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gute Nachrichten für Hamburgs Eltern: ab 1. August ist die 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beitragsfrei! Das hat die Bürgerschaft gegen die Stimmen von CDU und FDP am Mittwoch beschlossen.

Die weiteren Themen: +++Hamburg will den langen A7-Deckel+++SPD-Fraktion stärkt medizinische Versorgung von Flüchtlingen+++

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Hinweis:
Unter dem Titel 3 Jahre Politik für Hamburg. Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Herzliche Grüße und ein schönes Pfingstwochenende,

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion!



 
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Beschlossene Sache: 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beitragsfrei

Am Mittwoch hat die Bürgerschaft mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken die beitragsfreie 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beschlossen. Dazu Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion: "Das ist eine gute Nachricht für Hamburgs Familien. Mit dieser Entscheidung setzen wir ein weiteres zentrales Versprechen um. Hamburgs Eltern werden spürbar entlastet – einfach, direkt und messbar."

Die Beitragsfreiheit für die 5-stündige Grundbetreuung ab 1. August 2014 umfasst auch das Mittagessen. Leonhard: "Diese vom schwarz-grünen Vorgängersenat noch erhöhte Gebühr haben wir nach Regierungsübernahme abgeschafft, außerdem Rechtsansprüche wieder hergestellt und ausgeweitet. Alle Kinder in Hamburg finden einen Betreuungsplatz in Kita oder Tagespflege – das bedeutet echte Wahlfreiheit für die Lebensentwürfe der Eltern. Wir wollen – das gilt für die Krippe wie für die 3- bis 6-Jährigen – die Eltern ermutigen, ihre Kinder an früher Bildung und Betreuung in Kita oder Tagespflege teilhaben zu lassen. Mit unserer Politik schaffen wir gerechtere und bessere Lebens- und Bildungs-Chancen, mehr Integration und gesellschaftliche Teilhabe von Anfang an."

Hamburg will den langen Deckel – Interfraktioneller Antrag unterstützt Altonaer Konsens

Breite Mehrheit in der Bürgerschaft: SPD, CDU, Grüne und FDP unterstützen eine zügige und vollständige Realisierung des Deckelprojekts im Altonaer A7-Abschnitt. In einem gemeinsamen Antrag, der in dieser Woche beschlossen wurde, wird insbesondere der Bund aufgefordert, sich noch mit weiteren Finanzierungsbeiträgen zu beteiligen. Der Senat wird aufgefordert, der Bürgerschaft noch im 1. Quartal 2015 eine durchgeplante und durchgerechnete Entscheidungsvorlage auch für den Altonaer Deckelabschnitt zu unterbreiten.

Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: "Die Bürgerschaft sendet ein klares Signal in Richtung Bund und Senat: Wir wollen für dieses Jahrhundertprojekt den langen Deckel in Altona. Der Bund sollte bei diesem Projekt von nationaler Bedeutung noch eine Schippe drauflegen. Der Senat muss der Bürgerschaft eine finale Entscheidungsgrundlage vorlegen, die den Anforderungen des kostenstabilen Bauens Rechnung trägt. Der heutige Antrag soll auch ein Signal der Anerkennung für die Bürgerinitiative 'Ohne Dach ist Krach' sein, die seit 20 Jahren dieses Projekt vorantreibt – im engen Schulterschluss mit der Bezirksversammlung Altona. Mit dem Antrag wird aus dem Altonaer Konsens ein Hamburger Konsens – vielleicht ja auch bald ein Berliner Konsens."

SPD-Fraktion stärkt medizinische Versorgung von Flüchtlingen

Die Arbeit der Clearingstelle zur medizinischen Behandlung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz ist auch in den kommenden beiden Jahren finanziell gesichert...

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 18. Juni findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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Kunst in der Fraktion: 20 Jahre DOSENFABRIK

Die erste Ausstellung unserer Reihe Kunst in der Fraktion ist in diesem Jahr dem 20. Jubiläum des Atelierhauses Dosenfabrik gewidmet.

Die DOSENFABRIK wurde 1994 von der Freien und Hansestadt Hamburg unter Federführung der damaligen Kultursenatorin Christina Weiss gegründet. Es entstanden 28 Ateliers und der Writers’ Room, nach New Yorker Vorbild.

Heute arbeiten 33 Bildende Künstlerinnen und Künstler in der „Dose“. Neben den Ateliers beherbergt die Dosenfabrik aber auch Gewerbebetriebe, die zur Finanzierung des Projekts beitragen. Die Dosenfabrik wurde zu einem wichtigen Ort der Begegnung im Stadtteil.

Die Ausstellung läuft noch bis zum 22. August 2014

SPD-Fraktion, Hamburger Rathaus, 3. Stock
Öffnungszeiten: Montags bis freitags 9.00 bis 17.00 Uhr

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion