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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

die Weihnachtsmärkte haben wieder geöffnet und auch der Winter-DOM hat seinen Betrieb heute wieder aufgenommen. Nachdem uns der stürmische "Xaver" in den letzten beiden Tagen fest im Griff hatte, kehrt so langsam aber sicher wieder vorweihnachtliche Normalität ein. Die Einsatzkrätfte von Feuerwehr, Polizei, Katastrophenschutz und Deichsicherheit haben einen hervorragenden Job gemacht. Dafür verdienen sie großen Dank!

Wir wünschen allen Hamburgerinnen und Hamburgern einen schönen zweiten Advent!

Die Themen der Woche:
+++Drei-Prozent-Hürde für die Bezirkswahlen: Expertenanhörung bestätigt gemeinsamen Vorschlag von SPD-, CDU- und Grünen-Fraktion+++Hamburg ist Austragungsort der schwul-lesbischen Fußball-Europameisterschaft 2015+++

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Herzliche Grüße!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion
 
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Drei-Prozent-Hürde für die Bezirkswahlen: Expertenanhörung bestätigt gemeinsamen Vorschlag von SPD-, CDU- und Grünen-Fraktion

Die Anhörung im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft zur Verankerung der 3-Prozent-Hürde für die Bezirkswahlen in der Hamburgischen Verfassung hat die Linie der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen klar bestätigt. Barbara Duden, Fachsprecherin Verfassung und Bezirke der SPD-Fraktion: "Die Verfassungsrechtler haben in breiter Übereinstimmung deutlich gemacht, dass einer Verankerung von maßvollen Sperrklauseln in der Hamburgischen Verfassung keine verfassungsrechtlichen Bedenken entgegenstehen. Zudem wurde auch klargestellt, dass zeitlich noch im ausreichenden Abstand zu den nächsten Wahlen diese Änderung vorgenommen werden kann, da weder das Wahlsystem an sich noch die Kandidatenaufstellung davon beeinflusst wird. Seit dem Urteil des Verfassungsgerichtes Anfang des Jahres haben wir uns intensiv mit den sich daraus ergebenden Konsequenzen auseinandergesetzt. Und mit der Anhörung in dieser Woche sind noch einmal alle Fragen umfassend erörtert worden. Unser Vorschlag ist der verfassungskonforme Weg, die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Bezirksversammlungen zu erhalten. Sollte ein – nach unserer Rechtsauffassung unzulässiges – Referendum dagegen gestartet werden, wird der Senat unverzüglich seiner Verpflichtung nachkommen und das Verfassungsgericht um Klärung bitten."

Hamburg ist Austragungsort der schwul-lesbischen Fußball-Europameisterschaft 2015

Hamburgs schwul-lesbischer Sportverein STARTSCHUSS e.V. hat die International Gay And Lesbian Football Association (IGLFA) überzeugt – im Sommer 2015 werden mehr als 30 schwul-lesbische Fußballteams um die Europameisterschaft in der Hansestadt kicken.

Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Es ist großartig, die schwul-lesbische Fußball-Europameisterschaft in Hamburg zu haben. Das ist nicht nur sportlich herausragend, sondern natürlich ein wichtiges Signal für Gleichstellung. Gerade im Fußball ist Homosexualität noch immer weitgehend ein Tabuthema. Hamburg ist der richtige Austragungsort für die EM. Das zeigt nicht zuletzt die Übernahme der Schirmherrschaft für das Turnier durch Bürgermeister Olaf Scholz und die Kooperation mit dem HSV. Glückwunsch natürlich an die Organisatorinnen und Organisatoren bei STARTSCHUSS – jetzt gilt es, gemeinsam anzupacken, damit die EM in Hamburg ein voller Erfolg wird!"


Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 11. und 12. Dezember findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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"Kunst in der Fraktion": I KNOW WHO YOU WERE LAST SUMMER — Chantal Maquet und Paul Zürker.

Mit Chantal Maquet und Paul Zürker zeigt die SPD-Fraktion Arbeiten zweier Künstler aus dem Frappant e.V. In ihrer Ausstellung I KNOW WHO YOU WERE LAST SUMMER setzen sie sich mit dem Individuum im Wandel gesellschaftlicher Erwartungen auseinander.

Die 1982 in Luxemburg geborene Chantal Maquet beschäftigt sich in ihrer Malerei thematisch mit gesellschaftlichen Rollenerwartungen im Wechselspiel mit Selbsteinschätzung. Charakteristisch für ihre figurativen Arbeiten sind ein kräftiger Pinselduktus und eine kompromisslose Hinwendung zu subjektiver Farbigkeit. Arbeiten von ihr finden sich in den Sammlungen des Musée d’Art de la Ville de Luxembourg und des Militärhistorischen Museums der Bundeswehr, Dresden. Paul Zürker, 1981 in Speyer geboren, interessiert sich für das Verhältnis von Subjektivität und medialer Rezeption. Er arbeitet in den Bereichen Zeichnung, Installation, Video und Digitale Kunst. Gewähltes Medium und thematische Fragestellung entwickeln sich im Wechselspiel miteinander. Zürker hat Illustration an der HAW Hamburg und freie Kunst an der Bezalel Academy of Arts and Design in Jerusalem studiert. Neben Hamburg wurden seine Arbeiten auch in Ausstellungen in Jerusalem, Berlin und Leipzig gezeigt.

Die Ausstellung kann noch bis zum 13. Dezember 2013, montags bis freitags, von 9.00 bis 17.00 Uhr besucht werden (Hamburger Rathaus, SPD-Fraktion, 3. Stock).

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

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Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

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Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion