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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

zusammen mit hoffentlich vielen Tausend Hamburgerinnen und Hamburgern und zahlreichen Organisationen aller Art bekennt die SPD-Fraktion am morgigen Samstag Farbe gegen Rechtsextremismus. Diskriminierung im Alltag, rassistische Äußerungen und Ausgrenzung dürfen nirgends in der Gesellschaft ihren Platz haben - diese Botschaft gilt es morgen auszusenden. Die SPD-Fraktion wird mit ihren Abgeordneten in der Zeit von 11 bis 16 Uhr an der Info-Meile B am Rathausmarkt mit einem eigenen Stand vertreten sein.

Die Themen der Woche:
+++"Sanierungsfonds Hamburg 2020": 5,3 Millionen Euro für die Staats- und Universitätsbibliothek+++Kultur- und Tourismustaxe wird Gewinn für Hamburgs Kultur+++Wohnungsbau 2012: Gute Signale aus der Wohnungswirtschaft+++

Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Internetseite, beispielsweise unter Pressemitteilungen

Ein schönes Wochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

"Sanierungsfonds Hamburg 2020": 5,3 Millionen Euro für die Staats- und Universitätsbibliothek

Für dringend erforderliche Instandsetzungsarbeiten an der Staats- und Universitätsbibliothek sollen 5,3 Millionen Euro aus dem "Sanierungsfonds Hamburg 2020" zur Verfügung gestellt werden. Das sieht ein Antrag der SPD-Fraktion vor, der zur kommenden Bürgerschaftssitzung eingereicht wird. "Mit dem Ende letzten Jahres aufgelegten Sanierungsfonds kann die Bürgerschaft schnell und unbürokratisch helfen. Dies war bei der Kirche St. Katharinen und dem Mahnmal St. Nikolai der Fall sowie zuletzt auch bei den bewilligten Mitteln für die Sanierung der Deichtorhallen. Aber der Sanierungsbedarf bei wichtigen Bauten unserer Stadt ist riesig - wir freuen uns, nun eine Sanierungsinitiative zugunsten der Hochschulen starten zu können. Wie bei den anderen Sanierungsvorhaben auch setzen wir dabei auf eine breite Zustimmung in der Bürgerschaft", so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel.

Kultur- und Tourismustaxe wird Gewinn für Hamburgs Kultur

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzt bei der Einführung der Kultur- und Tourismustaxe weiter auf einen möglichst breiten Konsens. Im Vorfeld der Senatsentscheidung am kommenden Dienstag erklärte SPD-Fraktionsvize und Kulturexpertin Gabriele Dobusch: "Die neue Taxe wird ein großer Gewinn gerade für Hamburgs Kultur. Sie soll nicht dazu dienen, Haushaltslöcher zu stopfen, sondern zusätzliche, die Attraktivität Hamburgs stärkende und sichernde Vorhaben insbesondere im kulturellen Bereich ermöglichen."

Wohnungsbau 2012: Gute Signale aus der Wohnungswirtschaft

Dirk Kienscherf, Fachsprecher Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Präsentation des Wohnraumförderprogramms 2012 sowie zu Meldungen aus der Wohnungswirtschaft: "Das konsequente Umsteuern in der Wohnungsbaupolitik zeigt überzeugende Wirkungen. Nachdem bereits 2011 mit 6.811 genehmigten Neubauwohnungen die Zielmarke von 6.000 jährlichen Baugenehmigungen für den Wohnungsbau weit übersprungen wurde, geht es jetzt weiter voran. Bis Ende April wurden bereits 2.318 Baugenehmigungen erteilt. Die Zahlen belegen klar: unsere neue Wohnungsbaupolitik ist erfolgreich, der Wohnungsbaumotor läuft!

Termine

Nächste Sitzungen der Bürgerschaft:
Am 13 und 14. Juni finden die nächsten Sitzungen der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Melden Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion