-
-

SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

zwei Wochen ist Fraktionschef Dressel nun schon auf Sommertour durch die Stadt. Diese Woche besuchte er die Wahlkreise Rahlstedt, Stellingen - Eimsbüttel-West, Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn und Blankenese. Mehr dazu in Topthema 1.

Außerdem: +++Hamburger Strategie für freiwilliges Engagement 2020 ist in einem einzigartigen Beteiligungsprozess entstanden+++SPD-Fraktion stellt Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare finanziell besser+++

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Hinweis:
Unter dem Titel 3 Jahre Politik für Hamburg. Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Aufgrund der parlamentarischen Sommerferien erscheint unser Newsletter aktuell nur in unregelmäßigen Abständen. Wir wünschen Ihnen eine schöne und sonnige Ferienzeit!

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion






 
-
  Publikationen Informationen Termine Kontakt -
 
Newsletter abbestellen
 

Und: SPD-Fraktion unterstützt Neubau der DLRG-Station am Wittenbergener Elbstrand

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat sich am Sonnabend im Rahmen der Sommertour gemeinsam mit den Abgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt über den geplanten Neubau der DLRG-Station in Wittenbergen informiert. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurden für dieses wichtige Projekt im vergangenen Jahr bereits 100.000 Euro vonseiten der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt. Weitere 50.000 Euro sind vom Bezirk Altona zugesagt. Der jetzige, über 30 Jahre alte, Bau ist marode und muss dringend ersetzt werden. "Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer leisten hier vor Ort mit großem Engagement einen immens wichtigen Beitrag für die Sicherheit der vielen Hamburgerinnen und Hamburger, die jedes Jahr den Wittenbergener Elbstrand besuchen. Gerade weil viele Familien mit Kindern hierher kommen, ist eine Rettungswache an diesem Abschnitt besonders wichtig", so Dressel.

Hamburger Strategie für freiwilliges Engagement 2020 ist in einem einzigartigen Beteiligungsprozess entstanden

Ksenija Bekeris, Fachsprecherin Soziales der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich, dass der Senat heute ein Gesamtkonzept für die 450.000 Hamburgerinnen und Hamburger, die sich bereits in den verschiedensten Bereichen der Stadt ehrenamtlich engagieren, und alle anderen, die es zukünftig tun werden, vorgestellt hat. Nicht zuletzt geht die Freiwilligenstrategie auf eine Forderung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zurück.“ Mit Veränderungen in der Gesellschaft wie flexibleren Arbeitszeiten, einem veränderten Angebot an Freizeit-Aktivitäten oder auch dem demografischen Wandel müsse sich auch das freiwillige Engagement verändern. Bekeris weiter: „Es war uns ganz wichtig, dass wir keine Verordnung von oben entwickeln, sondern die Menschen, die sich vor Ort engagieren, ihre Vereine und Verbände ganz dicht mit einbeziehen. So waren am Prozess etwa 300 Freiwillige beteiligt, der feste Kern umfasste durchgängig 70-80 Personen – das ist schon ein riesen Erfolg.“

SPD-Fraktion stellt Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare finanziell besser

Nach ausführlichen parlamentarischen Beratungen und einer öffentlichen Anhörung der Referendarinnen und Referendare haben sich SPD-Fraktion und -Senat darauf verständigt, drei konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Modalitäten im Rechtsreferendariat umzusetzen.

Dazu Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Referendariats-Ausbildung in Hamburg genießt einen hervorragenden Ruf. Im Ländervergleich bildet Hamburg überproportional viele Referendarinnen und Referendare aus. Ihre Arbeit muss aber auch angemessen vergütet werden. Seit 2008 hat es keine Anhebung der Unterhaltsbeihilfe mehr gegeben und Hamburg liegt damit im Bundesvergleich an letzter Stelle. Hinzu kommt die nachteilige Entscheidung des ehemaligen CDU-Justizsenators Kusch, weder eine regelmäßige Anpassung sicher zu stellen noch Familienzuschläge weiter zu gewähren. Es war daher dringend erforderlich, die Unterhaltsbeihilfe an gestiegene Lebenshaltungskosten anzupassen und für die Zukunft wieder regelmäßige Anpassungen rechtlich abzusichern.“ so Tabbert.

„Darüber hinaus ist es uns aber auch wichtig, Referendarinnen und Referendare in Lebenssituationen mit besonderen finanziellen und organisatorischen Herausforderungen zu unterstützen. Dabei denken wir vor allem an unterhaltspflichtige Referendarinnen und Referendare, für die wir wieder einen Kinderzuschlag einführen“, so Tabbert weiter.

„Bei der Finanzierung war uns wichtig, dass dies ohne Streichung von Referendarstellen auskommt, damit die qualitativ hochwertige Ausbildung auch in Bezug auf die Ausbildungsquote hoch bleibt. Die Verbesserungen sollen nun schnell bei den Referendarinnen und Referendaren ankommen“, so Tabbert abschließend.

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 27. und 28. August findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
_______________________________________________

Kunst in der Fraktion: 20 Jahre DOSENFABRIK

Die erste Ausstellung unserer Reihe Kunst in der Fraktion ist in diesem Jahr dem 20. Jubiläum des Atelierhauses Dosenfabrik gewidmet.

Die DOSENFABRIK wurde 1994 von der Freien und Hansestadt Hamburg unter Federführung der damaligen Kultursenatorin Christina Weiss gegründet. Es entstanden 28 Ateliers und der Writers’ Room, nach New Yorker Vorbild.

Heute arbeiten 33 Bildende Künstlerinnen und Künstler in der „Dose“. Neben den Ateliers beherbergt die Dosenfabrik aber auch Gewerbebetriebe, die zur Finanzierung des Projekts beitragen. Die Dosenfabrik wurde zu einem wichtigen Ort der Begegnung im Stadtteil.

Die Ausstellung läuft noch bis zum 22. August 2014

SPD-Fraktion, Hamburger Rathaus, 3. Stock
Öffnungszeiten: Montags bis freitags 9.00 bis 17.00 Uhr

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion