Schlussfolgerungen aus dem Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ für die Hamburger Kulturpolitik

Mittwoch, 06.01.2010, Drucksache 19/

Antrag der Abgeordneten Wilfried Buss, Jan Quast, Uwe Grund, Dorothee Stapelfeldt, Gabriele Dobusch, Christel Oldenburg, Karl Schwinke und Fraktion

Die Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag hat in ihrem umfangreichen Schlussbericht vom 13.12.2007 die Situation von Kunst und Kultur in Deutschland beschrieben. Insgesamt behandelt der Bericht mehr als 50 kulturpolitische Themenfelder; ferner werden um die 500 Handlungsempfehlungen formuliert; alle staatlichen Ebenen werden angesprochen.
Aufgrund der unterschiedlichen Beschaffenheit der Länder ist eine zielgerichtete Auswertung des Enquete-Berichts sinnvoll, die vor allem die für Hamburg relevanten Themenfelder sowie die Umsetzbarkeit der jeweiligen Handlungsempfehlungen in den Blick nimmt. Die gezielte Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Enquete-Kommission kann neue Akzente für das kulturpolitische Handeln in Hamburg setzen sowie kulturpolitisch impulsgebend sein.
Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft beschließen:
Der Senat wird aufgefordert,
1. die für Hamburg relevanten Themenfelder in Form einer Prioritätenliste für kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen zu identifizieren und Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ auf ihre Umsetzbarkeit in Hamburg zu überprüfen.
2. der Bürgerschaft bis zum 30. April 2010 zu berichten.