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der 2011 von der SPD-Fraktion initiierte Sanierungsfonds Hamburg 2020 hat sich zu einer echten Erfolgsgeschichte entwickelt. In den letzten vier Jahren konnten damit Sanierungsprojekte in Höhe von rund 113 Millionen Euro unterstützt werden.

Außerdem: +++Höchste Aufklärungsquote bei Einbrüchen seit fünf Jahren +++Krankenhausverkauf durch die CDU war ein schwerer Fehler+++

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Hinweis:
Unter dem Titel Versprechen gehalten hat die SPD-Fraktion die bisherige Arbeit in dieser Legislaturperiode bilanziert.

Herzliche Grüße und ein schönes Wochenende,

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion






 
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Sanierungsfonds Hamburg 2020 ist zu einer echten Erfolgsgeschichte geworden

Am Mittwoch hat die Bürgerschaft einstimmig den SPD-Antrag zur dringend erforderlichen Sanierung des zweiten Hamburger Frauenhauses beschlossen. Dies ist in dieser Legislaturperiode zugleich auch das letzte Projekt, für das unter anderem Mittel aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt werden.

Der Sanierungsfonds wurde auf Initiative der SPD-Fraktion erstmals für den Doppelhaushalt 2011/12 aufgelegt und wird seitdem fortgeschrieben. Insgesamt hat die Bürgerschaft darüber bislang Sanierungsprojekte in Höhe von rund 113 Millionen Euro unterstützt. Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Bilanz: "Wir sind 2011 mit dem Versprechen angetreten, den erheblichen Sanierungsstau, den uns die CDU hinterlassen hat, konsequent anzugehen. Nach vier Jahren kann man sagen: auch dabei haben wir Wort gehalten. Nicht nur in Sachen Straßensanierung sind wir ein großes Stück vorangekommen, auch die lange Liste der Projekte, die wir über den Sanierungsfonds Hamburg 2020 in dieser Legislatur unterstützen konnten, ist ein beeindruckendes Beispiel. Ob Museen, Hochschule, kulturelle und soziale Einrichtungen in den Bezirken, Kirchen oder auch Grünanlagen – überall in der Stadt konnten wir dank des Sanierungsfonds schnell und direkt Unterstützung geben. Der Sanierungsfonds ist für Hamburg zu einer echten Erfolgsgeschichte geworden, die wir in den nächsten Jahren fortschreiben werden und auch müssen. Denn klar ist: auch wenn wir beim Abbau des Sanierungsstaus schon ein großes Stück vorangekommen sind, bleibt dieses Thema auch in den folgenden Jahren für uns ganz oben auf der Agenda."

Münster: "Die innere Sicherheit ist und bleibt bei uns in guten Händen"

Zu den heute bekannt gewordenen Zahlen bei der Einbruchskriminalität erklärt Arno Münster, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die von der Hamburger Polizei verstärkt durchgeführten Schwerpunkteinsätze und -maßnahmen zahlen sich aus. Die höchste Aufklärungsquote seit fünf Jahren freut mich sehr und macht deutlich, dass die Hamburger Polizei die richtigen Schritte unternimmt. Auffallend ist zudem die hohe Zahl der gescheiterten Taten, die im Übrigen genauso wie vollendete Einbrüche in die Statistik einfließen: Offenbar tragen die zahlreichen Sicherheitsberatungen der Polizei dazu bei, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Wohnungen und Häuser wirksamer schützen. Dies macht deutlich, dass die Präventionsarbeit eine wichtige Rolle bei der Verbrechensbekämpfung spielt."

Mit Blick auf die vergangenen vier Jahre zieht Münster ein positives Fazit: "In der nun zu Ende gehenden Wahlperiode haben wir zusammen mit dem Senat viele wichtige Schritte zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Jedes Jahr wurden unter dem SPD-Senat 250 Bewerberinnen und Bewerber bei der Polizei eingestellt und ausgebildet, deutlich mehr als unter der CDU-Alleinregierung und Schwarz-Grün zusammen. Zur Stärkung der örtlichen Ebene haben wir zudem die Zahl der Polizeivollzugskräfte in den Polizeikommissariaten um mehr als 100 erhöht und im vergangenen Jahr noch einmal zehn Millionen Euro zusätzlich in den Polizeivollzugsdienst investiert. Wer aber wie die CDU es in ihrer Regierungszeit getan hat, Kommissariate schließt und Vollzugsstellen bei der Polizei abbaut, der ist ganz sicher kein guter Ratgeber, wenn es um die innere Sicherheit in unserer Stadt geht. Wir dagegen stehen zu unserem Wort auch in der Zukunft: Die Vollzugspolizei bleibt von jeglichen Stellenstreichungen ausgenommen und die Ausbildungsoffensive wird auch in den nächsten Jahren konsequent fortgesetzt. Die innere Sicherheit ist und bleibt bei uns in guten Händen!"

Krankenhäuser: Städtischen Einfluss klug nutzen

Mit dem Verkauf der Krankenhäuser hat die CDU 2005 einen schweren Fehler gemacht. Klar ist aber auch, dass man diesen schlechten Deal für die Stadt nicht mit einem noch schlechteren Rückkauf-Geschäft heilen kann - zumal es dafür auch keine rechtlichen Hebel gibt. Im Sinne der Patientensicherheit, der Qualität und guter Beschäftigungsverhältnisse muss es vielmehr darum gehen, den verbliebenen städtischen Einfluss gut zu nutzen...

Termine

Nächste Sitzung der Bürgerschaft

Am 2. März findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft statt. Beginn ist um 15.00 Uhr.

Wenn Sie bei dieser oder einer der nächsten Sitzungen dabei sein möchten, können Sie kostenlose Karten bei der SPD-Fraktion bekommen. Kleiner Tipp: Die Plätze sind begrenzt – je früher Sie sich melden, desto bessere Chancen haben Sie. Anmelden können Sie sich per E-Mail an info@spd-fraktion.hamburg.de oder per Fax unter (040) 42831-2435.
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"Kunst in der Fraktion": HAMBURG – GANZ NAH DRAN

Die Künstler Henning Alberti, Rüdiger Knott und Mike Schröder zeigen Hamburg aus drei unterschiedlichen Perspektiven. Eingebettet in die verschiedenen Konzepte, Themen und Arbeitsweisen der Künstler werden den Besuchern historische und aktuelle, politische und fantastische, bekannte und unerwartete Blicke auf Hamburg ermöglicht.

Mike Schröder war in den letzten 30 Jahren bei allen großen Demonstrationen in und um Hamburg dabei – als Fotograf. Ob Rote Flora, Hafenstraße, Hafenerweiterung Altenwerder, Gorleben, Polizeikessel oder Wohnungsnot. Jetzt zeigt der argus-Fotograf nicht nur die klassischen Pressefotos, sondern auch berührende Motive, die er während der Demonstrationen festhielt.

Rüdiger Knott nimmt ums mit auf seine Fundstück-Suche mitten in Hamburg, im Hafen und an der Elbe. Seine Materialbilder und Objekte überraschen, spitzen auch die politischen Themen dieser Stadt zu und setzen beim Betrachten Gedanken und Assoziationen frei.

Henning Alberti beteiligte sich 2002 als Fotograf und Designer am Kulturprojekt „Eine Stadt liest ein Buch“ in Hamburg mit dem umfangreichen Werk aus Fotografie und Buchdesign „Worte werden Bilder werden Worte“ zum Roman „Der Mann im Strom“ von Siegfried Lenz. Szenen des Romans werden in künstlerisch-assoziativer Interpretation unter Berücksichtigung von Henning Albertis ganz spezieller Wahrnehmung der Geschichte, der Stadt und des Stroms in Einzelmotiven und Bildserien neu erzählt.

Die Ausstellung kann noch bis zum 30. April 2015 montags bis freitags von 9.00 bis 17.00 Uhr besucht werden: Hamburger Rathaus, SPD-Bürgerschaftsfraktion (3. Stock).

Lesen Sie zu diesen und weiteren Themen auch unsere Pressemitteilungen, Parlamentarischen Initiativen und Publikationen:

Presseinformationen

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Parlamentarische Initiativen

Sämtliche Anträge, Große und Kleine Anfragen an den Senat können Sie hier einsehen. Die Antworten des Senats sind (insofern eingegangen) verlinkt.

Publikationen

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Presseschau

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Weitere Informationen

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Mit freundlichen Grüßen aus dem Hamburger Rathaus

Ihre SPD-Bürgerschaftsfraktion