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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

das neue Hamburgische Hochschulgesetz, die Radverkehrspolitik und die zahlreichen gewalttätigen Übergriffe auf Abgeordnetenbüros standen am Mittwoch auf der Tagesordnung der Bürgerschaft.

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Hinweis:
Unter dem Titel 3 Jahre Politik für Hamburg. Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Herzliche Grüße,

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion!



 
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Wir ächten Gewalt

In den letzten Monaten gab es zahlreiche Übergriffe auf Abgeordnetenbüros. Fraktionsübergreifend und vom Bürgerschaftspräsidium wurde diese Gewalt in der Sitzung am Mittwoch scharf verurteilt. Unsere Stadt braucht eine offene und demokratische Kultur der politischen Auseinandersetzung. Dazu gehören Respekt und Toleranz. Gewalt hat darin keinen Platz!

SPD-Radverkehrspolitik gewinnt im Direktvergleich klar gegen Schwarz-Grün

"So großartige Aktionen wie die Sternfahrt am Wochenende oder auch die monatlichen Critical-Mass-Fahrten sind ein beeindruckender Beleg dafür, dass immer mehr Menschen auf das Rad umsteigen. Wir freuen uns über diesen Trend und tragen dieser Entwicklung mit unserer Politik konsequent Rechnung. Überall in der Stadt sieht man schon Verbesserungen – wir holen den Radverkehr aus seinem Nischendasein", so Lars Pochnicht, Radverkehrsexperte der SPD-Fraktion, in der Bürgerschaftsdebatte am Mittwoch.

"Kein anderer Senat der letzten Jahre hat so viel für den Radverkehr getan wie dieser. Vor allem die Grünen sind in ihrer Regierungszeit den Beweis schuldig geblieben, beim Radverkehr wirklich etwas bewegt zu haben. Senator Horch macht deutlich mehr als die damalige grüne Senatorin. Die Länge der erneuerten oder neu geschaffenen Radwege steigt von Jahr zu Jahr. 2008 hatte Schwarz-Grün lediglich 8,7 Kilometer Radweg ausgebaut oder instand gesetzt. Wir haben diesen Wert bereits 2011 verdoppelt und 2012 insgesamt bereits 22,2 Kilometer in Ordnung gebracht. Bei jedem Projekt zur Verkehrsplanung wird jetzt geprüft, wie auch der Radverkehr profitieren kann. Einen großen Schub bekommt der Radwegeaus- und neubau im Rahmen der Sanierungsoffensive auf Hamburgs Straßen sowie bei den Baumaßnahmen zur Optimierung des Bussystems. So werden beispielsweise aktuell in der Gründgensstraße in Steilshoop die Fahrspuren von vier auf zwei reduziert und auf 2,5 Kilometer Länge Fahrradstreifen auf die Straße gebracht. Aber auch an zahlreichen anderen Straßen richten wir mehr und mehr moderne Radfahr- und Schutzstreifen ein, auch Fahrradstraßen sind jetzt häufiger im Straßenbild Hamburgs vertreten, etwa in der Uferstraße am Eilbekkanal. Dadurch entsteht in den nächsten Jahren ein immer dichteres Netz mit vielen guten Radwegeverbindungen, die ihren Namen auch verdient haben. Wir haben den Bezirken mehr Geld für den Radverkehr zur Verfügung gestellt und ein Bike&Ride-Entwicklungskonzept auf den Weg gebracht. Und wir haben jetzt mehr Mitarbeiter im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer, die für die Umsetzung der zahlreichen Maßnahmen zuständig sind. Diese Bilanz nach dreieinhalb Jahren kann sich sehen lassen. Aber beim Thema Radverkehr gilt das gleiche wie für den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur insgesamt: Es reicht kein Sprint, sondern es bedarf vieler Etappen bis das Ziel erreicht ist. Dabei haben wir schon eine ganze Menge bewältigt, aber es liegt auch noch viel Arbeit vor uns."

Neues Hochschulrecht steht für eine zeitgemäße Wissenschaftspolitik

Stärkung demokratischer Strukturen, mehr Partizipation bei hochschulinternen Entscheidungsprozessen - dafür steht das neue Hochschulgesetz, das am Mittwoch in erster Lesung verabschiedet wurde...

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 2. und 3. Juli findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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Kunst in der Fraktion: 20 Jahre DOSENFABRIK

Die erste Ausstellung unserer Reihe Kunst in der Fraktion ist in diesem Jahr dem 20. Jubiläum des Atelierhauses Dosenfabrik gewidmet.

Die DOSENFABRIK wurde 1994 von der Freien und Hansestadt Hamburg unter Federführung der damaligen Kultursenatorin Christina Weiss gegründet. Es entstanden 28 Ateliers und der Writers’ Room, nach New Yorker Vorbild.

Heute arbeiten 33 Bildende Künstlerinnen und Künstler in der „Dose“. Neben den Ateliers beherbergt die Dosenfabrik aber auch Gewerbebetriebe, die zur Finanzierung des Projekts beitragen. Die Dosenfabrik wurde zu einem wichtigen Ort der Begegnung im Stadtteil.

Die Ausstellung läuft noch bis zum 22. August 2014

SPD-Fraktion, Hamburger Rathaus, 3. Stock
Öffnungszeiten: Montags bis freitags 9.00 bis 17.00 Uhr

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion