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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

eine Sitzungswoche mit mannigfaltigen Themen von "Beamten-Weihnachtsgeld" bis "Dekadenstrategie für den Hamburger Sport" liegt hinter uns. Dieser Newsletter liefert wie immer nur eine Auswahl, alles Weitere finden Sie auf unserer Internetseite www.spd-fraktion-hamburg.de

Ein schönes Wochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Jährliche Sonderzahlungen für Beamtinnen und Beamte: Entscheidung nicht leicht gefallen

In der Bürgerschafts-Debatte zu jährlichen Sonderzahlungen bei Beamtinnen und Beamten sowie die Besoldungs- und Versorgungsanpassung 2011/12, erklärte Thomas Völsch, Fachsprecher für Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion: "Die Entscheidung fällt keinem leicht, aber das jetzt gefundene Ergebnis stellt trotzdem eine ausgewogene Lösung dar, die einerseits haushalterische Notwendigkeiten berücksichtigt, aber auch das Engagement unserer Beamtinnen und Beamten würdigt."

Zukunftsweisende Hochschulpolitik: Soziale Zugangshürden werden endlich abgebaut

Die jetzt vom Senat vorgelegte Novellierung des Hamburgischen Hochschulgesetzes sei ein ganz bedeutender Schritt zur Wiederherstellung von Chancen- und Bildungsgerechtigkeit in Hamburg. Darauf wies Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher für Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion, in der heutigen Bürgerschafts-Debatte hin. "Mit der Abschaffung der Studiengebühren werden soziale Zugangshürden endlich abgebaut. Dadurch wird der Wissenschaftsstandort Hamburg für junge Menschen noch attraktiver."

Wichtige Weichenstellungen für die Sicherheit in unserer Stadt

Die Entscheidungen des Senats zur Novellierung des Polizeirechts und der Behörden zur Weiterentwicklung des Konzepts gegen Jugendgewalt hat die SPD-Fraktion heute als "wichtige Weichenstellungen für die Sicherheit in unserer Stadt" begrüßt. "Beim Polizeirecht kommt jetzt endlich die Reparatur der verfassungsrechtlichen Mängel, die Schwarz-Grün während ihrer Regierungszeit nicht hinbekommen hat. Das war überfällig – und es ist eine Blamage gerade für die GAL, dass sie als selbsternannte Bürgerrechtspartei hier nicht liefern konnte, als sie noch in Verantwortung war...

Termine

Nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft

Am Mittwoch und Donnerstag, den 9. und 10. November, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist jeweils 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich telefonisch 040/42831-1325 oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion