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Sommer in Hamburg! Bevor´s aber ins Wochenende geht, hier die Top-Themen der Sitzungswoche im Hamburger Rathaus:

+++Haushalt sanieren – Hamburg modernisieren+++Verträge mit den muslimischen Verbänden+++Weiterbetrieb der FABRIK gefährdet+++

Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Internetseite, beispielsweise unter Pressemitteilungen.

Und jetzt raus in die Sonne!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Haushalt sanieren – Hamburg modernisieren

In der heutigen Bürgerschaftsdebatte hat der Fachsprecher Haushalt der SPD-Fraktion Jan Quast den Haushaltsplanentwurf 2013/2014 als bedeutsamen Meilenstein für eine Metropole ohne neue Schulden begrüßt. "Der Senat bekräftigt die Begrenzung des Ausgabenanstiegs auf unter 1 Prozent. Prognostizierte konjunkturbedingte Mehreinnahmen werden nicht leichtfertig für Mehrausgaben genutzt, sondern dienen der Verringerung der Neuverschuldung. Gleichzeitig stellt sich der Senat der Herausforderung, Hamburg zu modernisieren und zu sanieren."

Hamburg setzt bundesweit ein starkes integrationspolitisches Signal

"Mit den in dieser Woche vorgelegten Verträgen mit den islamischen Religionsgemeinschaften gibt Hamburg bundesweit ein ganz starkes integrationspolitisches Signal", so Barbara Duden, Fachsprecherin Verfassung der SPD-Bürgerschaftsfraktion. "Die muslimischen Verbände bekennen sich ausdrücklich zu den Grundwerten unseres Grundgesetzes, zur Gleichberechtigung der Geschlechter und sprechen sich außerdem gegen jegliche Art von Diskriminierung und Gewalt aus."

SPD-Fraktion will Sanierung der Kultureinrichtung sicherstellen

Aufgrund zahlreicher Schäden am und im Gebäude ist der Weiterbetrieb der Fabrik in Ottensen akut gefährdet. "Vor allem Sicherheits- und Hygienevorschriften können nicht mehr eingehalten werden. Hier besteht dringend Handlungsbedarf. Aus den Mitteln des Sanierungsfonds Hamburg 2020 wollen wir jetzt deshalb schnell und unbürokratisch helfen", erklärt Gabi Dobusch, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion. Insgesamt belaufen sich die Sanierungskosten auf knapp 413.000 Euro. Der entsprechende Antrag der SPD-Fraktion dazu soll zur Sitzung Ende August von der Bürgerschaft beschlossen werden.

Termine

Sommertour der SPD-Fraktion
12. Juli bis 23. August 2012

Bis 23. August noch tourt Faktionschef Dr. Andreas Dressel durch die 17 Wahlkreise. Rund 100 Einzeltermine wird der Fraktionsvorsitzende gemeinsam mit den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten und Fachsprechern dann absolviert haben. Neben Besuchen und Gesprächen in Institutionen steht auch jeweils mindestens ein öffentlicher Termin für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf dem Programm.

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Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch , den 29. August, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich telefonisch oder online s.u.

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Ein europäischer Neustart - Unsere Vision für die Zukunft

Knut Fleckenstein und die SPD-Bürgerschaftsfraktion laden ein zu:

Ein europäischer Neustart – Unsere Vision für die Zukunft
Montag, 3. September 2012, 19:30 Uhr
Steigenberger Hotel, Heiligengeistbrücke 4

Im Gespräch:
- Hannes Swoboda, MdEP und Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
- Knut Fleckenstein, MdEP

Begrüßung: Sabine Steppat, MdHB und Fachsprecherin Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

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Für einen neuen Hochschulpakt Plus

Was können wir tun, um einem gewachsenen Bedarf an qualifizierten Studienplätzen gerecht zu werden? Wir diskutieren über zusätzliche Studienplätze, den Ausbau des Masterangebots, über Extra-Zuschüsse für teure Labor-Studienplätze etwa im Fach Medizin und über den „Abschluss-Bonus“, der den Hochschulen für jeden erfolgreichen Studien-Abschluss zusätzliche Mittel gewähren soll.

am Montag, den 3. September 2012, 19:30 Uhr
Kaisersaal des Hamburger Rathauses

Podium
- Dr. Dorothee Stapelfeldt, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin der Behörde für Wissenschaft und Forschung
- Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB, Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion
- Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner, Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung Berlin a.D.
- Herr Prof. Dr. Hans-Jörg Schmidt-Trenz, Hauptgeschäftsführer der Handelskammer Hamburg
- Jürgen Allemeyer, Geschäftsführer des Studierendenwerk Hamburg

Moderation:
Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion

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ANMELDUNG

Melden Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion