-
-

SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

 
-
  Publikationen Informationen Termine Kontakt -
 
Newsletter abbestellen
 
Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

wie immer zum Wochenende hier eine Themen-Auswahl unserer politischen Woche. Mehr finden Sie auf unserer Internetseite www.spd-fraktion-hamburg.de

Ein sonniges Wochenende.
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Wohnungsbau konsequent vorantreiben – Mieterschutz stärken

SPD-Fraktion legt Eckpunktepapier und parlamentarische Initiative vor

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, mit weiteren gezielten Maßnahmen die Lage auf dem Hamburger Wohnungsmarkt zu verbessern. Dazu wurde ein entsprechendes Eckpunktepapier vorgestellt. Außerdem wird die SPD-Fraktion noch in diesem Monat eine parlamentarische Initiative in die Bürgerschaft einbringen sowie eine Expertenanhörung des Stadtentwicklungsausschusses zum Mieterschutz anstoßen. "Die Anstrengungen beim Wohnungsneubau müssen mit aller Konsequenz fortgesetzt werden. Denn nur ein erhöhtes Angebot kann den Wohnungsmangel nachhaltig beseitigen. Flankierend müssen wir kurzfristig alles tun, um auch den Mieterschutz zu stärken und besonders krasse Fehlentwicklungen zu bekämpfen. Unser Anspruch muss sein, die Mietpreisspirale zu durchbrechen", so Andy Grote, Fachsprecher Stadtentwicklung der SPD-Fraktion.

SPD-Fraktion fordert Fortbildungsoffensive bei Inklusion

Die SPD-Fraktion will Lehrerinnen und Lehrer beim Thema Inklusion mit einer Fortbildungsoffensive unterstützen. Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion: "Die inklusive Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf an allgemeinbildenden Schulen ist eine große Herausforderung. Und insbesondere an den neuen Inklusionsstandorten dürfen die Lehrkräfte nicht allein gelassen werden. In der für sie ungewohnten Situation ist es wichtig, hier notwendige Unterstützung anzubieten. Mit unserer Fortbildungsoffensive helfen wir den Lehrerinnen und Lehrern, damit Inklusion gelingt."

SPD-Fraktion: Wir setzen weiter auf größtmögliche Transparenz bei der Elbphilharmonie

Vor dem Hintergrund des neuen Sachstandberichts des Senats zum Bau der Elbphilharmonie, erklärt Gabi Dobusch, Fachsprecherin für Kultur der SPD-Fraktion: "Im Gegensatz zum schwarz-grünen Vorgängersenat setzen wir beim Thema Elbphilharmonie auf größtmögliche Transparenz. Und anders als in der Vergangenheit kommen nun auch die Fakten rasch und ungeschönt auf den Tisch." Die jetzt vorgelegten Daten machten außerdem einmal mehr deutlich, dass es richtig sei, die zahlreichen strittigen Fragen auch gerichtlich klären zu lassen. "Fakt ist: Wir schieben immer noch einen riesigen Scherbenhaufen vor uns her, den uns der Vorgängersenat hier hinterlassen hat. Der aktuelle Sachstandbericht ist dafür ein weiterer Beleg." Zur zeitlichen Disposition dieser Drucksache ergänzte Dobusch: "Senat und SPD-Fraktion geht es darum, noch vor den Haushaltsbeschlüssen Ende November, dass, was an Daten und Fakten vorhanden ist, aufzuzeigen, damit die Bürgerschaft in Kenntnis der Lage ihre Haushaltsbeschlüsse fassen kann."

Einer Forderung nach Baustopp bei der Elbphilharmonie erteilt die SPD-Fraktion eine klare Absage. Metin Hakverdi, SPD-Obmann für den PUA Elbphilharmonie: "Eine solche Maßnahme wäre vollkommen kontraproduktiv und würde nicht zuletzt auch das Volumen, um das es derzeit bei Gericht geht, weiter erhöhen. Wir müssen zweigleisig fahren: rechtliche Fragen klären und weiterbauen."

Termine

Nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft

Am Mittwoch und Donnerstag, den 9. und 10. November, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist jeweils 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich telefonisch 040/42831-1325 oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion