-
-

SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

die Erfolgsgeschichte beim Wohnungsneubau wird fortgeschrieben – in dieser Woche wurde die Neuauflage des Bündnisses für das Wohnen unterzeichnet...

Außerdem: +++Einigung auf Sportfördervertrag+++Bundesländer verhandeln über Exzellenzinitiative+++

Wer mehr über die politischen Vorhaben der kommenden Jahre erfahren möchte – unter diesem Link geht's zum rot-grünen Koalitionsvertrag:

Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg

Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende!

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion
 
-
  Publikationen Informationen Termine Kontakt -
 
Newsletter abbestellen
 

Bündnis für das Wohnen – Erfolgsgeschichte wird fortgeschrieben

Am Dienstag haben die Stadt, die Verbände der Wohnungswirtschaft sowie das städtische Wohnungsunternehmen SAGA GWG die Neuauflage des Bündnisses für das Wohnen unterschrieben.

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Das Bündnis für das Wohnen ist seit Bestehen im Jahr 2011 eine beispiellose Erfolgsgeschichte und das Fundament für den erheblich gesteigerten Wohnungsneubau. Darum ist es gut für unsere Stadt, dass das Bündnis nun fortgesetzt wird. Es ist der Schulterschluss für bezahlbares Wohnen in Hamburg. Die Verständigung auf das gemeinsame Ziel von 10.000 Baugenehmigungen und 3.000 Sozialwohnungen jährlich ist ein gleichsam ambitionierter wie wichtiger Schritt, damit das Wohnen in unserer Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger erschwinglich bleibt. Wir wollen weiterhin Verdrängungen vermeiden und die soziale Mischung von Quartieren fördern. Deshalb ist es genau richtig, neben dem Wohnungsneubau auch dem Mieterschutz hohe Priorität einzuräumen. So wird die Mietpreisbremse flächendeckend bestehen bleiben und weitere neue Gebiete mit sozialen Erhaltungsverordnungen in Hamburg erlassen werden. Auch zu Klimaschutz, Energieeffizienz, dem Erhalt der typischen Hamburger Backsteinfassaden sowie der Versorgung von vordringlich Wohnungsuchenden konnten wichtige Vereinbarungen erzielt werden. Sie werden bis 2020 dafür sorgen, dass Hamburg als Großstadt bei der Bereitstellung von bezahlbarem, attraktivem und nachhaltigem Wohnraum weiterhin eine Vorreiterrolle einnimmt."

Einigung auf Sportfördervertrag – Regierungsfraktionen helfen mit Finanzspritze für Integrationsprojekte im Sport

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen die zwischen Senat, Hamburger Sportbund und Hamburger Fußballverband im Grundsatz erzielte Einigung bei der Fortschreibung des Sportfördervertrages. Die Fraktionen zeigten sich außerdem erfreut darüber, dass ihre angekündigte Initiative, den Ausbau der Integrationsangebote von Sportvereinen mit zusätzlichen Mitteln in hoher sechsstelliger Größenordnung zu unterstützen, von den Verhandlungspartnern positiv aufgenommen wurde.

Konkret planen die Fraktionschefs Andreas Dressel und Anjes Tjarks sowie die Sportexpertinnen der Fraktionen Juliane Timmermann und Christiane Blömeke, aus Zusatzmitteln für die Flüchtlingsunterstützung einen hohen sechsstelligen Betrag für die Sportvereine abzuzweigen. Die entsprechende Initiative wird aktuell in den Fraktionsgremien abgestimmt und soll noch in diesem Monat in die Bürgerschaft eingebracht werden.

Dressel und Tjarks erklärten am Montag: "Wir freuen uns, dass wir mit unserer Initiative mithelfen konnten, eine Verständigung zu erreichen. Für beide Regierungsfraktionen ist klar: Im Sport liegen große Potenziale, was Integration und Zusammenhalt der Gesellschaft betrifft. Im Sport sind kulturelle, ethnische sowie religiöse Unterschiede und sprachliche Barrieren oft kein Hindernis. Gerade in den letzten Monaten haben die Sportvereine durch vielfältige, schnell und unbürokratisch zusammengestellte Angebote in herausragender Weise bewiesen, wie wertvoll sie bei der Integration von Flüchtlingen sind. Mit einer zusätzlichen Finanzspritze wollen wir helfen, dass diese Arbeit erleichtert, ausgebaut und weitergeführt werden kann."

Die beiden Sport-Fachsprecherinnen Juliane Timmermann und Christiane Blömeke erklärten: "Gespräche dürfen auch mal kontrovers sein – am Ende zählt das Ergebnis. Die jetzt erreichte Verständigung ist eine sehr gute Nachricht für den Hamburger Sport insgesamt. Wir begrüßen, dass der Sportbund einen Konsolidierungsbeitrag leistet, der dem Sport erhalten bleibt. Neben der Integration steht für uns das Thema Inklusion ganz oben auf der Agenda. Auch die Sanierungsoffensive für den Sport werden wir auf hohem Niveau fortsetzen. Hier haben wir schon viel erreicht, aber es gibt auch noch einiges zu tun. Deshalb ist umso wichtiger: Wir schicken den Sport nicht ins Abseits, sondern mitten auf das Spielfeld. Denn der Sport leistet in vielen Bereichen große gesellschaftliche Aufgaben."

Exzellenzinitiative – Exzellenz lebt von Wettbewerb und Durchlässigkeit

Die Fraktionen von SPD und Grünen unterstützen den Kurs des Senats in der Diskussion um die Exzellenzinitiative, wie ihn Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank im gestrigen Interview mit dem Tagesspiegel dargestellt hat. Die Regierungsfraktionen fordern, dass sich die besten Hochschulen immer wieder neu als Exzellenzstandorte beweisen müssten. Gerade Wettbewerb in Kombination mit Durchlässigkeit würde Exzellenz fördern.

Dazu Dr. Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Eine Dynamisierung der Exzellenzförderung tut dem Wissenschaftsstandort Deutschland gut. Wissenschaft an sich zeichnet sich durch einen hohen Grad an Dynamik aus und produziert stetig neue Entwicklungen, an denen sich auch staatliche Förderinstrumente orientieren müssen. Eine zu starre Fixierung der Exzellenzförderung steht dem entgegen. Daher unterstützen wir den Verhandlungskurs der Senatorin."

Dazu Dr. Carola Timm, wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: "Es ist gut und richtig, dass sich Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank bei dieser langfristig bedeutenden Frage so für einen fairen und flexiblen Wettbewerb stark macht. Die derzeit geplante Verstetigung legt Exzellenzcluster und Exzellenzuniversitäten nahezu unveränderbar für die Zukunft fest, so dass neue Entwicklungen nicht berücksichtigt werden können. So wird ein Club der dauerhaft Etablierten geschaffen, der aufstrebenden Mitbewerbern von vornherein keine Chance mehr lässt. Das würde tendenziell zu verkrusteten Strukturen führen. Eine derart unflexible deutsche Hochschullandschaft wäre auch im internationalen Wettbewerb geschwächt. Exzellenz lebt dagegen gerade vom Wettbewerb um die besten Ideen, die besten Köpfe – und auch die besten Fördermöglichkeiten."

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 15. und 16. Juni findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion