-
-

SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

gute Nachrichten aus Berlin: der Bund hat zugesagt, sich an der weiteren Grundsanierung des Alten Elbtunnels finanziell zu beteiligen. Darüber hinaus gibt es Finanzierungszusagen für diverse Hamburger Kulturprojekte.

Außerdem: +++Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie+++Stromverteilung bleibt in städtischer Hand+++

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Hinweis:
Unter dem Titel Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion






 
-
  Publikationen Informationen Termine Kontakt -
 
Newsletter abbestellen
 

Finanzierungszusagen des Bundes für Alten Elbtunnel und Hamburger Kulturprojekte

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Finanzierungszusagen des Bundes für den Alten Elbtunnel und zahlreiche Hamburger Kulturprojekte. "Dass sich der Bund mit 21 Millionen Euro an der Sanierung des Alten Elbtunnels beteiligen wird, ist eine großartige Nachricht. Unser Dank geht an die Hamburger Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs und Rüdiger Kruse, die sich dafür stark gemacht haben. Auf die jetzt gefundene Lösung haben wir im letzten halben Jahr in Gesprächen und mit vielen Informationen hingearbeitet. Der Alte Elbtunnel ist und bleibt nicht nur ein Wahrzeichen für Hamburg, er ist auch ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung. Deshalb ist die Berliner Entscheidung richtig und es ist gut für Hamburg, dass wir für diese Beteiligung des Bundes geworben haben. Senat und HPA werden nun die noch fehlenden Mittel aufbringen, um sicherzustellen, dass nach Abschluss der laufenden Instandsetzung der Oströhre auch die Weströhre saniert wird", so Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Die Bürgerschaft hatte im Juli den Senat aufgefordert wird, sich beim Bund für Mittel zur Sanierung der Weströhre des Alten Elbtunnels einzusetzen. Für die derzeitige Sanierung der Oströhre sind die Kosten auf 47 Millionen Euro gestiegen, für die Weströhre sind 42 Millionen Euro veranschlagt. Ursprünglich war man noch von einem Gesamtfinanzbedarf in Höhe von 15 bis 17 Millionen Euro für die seit 1994 stattfindende Sanierung des Alten Elbtunnels ausgegangen. Angesichts der Herausforderungen der Schuldenbremse und der um Haushaltsmittel konkurrierenden Projekte im und für den Hafen wäre eine komplette Sanierung der Weströhre allein aus Hamburger Haushaltsmitteln nicht darstellbar.

Neben der Zusage für den Alten Elbtunnel wird der Bund auch verschiedene Kulturprojekte in Hamburg finanziell unterstützen. Dazu Isabella Vértes-Schütter, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion: "Auch für Hamburgs Kultur sind die Entscheidungen aus Berlin ein wunderbares Signal. Damit gelingt es, notwendige und lange geplante Projekte zügig zu verwirklichen. Die Sanierung des Museumsschiffes 'Rickmer Rickmers' und der Dampfbarkasse 'Otto Lauffer', der Umbau des ehemaligen Güterbahnhofs im Oberhafen zu einer Veranstaltungshalle, die Sanierung der wertvollen Arp-Schnittger-Orgel sowie die Instandsetzung der historischen Turnhalle des Museums für Kunst und Gewerbe haben schon lange auf unserer Wunschliste gestanden. Ich bin sehr glücklich, dass es wiederum gelungen ist, mit den Berlinern eine Allianz für die Kultur zu schmieden."

40 neue StadtRAD-Stationen für Hamburg

Verkehrssenator Horch hat am Dienstag die Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie erläutert. Dabei ging es auch um gut 40 neue StadtRAD-Stationen für 2015, davon sollen bis zu 12 erstmals auch in Harburg entstehen. Hierzu Lars Pochnicht, Radverkehrsexperte der SPD-Fraktion: "Die meisten Menschen in unserer Stadt unterstützen die Förderung des Radverkehrs, das hat die aktuelle Abendblatt-Umfrage eindrucksvoll bestätigt. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die bisherige Bilanz kann sich sehen lassen: Bereits im Sommer konnten wir anhand einer Großen Anfrage nachweisen, dass Verkehrssenator Horch deutlich mehr für den Radverkehr erreicht hat, als seine GAL-Vorgängerin Anja Hajduk. Der Radverkehr ist beim SPD-Senat in guten Händen."

Das Rad werde für immer mehr Menschen ein Verkehrsmittel für den Alltag, so Pochnicht weiter: "Das unterstützen wir mit Großprojekten wie zum Beispiel dem neuen Radweg am Großmarkt, vor allem aber mit zahllosen kleinen und schnell umsetzbaren Maßnahmen – etwa mit dem Bau von Radfahrstreifen oder besseren Führungen an Kreuzungen. Deswegen ist es gut, dass beim jetzigen Senat der Radverkehr bei allen Verkehrsplanungen immer mitgedacht wird – so beispielsweise bei der Sanierung von Straßen oder dem Ausbau des Bussystems."

Pochnicht betont: "Eine Verbesserung unserer Verkehrsinfrastruktur erreichen wir mit guten Angeboten, nicht mit Verboten und Bevormundung. Wer heute mit dem Rad fährt, nimmt morgen vielleicht die Bahn und an einem anderen Tag das Auto. Wir wollen niemandem die Wahl des Verkehrsmittels vorschreiben, wir wollen eine gute Mobilität für alle. Mit dem konsequenten Ausbau des Radverkehrs und einer kontinuierlichen Ausweitung des ÖPNV-Angebots tragen wir dazu bei, dass das private Auto öfter stehen bleibt – und das wiederum entlastet unsere Straßen. Das ist gut für alle, die auf ihren PKW oder einen funktionierenden Wirtschaftsverkehr angewiesen sind. Es ist schade, wenn Teile der Opposition das nicht erkennen."


Stromnetz Hamburg GmbH erhält den Zuschlag bei der Stromnetzkonzessionierung

Die letzte Hürde für eine vollständige Umsetzung des Volksentscheides zur Rekommunalisierung der Energienetze im Strombereich ist erfolgreich genommen...

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 26. November findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
_______________________________________________

Kunst in der Fraktion

Wir laden herzlich ein zur Ausstellungseröffnung PATHOSFORMELN im Hamburger Rathaus, SPD-Bürgerschaftsfraktion (3. Stock)

Donnerstag, 20. November 2014, 19.00 Uhr

Begrüßung: Gabi Dobusch, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende

Einführung: Christian Hahn, Leiter Department Design, HAW

Pathosformeln (Aby M. Warburg) sind Bilder von Zuständen, Gesten und Befindlichkeiten, von Affektenergien mit Übermut und nachdenklicher Zurückhaltung. In Zeichnungen und Malerei werden gegenwärtige Verarbeitungsmuster vorgestellt, die poetisch verdichtet bis grotesk überzogen einer 'eloquentia corporis' (H.Böhme) nachspüren.

Roland Doil, Nina Hotopp, Anne-Christin Lohrmann, Judith Riemeier, Klaus Waschk
(ehem. Studierende/Lehrende im Department Design der HAW Hamburg)

Anmeldung per E-Mail unter info@spd-fraktion.hamburg.de oder telefonisch unter 040/428311325

Die Ausstellung kann im Anschluss noch bis zum 16. Januar 2015 montags bis freitags von 9.00 bis 17.00 Uhr besucht werden.
_______________________________________________

Fraktion bewegt: Breiten- und Leistungssport in Hamburg – Zwei Seiten einer Medaille!

Freitag, 21. November 2014, 18.00 Uhr
Kaisersaal des Hamburger Rathauses

Im Gespräch:
Nicolas Jacobi, Hockey-Nationalspieler
Dr. Jürgen Mantell, Präsident des Hamburger Sportbundes
Michael Neumann, Senator für Inneres und Sport
Boris Schmidt, Vorstandssprecher TopSportVereine Hamburg e.V.
Gesche Schünemann, Rollstuhlbasketball-Nationalspielerin

Moderation:
Juliane Timmermann Fachsprecherin für Sport der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Anmeldung per E-Mail unter info@spd-fraktion.hamburg.de oder telefonisch unter 040/428311325
_____________________________________________

Nach der Wahl – Europa ist neu aufgestellt. Und jetzt?

Donnerstag, 27. November 2014, 19.00 Uhr
Kaisersaal des Hamburger Rathauses

Begrüßung:
Sabine Steppat, MdHB, Fachsprecherin Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Podium:
• Knut Fleckenstein, MdEP, stv. Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
• Philip Koch, stv. Geschäftsführer Bereich Internationales der Handelskammer Hamburg
• Dr. Claus Müller, Leiter des Hanse-Office der Hamburg- und Schleswig-Holstein-Vertretung in Brüssel
• Christoph Schult, Der Spiegel, Redaktionsvertretung Brüssel

Moderation:
Barbara Duden, MdHB, Hamburger Mitglied im Ausschuss der Regionen der Europäischen Union

Die Europäische Union hat jetzt eine Kommission mit einem starken politischen Mandat. Das Fundament dafür hat maßgeblich das Europäische Parlament gelegt, indem es einen direkten Zusammenhang zwischen Europawahl und der Berufung des Kommissionspräsidenten erzwungen hat. Ein Novum in der Geschichte der EU. Noch nie war eine Europäische Kommission so hochkarätig mit ehemaligen Regierungschefs und Ministern besetzt, noch nie gab es bei einem Stabwechsel so viele Neuerungen in der Organisationsform. Angesichts enormer Herausforderungen für die EU muss die neue Kommission nun liefern. Sie soll mehr regieren und weniger verwalten. Die Europäer erwarten u. a. eine leistungsfähige Wirtschaft, nachhaltige Arbeitsplätze, mehr sozialen Schutz, sicherere Grenzen und Energieversorgungssicherheit. Die Bürgerinnen und Bürger müssen überzeugt werden, dass sich die Dinge zum Besseren wenden. Wird das gelingen?

Anmeldung per E-Mail unter info@spd-fraktion.hamburg.de oder telefonisch unter 040/42831-1325
_____________________________________________

Dialog der Kulturen: Stadt, Religion und Vielfalt

Sonntag, 30. November 2014, 15.00 Uhr
Festsaal des Hamburger Rathauses

Begrüßung:
Dr. Andreas Dressel, MdHB, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Vortrag:
Dr. Christoph Krupp, Chef der Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg

Gespräch:
• Dr. Carola Roloff, Wissenschaftliche Referentin der Akademie der Weltreligionen der Universität Hamburg
• Esra Küçük, Leiterin der Jungen Islam Konferenz Deutschland

Moderation:
Kazim Abaci, MdHB, Fachsprecher für Integration der SPD-Bürgerschaftsfraktion

In Hamburg wird eine große kulturelle und religiöse Vielfalt gelebt. In den vergangenen Jahren hat die Freie und Hansestadt Hamburg ihre Beziehungen zu den Religionsgemeinschaften in Verträgen geregelt. Hierzu zählen die Verträge mit der evangelischen Kirche, dem Vatikan und der jüdischen Gemeinde. Jüngstes und viel beachtetes Beispiel sind die Verträge mit den muslimischen Verbänden und der Alevitischen Gemeinde. Sie sind ein eine gute Grundlage für das Zusammenleben. Die Vielfalt der Religionen ist unzweifelhaft eine große Bereicherung für unsere Stadt, bietet aber auch Stoff für Auseinandersetzungen. Wir wollen mit Ihnen darüber diskutieren, was es für unser Gemeinwesen bedeutet, wenn verschiedene Religionen und Religionsausübungen gleichzeitig gelebt werden und einander begegnen. Trennt oder verbindet die Vielfalt der Religionen in Hamburg? Wir laden Sie herzlich ein mit uns und untereinander darüber ins Gespräch zu kommen.

Anmeldung per E-Mail unter info@spd-fraktion.hamburg.de oder telefonisch unter 040/42831-1325

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion