-
-

SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

 
-
  Publikationen Informationen Termine Kontakt -
 
Newsletter abbestellen
 
Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

bei einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende in Boltenhagen haben sich Hamburgs SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Grundzüge ihrer politischen Arbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt. „Wir haben mit dem Wahlprogramm der SPD, der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters und dem offiziell vom Senat beschlossenen Arbeitsprogramm einen klar strukturierten Plan, wie wir Hamburg in den kommenden vier Jahren gestalten wollen. Wir werden einhalten, was wir versprochen haben – im engen Dialog mit der Stadt“, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel nach dem Ende der Klausurtagung, an der auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen und Senatoren teilnahmen.

Bürgermeister und SPD-Fraktionschef schworen die Teilnehmer der Klausur auf eine gemeinsame politische Linie ein - insbesondere beim Ziel, den Hamburger Haushalt zu konsolidieren. „Wir sind auch gewählt worden, um den Haushalt unserer Stadt in Ordnung zu bringen. Auch da werden wir konsequent Kurs halten“, sagte Dressel.

Lesen Sie mehr über die Ergebnisse dieser Tagung, die Maisteuerschätzung und die Verhandlungen über das Weihnachtsgeld für Beamte in den Topthemen.

Ein schönes Wochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Schulterschluss von Partei, Fraktion und Senat – Steuermehreinnahmen zur Konsolidierung einsetzen

...
Zufrieden zeigten sich die Mitglieder von Fraktion und Landesvorstand über die ersten sichtbaren Schritte in der Umsetzung des Wahlprogramms. „Die ersten Meilensteine wurden gesetzt: Die Kita-Gebührenerhöhung wird zurückgenommen und mit den Verträgen mit Bezirken und Wohnungswirtschaft werden die Voraussetzungen geschaffen, dass wir den dringend notwendigen Wohnungsbau ankurbeln“, so SPD-Landesvize Inka Damerau.

Maisteuerschätzung: Am Konsolidierungskurs muss festgehalten werden

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Quast begrüßte die erwarteten Steuermehreinnahmen und die Absicht des Senats, mit diesen Mitteln teure Kredite zu tilgen und den Wertverlust der HSH Nordbank-Einlage beim Hamburgischen Versorgungsfonds auszugleichen. Jan Quast: „Es dürfen nicht die Fehler des CDU-GAL-Senats wiederholt werden, der konjunkturbedingte Mehreinnahmen verwandt hat, um teure Wahlgeschenke zu machen. Am Konsolidierungskurs muss festgehalten werden.“

SPD-Fraktion begrüßt Gesprächsergebnisse zum Weihnachtsgeld

Dressel: „Verzicht der Spitzenverdiener setzt wichtiges Zeichen“
Die SPD-Fraktion hat das Ergebnis der Gespräche mit den Gewerkschaften zum Thema Weihnachtsgeld positiv aufgenommen. „Wir haben unser Versprechen gehalten und im Gespräch mit den Gewerkschaften eine Abmilderung der schwarz-grünen Kürzungsbeschlüsse erreicht. Das Ergebnis trägt sowohl dem engen finanziellen Rahmen als auch den berechtigten Anliegen der Beamtinnen und Beamten Rechnung.

Termine

Am Mittwoch, den 8. Juni, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an: info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion