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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

unsere massiven Investitionen in Bildung und Betreuung zahlen sich aus: Noch nie haben in Hamburg so viele Kinder so früh und so lange von frühkindlicher Bildung in Krippen und Kitas profitiert wie heute. Das bestätigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes.

Außerdem: +++Olympische Spiele in Hamburg+++Neues Personalvertretungsgesetz in Kraft+++

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Hinweis:
Unter dem Titel Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Wir wünschen Ihnen ein sonniges Wochenende!

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion






 
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Immer mehr Kinder profitieren in Hamburg von früher Bildung und Betreuung

Mit einer Krippen-Betreuungsquote von 42,5 Prozent ist Hamburg unter den westdeutschen Bundesländern mit großem Abstand Spitzenreiter. Insgesamt betrachtet liegt die Hansestadt 10,2 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt....

SPD-Fraktion begrüßt Hamburger Olympia-Konzeption

Die SPD-Fraktion hat die in dieser Woche vorgestellte Interessenbekundung "als herausragende Perspektive für die Hamburger Stadtentwicklung und riesige Chance für den olympischen Gedanken" begrüßt. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: "Olympia mitten in der Stadt! Nachhaltig, transparent und umweltschonend – das ist unser Angebot. Den Gewinn für Hamburgs Stadtentwicklung nach einer Olympiade kann man jetzt schon deutlich ablesen – ein neuer Stadtteil auf den Elbinseln. Jetzt gilt es in den nächsten Wochen, mit vielen Multiplikatoren in Hamburg und darüber hinaus ins Gespräch zu kommen – auch um die hohe Zustimmung in der Stadt zu halten und zu festigen. Dass der gesamte Norden hinter einer Hamburger Bewerbung steht, ist auch ein ermutigendes Zeichen. Natürlich sind weitere Hausaufgaben zu erledigen: Der Fragenkatalog der Bürgerschaft ist abzuarbeiten, der gerade auch die Risiken beleuchten soll. Außerdem wollen wir uns interfraktionell über die Ausgestaltung eines Olympia-Referendums verständigen."

Mehr Mitbestimmung für 94.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Hamburg

Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Hamburg erhalten wieder ordentliche Mitbestimmungsrechte auf Augenhöhe, denn seit 1. September ist das neue Personalvertretungsgesetz in Kraft. Knapp zehn Jahre nach den herben Einschnitten des CDU-Senats unter Ole von Beust hatte die Bürgerschaft im Juli auf Antrag des SPD-Senats eine Novellierung beschlossen, die die Verschlechterungen korrigiert und das Hamburger Personalvertretungsrecht demokratisch weiter entwickelt. Den Anstoß für den Gesetzentwurf hatte die SPD-Fraktion bereits 2011 gegeben, und seitdem wurde die Novellierung intensiv zwischen Senat, SPD-Fraktion und Gewerkschaften verhandelt.

Wolfgang Rose, Koordinator für Gewerkschaftskontakte der SPD-Fraktion, erklärt dazu: "Das Gesetz ist ein Beitrag zu mehr Demokratie in unserer Stadt. Mit der Novellierung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes erhalten die Personalräte von 94.000 Beschäftigten der Stadt, ihrer Anstalten, Stiftungen und Körperschaften öffentlichen Rechts sowie ihrer LHO-Betriebe wieder erheblich verbesserte Mitbestimmungsrechte. Eine bahnbrechende Neuerung ist dabei die 'Allzuständigkeit' des Personalrats bei der Mitbestimmung über alle innerdienstlichen Maßnahmen. Wir wollen mit der Demokratie nicht an der Behördentür halt machen. Wir wissen: Notwendige Modernisierungen und Veränderungen können nicht gegen, sondern nur mit den Beschäftigten durchgesetzt werden. Darum wollen wir einen modernen Öffentlichen Dienst, dessen Markenzeichen nicht Misstrauen und obrigkeitsstaatliches Denken sind, sondern Vertrauen und eine ausgeprägte Beteiligungskultur. Vertrauen ist der Grundstoff einer partnerschaftlichen Mitarbeiterführung. Über drei Jahre haben Senat und Gewerkschaften über die Novellierung des Personalvertretungsgesetzes verhandelt und einen fairen Interessenausgleich erreicht, der beiden Seiten viel Kompromissbereitschaft abverlangt. Ich begrüße außerordentlich, dass der Senat mit diesem intensiven Beteiligungsprozess ein Signal des Vertrauens an die Personalräte und Gewerkschaften gesandt hat. Unsere Leitmotive sind Demokratie, Vertrauen, Teilhabe und Augenhöhe – nicht Ausgrenzung und Misstrauen."

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 10. September findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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Kunst in der Fraktion – DURCH DIE NACHT

Künstlerinnen und Künstler der Galerie Morgenland aus Eimsbüttel stellen gemeinsam in den Räumen der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus aus.

DURCH DIE NACHT ist eine Reise ins Ungewisse und Traumhafte, durch Zeit und Raum – eine Reise von der Abenddämmerung bis zum beginnenden Morgen.

Metaphorische, allegorische und politische Sichtweisen, Geschichten und biografische Themen werden von den Künstlerinnen und Künstlern malerisch und fotografisch umgesetzt.

Ort: Flur der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Hamburger Rathaus, 3. Stock, montags bis freitags von 9.00 bis 17.00 Uhr.

Die Ausstellung läuft noch bis zum 24.Oktober.

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Fraktion im Dialog – Gleichstellung im politischen Alltag: gelebte Realität, Lippenbekenntnis oder Utopie?

Dienstag, 30. September 2014, 19.00 Uhr

50 Prozent der hamburgischen Bevölkerung sind weiblich. Auch die Politik sollte entsprechend für Bürgerinnen gleichermaßen wie Bürger gestaltet werden und das Parlament beide Bevölkerungsanteile repräsentieren. Haben wir mit der heutigen Situation alles Notwendige erreicht, um eine geschlechtergerechte Politik zu ermöglichen? Welche Strukturen liegen vor? Was ist noch zu tun? Welche Möglichkeiten gibt es, die Partizipation von Frauen in der Politik zu stärken?

Diese und andere Fragen wollen wir mit unserem Podium und Ihnen diskutieren.

BEGRÜSSUNG
Andreas Dressel, MdHB und Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
• Hannelore Buls, Vorsitzende des Deutschen Frauenrats
• Elke Ferner, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
• Rolf-Dieter Klooß, Deputierter der Behörde für Justiz und Gleichstellung

MODERATION
Gabi Dobusch, MdHB und Fachsprecherin Gleichstellung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Ort: Hamburger Rathaus, Kaisersaal

Anmeldung unter: info@spd-fraktion.hamburg.de oder Tel. 040/42831-1325

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion