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in dieser Woche hat der Senat seine langfristige Investitionsplanung für die Sanierung von Hamburgs Schulen vorgelegt. Damit steht der Schulbau nach Jahren des Planungs-Chaos unter der CDU jetzt auf sicherem Grund. Die weiteren Themen:

Kongresszentrum wird fit gemacht für die Zukunft +++SPD-Fraktion stellt sich in der Wirtschaftspolitik personell neu auf+++

Besuchen Sie uns auch im Internet, beispielsweise unsere Sonderseite Hamburg 2020 und sagen Sie uns Ihre Meinung in wechselnden Umfragen - ganz neu diese Woche zum Thema Schule.

Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Endlich Klarheit beim Schulbau

Erstmals gibt es eine verlässliche Planungsgrundlage, die für Hamburgs Schulen transparent darstellt, wann und in welchem Umfang Bau- und Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Damit steht der Schulbau in Hamburg nach Jahren des Planungs-Chaos unter der CDU auf sicherem Grund. Für Schulleitungen, Eltern sowie Lehrkräfte besteht nun Klarheit bei diesem Thema. Jetzt folgt die konkrete Umsetzung, bei der auch die Expertise vor Ort gefragt ist.

Kongresszentrum wird fit gemacht für die Zukunft

Die SPD-Fraktion hat das Konzept des Senats für eine Sanierung und Modernisierung des CCH am Dammtor begrüßt. "Das Bekenntnis für den Standort ist richtig und war dringend überfällig", so der Fachsprecher Wirtschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jan Balcke. "Die unmittelbare Anbindung an die City, ein ICE-Bahnhof vor der Tür und eine Parkanlage direkt anschließend sind Schlüsselfaktoren für den Erfolg des CCH. Die unklare Zukunftsperspektive und die Entscheidungslosigkeit der CDU-Senate haben allerdings zu einem nicht mehr hinnehmbaren Innovationsstau geführt. Die Defizite des heutigen CCH waren bereits seit Jahren bekannt. Jeder Besucher konnte dies sehen, nur offenbar der alte Senat nicht."

Nach Mandatsverzicht von Erck Rickmers: SPD-Fraktion stellt sich in der Wirtschaftspolitik personell neu auf

Anlässlich des Mandatsverzichts von Erck Rickmers hat die SPD-Fraktion ihre Wirtschaftspolitik personell neu aufgestellt. Wichtige Themenbereiche des Wirtschaftsausschusses werden in einer neuen Fachsprecherfunktion gebündelt: Dorothee Martin, 34, wird ab sofort neue Fachsprecherin für Innovation, Tourismus und die Metropolregion und damit das Gesicht der Fraktion für diese drei zentralen Fachthemen im Wirtschaftsausschuss. Sie komplettiert damit gemeinsam mit Jan Balcke (Fachsprecher Wirtschaft), Andrea Rugbarth (Fachsprecherin Handwerk und Mittelstand) und Hansjörg Schmidt (Fachsprecher Medien und Netzpolitik) das sozialdemokratische Führungsteam im Wirtschaftsausschuss. Schmidt übernimmt zudem von Rickmers den Ausschussvorsitz. Aufrücken in den Wirtschaftsausschuss wird außerdem der Fachsprecher Wissenschaft und Forschung Philipp-Sebastian Kühn, der damit die enge Verknüpfung zwischen Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik sicherstellen soll. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zeigte sich sehr zufrieden über die Neuaufstellung: "Die Themen Innovation und Tourismus gewinnen für unsere Stadt immer mehr an Bedeutung, wir haben uns politisch da viel vorgenommen. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir mit Dorothee Martin eine junge und besonders qualifizierte Kollegin für dieses Themenfeld gewinnen konnten. Als Wahlkreisabgeordnete aus Langenhorn/Fuhlsbüttel trägt sie in direkter Nachbarschaft zum nördlichen Umland politische Verantwortung – auch deshalb wird sie eine hervorragende Ansprechpartnerin der Fraktion für alle Themen der erneut gewachsenen Metropolregion sein."

Der Nachrücker auf der Bürgerschaftsliste für Erck Rickmers, der amtierende Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Uwe Koßel, wird seine Fachkompetenz im Innen- und im Rechtsausschuss einbringen. Den freigewordenen Sitz im Fraktionsvorstand nimmt zukünftig der Abgeordnete Urs Tabbert ein – so das Ergebnis der Nachwahl durch die Fraktionsvollversammlung.

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 26. September findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt - Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich telefonisch oder online s.u.

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In der Reihe "Fraktion bewegt" lädt die SPD-Fraktion ein zu:

Starke Vereine - Starke Bezirke

mit Karl Schwinke, Staatsrat für Sport
Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, MdHB aus Harburg.

am Montag, den 17. September 2012, 19 Uhr
im Harburger Turnverein von 1865 e.V.
Sportpark Jahnhöhe, Vahrenwinkelweg 28, 21075 Hamburg

Melden Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de
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Der Hamburger Senat hat die langjährigen Vertragsverhandlungen mit den muslimischen Religionsgemeinschaften und der Alevitischen Gemeinde Hamburg zu einem glücklichen Ende gebracht. Der Vertrag ist der erste Vertrag dieser Art in Deutschland und ein historischer Schritt.

Mit der katholischen Kirche, der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und der Jüdischen Gemeinde in Hamburg gibt es bereits schriftliche Vereinbarungen über Rechte und Pflichten der Glaubensgemeinschaften.

Wir haben all diese Religionsgemeinschaften bei uns zu Gast und laden Sie herzlich ein zur

Podiumsdiskussion
Welche Bedeutung hat der Vertrag mit den muslimischen Religionsgemeinschaften und der Alevitischen Gemeinde für Hamburg?

am Mittwoch, den 19. September 2012, 19 Uhr, im Kaisersaal des Hamburger Rathauses

Melden Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de





Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion