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Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

HSH-Chef Nonnenmacher muss erneut vor den PUA

Verdacht: HSH-Chef hat bei seiner ersten Vernehmung wesentliche Fakten verschwiegen – Völsch: Auch HSH-Vorstand van Gemmeren und Freshfieldsanwalt Emde sollen erneut aussagen.

Finanzsenator Frigge hält mehrere Behörden und Senatoren für überflüssig – welche das sind, sagt er nicht

„Der Senat ist in Auflösung – nicht anders ist zu verstehen, dass der Finanzsenator eine ganze Reihe von Behörden, Senatorinnen und Senatoren einsparen will. Wir sind gespannt, wie die Konkretisierung dieser Ideen aussieht“ – so hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann auf Aussagen von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) reagiert, der eine erhebliche Verkleinerung des Senats für sinnvoll hält.

Soziale Erhaltensverordnung für St. Georg kommt nur im Schneckentempo

Der Schutz vor Verdrängung für alteingesessene Menschen in St. Georg lässt auf sich warten: Nach fast einem Jahr Stillstand ringt sich Schwarz-Grün schließlich zur Ankündigung weiterer Prüfungen durch.

Termine

Hamburger Schulfrieden

Im Rahmen unserer Informationsoffensive "Hamburger Schulfrieden" touren Fraktionschef Michael Neumann und Schulexperte Ties Rabe durch die Stadtteile. Die genaue Terminplanung finden Sie unter

www.hamburger-schulfrieden.de

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Die nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft findet am Donnerstag und Freitag, den 1. und 2. Juli 2010, statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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Jugendgewalt – Wo hakt es bei Behörden, Justiz und Jugendhilfe?

Mittwoch, 30.6.2010, 19 Uhr
Kaisersaal, Hamburger Rathaus

In den vergangenen Wochen hat Hamburg eine Serie tragischer Gewaltverbrechen erlebt – meist verübt von Jugendlichen und jungen Männern, die der Polizei bereits bekannt waren. Die aktuelle Häufung derartiger Delikte ist keine statistische Momentaufnahme, sondern Ergebnis einer jahrelangen Entwicklung: Die Gewaltkriminalität in Hamburg nimmt zu – allen Senatskonzepten und Beschleunigungsbemühungen der Justiz zum Trotz.
Um auch weiterhin konstruktive Vorschläge einzubringen, möchten wir mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis über Möglichkeiten diskutieren, den Anstieg der Jugendgewalt in unserer Stadt zu stoppen und zu vermeiden, dass aus gewaltauffälligen Minderjährigen Intensivtäter werden.

Begrüßung:
Dr. Andreas Dressel, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Fraktion

Impulsreferate, u.a. von
Wolfgang Sielaff, Landesbeauftragter Weisser Ring e.V. Hamburg

Podiumsdiskussion, u. a. mit
Derk Langkamp, Weisser Ring e.V. / Gefangene helfen Jugendlichen
Olof Masch, Jugend- und Familienrichter am Amtsgericht Bergedorf
Hermann Teiner, Leiter des Haus der Jugend Rothenburgsort

Moderation: Carola Veit, Fachsprecherin Jugendpolitik der SPD-Fraktion

Anmeldung: info@spd-fraktion-hamburg.de

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Schonmal vormerken:

Empfang "30 Jahre CSD in Hamburg"
am Donnerstag, den 29.7.2010, 19 Uhr im Festsaal des Hamburger Rathauses
u.a. mit Klaus Wowereit und Kay Ray

Persönliche Einladung über: CSD@spd-fraktion-hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

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Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

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Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

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