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die SPD-Fraktion begrüßt in ihren Reihen ein neues Gesicht: Die Historikerin Loretana de Libero hat am Mittwoch als Nachfolgerin für Andy Grote erstmals in der Bürgerschaft Platz genommen.

Die weiteren Themen der Woche:
+++Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) wird geschätzt und gebraucht - Neue Chancen für die OKJA bei Sozialräumlichen Angeboten und GBS+++Hamburg erhält wieder ein verfassungskonformes Polizeirecht+++

Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Internetseite, beispielsweise unter Pressemitteilungen

Ein sonniges Pfingst-Wochenende
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) wird geschätzt und gebraucht

Neue Chancen für die OKJA bei Sozialräumlichen Angeboten und GBS – Umsteuerungsfonds kann Träger bei Angebots-Umstellung unterstützen

Mit einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion sollen die anstehenden Veränderungsprozesse bei der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg flankiert werden. "Die offene Kinder- und Jugendarbeit wird in unserer Familien-, Kinder- und Jugendpolitik auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Wir haben uns im engen Schulterschluss zwischen Senat und Fraktion auf Leitplanken und Unterstützungen für diesen Umsteuerungsprozess verständigt. Denn klar ist: Die Chancen dieser Entwicklung haben sich noch nicht überall rumgesprochen, so dass weiterhin Informationsarbeit geleistet werden muss", erklärt Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, anlässlich der Einbringung eines Antrags zur kommenden Bürgerschaft. "

Hamburg erhält wieder ein verfassungskonformes Polizeirecht

Am Mittwoch hat die Bürgerschaft das neue Hamburger Polizeirecht beschlossen. Nach sechs Jahren wird es damit nun endlich an die verfassungsrechtlichen Vorgaben angepasst. "Es wurde Zeit, den durch die CDU verursachten verfassungswidrigen Zustand aufzuheben," so Arno Münster, Fachsprecher Inneres der SPD-Fraktion. Bereits kurz nach der Regierungsübernahme im Frühjahr 2011 hatte die SPD-Fraktion den Senat zur Vorlage eines verfassungskonformen Polizeirechts aufgefordert.

SPD-Fraktion beschließt Nachfolgeregelungen für Andy Grote

Auf ihrer Sitzung am Montag hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine Reihe von Neu- und Umbesetzungen beschlossen. Diese waren notwendig geworden, nachdem Andy Grote im Zuge seiner Ernennung zum Bezirksamtsleiter Mitte sein Bürgerschaftsmandat niedergelegt hat. Als seine Nachfolgerin rückt die 46-jährige Loretana de Libero aus Hamburg-Mitte als neue Abgeordnete für die SPD-Fraktion in die Hamburgische Bürgerschaft. Sie wird Mitglied im Gesundheits- und Rechtsausschuss sowie ständige Vertreterin im Wissenschaftsausschuss. "Wir freuen uns, dass mit der versierten Historikerin Loretana de Libero unser Fraktions-Team nun wieder komplett ist", so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel.

Nachfolger Grotes als Fachsprecher Stadtentwicklung wird der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Dirk Kienscherf. Neu gewählt in den Fraktionsvorstand ist der Fachsprecher Wissenschaft Philipp-Sebastian Kühn aus Hamburg-Mitte.

Darüber hinaus hat sich die SPD-Fraktion auf ihre Besetzung des Sonderausschusses "Chantal" verständigt: Melanie Leonhard (Obfrau), Gunnar Eisold (Ausschussvorsitz), Lars Holster, Hildegard Jürgens, Olaf Steinbiß, Juliane Timmermann, Sylvia Wowretzko, Ekkehard Wysocki.

Termine

Nächste Sitzungen der Bürgerschaft:
Am 13 und 14. Juni finden die nächsten Sitzungen der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Melden Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

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Rechter Terror - Hamburg wehrt sich
Mittwoch, 30. Mai, 19 Uhr, Hamburger Rathaus, Kaisersaal

Impuls:
Sebastian Edathy, MdB, Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschusses "Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund"

Barbara Nitruch, MdHB, Expertin für Rechtsextremismus der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Podium:
Simone Rafael, Amadeu Antonio Stiftung / Sebastian Edathy / Uwe Grund, Vorsitzender des DGB Hamburg / Dr. Manfred Murck, Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz

Begrüßung: Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Moderation: Kazim Abaci, MdHB, Fachsprecher Integration der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Melden Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

Achtung: Einlass NUR MIT Anmeldebestätigung!

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

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Parlamentarische Initiativen

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Publikationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion