SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,
eine ereignisreiche Sitzungswoche liegt hinter uns: Im Mittelpunkt stand der Zaun an der Kerstin-Miles-Brücke. Heute Nachmittag wurde er abgebaut.
Die Entscheidung hatte Markus Schreiber, Bezirksamtsleiter Mitte, nach einem Treffen mit dem eingesetzten Schlichter Hans-Peter Strenge (Präsident der Synode der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche), der die Moderation im Streit um den Zaun übernommen hat, am Mittag bekannt gegeben. SPD-Fraktionschef Dressel begrüßte diesen Schritt. Siehe Topthema 1.
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Ein sonniges Wochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion
Dressel begrüßt erstes Ergebnis des Moderationsverfahrens zum Zaun unter der Kersten-Miles-Brücke
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat das erste Zwischenergebnis des von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Moderationsverfahrens zum Konflikt um den Zaun unter der Kersten-Miles-Brücke als „richtiges und wichtiges Signal“ begrüßt:
„Jetzt muss nicht mehr über Symbole gestritten, sondern kann gemeinsam an einer echten Problemlösung gearbeitet werden. Dazu sind jetzt alle Akteure aufgefordert – denn eine Rückkehr zu den Zuständen von 2010 kann keiner wollen. Mein Dank geht an den Moderator Hans-Peter Strenge, der diesen Weg aufgezeigt hat, und an Markus Schreiber, der diesen Weg jetzt sehr schnell und sehr respektabel mitgeht. Jetzt ist der Boden für weitere gute Dialogergebnisse bereitet.“
Konsolidierung des Haushalt behält Vorrang
Angesichts der Veröffentlichung der Finanzplanung 2011-2015 des Senats erklärt der Fachsprecher für Haushalt der SPD-Fraktion, Jan Quast, dass er die Zurückhaltung des Finanzsenators, die sehr optimistischen Annahmen der Mai-Steuerschätzung voll in der Finanzplanung zu berücksichtigen, sehr befürworte.
Faire Löhne für die Arbeitnehmer
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzt sich dafür ein, dass die kleinen und mittleren Unternehmen bei Aufträgen durch die Stadt hinreichend berücksichtigt und der dortigen Arbeitnehmerschaft faire Löhne bezahlt werden. "Die Stadt hat eine Vorbildfunktion und muss alle Anstrengungen unternehmen, um insbesondere kleinere Unternehmen zu stärken und auf gute Arbeitsbedingungen hinzuwirken", sagte die Fachsprecherin für Mittelstand und Handwerk, Andrea Rugbarth.
Termine
Nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft
Am Mittwoch, den 26. und 29. Oktober, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist 15.00 Uhr.
Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich telefonisch 040/42831-1325 oder E-Mail an info@spd-fraktion-hamburg.de
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Sport-Empfang der SPD-Fraktion
am Donnerstag, den 20.10.2011, 18:30 Uhr, im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses
Einlass: 18 Uhr
Begrüßung: Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Grußworte: Sportsenator Michael Neumann
Gastrede: Dr. Reinhard Rauball, Präsident des Ligaverbandes und des BV Borussia 09 e.V.
Rahmenprogramm durch Hamburger Sportlerinnen und Sportler
Eingeladen sind alle im Hamburger Sport Engagierten.
Bitte melden Sie sich per E-Mail an: info@spd-fraktion.hamburg.de
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Parlamentarische Initiativen
Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.
Weitere Informationen
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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion