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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

die Krisen in Syrien und dem Irak, der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine und die instabile Lage in Teilen Nordafrikas haben zu einer starken Zunahme von Flüchtlingen geführt. Auch in Hamburg suchen immer mehr Menschen Schutz vor Verfolgung und Bedrohung. Die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge stellen die Stadt vor enorme Herausforderungen. Jetzt ist aber nicht die Stunde von Bedenkenträgerei, Parteipolitik oder gar Vorwahlkampf, sondern von konkreter humanitärer Hilfe!

Außerdem: +++Haushalt 2015/16+++Bürgerschaft debattiert über Olympia+++

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Hinweis:
Unter dem Titel Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion






 
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Gemeinsam für Flüchtlinge – Hamburg wird die Herausforderungen mit vereinten Kräften meistern

Für die SPD-Fraktion steht fest: Eine Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten darf es im Winter nicht geben. Deshalb müssen jetzt sehr schnell mindestens 1.500 weitere Unterbringungsplätze bereitgestellt werden – das wird Hamburg mit zusätzlichen Notunterkünften in den nächsten Wochen auch schaffen...

Haushaltskonsolidierung wird konsequent fortgeführt

Am Mittwoch hat die Bürgerschaft über den Haushaltsplan-Entwurf für 2015/16 debattiert...

Kompakte Spiele im Herzen der Stadt – transparent, nachhaltig, umweltschonend

Die SPD-Fraktion hat die Hamburger Interessenbekundung in der Bürgerschaftsdebatte am Mittwoch "als herausragende Perspektive für die Hamburger Stadtentwicklung und riesige Chance für den olympischen Gedanken" bezeichnet. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: "Kompakte Spiele im Herzen der Stadt, direkt an der Elbe – das ist faszinierend. Die Konzeption verbindet in einzigartiger Weise Nachhaltigkeit, Transparenz und Umweltschutz. Mit unserem bundesweit einmaligen Transparenzgesetz wäre es zum Beispiel möglich, die vertraglichen Grundlagen öffentlich zu machen – wie bei der Elbphilharmonie oder den Energienetzen. Mehr Transparenz kann neues Vertrauen schaffen – das wird gerade bei Olympia helfen."

Jetzt gelte es, so Dressel, "in den nächsten Wochen mit vielen Multiplikatoren in Hamburg und darüber hinaus ins Gespräch zu kommen – auch um die hohe Zustimmung in der Stadt zu halten und zu festigen. Natürlich sind weitere Hausaufgaben zu erledigen: Der Fragenkatalog der Bürgerschaft ist abzuarbeiten, der gerade auch die Risiken beleuchten soll. Auch die Fragen des 'NOlympics-Bündnis' sollen ordentlich beantwortet werden – das ist klar. Kein Risiko soll kleingeredet, keine Kostenposition kleingerechnet werden. Das würde sich bei dem Votum der Bürgerinnen und Bürger am Schluss ohnehin rächen." Dass der gesamte Norden hinter einer Hamburger Bewerbung stehe, sei auch ein ermutigendes Zeichen: "Der gestrige Rückenwind aus Schleswig-Holstein zeigt, dass unsere Beziehungen viel besser sind als alle Kritiker behaupten." Auch die Bürgerschaft habe noch Hausaufgaben, so Dressel abschließend: "Wir wollen und müssen uns interfraktionell über die Ausgestaltung eines Olympia-Referendums verständigen. Am Schluss entscheiden die Bürgerinnen und Bürger."

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 24. und 25. September findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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Kunst in der Fraktion – DURCH DIE NACHT

Künstlerinnen und Künstler der Galerie Morgenland aus Eimsbüttel stellen gemeinsam in den Räumen der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus aus.

DURCH DIE NACHT ist eine Reise ins Ungewisse und Traumhafte, durch Zeit und Raum – eine Reise von der Abenddämmerung bis zum beginnenden Morgen.

Metaphorische, allegorische und politische Sichtweisen, Geschichten und biografische Themen werden von den Künstlerinnen und Künstlern malerisch und fotografisch umgesetzt.

Ort: Flur der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Hamburger Rathaus, 3. Stock, montags bis freitags von 9.00 bis 17.00 Uhr.

Die Ausstellung läuft noch bis zum 24.Oktober.

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Fraktion im Dialog – Gleichstellung im politischen Alltag: gelebte Realität, Lippenbekenntnis oder Utopie?

Dienstag, 30. September 2014, 19.00 Uhr

50 Prozent der hamburgischen Bevölkerung sind weiblich. Auch die Politik sollte entsprechend für Bürgerinnen gleichermaßen wie Bürger gestaltet werden und das Parlament beide Bevölkerungsanteile repräsentieren. Haben wir mit der heutigen Situation alles Notwendige erreicht, um eine geschlechtergerechte Politik zu ermöglichen? Welche Strukturen liegen vor? Was ist noch zu tun? Welche Möglichkeiten gibt es, die Partizipation von Frauen in der Politik zu stärken?

Diese und andere Fragen wollen wir mit unserem Podium und Ihnen diskutieren.

BEGRÜSSUNG
Andreas Dressel, MdHB und Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
• Hannelore Buls, Vorsitzende des Deutschen Frauenrats
• Elke Ferner, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
• Rolf-Dieter Klooß, Deputierter der Behörde für Justiz und Gleichstellung

MODERATION
Gabi Dobusch, MdHB und Fachsprecherin Gleichstellung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Ort: Hamburger Rathaus, Kaisersaal

Anmeldung unter: info@spd-fraktion.hamburg.de oder Tel. 040/42831-1325

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Presseinformationen

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Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

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Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

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