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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

Der tragische Tod der 11jährigen Chantal aus Wilhelmsburg macht fassungslos. Wie kann es sein, dass nach dem schrecklichen Tod von Jessica und Lara Mia wieder der Tod eines Kindes zu beklagen ist? Wie wir als Parlament unserer Verantwortung nachkommen können, lesen Sie in Artikel 1.

Und ein Hinweis in eigener Sache: Erfreulicherweise ist unser Neujahrsempfang am morgigen Sonntag bereits "ausgebucht", d.h. wir haben alle erlaubten 1.500 Plätze vergeben. Mehr ist aus Sicherheitsgründen (Statik) nicht erlaubt, und die Feuerwehr wird den Einlass personengenau kontrollieren. Deshalb: Eine Einladung ist nicht gleichzeitig eine Anmeldung. Sie müssen sich Wir würden Sie natürlich sehr gerne dabei haben, aber Sicherheit geht selbstverständlich vor.

Besuchen Sie uns auch im Internet, beispielsweise unsere Sonderseite Hamburg 2020.

Ein schönes Winter-Wochenende.
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Tragischer Tod von Chantal: SPD-Fraktion beantragt Selbstbefassung im Familienausschuss

Der tragische Tod von Chantal aus Wilhelmsburg soll auch parlamentarisch aufgearbeitet werden. Die SPD-Fraktion kündigte heute eine Selbstbefassung des zuständigen Familienausschusses in der kommenden Woche an. "Wir sind erschüttert von dem tragischen Tod des Mädchens. Der Fall muss rückhaltlos aufgeklärt werden – auch parlamentarisch. Deswegen beantragen wir als SPD-Fraktion heute eine Selbstbefassung für die Sitzung des Familienausschusses in der kommenden Woche – auch mit Einbeziehung des Gesundheitsausschusses", so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. Die SPD-Fraktion wird anregen, dass sich die Obleute heute über das weitere Verfahren verständigen.

Neuregelung der Maklercourtage: SPD-Fraktion will Mieter entlasten

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will mit einer parlamentarischen Initiative die Hamburger Mieterinnen und Mieter entlasten. Ein wichtiger Baustein hierbei ist, dass die Maklercourtage künftig vom Vermieter hälftig mitgetragen werden soll. Dies dürfte in vielen Fällen dazu führen, dass Vermieter darauf verzichten würden, einen Makler einzuschalten.

Mehr Rechtssicherheit, mehr Transparenz, mehr Konsens: Reform der Bürgerbegehren gemeinsam auf den Weg gebracht

Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, GAL, FDP und LINKE haben der in einer Arbeitsgruppe mit dem Landesverband von Mehr Demokratie vereinbarten Reform der bezirklichen Bürgerbegehren zugestimmt.

Termine

Der Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion am Sonntag, den 29. Januar 2012, ist AUSGEBUCHT (siehe Einleitung des Newsletters). Anmeldungen können leider nicht mehr angenommen werden. Wir bitten um Verständnis.

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Sitzung der Bürgerschaft
Am Mittwoch und Donnerstag, den 8. und 9. Februar, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist jeweils 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

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Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

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Presseschau

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion