesserung der Hinterlandanbindung von größter Wichtigkeit. Mit einer neuen Schleuse bei Lüneburg wird es gelingen, den derzeit bestehenden Engpass am Schiffshebewerk Scharnebeck zu beseitigen."

Anjes Tjarks, Vorsitzender und hafenpolitischer Sprecher, sagt dazu: "Unser Ziel ist es, mehr Hafentransporte vom Lkw aufs Wasser zu verlagern. Das neue Bündnis aus Politik, Handelskammern und Umweltverbänden unterstreicht, wie wichtig der Neubau der Schleuse Lüneburg ist. Es ist gut, dass Hamburg und Niedersachsen in dieser Frage gemeinsam mit Wirtschaft und Umweltorganisationen an einem Strang ziehen. Binnenschiffe gelten als die ökologischsten Transportmittel. Ihr Potenzial ist im Hamburger Hafen noch längst nicht ausgeschöpft. Deshalb wollen wir die Binnenschifffahrt gezielt fördern."

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 24. Juni findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.


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