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Sehr geehrte Damen und Herren,

eine Sitzungswoche geht zu Ende. Womit sich Ihre Abgeordneten schwerpunktmäßig beschäftigt haben und was die SPD-Fraktion zu den einzelnen Themen meint, haben wir in den Topthemen für Sie zusammen gefasst. Alles Weitere lesen Sie wie immer auf unserer Internetseite: www.spd-fraktion-hamburg.de.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

NDR deckt geheime Sparliste des Senats auf

SPD sieht Befürchtungen bestätigt – Beim Thema Zukunft der Bezirke widersprechen sich Bürgermeister und Finanzsenator

Bezahlbarer Wohnraum: Hamburg steuert auf Katastrophe zu - SAGA baut 2010 keine einzige Wohnung – Kritik an Verpflichtung zum Passivhaus-Standard

Der SPD-Fachsprecher für Stadtentwicklungspolitik, Andy Grote, hat vor einer drastischen weiteren Zuspitzung auf dem Wohnungsmarkt gewarnt. "Der Mangel an preisgünstigem Wohnraum wird dramatischere Ausmaße erreichen, als bisher befürchtet", sagte Grote mit Hinweis auf neue Zahlen des Senats. „Diese offiziellen Zahlen zeigen: Hamburg droht eine neue Wohnungsnot“, sagte Grote.

Nach der Entscheidung zur Entlassung des HSH-Chefs: Bürgermeister Ahlhaus ist beschädigt, Finanzsenator Frigge bleibt politisch unter Druck

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann das lange Zögern des Senats bei der Entscheidung über HSH-Chef Dirk Jens Nonnenmacher kritisiert. „Herr Nonnenmacher ist nicht erst seit dem Wochenende untragbar, sondern seit mehr als einem Jahr. 2009 hätte sein Rauswurf die ohnehin gezahlten knapp drei Millionen Euro gekostet. Jetzt wird das Zögern von Schwarz-Grün die Stadt möglicherweise weitere Millionen kosten“, sagte Neumann. Die Entscheidung zur Trennung von Nonnenmacher sei kein schwarz-grüner Befreiungsschlag gewesen. „Sie war der Anfang vom Ende dieses Senates und seines Bürgermeisters.“

Termine

In unserer Reihe „Kunst in der Fraktion“ laden wir Sie herzlich ein zur
Eröffnung der Ausstellung „Zeit der Unruhe - Zeit der Stille“
der Künstlerin Petra Gabriele Dannehl

am Montag, den 15. November 2010, um 19 Uhr im
Hamburger Rathaus, SPD-Bürgerschaftsfraktion (3. Stock).

Begrüßung:
Dr. Christel Oldenburg, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Einführung:
Angelika Bleicker-Schäfer, Kunsthistorikerin und Malerin

Die Ausstellung kann im Anschluss noch bis 10. Januar 2011, montags bis freitags 9.00-17.00 Uhr, besucht werden.

Anmeldungen bitte an info@spd-fraktion.hamburg.de

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Sitzung der Bürgerschaft
Am Mittwoch, den 24. November, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per Mail an:
info@spd-fraktion.hamburg.de

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Die SPD-Fraktion lädt Sie herzlich ein zu

Horte an die Schulen – mehr als Ganztagsschule light?

am Montag, den 29. November 2010, um 19 Uhr
im Kaisersaal des Rathauses.

Podium
Peter Albrecht, Vorsitzender der Elternkammer Hamburg
Isa Baumgart, Hamburger Bündnis für Hortbetreuung
Jens Kastner, Stellvertretender Vorsitzender der GEW Hamburg
Susann Ramelow, Geschäftsführerin Familienzentrum Kirchdorf
Joachim Speicher, Geschäftsführer des PARITÄTISCHEN Hamburg e. V.

Moderation
Carola Veit, Fachsprecherin Familie, Kinder, Jugend
Ties Rabe, Fachsprecher Schule

Anmeldungen bitte an info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion