-
-

SEHR GEEHRTE / SEHR GEEHRTER ###USER_NAME###,

 
-
  Publikationen Informationen Termine Kontakt -
 
Newsletter abbestellen
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
pünktlich zum Wochenende hier die Topmeldungen der Woche.

Herzliche Grüße aus dem Rathaus!
Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion

Innenpolitik in Hamburg: Der Senat schiebt seine Probleme vor sich her

Innenministerkonferenz: Vahldieck kommt bei kritischen Fragen der Lösung nicht näher – CDU und GAL praktizieren „gegenseitige politische Sitzblockade“

SPD fordert strikte Ausgabendisziplin

Nachhaltiges Sparen muss an die Stelle von unsozialer Umverteilung treten

Die jüngste Steuerschätzung der Finanzbehörde bestätigt die Prognose der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Hamburg wird in den Jahren 2010 bis 2012 im Vergleich zur bisherigen Finanzplanung über eine Milliarde Euro Steuern mehr einnehmen. „Dieser ausschließlich konjunkturelle Effekt ändert nichts an den strukturellen Haushaltsproblemen des Senats, die durch mangelnde Ausgabendisziplin unter CDU-Finanzsenatoren entstanden sind“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Peter Tschentscher.

Pflege in Hamburg: künftig ohne voll ausgebildete Fachkräfte?

SPD-Kritik an Senator Wersich durch Pflegeverbände bestätigt - Kienscherf fordert Gesetzesänderung

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will über eine Gesetzesinitiative erreichen, dass wichtige Inhalte der Pflege – wie etwa die Fachkraftquote – zukünftig durch das Parlament beschlossen werden müssen. Die SPD wolle so eine deutlich schlechtere Personalausstattung in der Pflege verhindern, erläuterte SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf. Er übte in diesem Zusammenhang Kritik an Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU). Dieser will mit einer Verordnung die bestehende Fachkraftquote in der Pflege quasi außer Kraft setzen.

Termine

Sitzung der Bürgerschaft
Am Mittwoch, den 24. November, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn der Sitzung ist 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt - je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie.

Anmelden können Sie sich telefonisch (040/42831-1325) oder per Mail an:
info@spd-fraktion.hamburg.de

________________________________________

Die SPD-Fraktion lädt Sie herzlich ein zu

Horte an die Schulen – mehr als Ganztagsschule light?

am Montag, den 29. November 2010, um 19 Uhr
im Kaisersaal des Rathauses.

Podium
Peter Albrecht, Vorsitzender der Elternkammer Hamburg
Isa Baumgart, Hamburger Bündnis für Hortbetreuung
Jens Kastner, Stellvertretender Vorsitzender der GEW Hamburg
Susann Ramelow, Geschäftsführerin Familienzentrum Kirchdorf
Joachim Speicher, Geschäftsführer des PARITÄTISCHEN Hamburg e. V.

Moderation
Carola Veit, Fachsprecherin Familie, Kinder, Jugend
Ties Rabe, Fachsprecher Schule

Anmeldungen bitte an info@spd-fraktion.hamburg.de

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

Unsere Pressemitteilungen finden Sie hier

Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

Hier finden Sie Broschüren, Flugblätter etc.

Presseschau

Presseartikel finden Sie hier

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier

Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion