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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

eine ereignisreiche Sitzungswoche liegt hinter uns: Im Mittelpunkt stand der Zaun an der Kerstin-Miles-Brücke. Heute Nachmittag wurde er abgebaut.

Die Entscheidung hatte Markus Schreiber, Bezirksamtsleiter Mitte, nach einem Treffen mit dem eingesetzten Schlichter Hans-Peter Strenge (Präsident der Synode der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche), der die Moderation im Streit um den Zaun übernommen hat, am Mittag bekannt gegeben. SPD-Fraktionschef Dressel begrüßte diesen Schritt. Siehe Topthema 1.

Die weiteren Themen der Woche entnehmen Sie diesem Newsletter - und unserer Internetseite unter www.spd-fraktion-hamburg.de

Ein sonniges Wochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Dressel begrüßt erstes Ergebnis des Moderationsverfahrens zum Zaun unter der Kersten-Miles-Brücke

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat das erste Zwischenergebnis des von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Moderationsverfahrens zum Konflikt um den Zaun unter der Kersten-Miles-Brücke als „richtiges und wichtiges Signal“ begrüßt:
„Jetzt muss nicht mehr über Symbole gestritten, sondern kann gemeinsam an einer echten Problemlösung gearbeitet werden. Dazu sind jetzt alle Akteure aufgefordert – denn eine Rückkehr zu den Zuständen von 2010 kann keiner wollen. Mein Dank geht an den Moderator Hans-Peter Strenge, der diesen Weg aufgezeigt hat, und an Markus Schreiber, der diesen Weg jetzt sehr schnell und sehr respektabel mitgeht. Jetzt ist der Boden für weitere gute Dialogergebnisse bereitet.“

Konsolidierung des Haushalt behält Vorrang

Angesichts der Veröffentlichung der Finanzplanung 2011-2015 des Senats erklärt der Fachsprecher für Haushalt der SPD-Fraktion, Jan Quast, dass er die Zurückhaltung des Finanzsenators, die sehr optimistischen Annahmen der Mai-Steuerschätzung voll in der Finanzplanung zu berücksichtigen, sehr befürworte.

Faire Löhne für die Arbeitnehmer

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzt sich dafür ein, dass die kleinen und mittleren Unternehmen bei Aufträgen durch die Stadt hinreichend berücksichtigt und der dortigen Arbeitnehmerschaft faire Löhne bezahlt werden. "Die Stadt hat eine Vorbildfunktion und muss alle Anstrengungen unternehmen, um insbesondere kleinere Unternehmen zu stärken und auf gute Arbeitsbedingungen hinzuwirken", sagte die Fachsprecherin für Mittelstand und Handwerk, Andrea Rugbarth.

Termine

Nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft

Am Mittwoch, den 26. und 29. Oktober, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich telefonisch 040/42831-1325 oder E-Mail an info@spd-fraktion-hamburg.de

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Sport-Empfang der SPD-Fraktion

am Donnerstag, den 20.10.2011, 18:30 Uhr, im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses
Einlass: 18 Uhr

Begrüßung: Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Grußworte: Sportsenator Michael Neumann

Gastrede: Dr. Reinhard Rauball, Präsident des Ligaverbandes und des BV Borussia 09 e.V.

Rahmenprogramm durch Hamburger Sportlerinnen und Sportler

Eingeladen sind alle im Hamburger Sport Engagierten.
Bitte melden Sie sich per E-Mail an: info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion