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Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

mit unseren parlamentarischen Initiativen zu den Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft haben wir erste wichtige politische Akzente gesetzt, kleine und große – aber immer mit einer klaren Richtung: Hamburg 2020.
Dieses Ziel soll uns auch über die Legislaturperiode hinweg leiten. Mit einer Sonderseite und wechselnden Umfragen möchten wir Sie auf diesem Weg mitnehmen. Sagen Sie uns Ihre Meinung - aktuell zum Thema Finanzen.

Einen schönen 2. Advent!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hamburg klar zur Energiewende: Kurswechsel gemeinsam gestalten – nicht im Kleinkrieg mit Vattenfall und Eon

Die SPD-Fraktion hat die Netzinitiative und die Opposition von GAL und LINKE zu einer vorurteilsfreien Bewertung des Senatsvorschlags für eine strategische Beteiligung an den Netzen aufgefordert. "Der Vorschlag beweist, es geht um viel mehr als eine bloße 25-Prozent-Beteiligung an den Netzen. Es geht um einen Hamburger Weg, die Energiewende real und nicht nur auf dem Papier zu gestalten.

Fraktionen wollen Reform des Volksabstimmungsgesetzes

In einem gemeinsamen Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung fordern alle fünf Bürgerschaftsfraktionen vom Senat die kurzfristige Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Novellierung des Volksabstimmungsgesetzes.

Welt-AIDS-Tag: Zahl der HIV-Neuinfektionen in Hamburg bieten keinen Grund zur Entwarnung

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages unter dem Motto "Positiv Zusammen leben. Aber Sicher!" erklärt der Fachsprecher Gesundheit der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Martin Schäfer: "Es ist nach wie vor wichtig, das Bewusstsein über die Risiken einer HIV-Infektion und die Möglichkeiten, sich davor zu schützen, wach zu halten. Die Ergebnisse der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung über das Präventionsverhalten stimmen optimistisch."

Termine

Sitzung der Bürgerschaft
Am Mittwoch und Donnerstag, den 14. und 15. Dezember findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist jeweils 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

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Schonmal vormerken:

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion
am Sonntag, den 29. Januar 2012, 11:30 Uhr im Großen Festsaal des Rathauses

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion