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der geplante Deckel über die A7 wird für Hamburg eines der herausragenden Bauprojekte der kommenden Jahre. Umso wichtiger ist es deshalb, die Bürgerinnen und Bürger umfassend über den jeweiligen Stand der Dinge zu informieren. Deshalb soll auf Antrag der SPD-Fraktion vor Ort ein Infopoint geschaffen werden. Die weiteren Themen der Woche:

+++Initiative der SPD-Fraktion gibt Hamburgs Musikwirtschaft Rückenwind+++Unterbringung ehemals Sicherungsverwahrter: Bewährtes Konzept an neuem Standort fortführen - Anwohnerinteressen im Blick behalten+++

Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Internetseite, beispielsweise unter Pressemitteilungen.

Herzliche Grüße!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Umfassende Information vor Ort - SPD-Fraktion beantragt Infozentrum für den Deckel A 7

Für den Deckel über die A 7 haben die Menschen im Hamburger Westen viele Jahre lang gekämpft. Er ist für den Hamburger Westen nicht nur hinsichtlich des Lärmschutzes ein großer Gewinn, sondern auch aus städtebaulichen Gesichtspunkten: Der Deckel eröffnet neue Flächen für den Wohnungsbau und verbindet die bisher getrennten Stadtteile wieder miteinander. Angesichts der großen Bedeutung und Komplexität dieses Projektes beantragt die SPD-Fraktion für die nun greifbare Bauphase vor Ort einen Informationspunkt für die Bürgerinnen und Bürger. Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion und Abgeordnete aus Eimsbüttel: "Diese Initiative ist ein konkretes Ergebnis unserer Fraktions-Sommertour und den Gesprächen vor Ort. Die Menschen freuen sich auf den Deckel, fragen sich aber, was nun auf sie zukommt. Denn für viele war das Projekt bisher nur eine Idee aus der Zeitung. Wenn der Deckel nun in die Umsetzung kommt, ergeben sich zahlreiche Fragen: Was passiert genau? Und was passiert konkret in meiner Nachbarschaft? Wie ist der Zeitplan? Wie werden die Bauphasen im Einzelnen ablaufen?"

Initiative der SPD-Fraktion gibt Hamburgs Musikwirtschaft Rückenwind

Die SPD-Fraktion will Hamburg als europäischen Musikwirtschaftsstandort etablieren. "Hamburg ist ein zentraler Musikstandort für Deutschland, der immer mehr auch international wahrgenommen wird. Diese Position wollen wir ausbauen", so Hansjörg Schmidt, Fachsprecher Medien der SPD-Fraktion.

Um das Potenzial von Hamburg weiter zu stärken, hat die SPD-Fraktion der Bürgerschaft am Mittwoch einen umfangreichen Katalog vorgelegt. Unter anderem soll das international renommierte Reeperbahn Festival dauerhaft finanziell abgesichert werden. "Mit dem Reeperbahn Festival haben wir ein Flagschiff von dessen Auftrieb die ganze Stadt profitiert und welches sich in den letzten Jahren zu einem international anerkannten Event gemausert hat."

Aber auch der Bau einer mittelgroßen Musikhalle für bis zu 4.000 Personen soll unterstützt werden, die Auslandsvermarktung der Hamburger Musikwirtschaft ausgebaut und die Schaffung eines Ausbildungsangebots für Musikverlagsmanagement unterstützt werden. Um die Hamburger Musikclubs zu stärken, soll ferner die Stellplatzabgabe überprüft und zusätzliche Möglichkeiten für Werbeflächen geprüft werden. "Dies sind alles Forderungen, die wir in den letzten Jahren aus der Musikszene gehört haben und nun ernsthaft angehen wollen."

Schmidt abschließend: "Wir stehen an der Seite der Hamburger Musikwirtschaft. Hamburg hat alle Trümpfe in der Hand. Aber bürokratische Hürden, Streit mit der GEMA oder bestimmte Entwicklungen rund um den Kiez setzen der Musikszene stark zu. Wir wollen mit unserer Initiative der Musikwirtschaft in Hamburg Rückenwind geben."

Unterbringung ehemals Sicherungsverwahrter: Bewährtes Konzept an neuem Standort fortführen - Anwohnerinteressen im Blick behalten

Am Mittwoch hat sich die Bürgerschaft mit der geplanten Unterbringung der ehemals Sicherungsverwahrten in Moorburg beschäftigt. Dazu erklärte Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Fraktion: „Der Senat hat mit der vorgelegten Anschlussunterbringung der ehemals Sicherungsverwahrten in Moorburg eine vertretbare Lösung vorgestellt, die wir unterstützen. Es war eine schwierige Aufgabe, die zu erfüllen war und diese konnte nur durch eine gesamthamburgische Betrachtung anhand objektiver Kriterien erfolgen."

Termine

Für einen neuen Hochschulpakt Plus

Was können wir tun, um einem gewachsenen Bedarf an qualifizierten Studienplätzen gerecht zu werden? Wir diskutieren über zusätzliche Studienplätze, den Ausbau des Masterangebots, über Extra-Zuschüsse für teure Labor-Studienplätze etwa im Fach Medizin und über den „Abschluss-Bonus“, der den Hochschulen für jeden erfolgreichen Studien-Abschluss zusätzliche Mittel gewähren soll.

Am Montag, den 3. September 2012, 19:30 Uhr
Kaisersaal des Hamburger Rathauses

Podium
- Dr. Dorothee Stapelfeldt, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin der Behörde für Wissenschaft und Forschung
- Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB, Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion
- Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner, Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung Berlin a.D.
- Herr Prof. Dr. Hans-Jörg Schmidt-Trenz, Hauptgeschäftsführer der Handelskammer Hamburg
- Jürgen Allemeyer, Geschäftsführer des Studierendenwerk Hamburg

Moderation:
Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion
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Ein europäischer Neustart - Unsere Vision für die Zukunft

Knut Fleckenstein und die SPD-Bürgerschaftsfraktion laden ein zu:

Ein europäischer Neustart – Unsere Vision für die Zukunft
Montag, 3. September 2012, 19:30 Uhr
Steigenberger Hotel, Heiligengeistbrücke 4

Im Gespräch:
- Hannes Swoboda, MdEP und Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
- Knut Fleckenstein, MdEP

Begrüßung: Sabine Steppat, MdHB und Fachsprecherin Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion
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ANMELDUNG für die Veranstaltungen

Melden Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de
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Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 12. und 13. September findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt - Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich telefonisch oder online s.u.


Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion