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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

das Volksbegehren zur Wiedereinführung des neunjährigen Abiturs an Hamburgs Gymnasien ist gescheitert. Die Initiative „G9-HH-jetzt!“ hat die nötige Zahl an Unterschriften nicht zusammenbekommen. Das Ergebnis zeigt, dass die Hamburgerinnen und Hamburger ganz überwiegend keine neue Schulreform und keine neue Schulstrukturdebatte wollen.

Außerdem: +++Demonstrationen zur Lage in Syrien und im Nordirak: SPD-Fraktion ruft zur Besonnenheit auf+++Hamburg weiter vorn beim Wohnungsneubau und beim Mieterschutz+++

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Hinweis:
Unter dem Titel Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Wir wünschen allen Hamburgerinnen und Hamburgern schöne Herbstferien!

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion






 
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Ruhe und Verlässlichkeit für guten Unterricht

Lars Holster, schulpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zum Scheitern des Volksbegehrens der Initiative "G9-Jetzt-HH": "Wir haben großen Respekt vor den Menschen, die sich für das Volksbegehren engagiert haben. Die Enttäuschung aufseiten der Initiative ist verständlich. Vorwürfe in Richtung Politik sind allerdings unangebracht. Denn es war die Bürgerschaft, die durch eine längere Beratungszeit der Initiative einen besseren Sammeltermin außerhalb der Ferienzeit ermöglicht hat. Das Ergebnis zeigt, dass die Hamburgerinnen und Hamburger ganz überwiegend keine neue Schulreform und keine neue Schulstrukturdebatte wollen. Der Schulfrieden, dem wir uns als SPD-Fraktion verpflichtet fühlen, wird auch in der Bevölkerung als hohes Gut wahrgenommen. Das Ergebnis bedeutet für die Gymnasien, dass sie sich weiterhin auf die Verbesserung von Schule und Unterricht konzentrieren können. Hier sehen auch wir Entwicklungspotenzial. Verbesserungen sollte jedoch innerhalb des Systems stattfinden. Mit unserem Antrag 'Klare Strukturen für eine geringere Belastung von Schülerinnen und Schülern an Hamburger Gymnasien' haben wir einen Rahmen für die selbstverantwortete Schule gesteckt, der eine übermäßige Belastung von Schülerinnen und Schülern vermeidet."

Demonstrationen zur Lage in Syrien und im Nordirak – SPD-Fraktion ruft zur Besonnenheit auf

Angesichts der gewalttätigen Ausschreitungen rund um Demonstrationen zur Lage in Syrien und im Nordirak ruft die SPD-Fraktion zur Besonnenheit auf: "Wir haben Verständnis dafür, dass die Menschen auch hier in Hamburg auf die Straße gehen, um auf die dramatische Lage aufmerksam zu machen. Wir verstehen die Verzweiflung und Hilflosigkeit der Kurdinnen und Kurden angesichts der schrecklichen Nachrichten aus der Region. Aber klar ist: Die Demonstrationen hier bei uns müssen friedlich ablaufen. Wir dulden und tolerieren keine Gewalt. Wir appellieren deshalb auch an die Verantwortlichen der kurdischen und muslimischen Gemeinden, sich in ihren Reihen dafür entsprechend einzusetzen. Klar ist, wir werden mit allen rechtlichen Mitteln gegen Salafisten in Hamburg vorgehen", so Kazim Abaci, Fachsprecher Integration der SPD-Fraktion.

Drastische Miepreissprünge wird es bald nicht mehr geben

Damit die Mietpreisbremse auch in Hamburg schnell umgesetzt werden kann, müssen jetzt die rechtlichen Vorbereitungen getroffen werden. Dazu hat die SPD-Fraktion in dieser Woche einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht...

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 5. und 6. November findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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Kunst in der Fraktion – DURCH DIE NACHT

Künstlerinnen und Künstler der Galerie Morgenland aus Eimsbüttel stellen gemeinsam in den Räumen der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus aus.

DURCH DIE NACHT ist eine Reise ins Ungewisse und Traumhafte, durch Zeit und Raum – eine Reise von der Abenddämmerung bis zum beginnenden Morgen.

Metaphorische, allegorische und politische Sichtweisen, Geschichten und biografische Themen werden von den Künstlerinnen und Künstlern malerisch und fotografisch umgesetzt.

Ort: Flur der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Hamburger Rathaus, 3. Stock, montags bis freitags von 9.00 bis 17.00 Uhr.

Die Ausstellung läuft noch bis zum 24.Oktober.

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion