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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

der Wohnungsbaumotor läuft in Hamburg nach wie vor auf Hochtouren: auch im vergangenen Jahr wurden wieder deutlich über 6.000 neue Wohnungen fertiggestellt!

Außerdem: +++Hass darf nicht mit Hass beantwortet werden+++SPD-Fraktion bekräftigt Notwendigkeit eines optimierten Bussystems+++

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Hinweis:
Unter dem Titel Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende,

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion






 
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Herausragende Bilanz von vier Jahren SPD-Wohnungspolitik

Der Wohnungsneubau kommt in Hamburg weiter mit großen Schritten voran...

Terroranschläge in Paris: Hass darf nicht mit Hass beantwortet werden

Am Mittwoch waren die islamistischen Terroranschläge von Paris auch Thema in der Bürgerschaft: "Wir sollten gemeinsam alles dafür tun, dass es niemandem gelingt, einen Keil in unsere freie und offene Gesellschaft zu treiben. Hass darf nicht mit Hass beantwortet werden", so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel...

SPD-Fraktion bekräftigt Notwendigkeit eines optimierten Bussystems

Die SPD-Fraktion bekräftigte in der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch ihre Haltung zur Optimierung des Bussystems. "Wir sagen ja zu Gesprächen über konkrete Maßnahmen, aber nein zu einer Vollbremsung für den Busverkehr", so Martina Koeppen, Verkehrsexpertin der SPD-Fraktion. "Die Optimierung des Bussystems ist notwendig. Das sagen paradoxerweise auch die Vertreter der Volksinitiative gegen die Busbeschleunigung. Es geht in der Diskussion also nicht um das 'Ob', sondern um das 'Wie'. Aber nicht nur die Planungen des Senats, auch Alternativvorschläge wie die der Initiative müssen einer kritischen Überprüfung standhalten. Und hier bestehen einige Zweifel. Die Kritiker sind bislang die Antwort schuldig geblieben, wie sie den drohenden Kapazitätskollaps im Bussystem verhindern wollen. Ein paar Fahrkatenautomaten und veränderte Ampelschaltungen lösen die Probleme auf vielen Strecken nicht. Die Initiative bleibt bislang zudem den Nachweis schuldig, dass ihre Vorschläge tatsächlich günstiger und zügiger umzusetzen seien. Auch Experten außerhalb des politischen Raumes haben schließlich in der Anhörung im Dezember einzelne Forderungen der Initiative als kundenunfreundlich zurückgewiesen."

Im Kern gehe es vor allem um die Frage nach einer klugen und gerechten Verteilung des engen Straßenraums und um die Verringerung von Belastungen während der Bauzeit, so Koeppen weiter. "Deshalb muss es darum gehen, wie man vor Ort die Bürgerbeteiligung noch verbessern kann, um Konflikte zu vermeiden. Der Senat hat bereits verdeutlicht, dass hierüber mit den Bezirken gesprochen werde."

Koeppen verwies in ihrer Rede auf die konstruktive Begleitung der Planungen durch ADFC, ADAC, Seniorenverbände und vor allem Fahrgastvertreter. "Die Opposition wäre gut beraten, diesem Beispiel zu folgen, anstatt ihren Wahlkampf auf dem Rücken der Busfahrgäste zu führen", so die SPD-Verkehrsexpertin. "Nicht nur die Initiative, auch die Opposition blende komplett aus, dass die Maßnahmen zur Optimierung des Bussystems in den allermeisten Fällen – und stets unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kommunalpolitik – weitgehend reibungslos vonstattengingen. Das zeigten insbesondere die erfolgreich abgeschlossenen Maßnahmen auf der Linie M5."

Koeppen abschließend: "Wir bleiben dabei: In der Sache kann man über alle Einzelmaßnahmen zur Optimierung unseres Bussystems reden. Dies aber an einen Vollzugsstopp zu knüpfen, lehnen wir ab. Dies ist auch in den von uns allen beschlossenen Regeln über Volksentscheide nicht vorgesehen. Es zeugt von einer wenig verantwortungsvollen Wahlkampftaktik der Opposition, nicht nur die strittigen, sondern auch sämtliche unstrittigen Maßnahmen auf Eis legen zu wollen. Eine Vollbremsung für den Busverkehr wird es mit uns nicht geben."

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 4. Februar findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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In unserer Reihe "Kunst in der Fraktion" laden wir herzlich ein zur Eröffnung der Ausstellung HAMBURG – GANZ NAH DRAN

Donnerstag, 5. Februar 2015, 19.00 Uhr, Hamburger Rathaus, SPD-Bürgerschaftsfraktion (3. Stock)

Es stellen aus:

Mike Schröder war in den letzten 30 Jahren bei allen großen Demonstrationen in und um Hamburg dabei – als Fotograf. Ob Rote Flora, Hafenstraße, Hafenerweiterung Altenwerder, Gorleben, Polizeikessel oder Wohnungsnot. Jetzt zeigt der argus-Fotograf nicht nur die klassischen Pressefotos, sondern auch berührende Motive, die er während der Demonstrationen festhielt.

Rüdiger Knott nimmt ums mit auf seine Fundstück-Suche mitten in Hamburg, im Hafen und an der Elbe. Seine Materialbilder und Objekte überraschen, spitzen auch die politischen Themen dieser Stadt zu und setzen beim Betrachten Gedanken und Assoziationen frei.

Henning Alberti beteiligte sich 2002 als Fotograf und Designer am Kulturprojekt „Eine Stadt liest ein Buch“ in Hamburg mit dem umfangreichen Werk aus Fotografie und Buchdesign „Worte werden Bilder werden Worte“ zum Roman „Der Mann im Strom“ von Siegfried Lenz. Szenen des Romans werden in künstlerisch-assoziativer Interpretation unter Berücksichtigung von Henning Albertis ganz spezieller Wahrnehmung der Geschichte, der Stadt und des Stroms in Einzelmotiven und Bildserien neu erzählt.

Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax: (040) 42831-2435

Die Ausstellung kann im Anschluss noch bis zum 30. April 2015 montags bis freitags von 9.00 bis 17.00 Uhr besucht werden.

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion