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SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

die Stadt Hamburg hat sich mit der HanseWerk AG über den Kauf des Gasnetzes verständigt. Damit ist bereits nach gut einem Jahr der Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze vollständig umgesetzt.

Außerdem: +++Bündnis für Quartiere+++Öffentliche Anhörung zur Optimierung des Bussystems+++

Weitere Themen finden Sie auf unserer Internetseite.

Hinweis:
Unter dem Titel Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion






 
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Volksentscheid nach gut einem Jahr umgesetzt

Zur vollständigen Übernahme des Gasnetzes durch die Stadt Hamburg erklärt Monika Schaal, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Nach der erfolgreichen Rekommunalisierung des Stromnetzes und den vertraglichen Vereinbarungen zur Fernwärme haben wir mit der Übernahme des Gasnetzes den Volksentscheid jetzt bereits nach gut einem Jahr erfolgreich auf den Weg gebracht. Es ist im Sinne einer konsequenten Umsetzung des Volksentscheids, dass es dem Senat auch beim Gasnetz gelungen ist, den Zukauf von 74,9 Prozent auszuverhandeln. Genauso wie zuvor beim Stromnetz erhöht das die Chancen der Stadt, den Zuschlag beim anstehenden Konzessionsverfahren zu bekommen. Dass es in Sachen Rekommunalisierung der Energienetze auch deutlich schwieriger laufen kann, machen die aktuellen Streitigkeiten in Berlin deutlich."

Bündnis für Quartiere setzt neue Maßstäbe für eine kooperative Stadtentwicklung

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt das in dieser Woche auf den Weg gebrachte Bündnis für Quartiere. Hierzu Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion: "Das neue Bündnis für Quartiere ist die konsequente Weiterentwicklung des erfolgreichen Bündnisses für das Wohnen auf konkreter Quartiersebene. Es ist gut und richtig, wenn nun privates Kapital mobilisiert wird, um auch über die eigentlichen Immobilien hinaus positiv in die Quartiere zu wirken. Dies kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten das gleiche Ziel verfolgen: eine gute, zukunftsorientierte Quartiersentwicklung, denn davon profitieren sowohl die Bewohnerinnen und Bewohner als auch die Unternehmen vor Ort sowie die Eigentümer von Flächen und Immobilien. Ganz besonders wichtig ist dabei die Einbeziehung der Bezirke und Bezirksversammlungen sowie der Bürgerinnen und Bürger. Wichtig ist zudem, dass die Planungs- und Genehmigungszuständigkeit der Bezirke unberührt bleibt. Für das Pilotprojekt südliches Hamm verspreche ich mir eine stärkere Akzentuierung auf den Wohnbereich."

Kienscherf weiter: "Mit dem neuen Bündnis beweist der Senat einmal mehr Weitsicht bei der Entwicklung unserer Stadt und setzt bundesweit Maßstäbe. Denn nur eine kooperative Stadtentwicklung – gemeinsam mit allen Beteiligten vor Ort – weist den Weg in zukunftsfähige Quartiere. Das neue Bündnis ist vor allem für Quartiere mit auslaufender RISE-Förderung eine großartige Chance."

Öffentliche Anhörung verdeutlicht differenzierte Positionen zur Optimierung des Bussystems

Während CDU und Grüne bei der Busoptimierung auf Totalverweigerung setzen, sehen viele andere in der Stadt das Thema deutlich differenzierter. Das hat die Öffentliche Anhörung in dieser Woche gezeigt...

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 15., 16. und 17. Dezember findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist jeweils um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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Kunst in der Fraktion: PATHOSFORMELN

Die fünf beteiligten Künstlerinnen und Künstler haben alle einmal an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) studiert oder gelehrt. Die Gruppe um den ehemaligen Dekan Klaus Waschk geht unter dem Titel "Pathosformeln" körpersprachlichen Stereotypen nach, die unsere Kommunikation seit jeher mitbestimmen.

Die Ausstellung in den Räumen der SPD-Fraktion (Rathaus, 3. Stock) kann noch bis zum 16. Januar 2015 montags bis freitags von 9.00 bis 17.00 Uhr besucht werden.


Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

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Presseschau

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Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

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