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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

nach einer langen parlamentarischen Sitzungswoche zu den Haushaltsberatungen hier wie immer eine kleine Themen-Auswahl.
Die Pressemeldungen zu den übrigen Debatten-Themen finden Sie auf unserer Internetseite www.spd-fraktion-hamburg.de

Einen erholsamen 1. Advent
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

SPD-Fraktion zieht positives Fazit der Haushaltsberatungen

Mahnmal St. Nikolai soll erste Maßnahme des "Sanierungsfonds Hamburg 2020" werden

Nachdem gestern Abend die Bürgerschaft den SPD-Antrag zur Konkretisierung des 40-Millionen-Euro Sanierungsfonds für den Doppelhaushalt 2011/2012 beschlossen hat, will die SPD-Fraktion jetzt den Weg für die erste wichtige Sanierungsmaßnahme frei machen. Mit einem Antrag – siehe Anlage – für die nächste Bürgerschaftssitzung (14./15. Dezember) sollen die ersten Mittel freigegeben werden – für das baufällige Mahnmal St. Nikolai.

Haushaltsdebatte Soziales und Integration: SPD-Fraktion will Teilhabe aller Menschen sichern

In der Debatte zum Sozialetat hat die SPD-Fraktion die Bedeutung einer soliden Finanzierung der Sozialpolitik für die Absicherung der Teilhabe aller Hamburgerinnen und Hamburger am sozialen und wirtschaftlichen Leben unterstrichen. Akzente setzt die SPD-Fraktion dabei vor allem bei der Integrationsarbeit in den Bezirken. Diese soll im Rahmen des bezirklichen Sozialraummanagements verstetigt werden. Der schwarz-grüne Vorgängersenat hatte die Integrationsarbeit vor Ort zwar angestoßen, aber nicht langfristig abgesichert. Um die Beteiligung von Menschen mit Behinderung an der geplanten Umsetzung des Aktionsplans der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderung zu gewährleisten, wird deren Interessenvertretung gestärkt. Für obdachlose Menschen hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion das Thema des Umgangs mit älteren Obdachlosen, die auf Pflegeleistungen angewiesen sind, aufgeworfen und auf den Weg gebracht.

Klarer Kurs in der Schulpolitik

Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion, zum Haushaltsplan der Schulbehörde: "Die SPD-Fraktion hat vor der Wahl künftige Schwerpunkte in der Schulpolitik benannt und zügig begonnen diese umzusetzen. Wir fördern den Ausbau von Ganztagsschulen, wir geben Kindern mit Sonderförderbedarf neue Chancen und wir entwickeln die Unterrichtsqualität weiter. Auch für die Schulpolitik gilt also: Versprochen und gehalten."

Termine

Sitzung der Bürgerschaft
Am Mittwoch und Donnerstag, den 14. und 15. Dezember findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist jeweils 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

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Die SPD-Fraktion lädt Sie herzlich ein zur Veranstaltung
Senioren-Mitwirkung in Hamburg -
Chancen und Grenzen der aktiven Partizipation

am kommenden Montag, den 28. November 2011, um 18.00 Uhr
im Kaisersaal des Rathauses

Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben die Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren in Gesetzesrang erhoben. In Hamburg hat die SPD-Fraktion eine entsprechende Initiative eingebracht, um den Stellenwert der Interessen von Älteren zu betonen. Welche Erfahrungen wurden in Berlin und Mecklenburg Vorpommern gemacht? Worauf muss geachtet werden? Welche Personengruppen müssen besonders angesprochen und motiviert werden? Dies und mehr wollen wir mit Ihnen und unseren Gästen diskutieren.

Begrüßung
Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Karin Timmermann, Fachsprecherin Seniorinnen und Senioren

Impulsreferat
Dr. Christine von Blanckenburg, Nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung

Podiumsdiskussion
Brigitte Paetow, Vorsitzende Landesseniorenbeirat Mecklenburg-Vorpommern
Dr. Christine von Blanckenburg
Inge Lüders, Vorsitzende Landesseniorenbeirat Hamburg
Ursula Preuhs, Vorsitzende Bezirksseniorenbeirat Hamburg-Nord

Moderation
Karin Timmermann

Anmeldungen bitte per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

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Schonmal vormerken:

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion
am Sonntag, den 29. Januar 2012, 11:30 Uhr im Großen Festsaal des Rathauses

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

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Presseschau

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Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion