-
-

SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

 
-
  Publikationen Informationen Termine Kontakt -
 
Newsletter abbestellen
 
Sehr geehrte / Sehr geehrter ###USER_name###,

die CDU-Fraktion, allen voran der ehemalige Sozialsenator und jetzige Fraktionschef Dietrich Wersich, haben SPD-Sozialsenator Detlef Scheele scharf angegangen. Ob die Art und Weise dem guten Stil entspricht und was wir zur geäußerten Kritik sagen lesen Sie in Topthema 2.

Ansonsten hat diese Woche zwei Erfolgsmeldungen für Hamburg hervorgebracht: In der gestrigen Sitzung der Bürgerschaft wurden die Studiengebühren abgeschafft (Topthema 1). Außerdem sind schon heute 6.000 Wohnungsbaugenehmigungen erteilt - siehe Topthema 4.

Auch in dieser Woche Thema in den Medien - und in der Bürgerschaftssitzung - blieb die Unterbringung ehemaliger Sicherungsverwahrter. Mehr dazu unter Topthema 3.

Besuchen Sie auch unsere Sonderseite Hamburg 2020 und sagen Sie uns Ihre Meinung zu wechselnden Umfragen - aktuell zum Thema Finanzen.

Ein ruhiges 4. Adventswochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Studiengebühren sind endlich abgeschafft!

Gesetzesbeschluss am späten Donnerstagabend

Mit Gegenstimmen von CDU und FDP sowie Enthaltung von GAL und LINKE hat die Bürgerschaft am späten Donnerstagabend mit dem Beschluss über einen Gesetzentwurf des SPD-Senats den Weg für die Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2012/13 frei gemacht. "Wir halten Wort. Jetzt gibt es Planungssicherheit für die Hochschulen und für die Studierenden. Die Abschaffung der Studiengebühren ist ein ganz elementarer Schritt für mehr Chancen- und Bildungsgerechtigkeit in Hamburg. Niemand darf durch unsoziale, finanzielle Barrieren vom Studium abgehalten werden", erklärte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel am Freitag.

Phantomschmerzen des Machtverlustes: CDU-Kritik an Sozialsenator Scheele läuft ins Leere

"Sozialsenator Scheele macht aus unserer Sicht trotz schwieriger Rahmenbedingungen und einem von Ex-Senator Wersich desolat hinterlassenen Haushalt einen sehr guten Job. So wurde beispielsweise zum 1. August dieses Jahres die ebenfalls von seinem Vorgänger Wersich verantwortete Kita-Abzocke mit einer Gebührensenkung beendet", so SPD-Fraktionschef Dressel.

Bundesweit einmaliges Gesamtkonzept zur Erreichung größtmöglicher Sicherheit

In der aktuellen Stunde der Bürgerschaft zur Unterbringung ehemaliger Sicherungsverwahrter in einer Unterkunft in Jenfeld erklärte der Fachsprecher Recht der SPD-Fraktion Urs Tabbert: "Wir haben uns die Situation nicht ausgesucht – die Entlassung der ehemaligen Sicherungsverwahrten wurde gerichtlich angeordnet und basiert auf Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie des Bundesverfassungsgerichts. Da die Lage nun aber ist, wie sie ist, müssen wir so verantwortungsvoll wie nur irgend möglich mit ihr umgehen."

Boom bei Baugenehmigungen: Zielmarke 6.000 schon jetzt erreicht

Andy Grote, Fachsprecher Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Mitteilung des Senats, dass bereits im November die Zielmarke von 6.000 Baugenehmigungen erreicht wurde: "Das konsequente Umsteuern in der Wohnungsbaupolitik zeigt erste überzeugende Wirkungen. Bereits im November 2011 konnte mit 6.124 genehmigten Neubauwohnungen die Zielmarke von 6000 jährlichen Baugenehmigungen für den Wohnungsbau übersprungen werden. Mit den Zahlen für den Dezember wird das Gesamtergebnis noch etwas besser ausfallen. Die Zahlen belegen klar: Unsere neue Wohnungsbaupolitik ist erfolgreich, der Wohnungsbaumotor ist wieder angesprungen! Hamburg hat auf dem Weg aus der Wohnungskrise einen ersten zentralen Meilenstein erreicht. Dieser Kurs muss entschlossen fortgesetzt werden."

Termine

Während der Hamburger Weihnachtsferien finden keine Sitzungen und Veranstaltungen statt. Wir wünschen Ihnen erholsame Tage!

----------------------------------------------

Schonmal vormerken:

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion
am Sonntag, den 29. Januar 2012, 11:30 Uhr im Großen Festsaal des Rathauses

Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion