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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

in dieser Woche hat der Senat den Haushaltsplan-Entwurf für die nächsten beiden Jahre vorgelegt. Bildung, Betreuung und die Sanierung der öffentlichen Infrastruktur bleiben die wichtigsten Schwerpunkte!

Außerdem: +++Strategie-Drucksache zu den Hochschulen+++SPD-Fraktion will mehr Barrierefreiheit bei Wohnungen und im ÖPNV+++

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Hinweis:
Unter dem Titel 3 Jahre Politik für Hamburg. Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende,

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion!



 
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Bildung, Betreuung, Sanierung sind Schwerpunkte des Doppelhaushalts

Die SPD-Fraktion hat die Vorlage des Doppelhaushalts 2015/2016 als "Meilenstein auf dem Weg zur Schuldenbremse" begrüßt. "Wir halten Wort. Die Schwerpunkte unseres Regierungsprogramms werden weiterhin konsequent abgebildet. Die Zuwächse im Bereich Bildung und Betreuung sind trotz des engen Rahmens beachtlich. Die Sanierungsanstrengungen für die städtische Infrastruktur werden ebenfalls auf hohem Niveau fortgesetzt und der Sanierungsfonds Hamburg 2020 fortgeschrieben. Wir werden die Haushaltsberatungen für weitere Sanierungsinitiativen nutzen. Auch in die Bezirke und Stadtteile wird investiert: Wie versprochen wachsen die Bezirksbudgets stärker als der Gesamthaushalt, auch der von uns beantragte Quartiersfonds für die bezirkliche Stadtteilarbeit wird aufgestockt", so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel.

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jan Quast begrüßt die grundsätzliche Ausrichtung des Haushaltsplan-Entwurfs des Senats und das Festhalten an einer konsequenten Ausgabenpolitik mit einer Steigerungsrate von unter 1 Prozent: "Die Ausgabenbegrenzung ist auch angesichts der Steigerungen bei gesetzlichen Leistungen kein einfacher Weg. Aber die generelle Ausgabenbremse ist der beste Garant für die Erreichung der Schuldenbremse. Hamburg legt nun erstmals einen vollständigen doppischen Haushalt vor. Dadurch wird der Haushalt noch transparenter, was wir begrüßen."

Strategie-Drucksache zu den Hochschulen

Die Wissenschaftsbehörde hat heute ein Strategie-Papier zur Weiterentwicklung der Hamburger Hochschulen vorgelegt...

SPD-Fraktion will mehr Barrierefreiheit bei Wohnungen und im ÖPNV

Gleich zwei Initiativen zum Thema Barrierefreiheit hat die SPD-Fraktion zur kommenden Bürgerschaft eingereicht...

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 2. und 3. Juli findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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Kunst in der Fraktion: 20 Jahre DOSENFABRIK

Die erste Ausstellung unserer Reihe Kunst in der Fraktion ist in diesem Jahr dem 20. Jubiläum des Atelierhauses Dosenfabrik gewidmet.

Die DOSENFABRIK wurde 1994 von der Freien und Hansestadt Hamburg unter Federführung der damaligen Kultursenatorin Christina Weiss gegründet. Es entstanden 28 Ateliers und der Writers’ Room, nach New Yorker Vorbild.

Heute arbeiten 33 Bildende Künstlerinnen und Künstler in der „Dose“. Neben den Ateliers beherbergt die Dosenfabrik aber auch Gewerbebetriebe, die zur Finanzierung des Projekts beitragen. Die Dosenfabrik wurde zu einem wichtigen Ort der Begegnung im Stadtteil.

Die Ausstellung läuft noch bis zum 22. August 2014

SPD-Fraktion, Hamburger Rathaus, 3. Stock
Öffnungszeiten: Montags bis freitags 9.00 bis 17.00 Uhr

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

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Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion