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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,
heute beginnt die Fußballweltmeisterschaft. Doch auch wenn vielleicht viele Mesut Özils Erlaubnis folgen, die Seiten vor und nach dem Sportteil wegzulassen: Wir machen weiter! Zu wichtig sind Themen wie Kita-Gebührenerhöhung, Jugendgewalt etc.
Nichts desto trotz schauen auch wir Fußball:-) Ein schönes Wochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Über 42.000 Unterschriften für Kita-Petition und gegen Kita-Gebührenerhöhung

Veit begrüßt Erfolg der Volkspetition als Chance für den Senat, seine Entscheidung zu korrigieren

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Erfolg der Volkspetition gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren begrüßt. „Mit 42.500 gesammelten Unterschriften haben die Verantwortlichen dem Senat und den Senatsfraktionen die Chance verschafft, ihre Entscheidung zu korrigieren“, sagte SPD-Kita-Expertin Carola Veit. Die Gebührenerhöhung des Senats sei einseitig gegen die Hamburger Eltern gerichtet, kritisierte sie. Schwarz-Grün solle die Entscheidung zurückzunehmen. Die Volkspetition wird jetzt noch einmal im Jugendausschuss und im Parlament beraten.

Tödlicher Messerstich am Jungfernstieg: politische Aufarbeitung geht weiter

SPD will Transparenz: Akteneinsicht soll Hintergrund der tödlichen Messerattacke erhellen - Senat verspricht Transparenz, verzögert aber die Aufklärung

Der Senat muss der Bürgerschaft alle Akten vorlegen, die sich mit den Geschehnissen und der Aufarbeitung des tödlichen Messerstichs am S-Bahnhof Jungfernstieg beschäftigen. Jugend-, Innen- und Rechtsausschuss beschlossen auf Initiative der SPD-Fraktion ein entsprechendes Aktenvorlageersuchen. „Dieser schlimme Vorfall ist für die Politik keineswegs erledigt – auch wenn die verantwortlichen Senatoren gestern den Eindruck vermitteln wollten, die Aufarbeitung sei bereits abgeschlossen“, sagten SPD-Innenexperte Andreas Dressel und die Jugendexpertin der SPD, Carola Veit, am Mittwoch. Beide verwiesen nach Ende der Ausschusssitzung auch auf die jüngsten Antworten des Senats auf Kleine Anfragen der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

SPD-Fraktion benennt Nina Petri, Franz Josef Möllenberg und Günter Ploss für Bundesversammlung

Bundespräsidenten-Wahl: Neumann hält Sieg von Joachim Gauck für möglich

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Delegierten für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten benannt. Es sind die Schauspielerin Nina Petri, der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten, Franz Josef Möllenberg, der Vorsitzende des Hamburger Sportbundes, Günter Ploß sowie die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Inka Damerau und SPD-Fraktionschef Michael Neumann. Ersatzdelegierte ist Gabriele Dobusch, SPD-Fachsprecherin für Gleichstellungspolitik.

Termine

Hamburger Schulfrieden

Im Rahmen unserer Informationsoffensive "Hamburger Schulfrieden" touren Fraktionschef Michael Neumann und Schulexperte Ties Rabe durch die Stadtteile. Die genaue Terminplanung finden Sie unter

www.hamburger-schulfrieden.de

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Die nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft findet am Mittwoch, den 16. Juni 2010, statt. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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poliTisch Juni

Der Polit Talk mit Fraktionschef Michael Neumann trägt im Juni den Titel

Kita-Gebühren steigen -
wofür der Senat Geld hat und wofür nicht

Zu Gast: Carola Veit, Fachsprecherin Familie, Kinder, Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Sonntag, 20.6.2010, 11-13 Uhr
Bistro la Forchetta, Rathausstraße 12, 20095 Hamburg

Anmeldung: poliTisch@spd-fraktion.hamburg.de

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Stadtwerke für Hamburg

am Donnerstag, den 24. Juni 2009, um 18.00 Uhr
im Kaisersaal des Rathauses, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg

Begrüßung:
Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Einführung:
Dr. Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Referate mit anschließenden Diskussionsrunden:
Stadtwerke wieder in Mode. Ein Trend - nicht nur - in Norddeutschland
Detlef Palm, Geschäftsführer Verband kommunaler Unternehmen, Landesgruppe Nord

Netzkauf: Die Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Dr. Klaus Pawlak, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Kanzlei Ruge . Krömer

Wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Netzkauf
Rainer Stock, Bereichsleiter Netzwirtschaft, Verband kommunaler Unternehmen

Anschließend Ausklang bei persönlichen Gesprächen und Getränken

Wir freuen uns sehr auf Ihr Kommen und bitten Sie um Anmeldung per Fax an 040 - 42831 2435 oder per E-Mail an info@spd-fraktion-hamburg.de.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt

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Koalitionen: Ergänzen, verwässern, stärken oder langweilen, wie funktionieren eigentlich Koalitionen? Wir wissen inzwischen alle, wie politische Koalitionen arbeiten. Was aber geschieht, wenn zwei Künstlerinnen ihre ganz unterschiedlichen, individuellen Arbeiten zu Koalitionen zusammenfügen,
haben Juliana Kampf und Andrea Nimax ausprobiert und sind zu überraschend neuen, spannenden Sichtweisen ihrer eigenen Bilder gekommen.

In unserer Reihe „Kunst in der Fraktion“ laden wir Sie herzlich ein zur Eröffnung der Ausstellung „Koalitionen“ der Künstlerinnen Juliana Kampf und Andrea Nimax

am Donnerstag, den 24. Juni 2010, um 19 Uhr im
Hamburger Rathaus, SPD-Bürgerschaftsfraktion (3. Stock).

Begrüßung und Einführung: Dr. Christel Oldenburg, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Ausstellung kann im Anschluss noch bis 27. August 2010, montags bis freitags 9.00-17.00 Uhr, besucht werden.

www.juliana-kampf.de | www.andrea-nimax.de

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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Schonmal vormerken:

Empfang "30 Jahre CSD in Hamburg"
am Donnerstag, den 29.7.2010, 19 Uhr im Festsaal des Hamburger Rathauses
u.a. mit Klaus Wowereit und Kay Ray

Persönliche Einladung über: CSD@spd-fraktion-hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion